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SPD-FRAKTIONSCHEFS

Schwan und Stegner streben SPD-Vorsitz an

14.08.2019

Brennpunkte

Schwan und Stegner greifen nach SPD-Vorsitz

Bei der SPD kommt Bewegung in die Suche nach der künftigen Spitze. Mit Gesine Schwan und Ralf Stegner werfen zwei Bewerber ihren Hut in den Ring, die für viele keine Unbekannten sind. Weitere Bewerbun... » mehr

Rolf Mützenich

09.08.2019

Brennpunkte

Mützenich will dauerhaft SPD-Fraktionschef werden

Die SPD sucht nach einer neuen Führung - politische Schwergewichte haben sich für den Parteivorsitz noch nicht beworben. In der Fraktion wirft der kommissarische Chef nun seinen Hut in den Ring. » mehr

Oberbürgermeister Oliver Weigel will’s nochmal wissen und schart viele Unterstützer um sich. Er ist bereits als Kandidat der CSU nominiert. Foto: zys

07.08.2019

Marktredwitz

Bringt die SPD einen Gegenkandidaten?

Momentan scheint es, als hätten die Sozialdemokraten erstmals keinen Bewerber für das Amt des OB. Die Liste "Junges Rawetz" ist in der nächsten Periode Geschichte. » mehr

Ingo Senftleben

04.08.2019

Brennpunkte

Brandenburgs CDU-Chef: Wahlen werden GroKo-Aus vorantreiben

Übersteht die große Koalition in Berlin die drei Landtagswahlen in Ostdeutschland? Der kommissarische SPD-Fraktionschef würde gerne weiterregieren. Doch auch in der CDU gibt es Zweifel, ob es dafür re... » mehr

Öltanker «Stena Impero»

29.07.2019

Brennpunkte

London will USA in europäische Hormus-Mission einbinden

So schnell kann das gehen: Vor gut einer Woche schlug Großbritannien eine rein europäische Militärmission in der Straße von Hormus vor. Jetzt gibt es einen neuen Premier, einen neuen Außenminister und... » mehr

Klimakiller Flugzeug?

27.07.2019

Topthemen

Fluggesellschaften verstaatlichen? Kritik an Linken-Vorstoß

Für mehr Klimaschutz das Fliegen teurer machen - kein ganz neuer Vorschlag. Der Vorstoß von Linken-Chef Riexinger, Airlines gleich ganz zu verstaatlichen und so den Markt zu regulieren, stößt allerdin... » mehr

26.07.2019

Schlaglichter

SPD-Fraktionsvize Mast offen für Rot-Rot-Grün

Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast hat sich offen für eine rot-rot-grüne Koalition auf Bundesebene gezeigt. «Ja, das schließe ich nicht mehr aus», sagte sie auf eine entsprechend... » mehr

24.07.2019

Schlaglichter

SPD-Fraktionschef nennt Trump Rassisten und erntet Kritik

Der kommissarische SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat US-Präsident Donald Trump als Rassisten bezeichnet und damit Kritik auf sich gezogen. Nach der Regierungserklärung von Verteidigungsministerin A... » mehr

24.07.2019

Schlaglichter

Parteiübergreifende Kritik an Kramp-Karrenbauer

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer nach ihrer Vereidigung kritisiert. Sie hätte besser keine Interviews mit der Forderung nach steigenden ... » mehr

Merkel und Kramp-Karrenbauer

24.07.2019

Brennpunkte

AKK will mehr Geld für die Truppe und wirbt für Nato-Ziele

Kaum vereidigt legt die neue Verteidigungsministerin in ihrer ersten Regierungserklärung los. Ihr Ruf nach mehr Geld für die Truppe kommt beim Koalitionspartner aber gar nicht gut an. Die SPD sieht ei... » mehr

Amtseinführung

17.07.2019

Hintergründe

Letzte Chance Bundeswehr? Politiker hinterfragen AKK

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer übernimmt nach einer Kehrtwende die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte. Wird die Bundeswehr nun «Chefsache», wie es die CDU den Bürgern erklärt? Oder geht e... » mehr

16.07.2019

Hof

SPD kritisiert Weg zur Marke "Hofer Land"

