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SPD-FRAKTIONSCHEFS

10.12.2019

Schlaglichter

Walter-Borjans und Esken in der SPD-Fraktion

Die neuen SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind in der Bundestagsfraktion der SPD mit zwei Blumensträußen begrüßt worden. Walter-Borjans sagte vor den Abgeordneten in Berlin, d... » mehr

SPD-Vorsitzende Walter-Borjans

09.12.2019

Topthemen

Union an SPD: Keine Nachverhandlungen des Koalitionsvertrags

Die Neuausrichtung der SPD dürfte die Regierungsarbeit der großen Koalition nicht leichter machen. Die Union warnt die Sozialdemokraten vor überzogenen Nachforderungen - oder sind das gezielte Provoka... » mehr

Ralf Stegner

09.12.2019

Brennpunkte

Vizekanzler Stegner? Ex-SPD-Vize fiel auf Telefonscherz rein

Der ehemalige SPD-Vizevorsitzende Ralf Stegner ist vor dem Bundesparteitag auf den Telefonscherz eines Youtubers hereingefallen, der ihm den Posten von Finanzminister Olaf Scholz angeboten hatte. » mehr

Eine Kerze brennt auf einem Adventskranz

05.12.2019

Naila

Lichtla-Sitzung: Freier Wähler löst Unfrieden in Gemeinderat aus

Während der sogenannten Lichtla-Sitzung geht es im Gemeinderat besinnlich zu - eigentlich. » mehr

Wieder Rot-Rot-Grün in Thüringen?

02.12.2019

Brennpunkte

Thüringen: Spitzen von Rot-Rot-Grün für Minderheitsregierung

Einen Monat nach der Landtagswahl scheint es in Thüringen keine andere Alternative als die Fortsetzung von Rot-Rot-Grün zu geben - als Minderheitsregierung. Dafür sind Linke, SPD und Grüne aber auf Un... » mehr

Bundestag

27.11.2019

Hintergründe

Merkel und Scholz ganz nah: Eine gar nicht normale Debatte

Es scheint wie immer: Opposition und Regierung gehen zum Haushalt der Kanzlerin auf Konfrontationskurs. Doch etwas ist anders - die Koalition zeigt sich bewusst, dass es für sie ums Ganze geht. » mehr

SPD-Fraktionschef Mützenich

25.11.2019

Brennpunkte

SPD will Rüstungsexporte drastisch einschränken

Der deutsche Kurs bei Rüstungsexporten ist ein Zankapfel in der Regierung. Neue Vorschläge der SPD zielen auf drastische Einschränkungen ab - und könnten zu Ärger mit dem Koalitionspartner führen. » mehr

24.11.2019

Schlaglichter

Mehr Schutz für Frauen vor Gewalt geplant

Frauen sollen angesichts Zehntausender Übergriffe jährlich besser vor Gewalt geschützt werden. 35 Millionen Euro pro Jahr vom Bund seien in den kommenden vier Jahren vorgesehen, um mehr Frauen Zugang ... » mehr

Gewalt gegen Frauen

24.11.2019

Brennpunkte

Mehr Schutz für Frauen vor Gewalt geplant

Gewalt gegen Frauen ist alles andere als eine Randerscheinung. Nun will die Bundesregierung den Schutz für Frauen deutlich verstärken. » mehr

Bürgermeister Torsten Gebhardt mit den 28 Kandidatinnen und Kandidaten der Röslauer Sozialdemokraten, die am Freitagabend einstimmig nominiert worden sind. Hintere Reihe (von links): Udo Radicke, Hans Stöhr, Deborah Fabian, Tobias Michuta, Tanja Haberer, Bernd Nürnberger, Gerd Rabenbauer, Rainer Hager, Christoph Grimm, Oliver Ziegler, Tom Ziegler, Gisela Fichtner, Siegfried Dörsch, Tobias Kraus, Florian Hegner. Vorne (von links): Patrick Fabian, Nicole Wächter, Ralf Eckner, Stefanie Wunschel, Roland Grimm, Brigitte Menzel, Torsten Gebhardt, Lisa Dörsch, Richard Lauber, Bastian Menzel, Claudia Gebhardt, Carmen Schönfelder, Caroline Wächter und Mario Fitzner. Foto: Marcus Schädlich

17.11.2019

Fichtelgebirge

Das Ziel heißt: Wieder sechs Sitze

Die Röslauer SPD nominiert 28 Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahl. Die Liste stößt auf einhellige Zustimmung. » mehr

Im Untergeschoss der Gaststätte "Eisstadion" (vorne) befinden sich die Umkleidekabinen. Um sie weiter nutzen zu dürfen, hatte die Stadt dem VER Selb einige Auflagen gemacht.

