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RHEINLAND-PFÄLZISCHE MINISTERPRÄSIDENTEN

SPD-Fahnen

05.10.2019

Brennpunkte

Malu Dreyer: Für die SPD bricht eine neue Zeit an

Bei der SPD neigt sich die Castingtour dem Ende zu - die Parteichefin sieht die Partei schon jetzt ein Stück weit wiederbelebt. Doch wie findet sie die vielen kritischen Töne der Kandidaten zur Koalit... » mehr

Malu Dreyer

03.10.2019

Brennpunkte

Dreyer ruft zu mehr Ehrlichkeit in der Klimadebatte auf

Die kommissarische SPD-Chefin kritisiert Widersprüche in der Klimadebatte. Eine große Aufgabe sieht sie darin, die Menschen mitzunehmen, wenn es nun mit den einzelnen Gesetzen konkret wird. » mehr

26.09.2019

Schlaglichter

Dreyer will «offen» mit Grünen über Klimapaket sprechen

Im Streit über das Klimapaket der großen Koalition hat sich die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer gegenüber den Grünen gesprächsbereit gezeigt. «Wir werden offen mit den Grünen darüber sprechen, w... » mehr

Manuela Schwesig

10.09.2019

Brennpunkte

Brustkrebs: Manuela Schwesig gibt SPD-Vorsitz auf

Schockierende Diagnose für Manuela Schwesig: Die 45-Jährige ist an Brustkrebs erkrankt. Als Ministerpräsidentin will sie weitermachen, aus der SPD-Spitze zieht sie sich zurück. Nicht nur die Kanzlerin... » mehr

SPD Fahnen

30.07.2019

Hintergründe

Die SPD auf der Suche nach Führung und Zukunft

Die SPD hängt in der Luft. Einen Monat können sich Anwärter für den künftigen SPD-Vorsitz noch melden. Das Kandidatenrennen birgt auch für die Koalition Sprengkraft. » mehr

Gelöbnis

25.07.2019

Topthemen

Viel Zustimmung für mehr öffentliche Bundeswehr-Gelöbnisse

Das Verteidigungsministerium sieht es als Zeichen der «Integration der Streitkräfte in die Gesellschaft», wenn Gelöbnisse in der Öffentlichkeit stattfinden. Das trifft auf Zustimmung - auch beim Koali... » mehr

04.07.2019

Schlaglichter

Dreyer: Wollen keinen Koalitionsbruch wegen von der Leyen

Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer will wegen der EU-Personalie Ursula von der Leyen nicht die große Koalition platzen lassen. So weit gehe sie nicht, sagte die rheinland-pfälzische Ministerprä... » mehr

03.06.2019

Schlaglichter

SPD-Vorstand berät über Weg nach Nahles-Rücktritt

Nach der Rücktrittsankündigung von SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles berät der Parteivorstand am Vormittag über die nächsten Schritte. Dabei will Nahles auch offiziell ihren Rücktritt als ... » mehr

02.06.2019

Schlaglichter

SPD noch ohne Vorschlag für Vorgehen nach Nahles-Rücktritt

In der Führungskrise der SPD hat sich die Parteispitze noch nicht auf einen konkreten Vorschlag für das weitere Vorgehen verständigt. Ein Krisentreffen in der Parteizentrale ging am Abend ohne Ergebni... » mehr

02.06.2019

Schlaglichter

Mützenich will kommissarisch Nahles als Fraktionschef folgen

Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles hat sich der Kölner SPD-Abgeordnete und Fraktionsvize Rolf Mützenich bereit erklärt, kommissarisch und geschäftsführend die Führung der Fraktion zu übernehmen. «Ic... » mehr

02.06.2019

Schlaglichter

SPD-Politiker peilen Interimslösung für Nahles-Nachfolge an

Nach der Rücktrittsankündigung von SPD-Chefin Andrea Nahles peilen führende Sozialdemokraten eine Interimslösung an. Demnach könnte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer übergangswe... » mehr