Die Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat und im Kreistag befürchten, dass damit Hochfranken aus dem Spiel ist. Sie fordern eine öffentliche Diskussion. » mehr

Längst bewerten junge Leute, die auf Jobsuche sind, weit mehr als das Angebot der Firmen. Ihnen geht es auch darum, was eine Region zu bieten hat - zum Beispiel in Punkto Familienfreundlichkeit und Kultur. Events wie das In.die.Musik-Festival (unser Bild) gelten als Standortfaktoren. Foto: Frank Wunderatsch

14.07.2019

Hof

Ran an die Zielgruppe

Mehr als nur eine Image-kampagne soll es sein: Der Chef des digitalen Gründerzentrums erläutert das Marketing für das Hofer Land. Die Kreisräte sind hellauf begeistert. » mehr

17.07.2019

Fichtelgebirge

Millionen-Überschuss in der Kreiskasse

Der Landkreis Wunsiedel hat besser gewirtschaftet als erwartet. Der Kreisausschuss genehmigt die Bildung von Haushaltsresten und den Übertrag in den Etat 2019. » mehr

Wo die Bundesstraße 303 am Sichersreuther Berg bislang auf je zwei Fahrstreifen bergauf und bergab geführt wurde, ist die Fahrbahn in Richtung Wunsiedel seit Pfingsten auf eine Spur verengt. Im Kreistag diskutierten die Räte am gestrigen Freitag über diesen "Rückbau". Foto: Rainer Maier

05.07.2019

Fichtelgebirge

Debatte über den Sichersreuther Berg

Albrecht Schläger (SPD) und Wolfgang Kreil (CSU) wollen hier zurück zu einer vierspurigen B 303. Dazu nimmt das Bauamt im Kreistag Stellung. » mehr

Pegida

05.07.2019

Topthemen

Entsetzen über Äußerungen von Pegida-Demonstranten zu Lübcke

Relativierende Aussagen von Pegida-Demonstranten über den Mord an dem CDU-Politiker Lübcke lösen Fassungslosigkeit und Empörung aus. Die Justiz hat sich bereits eingeschaltet. Auch Rufe nach dem Verfa... » mehr

04.07.2019

Schlaglichter

Bovenschulte soll neuer Regierungschef in Bremen werden

Neuer Regierungschef in Bremen soll SPD-Fraktionschef Andreas Bovenschulte werden. Diese Empfehlung gab der Landesvorstand der SPD ab. Der Jurist und langjährige Bürgermeister der niedersächsischen Ge... » mehr

Carsten Sieling

01.07.2019

Hintergründe

Verloren, gewonnen, abgetreten: Sieling zieht die Reißleine

Trotz historischer Wahlniederlage dürfte die SPD in Bremen an der Regierung bleiben - in einer Koalition mit Grünen und Linken, aber sicher ohne Carsten Sieling. Der Bürgermeister zog fünf Wochen nach... » mehr

SPD

01.07.2019

Brennpunkte

Zunächst keine Bewerbung für SPD-Parteivorsitz

Parteichef gesucht: Bei der SPD wird es jetzt ernst. Doch noch wagt sich zu Beginn der Bewerbungsfrist niemand aus der Deckung - zumindest offiziell. » mehr

Rücktritt

01.07.2019

Brennpunkte

Rot-grün-roter Paukenschlag in Bremen

Erst am frühen Morgen war alles ausverhandelt. Um 02.00 Uhr knallten die Sektkorken bei der rot-grün-roten Verhandlungsrunde in Bremen. Das Rathaus bleibt in SPD-Hand, aber der Amtsinhaber wechselt. » mehr

Wohnhäuser an der Frankfurter Allee

29.06.2019

Wirtschaft

Bundestagsgutachten kritisiert Berliner Mietendeckel

Berlin will die explodierenden Wohnkosten in der Stadt in den Griff bekommen. Ein Plan für gedeckelte Mieten soll Luft verschaffen. Doch es gibt rechtliche Bedenken. » mehr

Ab Mai 2020 sitzt am Schreibtisch des Hohenberger Bürgermeisters wieder ein Ehrenbeamter.	Foto: Florian Miedl

