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SOLIDARITÄTSZUSCHLAG

Solidaritätszuschlag

16.05.2019

Brennpunkte

Gutachten: Soli muss verfassungsrechtlich schon 2020 weg

Darf fast 30 Jahre nach der Deutschen Einheit noch ein Solidaritätszuschlag verlangt werden? Ein Verfassungsrechtler meint: Nein. Und mahnt zur Eile. » mehr

Olaf Scholz

11.05.2019

Topthemen

Sinkende Steuereinnahmen sorgen für Streit in der GroKo

Die Steuern fließen nicht mehr so stark wie erwartet. Union und SPD wollen deshalb vorsichtiger mit dem Geld umgehen - vor allem bei den Projekten des jeweils anderen Koalitionspartners. » mehr

Staatseinnahmen

11.05.2019

Brennpunkte

Auch Kommunen gegen Unionsprojekt der Soli-Abschaffung

Die Steuern fließen nicht mehr so stark wie erwartet. Die Union möchte deshalb die SPD-Grundrente kippen, die SPD das Unionsanliegen einer Abschaffung des Solidarzuschlags. Dabei bekommen die Sozialde... » mehr

Finanzminister Scholz

09.05.2019

Hintergründe

Herr Scholz und das Ende des Wünsch-Dir-Was

Bisher war die große Koalition verwöhnt: Die Steuern sprudelten und ließen manchen Zwist einfach lösen. Damit ist es vorbei. Setzt Finanzminister Scholz seine Kabinettskollegen nun auf Entzug? » mehr

Steuerunterlagen

09.05.2019

Brennpunkte

Steuereinnahmen sprudeln weniger stark

Zum ersten Mal seit Jahren muss ein Finanzminister sagen: Die Steuern sprudeln nicht wie geplant. Im Etat von Olaf Scholz wird es knapper. Wofür ist jetzt noch Geld da? » mehr

Richtungsstreit

05.05.2019

Brennpunkte

Richtungsstreit in Koalition bei Steuer- und Finanzpolitik

Den 9. Mai dürften sich viele in der Bundesregierung rot angestrichen haben im Kalender. Dann nämlich kommen die Ergebnisse der neuen Steuerschätzung. Das Geld im Bundesetat könnte knapper werden. Wie... » mehr

Konjunktur

17.04.2019

Wirtschaft

Konjunkturmotor stottert - Altmaier schägt Entlastungen vor

Der Wirtschaftsminister steht schwer in der Kritik. Er will nun wieder in die Offensive kommen und Anreize für Firmen schaffen, um das schwache Wachstum anzukurbeln. Die Frage ist, ob der Finanzminist... » mehr

Einkommensteuererklärung

11.04.2019

Brennpunkte

Steuern und Abgaben in Deutschland weiter enorm hoch

Einkommensteuer, Solidaritätszuschlag, Beiträge zur Arbeitslosen- und Rentenversicherung - in Deutschland werden hohe Abgaben fällig. Das gilt besonders für Singles ohne Kinder. International liegt di... » mehr

11.02.2019

Schlaglichter

Altmaier sieht Spielräume für Steuersenkungen

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hält Steuersenkungen für finanzierbar, um die Konjunktur wieder auf Trab zu bringen. «Wir haben alle ein Interesse an einem ausgeglichenen Haushalt und an der ... » mehr

14.01.2019

Schlaglichter

CDU-Spitze drängt zu rascher Grundrente und Soli-Abbau

Die CDU-Spitze macht angesichts der bevorstehenden schwierigen Wahlen im Osten Druck auf die Regierung: Sie ist für einen schnellen Abbau des Solidaritätszuschlags und die rasche Einführung einer Grun... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

14.01.2019

Brennpunkte

CDU-Spitze fordert rasche Grundrente und Soli-Abbau

Die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer will die Partei eigenständiger gegenüber der Regierung aufstellen. Zudem soll die Migrationspolitik überprüft werden. Ob das die Wähler überzeugt? » mehr

