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SENAT

Demokratinnen verurteilen Trumps Äußerungen

vor 4 Stunden

Brennpunkte

Trump nach Attacke auf Demokratinnen schwer in der Kritik

Mit einer Abstimmung wollten die US-Demokraten die Republikaner dazu bringen, Position zu Trumps beleidigenden Tweets zu beziehen. Aber die Konservativen springen dem Präsidenten zur Seite. Und im Kon... » mehr

Ilhan Omar

16.07.2019

Brennpunkte

Demokratinnen wehren sich gegen Trumps Attacken

Die vier Demokratinnen, die zum Ziel von Trumpscher Hetze geworden sind, wehren sich. Der US-Präsident lässt nicht locker und wütet weiter. Allmählich kommt Kritik einzelner Parteikollegen. Aber wie w... » mehr

Schwimmbad

15.07.2019

Brennpunkte

FDP-Politiker fordert Schwimmbadpolizei für Berlin

Ein Abgeordneter fordert den Senat auf, für mehr Sicherheit in Berlins Schwimmbädern zu sorgen. Sein Vorschlag: eine eigene Einsatzhundertschaft. Die Bäderbetriebe halten wenig von dieser Idee. » mehr

Parteitag der Bremer Grünen

06.07.2019

Topthemen

Bremen steuert zielstrebig auf Rot-Grün-Rot zu

Das Bundesland Bremen kommt einer rot-grün-roten Regierung näher. SPD und Grüne stimmten für die Koalition. Die Linken haben eine Mitgliederbefragung gestartet. Wichtige Personalentscheidungen sind ge... » mehr

Geldscheine

02.07.2019

Brennpunkte

Modellprojekt zum solidarischen Grundeinkommen beschlossen

In Berlin startet in wenigen Wochen ein bundesweit einmaliges Modellprojekt zum solidarischen Grundeinkommen, das auch Alternativen zu Hartz IV aufzeigen soll. Einen entsprechenden Beschluss fasste de... » mehr

Carsten Sieling

01.07.2019

Hintergründe

Verloren, gewonnen, abgetreten: Sieling zieht die Reißleine

Trotz historischer Wahlniederlage dürfte die SPD in Bremen an der Regierung bleiben - in einer Koalition mit Grünen und Linken, aber sicher ohne Carsten Sieling. Der Bürgermeister zog fünf Wochen nach... » mehr

Rücktritt

01.07.2019

Brennpunkte

Rot-grün-roter Paukenschlag in Bremen

Erst am frühen Morgen war alles ausverhandelt. Um 02.00 Uhr knallten die Sektkorken bei der rot-grün-roten Verhandlungsrunde in Bremen. Das Rathaus bleibt in SPD-Hand, aber der Amtsinhaber wechselt. » mehr

Carsten Sieling

30.06.2019

Brennpunkte

Rot-Grün-Rot in Bremen auf der Zielgeraden

Der Koalitionsvertrag für das rot-grün-rote Bündnis in Bremen wird wohl mindestens 130 Seiten zählen. Vorgestellt wird der Text am Montag. Im Grundsatz scheint man sich einig. » mehr

Wohnhäuser an der Frankfurter Allee

29.06.2019

Wirtschaft

Bundestagsgutachten kritisiert Berliner Mietendeckel

Berlin will die explodierenden Wohnkosten in der Stadt in den Griff bekommen. Ein Plan für gedeckelte Mieten soll Luft verschaffen. Doch es gibt rechtliche Bedenken. » mehr

Deutsche Wohnen

22.06.2019

Wirtschaft

Deutsche Wohnen verpflichtet sich selbst zu Mietendeckel

Die Berliner Politik plant einen Gesetzentwurf für einen Mietendeckel. Einer der größten deutschen privaten Vermieter hat nun mit einer Selbstverpflichtung reagiert - schon ab 1. Juli. » mehr