02.06.2019

Schlaglichter

Dreyer: SPD ist nicht führungslos

Nach der Rücktrittsankündigung von SPD-Chefin Andrea Nahles hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer ein geordnetes Verfahren für die Nachfolge angekündigt. «Diese Partei ist in ei... » mehr

Andrea Nahles

02.06.2019

Brennpunkte

Nahles stürzt, die SPD taumelt und die Koalition wankt

Andrea Nahles hat ihren politischen Überlebenskampf nach dem Desaster bei der Europawahl verloren. Nach einer Woche gibt sie sich ihren Gegnern in der SPD geschlagen. Neben der Zukunft der Partei steh... » mehr

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

24.04.2019

Kunst und Kultur

Steinmeier, Gerst und Vestager bei Digitalkonferenz re:publica

Drei Tage lang dreht sich auf der re:publica alles um das Leben in der digitalen Gesellschaft. Ein Schwerpunkt ist in diesem Jahr das Thema Nachhaltigkeit, das aus ganz unterschiedlichen Perspektiven ... » mehr

Rollstuhl

08.04.2019

Brennpunkte

Koalition streitet über Pflegekosten

Von 1200 bis 2300 Euro pro Monat schwanken die Eigenanteile für ein Pflegeheim von Land zu Land. Für Hunderttausende ist das schon heute unbezahlbar - und die Kosten dürften steigen. Steuert die Polit... » mehr

02.01.2019

Schlaglichter

Dreyer dringt auf Fortschritte bei Rücknahmeabkommen

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer drängt die Bundesregierung zu Fortschritten bei den Abkommen zur Rücknahme von Flüchtlingen. «Unterstützung vom Bund brauchen die Länder in der... » mehr

27.12.2018

Schlaglichter

Dreyer: Moderate Beitragsanpassung notwendig

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hält eine leichte Erhöhung des Rundfunkbeitrags für unumgänglich. «Seit 2009 wurde der Beitrag nicht mehr erhöht, 2015 sogar von 17,98 auf 17,5... » mehr

Rundfunkbeitrag

14.12.2018

Boulevard

Deutscher Rundfunkbeitrag ist rechtens

Der Europäische Gerichtshof hat klargestellt: Der Rundfunkbeitrag in Deutschland verstößt nicht gegen EU-Recht. ARD und ZDF begrüßen die Entscheidung. Aber die Diskussion um den Beitrag ist nicht zu E... » mehr

Digitalisierung von Schulen

05.12.2018

Brennpunkte

Länder bremsen Grundgesetzänderung zur Schul-Digitalisierung

Deutschlands Schulen sollen digital werden, der Bund will dafür Milliarden locker machen. Das Geld wollen die Länder auch gerne haben - aber den vom Bund dafür eingeschlagenen Weg lehnen sie ab. » mehr

24.10.2018

Schlaglichter

Ministerpräsidentin Dreyer: Werden uns Urteil genau anschauen

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat zurückhaltend auf das Urteil des Verwaltungsgerichts Mainz zur Vorbereitung von Diesel-Fahrverboten reagiert. «Wir werden uns das genau ans... » mehr

Diesel-Fahrverbot

25.10.2018

Brennpunkte

Diesel-Verbote drohen auch in Mainz

Wegen zu schmutziger Luft hat ein weiteres Gericht entschieden: Mainz muss Sperrungen für Diesel ins Auge fassen - und bekommt dafür eine Frist. Die Bundesregierung will ihre geplanten Hilfen rasch um... » mehr

Frank Kramp

02.10.2017

Netzwelt & Multimedia

Computerspiel zum Einheitstag: Blunies feiern die Demokratie

«Von links nach rechts kam nicht in Frage» - Studenten der Hochschule Trier haben das komplexe Zusammenspiel der Demokratie in ein Computerspiel gebracht. Als Ausrichter der diesjährigen Feiern zum 3.... » mehr

17.05.2017

FP

Mehr als 1600 Museen beim Internationalen Museumstag dabei

Mehr als 1600 Museen in ganz Deutschland laden beim Internationalen Museumstag am kommenden Sonntag (21. Mai) zu besonderen Aktionen ein. » mehr

