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SOZIALRECHT

Eine Frau mit Aktentasche vor einem Gebäude

15.11.2019

Karriere

Gewerbe bedeutet nicht automatisch Selbstständigkeit

Für nicht selbstständige Arbeitnehmer muss der Arbeitgeber Beiträge entrichten. Das gilt auch dann, wenn diese ein Gewerbe angemeldet haben und ansonsten auf eigene Faust arbeiten. » mehr

Frau auf Dienstreise im Hotel

18.10.2019

Karriere

Kein Unfallschutz bei Übergang von Dienstreise zu Urlaub

Ein Unfall während einer Dienstreise steht nicht immer unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Den gibt es nur, wenn die Tätigkeit zum Unfallzeitpunkt im Zusammenhang zum Beruf steht. » mehr

Ein Fußballer trainiert mit Bällen

17.10.2019

dpa

Für Sporttrainer kann Versicherungspflicht gelten

Im Sport läuft es selten ohne Trainer. Aber muss Geld in die Renten- und Arbeitslosenversicherung fließen, wenn der Coach stundenweise arbeitet? Geben Freiheiten und ein hoher Stundensatz Hinweise? » mehr

Fahrradkurier in Österreich

17.09.2019

Deutschland & Welt

Österreich: Weltweit erster Tarifvertrag für Fahrradkuriere

In Österreich haben sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer auf einen Tarifvertrag für Fahrradboten und Essenszulieferer geeinigt. » mehr

Bundessozialgericht

20.08.2019

Deutschland & Welt

Auch bei Probearbeit gilt gesetzlicher Unfallschutz

Die Probearbeit in einem Unternehmen liegt rechtlich in einer Grauzone. Das kann besonders bei Unfällen schwerwiegende Folgen haben. Das Bundessozialgericht stärkt nun den Schutz der Arbeitssuchenden. » mehr

Wohnen in der Großstadt

06.08.2019

Bauen & Wohnen

Wann muss das Amt auch unangemessene Mietkosten übernehmen?

Wie viel Unterstützung Empfänger von Grundsicherung für ihre Wohnung bekommen, ist gedeckelt. Was aber gilt, wenn in der Nähe nur teurere Flächen vermietet werden? » mehr

Mehrfamilienhaus

30.07.2019

dpa

Amt muss auch objektiv unangemessene Mietkosten übernehmen

Wie viel Unterstützung Empfänger von Grundsicherung für ihre Wohnung bekommen, ist gedeckelt. Was aber gilt, wenn in der Nähe nur teurere Flächen vermietet werden? » mehr

Gerichtsurteil zu Wohngeld

02.07.2019

dpa

Berechnungsgrundlage für Wohngeld muss schlüssig sein

Hartz-IV-Berechtigte erhalten oft auch Wohngeld. Das angemessene Wohngeld orientiert sich dabei an den Durchschnittsmieten vor Ort. Für die Berechnung des Durchschnitts muss es eine klare Grundlage ge... » mehr

Richterhammer

19.06.2019

Geld & Recht

Opfer haben Anspruch auf Entschädigung

Opfer einer Gewalttat können Leistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz beantragen. Dafür müssen Betroffene nicht das Ergebnis eines laufenden Ermittlungs- oder Strafverfahrens abwarten. » mehr

Homosexuelles Paar

11.06.2019

Topthemen

Schluss mit «Dämonenaustreibung»

Elektroschocks, Gehirnwäsche, Dämonenaustreibung - mit zum Teil unmenschlichen «Therapien» wurde in der Geschichte versucht, Homosexualität zu «heilen». Und auch heute findet manches davon noch statt,... » mehr

Jens Spahn

11.06.2019

Deutschland & Welt

Zuspruch für Spahn beim Verbot von «Konversionstherapien»

Gesundheitsminister Spahn will sogenannte Konversionstherapien zur «Umpolung» von Homosexuellen verbieten. Das Gesetz soll noch dieses Jahr auf den Weg gebracht werden. » mehr

Aktenstapel

03.06.2019

dpa

Wann darf die Behörde Ausbildungsförderung widerrufen?