20.06.2019

Schlaglichter

US-Senat hält bei Waffenverkäufen an Saudi-Arabien Kurs

Der US-Senat bietet US-Präsident Donald Trump bei dessen Waffenverkaufsplänen an Saudi-Arabien weiter die Stirn. Die Kammer verabschiedete mehrere Resolutionen, die Trump von umstrittenen Deals abhalt... » mehr

Patrick Shanahan

18.06.2019

Brennpunkte

Patrick Shanahan zieht sich von Pentagon-Spitze zurück

Das Pentagon kommt nicht zur Ruhe, die nächste Personalrochade an der Spitze steht an - ausgerechnet zu einer Zeit, wo die Angst vor einer militärischen Eskalation im Nahen Osten umgeht. » mehr

18.06.2019

Schlaglichter

Berliner Senat beschließt Eckpunkte für Mietendeckel

Der rot-rot-grüne Senat in Berlin will einen fünfjährigen Mietenstopp in der Hauptstadt einführen. Die Regierung einigte sich auf entsprechende Eckpunkte. Sie sollen den Rahmen für einen Gesetzentwurf... » mehr

Mietwohnung in Berlin

18.06.2019

Brennpunkte

Senat beschließt Eckpunkte für Mietendeckel in Berlin

Es wäre ein einmaliger Vorgang in Deutschland: Die Berliner Regierung will die Mieten für fünf Jahre einfrieren und beschließt Eckpunkte. Der Gegenwind ist groß. » mehr

Thorsten Schäfer-Gümbel

14.06.2019

Wirtschaft

Mieten bundesweit einfrieren? Idee heizt Wohnungsdebatte an

Ein Mieterhöhungs-Stopp für fünf Jahre - diese Idee für Berlin brachte noch einmal Schwung in die ohnehin schon aufgeheizte Debatte um bezahlbaren Wohnraum. Einige Politiker können sich das sogar für ... » mehr

US-Präsident Trump

12.06.2019

Brennpunkte

Trump will US-Truppenpräsenz in Polen zu erhöhen

Regelmäßig kritisiert US-Präsident Trump, dass Deutschland sich von den USA beschützen lasse und zu wenig ins eigene Militär investiere. Nun denkt er laut darüber nach, US-Truppen aus der Bundesrepubl... » mehr

Vater und Sohn

12.06.2019

Brennpunkte

Trump bleibt in der Russland-Affäre weiter unter Druck

Die Schlagzeilen rund um die Russland-Ermittlungen wird US-Präsident Trump nicht los. Sein ältester Sohn muss in der Sache nochmals im Senat aussagen. Auch die Demokraten im Repräsentantenhaus lassen ... » mehr

Wohnhäuser in Berlin

07.06.2019

Brennpunkte

Berliner Vorstoß für «Mietendeckel» sorgt für Diskussionen

Es ist ein drängendes Problem in vielen Großstädten: Die Nachfrage nach Wohnraum steigt, und die Mieten schnellen in die Höhe. Jetzt will das Land Berlin die Mietsteigerung mit einem Gesetz stoppen. D... » mehr

Landesmitgliederversammlung der Grünen

06.06.2019

Brennpunkte

Grüne und Linke in Bremen wollen Bündnis mit SPD aushandeln

Die Bremer SPD ist nach ihrer Wahlniederlage angeschlagen. Zwar darf sie wohl zusammen mit Grünen und Linken weiterregieren. Doch die vermeintlich kleinen Partner gehen äußerst selbstbewusst in die Ko... » mehr

Prayut Chan-o-cha

05.06.2019

Brennpunkte

Thailands Parlament wählt Ex-General zum Premierminister

Der Alte ist der Neue: In Thailand kann Premierminister Prayut weiter regieren. Der Putsch-General von 2014 wird erstmals vom Parlament gewählt. An den Umständen gibt es viel Kritik. » mehr

Taylor Swift

02.06.2019

Boulevard

Taylor Swift startet Petition für LGBTQ-Rechte

Taylor Swift hat eine Petition an den US-Senat für Schwule und Lesben gestartet. Dabei geht es um den «Equality Act», der der LGBTQ-Gemeinde mehr Schutz bieten würde. » mehr