14.11.2019

Selb

Stadt fordert, VER soll Auflagen einhalten

Darf der Verein den Kabinentrakt noch nutzen? An der Frage scheiden sich im Stadtrat die Geister. Noch haben die Sportler nicht alle Auflagen des Brandschutzes erfüllt. » mehr

Walter Wejmelka (links) erläuterte den Teilnehmern die Entwicklung des ehemaligen Kaufhauses Storg. Foto: pr.

13.11.2019

Selb

Ehrliche Information vor Ort

AWO, DGB und SPD Selb begehen mit Interessierten die Stadt. Die Teilnehmer erfahren hautnah, was sich alles ändern wird. » mehr

Vorstände bei börsennotierten Unternehmen

13.11.2019

Wirtschaft

Aufsichtsräte sollen Managergehälter deckeln müssen

Die Aufsichtsräte von börsennotierten Unternehmen sollen gesetzlich verpflichtet werden, die Managergehälter zu begrenzen. Das beschloss der Rechtsausschuss des Bundestags am Mittwoch bei den abschlie... » mehr

12.11.2019

Oberfranken

Die Bilanz der Kuscheltiere

Vor einem Jahr hat die schwarz-orange Koalition in Bayern ihre Arbeit aufgenommen. Vor allem die Regierenden selbst sind von ihrer Pragmatik und Harmonie begeistert. » mehr

Eine große Photovoltaik-Freiflächenanlage mit 32 000 Solarmodulen wird es in Oberröslau nach dem Willen der Gemeinderäte nicht geben. Symbolbild: NP

12.11.2019

Region

Gemeinderat lehnt Photovoltaik-Anlage ab

Röslau will die Energiewende. Aber nicht mitten in einem Naherholungs-gebiet. Eine Bauvoranfrage der Energetic Immobilien erhält keine Mehrheit. » mehr

Kabinettssitzung

06.11.2019

Deutschland & Welt

Merkel und Scholz: Groko «arbeitsfähig und arbeitswillig»

Von ihrer Halbzeitbilanz hängt auch ab, ob die große Koalition bis Herbst 2021 zusammenbleibt - oder ob ein Partner vorher aussteigt. Angesichts dieser Dramatik kommt die Bilanz recht nüchtern daher. » mehr

Streit um Grundrente

05.11.2019

Deutschland & Welt

Merkel: Grundrenten-Ergebnis der Arbeitsgruppe gute Basis

Der Kompromiss zur Grundrente schien schon in greifbarer Nähe, da kommen vor allem aus der CDU neuerliche Bedenken. Schafft die zerstrittene Koalition doch noch einen Kompromiss? » mehr

Die Kandidaten der Schönwalder SPD für die Kommunalwahl am 15. März 2020 mit Bürgermeister-Kandidat Klaus Jaschke (vorne Bildmitte) sowie Landratskandidat Holger Grießhammer (vorne links) und Landtagsabgeordnete Inge Aures (hinten links).	Foto: Gerald Lippert

31.10.2019

Region

Klaus Jaschke tritt wieder an

Die Schönwalder SPD stellt ihre Kandidaten vor und strebt die Mehrheit im Stadtrat an. Die Sozial- demokraten legen ihre Schwerpunkthemen dar. » mehr

Rentner

31.10.2019

Deutschland & Welt

Verhandlungen der Koalition über Grundrente auf Zielgerade

Kommt sie oder kommt sie nicht? Schon lange ringt die Koalition mit dem Plan einer Aufwertung kleiner Renten. Nun sind die Chancen auf die Grundrente gestiegen. » mehr

Linke-Vorstand

29.10.2019

Deutschland & Welt

Macht Rot-Rot-Grün in Thüringen weiter?

