Lade Login-Box.

SPD-FRAKTIONSCHEFS

Sitzung bayerischer Landtag

25.03.2020

Bayern

Landtag bewilligt Staatsregierung mehr Rechte im Anti-Corona-Kampf

In der Corona-Krise ist der Landtag geschlossen wie nie: Im Eiltempo gibt das Parlament der Staatsregierung noch weitergehende Rechte im Kampf gegen das Virus. Das Gesetz hat aber ein Ablaufdatum. » mehr

Hubert Auwanger spricht auf einer Pressekonferenz

25.03.2020

Bayern

Landtag bewilligt Regierung mehr Rechte im Anti-Corona-Kampf

In der Corona-Krise ist der Landtag geschlossen wie nie: Im Eiltempo gibt das Parlament der Staatsregierung noch weitergehende Rechte im Kampf gegen das Virus. Das Gesetz hat aber ein Ablaufdatum. » mehr

Gedenken

05.03.2020

Brennpunkte

Bundestagsdebatte zu Hanau: «Wann hört dieser Wahnsinn auf?»

Eine Blutspur rechten Terrors zieht sich durch Deutschland - und diese muss enden. So formulieren es viele Redner in der Debatte des Bundestags über den Anschlag von Hanau. Als die etablierten Parteie... » mehr

An der Grenze: Eine Frau blickt über einen von den türkischen Behörden errichteten Zaun. Foto: Emrah Gurel/AP/dpa

04.03.2020

Oberfranken

Region ist bereit für Flüchtlinge

An der türkisch-griechischen Grenze spitzt sich die Lage zu. Tausende Flüchtlinge drängen nach Europa. Gemeinden und Städte in Oberfranken haben zwar Kapazitäten für eine Aufnahme, sind aber besorgt. » mehr

Bodo Ramelow

01.03.2020

Deutschland & Welt

Nervosität in Thüringen - Hält der Deal für Ramelows Wahl?

Thüringen könnte erneut Geschichte schreiben: Nach dem Dammbruch mit der Wahl eines FDP-Ministerpräsidenten mit AfD-Stimmen soll nun ein Linker zurück ins Amt - mit Hilfe einiger rebellischer CDU- und... » mehr

Beeindruckt waren die SPD-Gemeinderatskandidaten davon, was auf dem Winterling-Areal passiert. GKU-Vorstand Cäcilia Scheffler (Vierte von links) erklärte den Besuchern unter anderem, dass das Gebäude im Hintergrund grundlegend saniert werde, um interessierten Firmen weitere Gewerbeflächen anbieten zu können.	Foto: privat

27.02.2020

Region

"Stillstand sieht anders aus"

Die Röslauer SPD zieht bei einer Wahlversammlung Bilanz und blickt nach vorne. Besonders im Fokus: das Winterling-Areal. » mehr

Stefan Walberer verlässt SPD-Fraktion

24.02.2020

Region

Stefan Walberer verlässt SPD-Fraktion

Der stellvertretende Vorsitzende wirft vor der Wahl das Handtuch. Grund ist die "Kampagne des SPD-Kreisverbands" gegen CSU-Landratskandidat Peter Berek. » mehr

Peter Tschentscher

21.02.2020

Deutschland & Welt

Auf Abstand gegen den Trend: Hamburg als Hoffnung der SPD

Seit 1949 wurde Hamburg über fünfeinhalb Jahrzehnte von der SPD regiert. Bürgermeister Tschentscher will, dass das so weitergeht. Vor der Bürgerschaftswahl stehen die Chancen seiner SPD nicht schlecht... » mehr

Schatten symbolisieren einen Streit in der Familie Schatten symbolisieren, wie ein Kind versucht, sich vor der Gewalt eines Erwachsenen zu schützen.

19.02.2020

Region

Attacke im Wahlkampf?