30.05.2019

Schlaglichter

New Hampshire schafft als 21. US-Bundesstaat Todesstrafe ab

Der kleine Ostküsten-Staat New Hampshire hat als 21. der 50 US-Bundesstaaten die Todesstrafe abgeschafft. Nach dem Abgeordnetenhaus hat auch der Senat ein entsprechendes Veto des republikanischen Gouv... » mehr

Hauptgebäude des US-Justizministeriums

30.05.2019

Brennpunkte

Rufe nach Trumps Amtsenthebung mehren sich

Schon lange denken die Demokraten über ein Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump nach. Angesichts der Risiken überwog bislang die Skepsis. Doch durch den Auftritt von Sonderermittler Mueller ist ... » mehr

Sterbehilfe

29.05.2019

Gesundheit

Kein Zugang zu tödlichem Medikament für gesunde Patienten

Medikamente für einen Suizid gibt es in Deutschland nur für Schwerkranke in extremen Lagen. Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Revision eines gesunden Ehepaares zu dem Tema zurückgewiesen. » mehr

Docmorris-Automatenapotheke

29.05.2019

Wirtschaft

Bundesweit erster Docmorris-Apothekenautomat bleibt verboten

Es bleibt dabei: In Deutschland gibt es Medikamente nur von der Apotheke. Vorerst zumindest - denn ein Oberlandesgericht bestätigt das Verbot des ersten Docmorris-Automaten. Das endgültige Aus bedeute... » mehr

28.05.2019

Schlaglichter

Frankreichs Senat stimmt für Wiederaufbau von Notre Dame

Der französische Senat hat in der Nacht in erster Lesung dem Gesetzentwurf zum Wiederaufbau der bei einem Brand beschädigten Kathedrale Notre Dame in Paris zugestimmt. Mitte Mai hatte die Nationalvers... » mehr

Carsten Sieling

27.05.2019

Hintergründe

Wahlanalyse zu Bremen: Der SPD fehlte ein Zugpferd

Die Wählerinnen und Wähler in Bremen haben entschieden: Sie wollen mehr CDU. Doch die Regierungsbildung im kleinsten Bundesland ist offen. Denn ganz ohne SPD wollen die Bürger auch nicht. » mehr

Nancy Pelosi

23.05.2019

Brennpunkte

Demokraten wollen kein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump

Trotz der Eskalation im Streit mit US-Präsident Donald Trump wollen die Demokraten im Abgeordnetenhaus derzeit kein Amtsenthebungsverfahren gegen den Republikaner einleiten. » mehr

US-Präsident Trump

22.05.2019

Topthemen

Trump will Zusammenarbeit mit Demokraten aufkündigen

Der US-Präsident und die Demokraten liefern sich seit Monaten heftige politische Kämpfe. Die Auseinandersetzung erreicht nun einen weiteren vorläufigen Höhepunkt: mit dem abrupten Ende eines Treffens ... » mehr

22.05.2019

Schlaglichter

Trump stellt Demokraten Bedingung für Infrastrukturpaket

US-Präsident Donald Trump hat weitere Gespräche mit den Demokraten über ein billionenschweres Infrastrukturpaket überraschend an eine Bedingung geknüpft. Bevor man dieses Vorhaben gemeinsam angehe, so... » mehr

Parlamentswahl in Australien

18.05.2019

Brennpunkte

Mitte-Rechts-Koalition gewinnt Parlamentswahl in Australien

Jahrelang gewann in Australien die Labor-Opposition alle Umfragen. Am Wahlabend sieht es jedoch anders aus: Überraschend gewinnt die Mitte-Rechts-Koalition von Premierminister Morrison. » mehr

18.05.2019

Schlaglichter

Parlamentswahl in Australien begonnen

In Australien hat die Wahl eines neuen Parlaments begonnen. Mehr als 16 Millionen Menschen sind aufgerufen, über 151 Sitze im Unterhaus und die Hälfte der 78 Sitze im Senat zu entscheiden. Als Spitzen... » mehr