25.06.2019

Fichtelgebirge

Rolle rückwärts in Hohenberg

Der Bürgermeister arbeitet ab 2020 wieder ehrenamtlich. Im Stadtrat setzt sich die CSU mit ihrem Antrag durch. Die SPD hätte gerne die Bürger befragt. Der Rest ist Wahlkampf. » mehr

Rednerpulte

24.06.2019

Hintergründe

SPD liebäugelt mit Führungsduo

Am Montag entscheidet die SPD, ob sie künftig von einer Doppelspitze geführt wird. Damit hat die Konkurrenz zuletzt gute Erfahrungen gemacht - doch nicht nur. » mehr

Rednerpulte

23.06.2019

Brennpunkte

Doppelspitze doppelt stark? SPD liebäugelt mit Führungsduo

Am Montag entscheidet die SPD, ob sie künftig von einer Doppelspitze geführt wird. Damit hat die Konkurrenz zuletzt gute Erfahrungen gemacht - doch nicht nur. » mehr

23.06.2019

Schlaglichter

Berliner SPD-Fraktionschef: Giffey hätte Zeug zur SPD-Chefin

Familienministerin Franziska Giffey hätte aus Sicht von Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh das Zeug zur SPD-Chefin. «Wenn Franziska Giffey kandidieren würde, hätte sie meine volle Unterstützung», sa... » mehr

Thomas Kutschaty

20.06.2019

Brennpunkte

Kutschaty bringt sich für Nahles-Nachfolge ins Spiel

Noch ist offen, wer Andrea Nahles an der Spitze der SPD nachfolgt. Nun signalisiert der Fraktionschef des wichtigen Landesverbands NRW seine Bereitschaft für eine Kandidatur. » mehr

Arbeitsminister Heil

15.06.2019

Brennpunkte

Nächste Absage: Heil will nicht für SPD-Vorsitz kandidieren

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will sich nicht um den Posten des SPD-Vorsitzenden bewerben. «Ich habe nicht vor, zu kandidieren - ich weiß aber, wen ich will», sagte Heil dem Redaktionsnetzwerk D... » mehr

Mobilfunkmast

14.06.2019

Wirtschaft

Union und SPD: Der Bund soll eigene Mobilfunkmasten bauen

Handynutzer kämpfen in großen Teilen Deutschlands immer noch mit Funklöchern. Der Bund soll helfen, weiße Flecken zu beseitigen. Ob die Mobilfunkanbieter mit den Plänen einverstanden sind? » mehr

14.06.2019

Schlaglichter

Koalitions-Fraktionsspitzen von Union und SPD reden weiter

Die Spitzen der Koalitionsfraktionen setzen am Morgen ihre Klausurtagung in Berlin fort. Die Fraktionsvorstände wollen unter anderem über Fragen der Wirtschaft, des Mobilfunkausbaus und der Pflege spr... » mehr

14.06.2019

Schlaglichter

Vorstände der Koalitionsfraktionen beenden Beratungen

Die Spitzen der Koalitionsfraktionen haben nach gut fünfeinhalb Stunden die Beratungen in größerer Runde zum Auftakt ihrer Klausurtagung in Berlin beendet. Heute wollen die Abgeordneten von Union und ... » mehr

Die Hofer SPD-Stadträtin Andrea Hering ist die noch amtierende Schlappenkönigin. Auch sie versucht sich am Sonntag wieder beim Schlappenschießen der Honoratioren, ebenso wie Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner. Foto: Archiv

13.06.2019

Hof

Die teilnehmenden Schützen

Alle Schützen in der Übersicht: » mehr

Klausurtagung der Fraktionsvorstände

13.06.2019

Brennpunkte

Koalitionsspitzen suchen neuen Schwung

Nach den herben Wahlverlusten von Union und SPD ist die Koalition gehörig ins Wackeln geraten. Jetzt wollen die Partner zeigen, dass sie noch zusammen für die Bürger da sind. Gibt es auch gemeinsame I... » mehr

Wohnungsgesuch

12.06.2019

Wirtschaft

Scholz hat Verständnis für Berliner Mietendeckel

Lange Schlangen bei Wohnungsbesichtigungen und hohe Mieten: In Berlin sind deshalb viele auf der Palme. Ein Stopp von Mieterhöhungen in den nächsten fünf Jahren soll aus Sicht der Senatsverwaltung hel... » mehr