In Bad Steben sollen zwei Gemeinderäte körperlich aneinandergeraten sein. Der Vorfall passiert in Zeiten steigender Angriffe auf Bürgermeister und andere Politiker. » mehr

Landrat mahnt zu höherer Tilgung

19.02.2020

Region

Landrat mahnt zu höherer Tilgung

Obwohl Dr. Karl Döhler den Haushalt der Stadt genehmigt, soll Marktredwitz mehr sparen. Künftige Investitionen sollen sich auf rentierliche Bereiche beschränken. » mehr

Soli-Abbau

18.02.2020

Deutschland & Welt

SPD fordert weiter früheren Soli-Abbau

Unterstützung für den Soli-Vorstoß der SPD: Neben FDP-Chef Lindner ist nun auch die Bundesbank für eine frühere Entlastung der Bürger. Der SPD-Fraktionschef legt noch einmal nach. » mehr

Mützenich

16.02.2020

Deutschland & Welt

SPD-Fraktionschef greift Grünen-Chef Habeck an

Wie sortieren sich die Parteien im Bund nach dem Wahl-Eklat in Thüringen? Grünen-Chef Habeck hatte sich zu einer weiteren Zusammenarbeit mit der Union bekannt - und bekommt dafür nun scharfe Kritik. » mehr

Rolf Mützenich

15.02.2020

Deutschland & Welt

Mützenich fordert CDU zu konsequentem Nein zur AfD auf

Die Union befindet sich im Ausnahmezustand - auch der Koalitionspartner SPD guckt mit Spannung auf die Entwicklungen. Würde der CDU eine ganz andere Rolle als heute vielleicht gut tun? » mehr

Dieses Grundstück in der Albert-Schweitzer-Straße 5 hat Oberbürgermeister Henry Schramm für 37 000 Euro gekauft - und bar bezahlt.	Foto: Gabriele Fölsche

11.02.2020

Region

Hans Werther wird anonym beschimpft

Der SPD-Stadtrat, der die Ermittlungen gegen Kulmbachs Oberbürgermeister ins Rollen gebracht hat, sieht sich Anfeindungen ausgesetzt. Doch er erntet auch Zuspruch. » mehr

Kramp-Karrenbauer

11.02.2020

Tagesthema

CDU-Führungsfrage: AKK beim Zeitplan unter Druck

Der angekündigte Rückzug von Annegret Kramp-Karrenbauer wirft viele Fragen auf. Die Parteichefin selbst will am vereinbarten Fahrplan festhalten. Der sieht eine Entscheidung über die Kanzlerkandidatur... » mehr

Das Grundstück, um das der erbitterte Streit im Stadtrat entbrannt und das Gegenstand von zwei Strafanzeigen gegen OB Henry Schramm ist: Momentan wird das gut 400 Quadratmeter große Areal in der Albert-Schweitzer-Straße als Zufahrt für die Renovierung des Nacahbarhauses genutzt. Foto: Gabriele Fölsche

06.02.2020

Region

Schlagabtausch im Stadtrat

Laut ging es nicht zu, als über die beiden Strafanzeigen gegen OB Schramm gesprochen wurde. Trotzdem wurde mit harten Bandagen gekämpft. » mehr

06.02.2020

Region

Junge SPD-Leute wünschen sich Helmbrechts-App

Helmbrechts - Die SPD sieht Helmbrechts schon auf einem guten Weg hin zur digitalen Stadt. » mehr

Ministerpräsident Markus Söder (Zweiter von links) begrüßte die Neuen in der bayerischen Staatsregierung (von links): Carolina Trautner, neue Familienministerin, Kerstin Schreyer, neue Verkehrsministerin, und Klaus Holetschek, bayerischer Staatssekretär für Verkehr. Foto: Lino Mirgeler/dpa, Sven Hoppe/dpa

06.02.2020

Oberfranken

Erfurts langer Schatten reicht bis ins Maximilianeum

Eigentlich stand im Landtag die Vereidigung neuer Regierungsmitglieder an. Doch die Ereignisse in Thüringen trübten die Stimmung merklich. » mehr

Ministerpräsidentenwahl

05.02.2020

Topthemen

FDP-Kandidat wird Ministerpräsident dank AfD

Der Chef einer Fünf-Prozent-Partei wird in Thüringen Ministerpräsident - mit Wahlhilfe der AfD. Die politische Situation im Freistaat ist verfahren - Überraschungs-Regierungschef Kemmerich muss ein Ka... » mehr

In der Kulmbacher Stadtratssitzung am Donnerstag will Oberbürgermeister Henry Schramm zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen Stellung nehmen.	Foto: privat

03.02.2020

Region

Strafanzeige gegen Kulmbachs Oberbürgermeister

Gegen Henry Schramm liegt eine Anzeige wegen Vorteilsnahme im Amt vor. Er will die Vorwürfe entkräften. Es geht um einen Grundstückskauf in der Blaich. » mehr

Im Anzug sieht man Klaus Adelt sonst nicht in seinem Garten in Selbitz mit der kleinen Streuobstwiese herumwerkeln. Hier ist sein Rückzugsort. Und hier hat er Bahnschienen verlegt, die auf eine "Reaktivierung" warten.	Foto: aho