US-Präsident Trump

16.05.2019

Brennpunkte

Trump legt Plan für Einwanderungsreform vor

US-Präsident Donald Trump hat einen neuen Anlauf für eine Reform des Einwanderungssystems in den USA gestartet. Trump stellte einen Plan vor, der darauf abzielt, illegale Einwanderung zu stoppen und e... » mehr

16.05.2019

Schlaglichter

Alabamas Gouverneurin unterzeichnet Abtreibungsgesetz

Alabamas Gouverneurin hat das umstrittene Gesetz unterzeichnet, mit dem Abtreibungen in dem US-Bundesstaat in fast allen Fällen verboten werden sollen - selbst nach Vergewaltigungen. Die Republikaneri... » mehr

Protest gegen Abtreibungsverbot in Montgomery

15.05.2019

Brennpunkte

Alabama stimmt für fast vollständiges Abtreibungsverbot

Geht es nach dem Willen des Senats von Alabama, droht Ärzten bei Abtreibungen künftig lange Haft. Auch wenn das Gesetz auf absehbare Zeit nicht in Kraft treten dürfte: Die Abtreibungsgegner verfolgen ... » mehr

Patrick Shanahan

10.05.2019

Brennpunkte

Trump will Shanahan dauerhaft als US-Verteidigungsminister

Seit mehr als vier Monaten leitet Patrick Shanahan das US-Verteidigungsministerium kommissarisch, nun soll der Ex-Boeing-Manager den Job dauerhaft übernehmen. Aber er gilt als angeschlagen. » mehr

US-Finanzminister Steven Mnuchin

07.05.2019

Brennpunkte

Finanzminister: Keine Herausgabe von Trump-Steuererklärungen

Das US-Finanzministerium verweigert die Herausgabe der Steuererklärungen von Präsident Donald Trump an die Demokraten im Repräsentantenhaus. » mehr

Horst Seehofer

05.05.2019

Brennpunkte

Länder: Keine Abschiebehaft in normalen Gefängnissen

Seehofer will, dass abgelehnte Asylbewerber ohne Duldung Deutschland schnell verlassen. Doch es gibt nicht genügend Abschiebehaftplätze. Der Bundesinnenminister schlägt deshalb vor, Ausreisepflichtige... » mehr

William Barr

02.05.2019

Brennpunkte

Pelosi bezichtigt US-Justizminister Barr Lüge vor Kongress

US-Justizminister Barr hat bei seiner Befragung vor dem Senat seinen Umgang mit dem Mueller-Bericht verteidigt und Präsident Trump in Schutz genommen. Die Demokraten sind nicht nur unzufrieden mit den... » mehr

Donald Trump

27.04.2019

Brennpunkte

Trump will Vertrag über Waffenhandel aufkündigen

Die US-Regierung plant, sich erneut aus einer wichtigen internationalen Vereinbarung zurückzuziehen - dem Vertrag über den internationalen Waffenhandel. Das kündigt Präsident Trump ausgerechnet bei de... » mehr

Bundesverteidigungsministerium

25.04.2019

Brennpunkte

Klare Mehrheit für kompletten Regierungsumzug nach Berlin

480 Kilometer Luftlinie trennen Bonn und Berlin. Jedes Jahr legen Tausende Beamte diese Strecke zurück, um von einem Standort ihrer Ministerien zum anderen zu kommen. Ergibt die Teilung noch Sinn? Ein... » mehr

FBI-Sonderermittler Robert Mueller

22.04.2019

Brennpunkte

Nach Mueller-Bericht: Demokraten ringen um Strategie

Wie geht es nach dem Mueller-Bericht weiter? Während die Demokraten eine Antwort auf diese Frage suchen, wischt Donald Trump jede Kritik weg. Bei seinen Republikanern lässt aber eine Aussage aufhorche... » mehr