Solidaritätszuschlag

12.01.2019

Brennpunkte

Handwerk droht mit Verfassungsklagen gegen Soli-Pläne

Der Solidaritätszuschlag ist ein Dauerbrenner im politischen Streit. Nun droht das Handwerk mit Verfassungsklage. Auch die Union macht Druck für eine gänzliche Abschaffung. Die SPD bleibt jedoch hart. » mehr

12.01.2019

Schlaglichter

Handwerk droht mit Verfassungsklagen gegen Soli-Pläne

Das Handwerk droht mit Verfassungsklagen gegen die Koalitionspläne zur Beibehaltung des Solidaritätszuschlags für zehn Prozent der Steuerzahler. Man werde das überprüfen lassen, wenn die Bundesregieru... » mehr

Banknoten

11.01.2019

Brennpunkte

Deutschland erzielt Überschuss von über 11 Milliarden Euro

Und schon wieder verbucht Bundesfinanzminister Scholz ein fettes Milliardenplus im Haushalt. Doch sofort warnen Koalitionspolitiker vor neuen Forderungen. Die SPD wendet sich vor allem gegen eine Kürz... » mehr

Friedrich Merz

11.01.2019

Brennpunkte

Merz' Wirtschaftspläne: Weniger Steuern, mehr investieren

Nur einen Tag nach Bekanntwerden seiner neuen Rolle in der CDU schlägt Friedrich Merz erste Pflöcke zur Reform der Wirtschaftspolitik ein. Er stellt klar, was genau er künftig in der Partei macht - un... » mehr

Reiner Holznagel

08.01.2019

Brennpunkte

Bund der Steuerzahler: Versprechen müssen eingehalten werden

Sind die «fetten Jahre» in Deutschland vorbei? Der Steuerzahler-Bund will gerade jetzt Steuerentlastungen für die Bürger - und schlägt Maßnahmen vor, wie das bezahlt werden soll. » mehr

06.01.2019

Schlaglichter

Debatte um Solidaritätszuschlag: Union kommt unter Druck

In der Debatte um eine Abschaffung des Solidaritätszuschlags kommt die Union unter Druck. FDP-Chef Christian Lindner bekräftigte beim traditionellen Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart seine Forder... » mehr

06.01.2019

Schlaglichter

Lindner: Union muss endlich den Soli abschaffen

FDP-Chef Christian Lindner hat seine Forderung an die Union bekräftigt, den Solidaritätszuschlag bis 1. Januar 2020 endlich abzuschaffen. Die Union kündige eine völlige Abschaffung des Soli jetzt zwar... » mehr

Scholz

06.01.2019

Brennpunkte

Olaf Scholz: «Fette Jahre sind vorbei»

Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht ein Ende des jahrelangen Aufschwungs in Deutschland gekommen. «Die schöne Zeit, in der der Staat immer mehr Steuern einnimmt als erwartet, geht zu Ende», sagte d... » mehr

Lohnsteuer

04.01.2019

dpa

Deutsche sehen Steuern nicht so negativ

Das gesellschaftliche Klima empfinden viele Menschen zur Zeit als angespannt. Um den Gemeinsinn und das Vertrauen zwischen den Bürgern ist es hierzulande aber gar nicht so schlecht bestellt, wie eine ... » mehr

04.01.2019

Deutschland & Welt

SPD-Vize gegen Unionsforderung nach vollem Soli-Abbau

Die SPD hat neue Forderungen aus der Union nach einem vollständigen Abbau des Solidaritätszuschlags erneut zurückgewiesen. Das koste den Bundeshaushalt sonst 11,5 Milliarden Euro und nütze vor allem T... » mehr

Gehaltsabrechnung

03.01.2019

Deutschland & Welt

Deutsche sehen Steuern nicht so negativ

Das gesellschaftliche Klima empfinden viele Menschen zur Zeit als angespannt. Um den Gemeinsinn und das Vertrauen zwischen den Bürgern ist es hierzulande aber gar nicht so schlecht bestellt, wie eine ... » mehr