02.02.2020

Region

In München fehlt die Kommunalpolitik

Am 15. März wählt der Landkreis Hof einen Landrat. Die Frankenpost stellt alle Kandidaten vor. Heute: Klaus Adelt, SPD-Landtagsabgeordneter aus Selbitz. Er ist 63 Jahre alt, hat Lehramt studiert und w... » mehr

«Solidaritätszuschlag»

01.02.2020

Deutschland & Welt

Finanzminister will Teilabschaffung des Soli schon im Sommer

Der Finanzminister hat viel Geld übrig - doch wohin damit? Auch Scholz ist nun dafür, Millionen von Soli-Zahlern früher zu entlasten. Das sei verkraftbar. » mehr

31.01.2020

Region

Straße oder Platz für Otto Schemm

Da viele Bürger dies wünschen, stellt die SPD den Antrag, dem Autor einen Ort in der Stadt zu widmen. Die UPW möchte ab Elisenfels eine andere Radweg-Route. » mehr

Arbeitsagentur

30.01.2020

Deutschland & Welt

Koalition will Jobmarkt und Landwirtschaft krisenfest machen

Mit konkreten Beschlüssen für Beschäftigte reagiert die Koalition auf Krisenzeichen auf dem Arbeitsmarkt. Strittige Themen bleiben nach Beratungen der Spitzen von Union und SPD aber offen. » mehr

Stammbach baut Schulden ab und investiert

23.01.2020

Region

Stammbach baut Schulden ab und investiert

Dar Haushalt 2020 hat den Gemeinderat passiert. Die positiven Zahlen seien aber trügerisch, wie einige Räte kritisieren. » mehr

Norbert Walter-Borjans

18.01.2020

Deutschland & Welt

SPD-Chef fordert perspektivisch Ausweitung der Grundrente

Mühsam hatte die Koalition sich auf einen Kompromiss zur Grundrente verständigt. Doch ein Entwurf aus dem Arbeitsministerium sorgt für neuen Streit. Der SPD-Chef macht derweil klar, dass er perspektiv... » mehr

Hier im Stiftsgrüner Weg in Konradsreuth gilt bereits Tempo 30. Weitere Schilder wird die Gemeinde in nächster Zeit aufstellen, bis die Geschwindigkeitsbegrenzung in allen Wohngebieten gilt.	Foto: Uwe von Dorn

Aktualisiert am 16.01.2020

Region

Ein Dorf tritt auf die Bremse

Auf den Konradsreuther Ortsstraßen gilt bald überall Tempo 30. Eine derart umfassende Begrenzung der Geschwindigkeit ist im Landkreis bislang einzigartig. » mehr

15.01.2020

FP/NP

Loewe hat freie Bahn für den Neustart

Bis Ende 2023 mietet sich die Firma in ihrer alten Heimat ein. Doch die Einigung stand bis kurz vor Mitternacht auf der Kippe. Nun regiert das Prinzip Hoffnung. » mehr

Rekord-Überschuss

14.01.2020

Deutschland & Welt

Rekord-Überschuss heizt Debatte über Steuersenkungen an

Finanzminister Olaf Scholz hat überraschend mehr Geld im Topf als gedacht. Die Milliarden-Überschüsse seien aber längst verplant, sagt er. Trotzdem haben die Koalitionspartner Ideen, was man damit anf... » mehr

Banknoten

13.01.2020

Deutschland & Welt

«Fette Jahre» wirklich vorbei? Bund mit Rekord-Überschuss

Die Wirtschaft schwächelt, die Warnungen sind laut - doch aus dem Finanzministerium kommen überraschend positive Nachrichten. Der Bund hat einen Rekord-Überschuss erzielt. Was tun mit dem plötzlichen ... » mehr

Bahncards 50 und 25

10.01.2020

dpa

Preisreduzierung kommt für alle Bahncard-Typen

Käufer der Bahncards 50 und 25 hatten bislang das Nachsehen: Die im Dezember beschlossene Mehrwertsteuer-Reduzierung im Fernverkehr ging an ihnen vorbei. Das soll sich nun ändern. Unterdessen kommen a... » mehr

Bahncards 50 und 25 werden günstiger

10.01.2020

Deutschland & Welt

Die letzte Lücke: Preissenkung auch für Bahncard 25 und 50

Käufer der Bahncards 50 und 25 hatten bislang das Nachsehen: Die im Dezember beschlossene Mehrwertsteuer-Reduzierung im Fernverkehr ging an ihnen vorbei. Das soll sich nun ändern. Unterdessen kommen a... » mehr