Mueller-Bericht

20.04.2019

Brennpunkte

Demokraten ringen nach Mueller-Bericht um Strategie

Wie geht es nach dem Mueller-Bericht weiter? Während die Demokraten eine Antwort auf diese Frage suchen, wischt Donald Trump jede Kritik weg. Bei seinen Republikanern lässt aber eine Aussage aufhorche... » mehr

Russland-Affäre

18.04.2019

Brennpunkte

Trump wollte Russland-Ermittlungen beeinflussen

Fast zwei Jahre arbeitete Sonderermittler im Verborgenen. Ungeduldig wartete ganz Amerika auf seinen Abschlussbericht zur Russland-Affäre. Nun ist der Report öffentlich - zumindest in Teilen. Wird Don... » mehr

Landminenopfer im Jemen

17.04.2019

Topthemen

Trump legt Veto gegen Kongress-Resolution zu Jemen ein

Der US-Kongress wollte ein Ende der amerikanischen Unterstützung für den saudisch geführten Militäreinsatz im Jemen. Aber Donald Trump blockt ab - und stellt sich damit gegen Teile seiner eigenen Part... » mehr

Verhandlung über Sterbehilfe-Verbot

17.04.2019

Brennpunkte

Verfassungsrichter: Es gibt ein Grundrecht auf Selbsttötung

Darf professionelle Hilfe beim Suizid vom Staat verboten werden? Tag zwei der Karlsruher Verhandlung zeigt überdeutlich: Der Senat sieht den neuen Paragrafen 217 im Strafgesetzbuch sehr kritisch. » mehr

Europa-Wahl

15.04.2019

Brennpunkte

Wahlrecht für betreute Menschen gilt schon bei Europawahl

Viele Jahre waren betreute Menschen von Wahlen ausgeschlossen. Knapp sechs Wochen vor der Europawahl am 26. Mai muss jetzt alles ganz schnell gehen. Das Bundesverfassungsgericht öffnet den Betroffenen... » mehr

Impfung

14.04.2019

Brennpunkte

Regeln für Masern-Impfpflicht für Kinder womöglich im Mai

Noch sind sich die Ländern nicht einig, ob sie für oder gegen eine Masern-Impfpflicht sind. Einige wollen die Vorgaben des Bundes abwarten. Die rechtlichen Hürden sind nicht unerheblich. » mehr

06.04.2019

Schlaglichter

Demos gegen «Mietenwahnsinn» - Diskussion über Enteignungen

In großen Städten steigen die Mieten in atemberaubenden Tempo. Gegen diesen «Mietenwahnsinn» gehen bundesweit Tausende auf die Straße. Demonstrationen sind in Berlin, München, Mannheim, Stuttgart, Köl... » mehr

04.04.2019

Schlaglichter

Oberhaus debattiert über Brexit-Aufschub

Gut eine Woche vor dem geplanten Brexit geht das Ringen um den EU-Austritt Großbritanniens weiter. Das Oberhaus hat in London mit der Debatte über ein Gesetz begonnen, das die Regierung zu einem weite... » mehr

Brexit

04.04.2019

Brennpunkte

Merkel hofft auf geregelten Brexit

Während Regierung und Opposition in London Gespräche über einen Ausweg aus der Brexit-Sackgasse führen, versuchen Parlamentarier, den Sturz in den No-Deal per Gesetz zu stoppen. Bundeskanzlerin Merkel... » mehr

Seit Juni 2011 rollen 38 dieser Triebwagen VT650 auf den Bahnstrecken der Region. Von Juli an gehören die Züge nicht mehr der Hamburger Hochbahn, sondern der internationalen Investmentgesellschaft INPP. Foto: Werner Rost

01.04.2019

Wirtschaft

Agilis wechselt den Besitzer

Die Triebzüge auf dem Dieselnetz Oberfranken bekommen einen neuen Eigentümer. Für den Verkauf gibt es einen triftigen Grund. » mehr

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