Solidaritätszuschlag

23.12.2018

Deutschland & Welt

Ziemiak will mit SPD über Soli-Abschaffung nachverhandeln

Der neue CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak will die vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags im kommenden Jahr in der großen Koalition durchsetzen. » mehr

26.11.2018

Deutschland & Welt

Grüne wollen Soli für gleichwertige Lebensverhältnisse nutzen

Grünen-Chefin Annalena Baerbock fordert, die Einnahmen aus dem Solidaritätszuschlag künftig zur Verwirklichung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land zu nutzen. » mehr

Solidaritätszuschlag, Baukindergeld und kalte Progression: Für die Politik gäbe es derzeit viele finanz- und steuerpolitische Themen. Doch nicht alles steht gleich weit oben auf der Agenda.	Foto: Gerhard Seybert/Adobe Stock

16.11.2018

FP/NP

"Den Soli vollständig abschaffen"

Die Kassen sind voll, die Steuereinnahmen steigen und steigen. Zeit für eine große Steuerreform? Wir fragen nach beim Finanzwissenschaftler Professor Volker Ulrich. » mehr

Bürger

22.10.2018

Deutschland & Welt

Steuereinnahmen sprudeln weiter: Ruf nach Entlastung

Über 520 Milliarden Euro hat der deutsche Staat in diesem Jahr bereits an Steuern eingenommen - daher wächst nun der Druck die «Regierungsstarre» aufzulösen und eine große Entlastung zu wagen. » mehr

Olaf Scholz und Peter Altmaier

12.10.2018

Deutschland & Welt

Scholz lehnt Altmaier-Plan für Milliardenentlastung ab

Das ging schnell: Kaum ist ein Papier des Wirtschaftsministers über Milliarden-Entlastungen für Unternehmen bekannt, gibt es eine klare Absage des obersten Kassenwarts. » mehr

11.10.2018

Deutschland & Welt

FDP fordert Aus für den Soli zum Jahresende 2019

Die FDP verlangt eine Abschaffung des Solidaritätszuschlags zum Jahresende 2019. «CDU und CSU verkaufen die Wähler mit ihrem Bedauern über den Fortbestand des Soli für dumm», sagte der FDP-Fraktionsvi... » mehr

Kurzjobs

26.09.2018

Geld & Recht

Bei Ferienjobs reicht vereinfachte Einkommensteuererklärung

Ferienjobber können über eine Steuererklärung zuviel gezahltes Geld vom Staat zurückbekommen. Das Ausfüllen der Formulare ist für sie im Regelfall auch deutlich einfacher als bei regulären Arbeitnehme... » mehr

Solidaritätszuschlag

25.09.2018

Deutschland & Welt

Merkel dringt auf weitere Entlastung beim Soli

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) pocht auf eine weitere Entlastung beim Solidaritätszuschlag. Was bis jetzt geplant sei, erscheine ihr ungerecht. » mehr

25.09.2018

Deutschland & Welt

Merkel dringt auf weitere Entlastung beim Soli

Bundeskanzlerin Angela Merkel pocht auf eine weitere Entlastung beim Solidaritätszuschlag. Merkel sagte beim Tag der Industrie in Berlin, es sei eine der schwierigsten Kompromisse bei den Koalitionsve... » mehr

Solidaritätszuschlag

05.09.2018

Deutschland & Welt

CSU fordert vollständigen Abbau des Soli bis 2021

Fast 30 Jahre nach der deutschen Einheit sieht die CSU «keine Berechtigung mehr» für den Soli - schon gar nicht angesichts der Rekord-Steuereinnahmen. Doch diese Forderung müssen die Christsozialen er... » mehr

Der CSU-Kreisvorstand mit (von links): Reinhold Rott, Matthias Müller, Dr. Karl Döhler, Martin Schöffel, Wolfgang Kreil, Ursula Tuscher, Henry Schramm, Stefan Brodmerkel und Dr. Hans-Peter Friedrich. Foto: Scharf

02.07.2017

Fichtelgebirge

Votum aus Kulmbach für Martin Schöffel

Der CSU-Kreisverband spricht sich für den Wunsiedler als Kandidaten bei der Landtagswahl aus. Er wird zudem erneut Kreisvorsitzender. » mehr

Ministerpräsident Horst Seehofer sprach am Montagabend bei der "Bayerischen Wirtschaftsnacht" vor 450 geladenen Gästen.