Die Linke hat die Thüringer Landtagswahl gewonnen, ihre bisherigen Koalitionspartner SPD und Grüne wurden von den Wählern gerupft. Nun muss sich zeigen, ob das Dreierbündnis von Ministerpräsident Rame... » mehr

Katrin Lompscher

28.10.2019

Deutschland & Welt

Lompscher: Mietendeckel könnte bundesweit Schule machen

Nach Ansicht von Berlins Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke) könnte der geplante Mietendeckel bundesweit Schule machen. » mehr

In Sachen erneuerbare Energien und Klimaschutz ist die Stadt Arzberg bereits gut aufgestellt. Unser Bild zeigt einen Blick vom großen Solarfeld der Firma EPP am Gewerbegebiet Arzberg Ost II . Im Hintergrund sind die Windräder an der Blausäulenlinie zu sehen. Foto: pr.

25.10.2019

Region

Heiße Debatte um Antrag zu Klimaschutz

CSU und UPW sehen in einem Papier der SPD Hintergedanken: Der Wahlkampf lässt grüßen. Schließlich zieht der Fraktionssprecher den Vorschlag zurück. » mehr

Kramp-Karrenbauer im Irak

22.10.2019

Topthemen

AKKs Syrien-Initiative: Befreiungsschlag oder Rohrkrepierer?

Immer nur Bedauern und Besorgnis. Nach acht Jahren Bürgerkrieg in Syrien reicht es der CDU-Chefin und Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer. Sie prescht mit einem Vorschlag vor - zum Ärger des Koa... » mehr

Putin empfängt Erdogan in Sotschi

22.10.2019

Deutschland & Welt

SPD beklagt Kramp-Karrenbauers Alleingang bei Syrien-Vorstoß

Deutschland soll im umkämpften Nordsyrien kein «Zaungast» mehr sein. So will es die Verteidigungsministerin. Doch Kramp-Karrenbauers Ad-hoc-Ansage wirft viele Fragen auf. Die SPD und ihr Außenminister... » mehr

Koalitionsvertrag

21.10.2019

Deutschland & Welt

Koalition will Anfang November Zwischenbilanz ziehen

Zwischenzeugnis von Union und SPD: Die Partner wollen zeigen, was sie geschafft haben. Viel hängt von dieser Halbzeitbilanz ab. Aus der Union kommen mahnende Worte an den Koalitionspartner. » mehr

Protest in Berlin

20.10.2019

Deutschland & Welt

Kritik am Berliner Mietendeckel reißt nicht ab

Über Stunden zogen sich die Gespräche am Freitag hin, am Ende stand ein Kompromiss für einen Mietendeckel in der Hauptstadt. Der Mieterverein freut sich - steht damit aber ziemlich alleine da. » mehr

Leopard 2A4

17.10.2019

Deutschland & Welt

Merkel: Keine Waffen mehr für die Türkei

Die Türkei ist derzeit die Nummer eins unter den Empfängern deutscher Rüstungsgüter. Wegen der Syrien-Offensive hat die Bundesregierung die Exporte eingeschränkt. Wie weit sie dabei geht, ist unklar. ... » mehr

Tür der Synagoge

17.10.2019

Deutschland & Welt

Scharfe Kritik im Bundestag an AfD nach Terror in Halle

Viele Politiker zeigen sich bestürzt über den Anschlag von Halle - auch Vertreter der AfD. Doch einzelne Reaktionen aus den Reihen der Rechtspopulisten sorgen bei den anderen Parteien für Empörung. Im... » mehr

Klaus Adelt.

Aktualisiert am 27.09.2019

Region

Wahl 2020: Klaus Adelt tritt gegen Landrat Bär an

Die SPD im Landkreis Hof setzt auf Klaus Adelt als Landratskandidaten. Diese Entscheidung geben die Genossen am Freitagnachmittag in Ahornberg bekannt. » mehr

24.09.2019

Deutschland & Welt

Rolf Mützenich zum SPD-Fraktionschef gewählt

Rolf Mützenich ist neuer Fraktionschef der SPD im Bundestag. Die Abgeordneten wählten den 60-Jährigen mit überwältigender Mehrheit, wie die SPD-Fraktion mitteilte. Er erhielt 97,7 Prozent der Stimmen ... » mehr

Energiewende

23.09.2019

Deutschland & Welt

SPD hält Kritik an Klimapaket für ungerechtfertigt

Kritiker haben das Klimapaket der Bundesregierung zerpflückt. Das halten Umweltministerium und SPD nicht für gerechtfertigt. Doch zugleich betonen sie: mit anderem Koalitionspartner hätte es anders ko... » mehr