Der "Jugend forscht"-Bundessieger Maximilian Albers (links) zusammen mit Dr. Michael Schöneich von Netzsch (Mitte) und Lehrer Dr. Horst Ordowski. Foto: privat

12.08.2015

Region

Netzsch unterstützt den Bundessieger

Das Selber Unternehmen stellt Maximilian Albers für die Teilnahme an "Jugend forscht" ein Hightec-Gerät zu Ver- fügung. Der 17-Jährige erhält den ersten Preis in der Sparte Chemie. » mehr

Von   Bruno Herpich

28.03.2015

FP/NP

Nachlese

Wahlversprechen sind eigentlich dazu da, nicht gehalten zu werden. Diesem ungeschriebenen Gesetz vertraut der Wähler - und wird meist auch nicht enttäuscht. Dabei fallen den Politikern Tausende Gründe... » mehr

Gespräch in lockerer Runde im Kulmbacher Rehbergheim der AWO: (von links) Kreisvorsitzender Oskar Schmidt, die Leiterin des Rehbergheimes, Friderike Ködel, SPD-Bundestagskandidat Simon Moritz, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Bewohnerin Tanja, AWO-Geschäftsführerin Elisabeth Weith, SPD-Bundestagsabgeordnete Anette Kramme, stellvertretender AWO-Kreisvorsitzender Horst Kellermann und Bewohner Manuel.	Foto: Fölsche

03.08.2013

Region

Damit Inklusion normal wird

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer bricht beim Besuch im Rehbergheim eine Lanze für die Integration behinderter Menschen. Selbst gehandycapt, kennt sie viele Stolpersteine aus ei... » mehr

Wolfgang Molitor   über den Bundespräsidenten

16.12.2011

FP/NP

Kredit verspielt

Der Präsident hat lange geschwiegen. Frei nach einem Wort des großen Philosophen Arthur Schopenhauer, wonach es Dummköpfen und Narren gegenüber nur einen Weg gibt, seinen Verstand an den Tag zu legen:... » mehr

Wolfgang Molitor   über den Bundespräsidenten

16.12.2011

FP/NP

Kredit verspielt

Der Präsident hat lange geschwiegen. Frei nach einem Wort des großen Philosophen Arthur Schopenhauer, wonach es Dummköpfen und Narren gegenüber nur einen Weg gibt, seinen Verstand an den Tag zu legen:... » mehr

fparz_schleich_230908

23.09.2008

Region

„Schon in der Schule Lehrer parodiert“

Arzberg – Er ist eine fest Größe in Fernsehen und Radio. In der „Spezlwirtschaft“ ist er der Chef. Im Gespann mit Christian Springer leistet er sich als „Heinzi“ zu allem eine eigene Meinung – zweimal... » mehr

fpnd_bächer_2sp_DS

14.11.2007

Oberfranken

Bayern und Pfalz bleiben getrennt

Der Selbitzer Werner Bächer ist inzwischen ein alter Bekannter im Landtag. In seiner Funktion als Vorsitzender der Landeswählergruppe „Freie Franken“ nutzt er das Petitionsrecht weidlich aus. » mehr

Kurt Beck

25.10.2007

FP

„Wir wollen keinen zurücklassen“

Berlin – Ein deutlich sozialeres Profil seiner Partei und eine härtere Gangart gegenüber dem Koalitionspartner Union – das sind die Botschaften von SPD-Chef Kurt Beck vor dem Parteitag der Sozialdemok... » mehr

23.08.2007

FP/NP

Gipfelstürmer

Kurt Beck hat viel erreicht. Immerhin steht der 58 Jahre alte Pfälzer an der Spitze eines Bundeslandes und an der Spitze der größten deutschen Volkspartei. » mehr

Kabinett - Bundesumweltminister Gabriel

31.05.2007

FP/NP

Nach Helgoland

Die Ehefrau von Kurt Beck sieht einen Wechsel nach Berlin skeptisch. » mehr

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