Die Förderung für eine Ausbildung ist meistens an bestimmte Auflagen gebunden. Werden diese nicht erfüllt, bedeutet das jedoch nicht unbedingt, dass der Förderbetrag erstattet werden muss. » mehr

Elternzeit

21.05.2019

dpa

Elternzeiten können für Rente nicht doppelt anerkannt werden

Eltern kümmern sich häufig gemeinsam um ihren Nachwuchs. Mitunter nehmen sie dafür auch gemeinsam eine Auszeit im Job. Der Haken dabei: Nur einer kann sich diese Erziehungszeiten für die spätere Rente... » mehr

Urteil des Sozialgerichts

25.04.2019

dpa

Strafgefangener hat Hartz IV-Anspruch bei Haftunterbrechung

Häftlinge haben keinen zusätzlichen Anspruch auf Sozialleistungen. Schließlich werden sie im Gefängnis versorgt. Was aber gilt, wenn die Haft unterbrochen wird? » mehr

Krankenschein

09.04.2019

dpa

Krankengeld muss auch während Auslandsurlaub gezahlt werden

Krankgeschrieben und trotzdem in den Urlaub fahren? Das ist durchaus möglich. Sogar der Anspruch auf Krankengeld kann in so einem Fall bestehen bleiben. » mehr

Weiterbildung

11.03.2019

dpa

Deutschland steckt wenig Geld in die Weiterbildung

Lebenslanges Lernen gilt hierzulande als wichtige Tugend. Doch laut einer Studie klaffen Anspruch und Wirklichkeit weit auseinander. Demnach steckt Deutschland deutlich weniger Geld in Erwachsenenbild... » mehr

Pflege

11.02.2019

dpa

Wohngruppenzuschlag auch für Zimmer mit Bad und Küche

Zimmmer mit Bad und Küche - gilt das schon als eigene Wohnung? Für Pflegebedürftige, die in einer Wohngruppe wohnen wollen, ist das wichtig. Denn als Wohngruppe gilt nur eine Gemeinschaftswohnung. » mehr

VdK fordert Mindestlohn von zwölf Euro

27.12.2018

Fichtelgebirge

VdK fordert Mindestlohn von zwölf Euro

Der Kreisverband Wunsiedel informiert über Änderungen im Sozialrecht. Konrad Scharnagl stellt dazu konkrete Forderungen. » mehr

Blutspende

26.12.2018

dpa

Versicherte muss Transport der Eigenblutspende bezahlen

Bei bestimmten Erkrankungen raten Ärzte mit einer Eigenblutspende vorzusorgen. Wer jedoch nicht auf den Kosten sitzen bleiben möchte, sollte gut abwägen, wo er die Blutentnahme vornehmen lässt. Das ze... » mehr

Heimarbeit

28.11.2018

dpa

Bei Heimarbeit greift Unfallschutz nicht automatisch

Auch Wegeunfälle umfasst der Versicherungsschutz für Arbeitnehmer. Für den Weg zum Heimarbeitsplatz gilt jedoch nur ein eingeschränkter Schutz. Das zeigt ein Urteil aus Celle. » mehr

Mann im Pflegeheim

21.11.2018

dpa

Pflegewohngeld: Haus des Ehemanns ist verwertbares Vermögen

Wer in einem Pflegeheim untergebracht ist und Leistungen der Pflegeversicherung erhält, kann Pflegewohngeld beantragen. Dies hat aber nur Aussicht auf Erfolg, wenn der Antragsteller kein verwertbares ... » mehr

Gesundheitskarte

08.08.2018

dpa

Wegfall der Befreiung von der Krankenversicherungspflicht

Ab einer bestimmten Gehaltshöhe fällt die Krankenversicherungspflicht weg und Arbeitnehmer können sich privat versichern. Sinkt das Entgelt aber wieder, etwa bei einen Firmenwechsel, kann es sein, das... » mehr

Sozialgesetzbuch

01.08.2018

dpa

Behinderungsgrad bei psychischen Störungen nicht festgelegt

In der Regel ist den körperlichen Einschränkungen der Grad der Behinderung klar zugeordnet. Für psychische Störungen gilt dies jedoch nicht. Hier liegt die Einstufung im Ermessen des Versorgungsamtes.... » mehr