Dass heute noch sieben Landkreise in Bayern ohne einen ÖPNV-Anschluss sind, bezeichnete der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Horst Arnold (links), als eine Schande. In der Mitte SPD-Landratskandidatin Theresa Weith und daneben SPD-Kreisvorsitzende Inge Aures, die Horst Arnold eine "Stärkung" mit auf den Weg gab. Foto: Werner Reißaus

06.01.2020

Region

SPD sieht sich als soziales Gewissen

Der Vorsitzende der Landtagsfraktion, Horst Arnold, spricht beim Dreikönigstreffen in Neuenmarkt. Empört zeigt er sich über Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer. » mehr

Geschwindigkeitsbegrenzung

26.12.2019

Deutschland & Welt

Koalition steuert auf Streit ums Tempolimit zu

Das Thema lässt die wenigsten kalt: Sollte es auf Autobahnen eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 130 Kilometern pro Stunde geben? Die SPD meint: ja. Vom Verkehrsminister kommt eine Abfuhr - und von se... » mehr

Ralf Stegner

24.12.2019

Deutschland & Welt

Ex-SPD-Vize Stegner denkt laut über Fusion mit Linken nach

Wahlergebnisse und Umfragewerte bieten der SPD zur Zeit wenig Grund zur Freude. Könnte ein Zusammenschluss mit der Linken helfen? Ex-Parteivize Stegner kann sich das auf die Dauer vorstellen. Ein Vert... » mehr

Am letzten Tag war nochmals viel los auf dem Hofer Weihnachtsmarkt. Foto: Uwe von Dorn

23.12.2019

Region

"Die Altstadt ist die optimale Lösung"

Nach vier Wochen ist der Hofer Weihnachtsmarkt zu Ende gegangen. Organisator Martin Fuhrmann ist überzeugt vom Konzept. Die Hofer SPD weniger. » mehr

Hertha-Coach

20.12.2019

Überregional

Hertha-Trainer Klinsmann für neues Stadion - «egal wo»

Trainer Jürgen Klinsmann plädiert vehement für eine neue Arena des Berliner Fußball-Bundesligisten Hertha BSC, sieht die Standortfrage aber als nachrangig an. » mehr

19.12.2019

Region

Thema Wasser kocht hoch

Kristan von Waldenfels stört sich an der massiven Erhöhung der Gebühren in Lichtenberg. Im Stadtrat kommt das nicht gut an - zumindest bei einem. » mehr

18.12.2019

Region

Lichtenberg: Thema Wasser kocht hoch

Kristan von Waldenfels stört sich an der massiven Erhöhung der Gebühren in Lichtenberg. Im Stadtrat kommt das nicht gut an - zumindest bei einem. » mehr

Heinz Jahreis (links) wurde das Feuerwehr-Steckkreuz verliehen. Oberbürgermeister Oliver Weigel würdigte diese hohe Ehrung. Fotos: Biczysko

18.12.2019

Region

Höchste Ehrung für einen Mann der Tat

Stadtbrandinspektor Heinz Jahreis bekommt das Feuerwehr-Steckkreuz verliehen. OB Weigel gratuliert auch Horst Geißel und Klaus Haussel zu einer besonderen Ehrung. » mehr

Kassenbonpflicht

14.12.2019

Deutschland & Welt

Kassenbonpflicht: Altmaier will Änderung in letzter Minute

Steuerbetrug an der Ladenkasse soll entschiedener bekämpft werden. Dazu wurde vor drei Jahren ein Gesetz beschlossen, das nun in Kraft treten soll. Doch kurz vor dem Stichtag ist die Aufregung groß. » mehr

SPD-Vorsitzende Walter-Borjans

09.12.2019

Tagesthema

Union an SPD: Keine Nachverhandlungen des Koalitionsvertrags

Die Neuausrichtung der SPD dürfte die Regierungsarbeit der großen Koalition nicht leichter machen. Die Union warnt die Sozialdemokraten vor überzogenen Nachforderungen - oder sind das gezielte Provoka... » mehr

Ralf Stegner

09.12.2019

Deutschland & Welt

Vizekanzler Stegner? Ex-SPD-Vize fiel auf Telefonscherz rein

Der ehemalige SPD-Vizevorsitzende Ralf Stegner ist vor dem Bundesparteitag auf den Telefonscherz eines Youtubers hereingefallen, der ihm den Posten von Finanzminister Olaf Scholz angeboten hatte. » mehr

Eine Kerze brennt auf einem Adventskranz

05.12.2019

Region

Lichtla-Sitzung: Freier Wähler löst Unfrieden in Gemeinderat aus

Während der sogenannten Lichtla-Sitzung geht es im Gemeinderat besinnlich zu - eigentlich. » mehr

Wieder Rot-Rot-Grün in Thüringen?