04.06.2019

Schlaglichter

Kommissarischer SPD-Fraktionschef bekennt sich zur GroKo

Die SPD im Bundestag hat sich nach den Turbulenzen infolge des Rücktritts von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles zur großen Koalition bekannt. Schon am Freitag stünden im Bundestag wichtige Ges... » mehr

Rolf Mützenich

04.06.2019

Brennpunkte

Kommissarischer SPD-Fraktionschef bekennt sich zur GroKo

Zweiter Teil des Rückzugs: Nach der Verabschiedung aus dem Parteivorstand sagt Andrea Nahles auch in der SPD-Bundestagsfraktion «good bye». Der Koalitionspartner CDU/CSU verlangt ein Bekenntnis zur Ar... » mehr

Ausgangspunkt der Selber Planungen. Aus dem ehemaligen Kaufhaus Storg sollte einmal ein Outlet-Center werden. Jetzt verändert sich die komplette Innenstadt. Mehrere Jahre haben die Planer an ihren Überlegungen gefeilt. Foto: Florian Miedl

31.05.2019

Selb

Selb macht Weg für neue Innenstadt frei

Die Firma Munitor plant Großes. Damit verändert sich die Porzellanstadt. Die Entwürfe finden Lob in allen Fraktionen. Mancher warnt vor Abhängigkeiten. » mehr

Politische Zukunft von Nahles offen

31.05.2019

Brennpunkte

Politische Zukunft von Nahles offen

Hat sich Andrea Nahles verkalkuliert, als sie die Machtfrage stellte? Viele Abgeordnete fühlen sich überrumpelt. Doch ein Herausforderer ist vorerst nicht in Sicht. » mehr

CDU-Wahlparty

26.05.2019

Hintergründe

CDU-Coup in Bremen: Sieg scheint klar, Machtfrage aber offen

Das Wort historisch wird oft überstrapaziert. Diesmal könnte es zutreffen: Nach über 70 Jahren steht die SPD in «ihrem Bremen» vor einem Scherbenhaufen. Das Wahlergebnis - ein Desaster für die Partei. » mehr

Martin Lücke fordert Krankenhaus-Projekt für Selb-Asch

20.05.2019

Selb

Martin Lücke fordert Krankenhaus-Projekt für Selb-Asch

Auch mit Tschechien sollte eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Gesundheitsvorsorge möglich sein. Das mach der SPD-Europakandidat in Selb deutlich. » mehr

17.05.2019

Selb

Lücke fordert Krankenhaus für Selb und Asch

Martin Lücke ist der Kandidat der oberfränkischen SPD zur Europawahl. Kürzlich war er in Selb zu Gast. Dabei machte er sich für den Krankenhausstandort Selb stark. » mehr

Begonnen haben die Ausbauarbeiten an der TIR 14. Die Strecke zwischen Preisdorf und Pechbrunn ist derzeit komplett gesperrt. Bis Ende Juni sollen die Ausbauarbeiten abgeschlossen sein.	Foto: jr

14.05.2019

Marktredwitz

Ende Juni beginnt Sanierung der Kläranlage

Die Maßnahme kostet die Gemeinde Pechbrunn knapp 1,5 Millionen Euro. Die Arbeiten an der Kreisstraße bei der Ochsentränke laufen. » mehr

Artenschutz-Paket auf der Zielgeraden

08.05.2019

Oberfranken

Artenschutz-Paket auf der Zielgeraden

Die Gesetze rund um das Bienen-Volksbegehren stoßen im Landtag auf große Einigkeit. Aber noch sind nicht alle Irritationen beseitigt. » mehr

Kevin Kühnert

03.05.2019

Deutschland & Welt

SPD-Chefin Nahles findet Kühnerts Thesen «falsch»

Ein Tag des Aufbruchs für die SPD soll es sein - mit Konzepten und dem offiziellen Start in den Europawahlkampf. Von der Vorsitzenden ist aber vor allem eine Antwort auf die Sozialismus-Thesen des Jus... » mehr