Anspruch auf Hilfsmittel

25.07.2018

dpa

Patienten können Anspruch auf teure Hilfsmittel haben

Bei der Krankenkasse kann eine Erstattung für teuere medizinische Hilfsmittel beantragt werden. Versicherte dürfen im Ergebnis nicht auf kostengünstigere, aber weniger wirksame Hilfsmittel verwiesen w... » mehr

Urteil der Woche

18.07.2018

dpa

Vor Antrag auf vorzeitigen Ruhestand alle Ansprüche prüfen

Beim Antrag auf vorzeitigen Ruhestand gibt es einiges zu beachten. Vergisst man beispielsweise, eine körperliche Behinderung anzugeben, kann es zu finanziellen Einbußen kommen. Doch ist eine Anpassung... » mehr

Gebärdensprache

12.07.2018

dpa

Kostenerstattung für Gebärdensprachdolmetscher in Schule

Unterrichtet eine Schule in Lautsprache und ein hörgeschädigter Schüler kann dem Unterricht kaum folgen, dann hat er Anspruch auf einen Gebärdensprachdolmetscher. Dafür zahlen muss der Sozialhilfeträg... » mehr

Landessozialgericht in Stuttgart

18.04.2018

dpa

Bei Auflösung von Arbeitszeitkonto sind Sozialabgaben fällig

Viele Arbeitgeber richten für ihre Beschäftigten ein Arbeitszeitkonto ein. Jahreszeitliche Schwankungen können auf diesem Wege ausgeglichen werden. Zu Problemen kann es jedoch bei der Auflösung und de... » mehr

Landessozialgericht in Stuttgart

10.01.2018

dpa

Arbeitsunfall bei Schlägen durch Kollegen auf dem Heimweg

Eine Körperverletzung auf dem Heimweg von der Arbeit kann unter bestimmten Voraussetzungen als ein Arbeitsunfall gelten. Wichtig ist dabei ist unter anderem, wo die Ursachen des Streits liegen. » mehr

Richterhammer

13.12.2017

dpa

Kasse übernimmt nicht alle Therapien im Ausland

Behandlungen und Therapien im Ausland sind bei vielen Patienten beliebt. Meist können die Kosten über die Krankenkasse abgerechnet werden - dies ist jedoch keine Garantie, urteilte ein Landessozialger... » mehr

Arbeitsunfall

06.12.2017

dpa

Psychische Belastungen können als Arbeitsunfall gelten

Auch psychische Belastungen können zu Arbeitsausfällen führen und somit als Arbeitsunfall gelten. Das entschied das Hessische Landessozialgericht und verhalf einer Bahnmitarbeiterin zu ihrem Recht. » mehr

Streit um Mietzahlung

15.11.2017

dpa

Grundsicherung: Haus im Trennungsjahr nicht verkaufen

Im Trennungsjahr sollen sich zerstrittene Ehepartner über ihre Gefühle klar werden. Es ist möglich, dass sie wieder zueinander finden. Und genau deshalb darf der Landkreis die Kostenübernahme für die ... » mehr

Kindergeldantrag

08.11.2017

dpa

Kindergeld bis zum Abschluss aller Ausbildungsabschnitte

Mit abgeschlossener Berufsbildung wird in der Regel kein Kindergeld mehr gezahlt. Jedoch kann es Streit darüber geben, wann das Ausbildungsziel tatsächlich erreicht ist. Dies zeigt ein Urteil aus Rhei... » mehr

Streit um Verletzung beim Fußball

25.10.2017

dpa

Verletzung bei Betriebsturnier ist kein Arbeitsunfall

Fußballturniere sind bei vielen Belegschaften beliebt. Doch wie bei allen sportlichen Aktivitäten kommt es auch hier zu Unfällen. Ob dann ein Arbeitsunfall vorliegt, hängt vom Charakter der Veranstalt... » mehr

Blindenhund

04.10.2017

dpa

Krankenkasse muss für Blindenhund zahlen

Wer sehbehindert und zudem auch noch schwerhörig ist, besitzt große Einschränkungen in seiner Mobilität und im räumlichen Vorstellungsvermögen. Ein Gericht entschied nun darüber, welche Unterstützung ... » mehr

Anlaufstellen für Menschen in Armut, wie die Tafel, sind Ausdruck von Elend in einem reichen Land - dagegen wollen Nailaer aufbegehren. Symbolbild

31.08.2017

Region

"Sehr geehrte Frau Merkel . . ."