02.12.2019

Deutschland & Welt

Thüringen: Spitzen von Rot-Rot-Grün für Minderheitsregierung

Einen Monat nach der Landtagswahl scheint es in Thüringen keine andere Alternative als die Fortsetzung von Rot-Rot-Grün zu geben - als Minderheitsregierung. Dafür sind Linke, SPD und Grüne aber auf Un... » mehr

Bundestag

27.11.2019

Topthemen

Merkel und Scholz ganz nah: Eine gar nicht normale Debatte

Es scheint wie immer: Opposition und Regierung gehen zum Haushalt der Kanzlerin auf Konfrontationskurs. Doch etwas ist anders - die Koalition zeigt sich bewusst, dass es für sie ums Ganze geht. » mehr

SPD-Fraktionschef Mützenich

25.11.2019

Deutschland & Welt

SPD will Rüstungsexporte drastisch einschränken

Der deutsche Kurs bei Rüstungsexporten ist ein Zankapfel in der Regierung. Neue Vorschläge der SPD zielen auf drastische Einschränkungen ab - und könnten zu Ärger mit dem Koalitionspartner führen. » mehr

Gewalt gegen Frauen

24.11.2019

Deutschland & Welt

Mehr Schutz für Frauen vor Gewalt geplant

Gewalt gegen Frauen ist alles andere als eine Randerscheinung. Nun will die Bundesregierung den Schutz für Frauen deutlich verstärken. » mehr

Bürgermeister Torsten Gebhardt mit den 28 Kandidatinnen und Kandidaten der Röslauer Sozialdemokraten, die am Freitagabend einstimmig nominiert worden sind. Hintere Reihe (von links): Udo Radicke, Hans Stöhr, Deborah Fabian, Tobias Michuta, Tanja Haberer, Bernd Nürnberger, Gerd Rabenbauer, Rainer Hager, Christoph Grimm, Oliver Ziegler, Tom Ziegler, Gisela Fichtner, Siegfried Dörsch, Tobias Kraus, Florian Hegner. Vorne (von links): Patrick Fabian, Nicole Wächter, Ralf Eckner, Stefanie Wunschel, Roland Grimm, Brigitte Menzel, Torsten Gebhardt, Lisa Dörsch, Richard Lauber, Bastian Menzel, Claudia Gebhardt, Carmen Schönfelder, Caroline Wächter und Mario Fitzner. Foto: Marcus Schädlich

17.11.2019

Fichtelgebirge

Das Ziel heißt: Wieder sechs Sitze

Die Röslauer SPD nominiert 28 Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahl. Die Liste stößt auf einhellige Zustimmung. » mehr

Im Untergeschoss der Gaststätte "Eisstadion" (vorne) befinden sich die Umkleidekabinen. Um sie weiter nutzen zu dürfen, hatte die Stadt dem VER Selb einige Auflagen gemacht.

14.11.2019

Region

Stadt fordert, VER soll Auflagen einhalten

Darf der Verein den Kabinentrakt noch nutzen? An der Frage scheiden sich im Stadtrat die Geister. Noch haben die Sportler nicht alle Auflagen des Brandschutzes erfüllt. » mehr

Walter Wejmelka (links) erläuterte den Teilnehmern die Entwicklung des ehemaligen Kaufhauses Storg. Foto: pr.

13.11.2019

Region

Ehrliche Information vor Ort

AWO, DGB und SPD Selb begehen mit Interessierten die Stadt. Die Teilnehmer erfahren hautnah, was sich alles ändern wird. » mehr

Vorstände bei börsennotierten Unternehmen

13.11.2019

Deutschland & Welt

Aufsichtsräte sollen Managergehälter deckeln müssen

Die Aufsichtsräte von börsennotierten Unternehmen sollen gesetzlich verpflichtet werden, die Managergehälter zu begrenzen. Das beschloss der Rechtsausschuss des Bundestags am Mittwoch bei den abschlie... » mehr

^