Wer nur rasch ein Rezept einlösen oder Brötchen holen will, kann künftig umsonst parken. Foto: Peggy Biczysko

30.04.2019

Region

Marktredwitz führt Brötchen-Taste ein

Ab 1. Juni können die Autofahrer die erste Viertelstunde umsonst parken. Damit kommt der Stadtrat mit drei Gegenstimmen dem Einzelhandel ebenso entgegen wie den Kunden. » mehr

Der Streit zwischen Stadt und VHS Hof-Stadt über die Vergangenheit wird auf mehreren Ebenen ausgefochten; Gespräche über eine gemeinsame Zukunft werden derweil nur von einer Seite noch gewünscht.	Foto: cp

28.04.2019

Region

VHS Hof-Stadt: SPD fordert nachdrücklich Distanzierung

Die SPD-Stadtratsfraktion hat ihr Mitglied Reinhard Meringer, der gleichzeitig der Vorsitzende der VHS Hof-Stadt ist, mehrmals dazu aufgefordert, sich von dem Beleidigungsbrief von Max Pößnecker an de... » mehr

SPD will Wahrheit und Klarheit

19.04.2019

Region

SPD will Wahrheit und Klarheit

"So schaut es in Lichtenberg wirklich aus", unter dem Motto hat der Ortsverein eine neue Stammtisch-Reihe gestartet. Eine Abrechnung soll sie nicht werden. » mehr

Das Markgraf-Georg-Friedrich-Gymnasium hat von den Investitionen des Landkreises in den vergangenen Jahren besonders profitiert, sagt Schulleiter Horst Pfadenhauer. 2017 war der Startschuss für die neue Pausenhalle. Foto: Stefan Linß/Archiv

10.04.2019

Region

Mehr Geld für den Schulstandort

Drei Millionen Euro investiert der Landkreis Kulmbach 2019 in seine Bildungseinrichtungen. Die Kreistagsfraktionen von SPD und FDP fordern ein Umdenken. » mehr

09.04.2019

Region

Helmbrechts will Blühflächen

Wenn die Stadt Helmbrechts Ackergelände an Landwirte verpachtet, sollen diese mindestens fünf Prozent der Fläche mit Blühflächen oder an einer alternativen Fläche ansäen. » mehr

Der Blick in Richtung Innenstadt: Am unteren Bildrand schlängelt sich der Panoramaweg, in der Mitte ist das Wohngebiet Am Eichelberg, das mit dem Hühlweg verschmilzt. Links davon soll das neue Wohngebiet ausgewiesen werden. Foto: Nils Katzenstein

05.04.2019

Region

Fastenkur für abgespeckten Plan

Intensives Ringen um eine Lösung für den Eichelberg: Der Bauausschuss des Stadtrats Bayreuth empfiehlt, nur 100 Häuser zu bauen. » mehr

Bleibt nicht mehr höchstes Gebäude auf dem Post-Gelände in der Bürgerreuther Straße gegenüber des Bahnhofs: die denkmalgeschützte Hauptpost. Bis zu 14 Stockwerke hoch könnte ein Hochhaus auf dem Gelände werden. Foto: Eric Waha

04.04.2019

Region

Der Turmbau zu Bayreuth

Das Post-Gelände soll ein neues urbanes Quartier werden. In dessen Zentrum könnte ein Hochhaus mit bis zu 14 Stockwerken entstehen. » mehr

Jobcenter

27.02.2019

Deutschland & Welt

Rückforderungen von Kleinbeträgen kostet Jobcenter Millionen

Hartz-IV-Empfänger erhalten oft Geld unter Vorbehalt. Wenn es dann zu einer Nachberechnung kommt, müssen die Empfänger teils Kleinstbeträge zurückbezahlen. Die Verwaltungskosten für diese Rückforderun... » mehr

25.02.2019

Region

CSU/FWS kritisieren OB Pötzsch

Mit einer deutlichen Stellungnahme reagiert die Stadtratsfraktion von CSU und Freie Wähler Selb (FWS) auf die Tagesordnung der Stadtratssitzung am Mittwoch, weil das Thema Rosenthal dort nicht vorgese... » mehr

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