Teilnehmer des Nailaer f.i.t.-Projektes verlangen, dass das Sozialsystem Wege aus der Armut weist, statt sie zu zementieren. Die Adressaten suchen sie ganz oben im System. » mehr

Landessozialgericht in Stuttgart

30.08.2017

dpa

Kein Arbeitsunfall beim frische Luft schnappen

Die Unfallversicherung greift nicht im Falle einer Arbeitsunterbrechung zu eigennützigen Zwecken - zum Beispiel bei einem kurzen Gang an die frische Luft. Das macht ein Gerichtsurteil in Baden-Württem... » mehr

Erbsenzähler? Getreide-Greenhorn? Feld-Beobachter? Ganz so romantisch wie auf unserem Foto sieht der Bürokratie-Alltag auf Hofer Höfen nicht aus. Um junge Damen, die in Landwirt-Familien einheiraten, oder alte Hasen, die sich neu organisieren müssen, fit zu machen für die formellen Herausforderungen, bietet der Bauernverband einen neuen Qualifizierungskurs an. Foto: Oleksandr Shevchenko/Adobe Stock

14.08.2017

Region

Schöner Rechnen

Der typische Bauernhof im Landkreis hat zwei Büros, zwei Zuständige für den Papierkram - und jede Menge Schreibarbeit. Ein Kurs hilft nicht nur jungen Landfrauen in spe. » mehr

Pflegerin mit einer Pflegeheimbewohnerin

26.07.2017

dpa

Eine Pflegekraft im Pflegeheim ist nicht selbstständig

Selbstständig oder angestellt? Bei einer Pflegekraft in einem Pflegeheim sind die Voraussetzungen für Selbstständigkeit häufig nicht erfüllt. So auch in einem Fall vor dem Hessischen Landessozialgeric... » mehr

Fensterscheibe einer Kita

28.06.2017

dpa

Kitaplatz: Fehlende Kapazitäten kein Nichterfüllungsgrund

Der Anspruch auf einen Kitaplatz hat Vorrang vor Finanzierungsproblemen der Kommunen. So darf einem Kind der Betreuungsplatz nicht wegen fehlender Kapazitäten verwehrt werden. Das zeigt ein Urteil des... » mehr

Familie zerrüttet

10.05.2017

dpa

Familie zerrüttet: Amt muss Umzugskosten für Azubi tragen

Auszubildende können finanzielle Unterstützung erhalten, wenn es zwingende Gründe für sie gibt, von zu Hause auszuziehen. Doch ist dann das Jobcenter oder das Sozialamt zuständig? Darüber hatte das La... » mehr

Mit einer Urkunde ehrte die KAB Arzberg Hubert Grillmeier für 25-jährige Mitgliedschaft. Im Bild (von links): Pfarrer Stefan Prunhuber, Hubert Grillmeier, die Vorsitzenden Mona Junghans und Franz Kreitmeier sowie zweiter Vorsitzender Bernhard Zeitler.	Foto: Hannes Bessermann

26.04.2017

Region

Neues Leben im Vereinshaus

Die KAB Arzberg investiert 62 000 Euro alleine in den Umbau der Küche in der Gaststätte. Mit vielen Veranstaltungen trägt der Verein zum kulturellen und religiösen Leben bei. » mehr

Streit um Selbstständigkeit

05.04.2017

dpa

Busfahrer ohne eigenen Bus sind sozialversicherungspflichtig

Busfahrer sind nur selbstständig, wenn sie mit einem eigenen Bus unterwegs sind. Ein Gericht urteilte damit gegen ein Omnibusunternehmen, das den Fahrer in dessen Überzeugung frei beschäftigte. » mehr