Kronprinz Mohammed bin Salman

17.09.2019

Deutschland & Welt

Merkel will weiterhin keine Rüstungsgüter an Saudis liefern

Die Bombardierung einer saudischen Raffinerie hat die Verletzlichkeit der weltweiten Ölversorgung offenbart. Während Riad von der Staatengemeinschaft eine starke Reaktion erwartet, zeichnet sich in De... » mehr

Merkel

11.09.2019

Deutschland & Welt

Schlagabtausch zu Klimaschutz - Merkel wirbt für Akzeptanz

Klimaschutz, Digitalisierung, EU - das sind die zentralen Themen in der Rede der Kanzlerin bei der Generalaussprache im Bundestag. Vor allem zum Klimaschutz entwickelt sich eine kontroverse Debatte. A... » mehr

"Goodbye ladies", steht am Schaufenster der Damenboutique "Linette" in der Hofer Bismarckstraße. Mit Beginn der Hof-Galerie-Baustelle seien ihre Umsätze eingebrochen, sagt die Inhaberin.	Foto: Bagnoli

09.09.2019

Region

Eine Händlerin gibt auf

Die Damenboutique "Linette" in der Hofer Bismarckstraße schließt. An den sinkenden Umsätzen ihres Geschäfts gibt die Händlerin der Stadt eine Mitschuld. » mehr

Ingo Senftleben

03.09.2019

Deutschland & Welt

Aufstand gegen CDU-Landeschef Senftleben in Brandenburg

Schon 2014 war die Bildung einer schwarz-roten Landesregierung in Brandenburg an der CDU gescheitert. SPD-Ministerpräsident Woidke wünscht sich nun die CDU als stabilen Regierungspartner - doch bei de... » mehr

Beim Infotreff der Selber SPD vor dem Rosenthal-Theater (von links): Walter Wejmelka, Katrin Henkel, Werner Kraus, Dominik Voigt, Regina Pleiner, Erika Rößler und Tim Krippner. Foto: pr.

22.08.2019

Region

SPD will mehr Geld fürs Rosenthal-Theater

Bei einem Infotreff auf dem Parkplatz informiert Fraktionsvorsitzender Walter Wejmelka. Er sieht in dem Haus einen wichtigen Standortfaktor für Selb. » mehr

Solidaritätszuschlag

21.08.2019

Deutschland & Welt

Kabinett beschließt Scholz' Soli-Pläne

Die meisten, die heute den Soli zahlen, sollen künftig verschont bleiben. Klingt gut? Von wegen, meinen Steuerzahlerbund und Wirtschaftsvertreter: Sparer und Mittelständler würden gerade nicht genügen... » mehr

Schwan und Stegner streben SPD-Vorsitz an

14.08.2019

Deutschland & Welt

Schwan und Stegner greifen nach SPD-Vorsitz

Bei der SPD kommt Bewegung in die Suche nach der künftigen Spitze. Mit Gesine Schwan und Ralf Stegner werfen zwei Bewerber ihren Hut in den Ring, die für viele keine Unbekannten sind. Weitere Bewerbun... » mehr

Rolf Mützenich

09.08.2019

Deutschland & Welt

Mützenich will dauerhaft SPD-Fraktionschef werden

Die SPD sucht nach einer neuen Führung - politische Schwergewichte haben sich für den Parteivorsitz noch nicht beworben. In der Fraktion wirft der kommissarische Chef nun seinen Hut in den Ring. » mehr

SPD-Fraktionsvorsitzender Klaus Haussel wirft seinen Hut kein zweites Mal in den Ring. Ob es einen Gegenkandidaten gibt, ist noch offen.	Foto: Archiv

07.08.2019

Region

Bringt die SPD einen Gegenkandidaten?

Momentan scheint es, als hätten die Sozialdemokraten erstmals keinen Bewerber für das Amt des OB. Die Liste "Junges Rawetz" ist in der nächsten Periode Geschichte. » mehr

Ingo Senftleben

04.08.2019

Deutschland & Welt

Brandenburgs CDU-Chef: Wahlen werden GroKo-Aus vorantreiben

Übersteht die große Koalition in Berlin die drei Landtagswahlen in Ostdeutschland? Der kommissarische SPD-Fraktionschef würde gerne weiterregieren. Doch auch in der CDU gibt es Zweifel, ob es dafür re... » mehr

Öltanker «Stena Impero»

29.07.2019

Deutschland & Welt

London will USA in europäische Hormus-Mission einbinden

So schnell kann das gehen: Vor gut einer Woche schlug Großbritannien eine rein europäische Militärmission in der Straße von Hormus vor. Jetzt gibt es einen neuen Premier, einen neuen Außenminister und... » mehr

Klimakiller Flugzeug?