31.05.2017

FP/NP

Eine ganz spezielle Beziehung

Ministerpräsident Horst Seehofer umgarnt die Wirtschaft. Doch vereinzelt gibt es auch Misstöne. Obwohl sie nicht da ist, spielt die Kanzlerin eine wichtige Rolle. » mehr

Prozess wegen Steuerhinterziehung

23.01.2017

Region

Pflegeheim-Betreiber wegen Steuerhinterziehung vor Gericht

In einem Komplex mehrerer Prozesse steht seit Montag ein Betreiber von Pflegeheimen wegen Steuerhinterziehung in besonders schwerem Fall vor Gericht. Der 65-Jährige schuldet dem Fiskus laut Anklage ru... » mehr

Stellt die Abschaffung des "Soli" plötzlich wieder infrage: CSU-Chef Horst Seehofer - hier bei seiner Rede auf dem Bundesparteitag der CDU in Karlsruhe.

21.12.2015

Oberfranken

"Flüchtlings-Soli" als Drohkulisse

Die Ränkespiele des Horst Seehofer. Nach dem Vorschlag der Union vom Frühjahr, den Solidaritätszuschlag abzuschaffen, macht der CSU-Chef erneut eine Kehrtwende. » mehr

Sieht Korrekturbedarf bei der deutschen Bildung: Christian Lindner. Der FDP-Chef will seine Partei 2017 zurück ins Parlament führen.

07.07.2015

Oberfranken

"Für uns ist es noch kein Comeback"

FDP-Chef Christian Lindner fordert im Gespräch mit unserer Zeitung einen Politikwechsel. Mit seiner Partei will er eine Alternative zur zerstrittenen großen Koalition schaffen. » mehr

Einmal Soli, immer Soli:  Die Politik will den Solidaritätszuschlag zu einer dauerhaften Abgabe machen.

03.12.2014

FP/NP

"Die Versuchung der Politik ist groß"

Der Bayreuther Ökonom Volker Ulrich kritisiert die Haushaltspolitik der Bundesregierung. Er beklagt fehlenden Sparwillen sowie falsche Prioritätensetzung und warnt vor weiteren Belastungen für die Bür... » mehr

10.09.2014

Oberfranken

Soli weg - dafür die Steuern rauf, sagt Schäuble

Der Bundesfinanzminister plant, den Solidaritätszuschlag 2019 abzuschaffen. Für die Bürger und die Wirtschaft würde dies dennoch keine Entlastung bringen, es drohen sogar Nachteile. » mehr

Für den Bund ist der Soli eine wichtige Einnahmequelle. Dennoch ist das Finanzierungsinstrument seit Jahren umstritten.

09.09.2014

FP/NP

"Die Belastungen könnten steigen"

Soli weg, Steuern rauf - Professor Volker Ulrich sieht die Pläne von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble kritisch. Für Bürger und Unternehmen ergäben sich möglicherweise Nachteile, warnt der Finanz... » mehr

Stefan Göcking, Arzberg

09.09.2014

FP/NP

Politiker fordern Soli für die Straßen

Es besteht dringender Handlungsbedarf, sagen die befragten Politiker. Besonders belastete Kommunen sollten zusätzliche Hilfe bekommen. » mehr

Mit seinem schrägen Auftritt begeisterte Olaf Schubert (Mitte) am Dienstagabend die Besucher in der Dr.-Stammberger-Halle.	Foto: Unger

05.06.2014

Region

Skurril - und dennoch kritisch

Olaf Schubert stellt sich den Kulmbachern als schräger Chaot vor. Mit seiner verqueren Weltanschauung erntet er immer wieder Lachsalven. » mehr

Die hohen Zinszahlungen machen vielen Bundesländern zu schaffen. Deshalb wollen einige Regierungen einen Altschuldenfonds, um einige finanziellen Lasten loszuwerden.