Rentenauszahlung

15.03.2017

dpa

Beamter auf Zeit: Kein Anspruch auf Vorab-Zahlung

Selbst eingezahlte Rentenbeiträge kann man sich vorzeitig auszahlen lassen. Allerdings gilt das nicht für alle Bediensteten. Die Rentenversicherung verwehrte einem Beamten auf Zeit die Zahlung. Das li... » mehr

Meldepflicht bei Agentur für Arbeit

08.03.2017

dpa

Arbeitslos nach Anerkennungsjahr: Meldepflicht entfällt

Bei einem betrieblichen Ausbildungsverhältnis oder der Absolvierung eines Anerkennungsjahres entfällt die übliche Meldefrist bei der Agentur für Arbeit. Das geht aus einer Entscheidung des Hessischen ... » mehr

Krankenversicherung

22.02.2017

dpa

Betriebsverkauf erhöht Beiträge für freiwillig Versicherte

Selbstständige können sich nicht privat und freiwillig gegen den Krankheitsfall versichern. Die Beitragshöhe wird dann nach dem durchschnittlichen Monatsgewinn berechnet. Zu diesem zählt auch der Erlö... » mehr

Hand in Hand

01.02.2017

dpa

Kind mit Down-Syndrom hat Anspruch auf Schulbegleiter

In Deutschland erhalten behinderte Kinder eine Eingliederungshilfe. Das kann etwa ein Sozialarbeiter sein, der die Betroffenen in die Schule begleiten. Wer die Kosten dafür zu tragen hat, geht aus ein... » mehr

Das Führungsteam mit der neuen Betreuerin (von links): Kreisvorsitzender Konrad Scharnagl, Ortsvorsitzender Toni Lang, Betreuerin Ingrid Böger und Kassenwart Fred Jäger. Foto: Silke Meier

11.03.2016

Region

VdK Selb zählt 1132 Mitglieder

Kreisvorsitzender Konrad Scharnagl ist von der Arbeit und dem Einsatz des Ortsverbands schwer beeindruckt. Er lobt vor allem die Seniorenarbeit. » mehr

19.09.2014

Region

Kohl sammelt über 1000 Unterschriften

Der Schönwalder ist nach einer Gewalttat an den Rollstuhl gefesselt. Mit der Aktion will er Druck auf das Versorgungsamt machen. Seit Jahren drängt er auf eine Opferentschädigung. » mehr

Rudolf Wächter (links) aus Hof testet das Bildschirmlesegerät, das neu am Weltmarkt ist. Optikerin Denise Honefeld ist dabei behilflich.

12.10.2013

Region

Sehbehindert - selbstständig bleiben

"Hofer Seniorentage" und "Woche des Sehens": In der AOK Hof informieren Firmen und Verbände über neue Entwicklungen und Produkte, die den Alltag erleichtern. Das interessiert viele, nicht nur Blinde u... » mehr

Alexander Wunderlich wird für die CSU Neuenmarkt-Hegnabrunn für das Amt des Bürgermeisters kandidieren. Unser Bild zeigt (von links) die stellvertretende Vorsitzende Anette Mohr-Balzar, CSU-Ortsvorsitzenden Wolfgang Hörath, Alexander Wunderlich und CSU-Kreisvorsitzenden Henry Schramm.

24.08.2013

Region

Alexander Wunderlich tritt für die CSU an

Der 42-jährige VdK- Kreisgeschäftsführer will Bürgermeister in Neuenmarkt werden. Er soll Amtsinhaber Siegfried Decker beerben. » mehr

17.08.2013

Region

Die Chance für eine rechtzeitige Prävention

Die Psychosoziale Krebsberatungsstelle Hof ist bei "Sun Pass" mit im Boot. Sie begleitet Patienten in allen Krankheitsphasen. » mehr

Die Gruppe "Wortstark" führt die Geschichte des Familienentlastenden Dienstes auf: Das Foto zeigt die Schauspieler Max, David, Johannes, Thomas, Ernest und Patrick (von links).	Fotos: Gerd Pöhlmann

16.07.2013

Region

Hilfe für Behinderte und Angehörige

Der Familienentlastende Dienst der Lebenshilfe Marktredwitz besteht seit 25 Jahren. Die Jubiläumsfeier in Bad Alexandersbad macht deutlich, wie wichtig die Einrichtung ist. » mehr

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