27.07.2019

Tagesthema

Fluggesellschaften verstaatlichen? Kritik an Linken-Vorstoß

Für mehr Klimaschutz das Fliegen teurer machen - kein ganz neuer Vorschlag. Der Vorstoß von Linken-Chef Riexinger, Airlines gleich ganz zu verstaatlichen und so den Markt zu regulieren, stößt allerdin... » mehr

26.07.2019

Deutschland & Welt

SPD-Fraktionsvize Mast offen für Rot-Rot-Grün

Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast hat sich offen für eine rot-rot-grüne Koalition auf Bundesebene gezeigt. «Ja, das schließe ich nicht mehr aus», sagte sie auf eine entsprechend... » mehr

24.07.2019

Deutschland & Welt

SPD-Fraktionschef nennt Trump Rassisten und erntet Kritik

Der kommissarische SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat US-Präsident Donald Trump als Rassisten bezeichnet und damit Kritik auf sich gezogen. Nach der Regierungserklärung von Verteidigungsministerin A... » mehr

24.07.2019

Deutschland & Welt

Parteiübergreifende Kritik an Kramp-Karrenbauer

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer nach ihrer Vereidigung kritisiert. Sie hätte besser keine Interviews mit der Forderung nach steigenden ... » mehr

Verteidigungsministerin

24.07.2019

Deutschland & Welt

AKK will mehr Geld für die Truppe und wirbt für Nato-Ziele

Kaum vereidigt legt die neue Verteidigungsministerin in ihrer ersten Regierungserklärung los. Ihr Ruf nach mehr Geld für die Truppe kommt beim Koalitionspartner aber gar nicht gut an. Die SPD sieht ei... » mehr

Amtseinführung

17.07.2019

Topthemen

Letzte Chance Bundeswehr? Politiker hinterfragen AKK

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer übernimmt nach einer Kehrtwende die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte. Wird die Bundeswehr nun «Chefsache», wie es die CDU den Bürgern erklärt? Oder geht e... » mehr

16.07.2019

Region

SPD kritisiert Weg zur Marke "Hofer Land"

Die Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat und im Kreistag befürchten, dass damit Hochfranken aus dem Spiel ist. Sie fordern eine öffentliche Diskussion. » mehr

Längst bewerten junge Leute, die auf Jobsuche sind, weit mehr als das Angebot der Firmen. Ihnen geht es auch darum, was eine Region zu bieten hat - zum Beispiel in Punkto Familienfreundlichkeit und Kultur. Events wie das In.die.Musik-Festival (unser Bild) gelten als Standortfaktoren. Foto: Frank Wunderatsch

14.07.2019

Region

Ran an die Zielgruppe

Mehr als nur eine Image-kampagne soll es sein: Der Chef des digitalen Gründerzentrums erläutert das Marketing für das Hofer Land. Die Kreisräte sind hellauf begeistert. » mehr

17.07.2019

Fichtelgebirge

Millionen-Überschuss in der Kreiskasse

Der Landkreis Wunsiedel hat besser gewirtschaftet als erwartet. Der Kreisausschuss genehmigt die Bildung von Haushaltsresten und den Übertrag in den Etat 2019. » mehr

Wo die Bundesstraße 303 am Sichersreuther Berg bislang auf je zwei Fahrstreifen bergauf und bergab geführt wurde, ist die Fahrbahn in Richtung Wunsiedel seit Pfingsten auf eine Spur verengt. Im Kreistag diskutierten die Räte am gestrigen Freitag über diesen "Rückbau". Foto: Rainer Maier

05.07.2019

Fichtelgebirge

Debatte über den Sichersreuther Berg

Albrecht Schläger (SPD) und Wolfgang Kreil (CSU) wollen hier zurück zu einer vierspurigen B 303. Dazu nimmt das Bauamt im Kreistag Stellung. » mehr

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