30.12.2013

Oberfranken

Bayern bleibt in der Schuldenfrage hart

Manche Bundesländer stecken so tief in den roten Zahlen, dass sie kaum noch selbstständig handeln können. Trotzdem stößt der Vorschlag eines finanziellen Neu- anfangs nicht überall auf Zustimmung. » mehr

Schritt für Schritt soll der Soli zurückgefahren werden.

25.07.2013

FP/NP

Schrittweiser Abschied vom "Soli"

Die FDP will sich im Wahlkampf dank des Soli-Streits wieder als Steuersenkungspartei profilieren. Das schmerzt die Union. Die Kanzlerin verweist auf notwendige Investitionen. » mehr

19.03.2013

Oberfranken

Politiker debattieren heftig über das Ende des Solidaritätszuschlages

Oberfranken - Die Bundespolitik bläst zum Angriff auf den Solidaritätszuschlag. FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle sieht sein Ende im Jahr 2019 gekommen. Dann läuft der Solidarpakt der alten mit den ne... » mehr

Gerhard Leinfelder

24.05.2012

Region

Weiterer Hilfeschrei aus Presseck

Mangels Geld ist die Marktgemeinde quasi handlungsunfähig. Der Haushalt sieht keine Investitionen vor. Selbst der Kindergartenumbau ist nicht zu schultern. » mehr

Markus Ermert  zur Zukunft des Solidarpakts

21.03.2012

FP/NP

Arme Zeiten

Jetzt ist es also raus: Die Ostdeutschen sind die reichen Verwandten, die ihre westdeutschen Onkel und Tanten haben ausbluten lassen; ihre Städte häufen dank eines perversen Systems aus Soli und Trans... » mehr

Neue Einblicke und viele Anregungen wird Ministerpräsident Horst Seehofer heute bei seinem Besuch im Landkreis erhalten.	 Foto: Archiv

05.03.2012

Region

Viele Ideen für Seehofer

Die Leser erhoffen sich vom Ministerpräsidenten vor allem eine bessere Ausstattung der Infrastruktur für die Region. Einige befürchten, dass der Besuch lediglich eine Art Wahlveranstaltung ist. » mehr

Der Gesprächsbedarf ist auch nach der Internetdiskussion noch nicht gestillt: In der Nailaer Frankenhalle hat der harte Kern des Bürgerforums in der Nailaer Frankenhalle Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung sein Bürgerprogramm vorgestellt.	Foto: Reinhard Feldrapp

16.05.2011

Oberfranken

Stärken besser vermarkten

Bürger aus der Region präsentieren in Naila ihre Forderungen. Bei den Politikern stoßen sie damit auf offene Ohren. Petra Ernstberger will sich auf Bundesebene für die Vorschläge einsetzen. » mehr

16.05.2011

Oberfranken

Probleme und Lösungen

Im Bürgerprogramm ist das Ziel formuliert, junge Menschen und Familien in der Region zur halten. Dazu muss sich die Arbeitsmarktsituation verbessern. Bund und Länder könnten etwa über Subventionen Anr... » mehr

Experten für das Thema Familie: die Bürgerforum-Teilnehmer Gisela Beyerlein und Sebastian Mocker.	Foto: Hofmann

10.05.2011

Region

Finanzspritze fürs Hofer Land

Das Bürgerforum geht in die nächste Runde: In Naila diskutieren die Teilnehmer mit Kommunalpolitikern ihr Bürgerprogramm und vor allem, wie es sich umsetzen lässt. » mehr

18.04.2011

Region

Nein von Reul und Riedelbauch

Ein CSU- und ein SPD-Rat lehnen den Thiersheimer Haushalt ab. Ihre Kollegen und der Bürgermeister meinen, dass der Markt nicht nur sparen dürfe. » mehr

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