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Artikel zum Thema

STAATSSEKRETÄRE

Deutsch-österreichische Grenze

20.10.2020

Brennpunkte

Corona-Zahlen steigen: Debatte um verstärkte Grenzkontrollen

Im Frühjahr führte Deutschland wegen der beginnenden Corona-Pandemie eilig Grenzkontrollen wieder ein. Chaos an den Grenzübergängen war die Folge. Ob es wegen der zweiten Corona-Welle eine Neuauflage ... » mehr

Paare in der Corona-Krise

17.10.2020

Brennpunkte

Rufe nach mehr Reiseerleichterungen für internationale Paare

Die Corona-Krise erschwert vieles - auch das Wiedersehen mit Freunden und Verwandten. Auch für unverheiratete Paare, die in unterschiedlichen Ländern leben, sind die Hürden hoch. » mehr

Dorothee Bär statt Problembär

11.10.2020

Meinungen

Dorothee Bär statt Problembär

Markus Söder ist ein Instinkt-Politiker. Er spürt genau, wann die Zeit zum Handeln da ist, wann er seiner CSU eine Frischzellenkur verpassen muss. Er hat die Rauhbein-Partei smarter, softer, grüner un... » mehr

Sind die Politiker nicht ausgelastet?

08.10.2020

Meinungen

Sind die Politiker nicht ausgelastet?

Das Ehrenamtsverbot, das das bayerische Kabinett für Minister und Staatssekretäre beschlossen hat, greift zu kurz: Es untersagt nur Mitgliedern der Staatsregierung, Spitzenpositionen bei Verbänden auf... » mehr

Schneble

01.10.2020

Brennpunkte

Maut-Debakel: Druck auf Scheuer wächst nach Vorwürfen

Die Aufklärung der geplatzten Pkw-Maut tritt in eine brisante Phase: Hätte der Minister Millionen-Risiken für den Bund verhindern können? Ex-Geschäftspartner setzen ihn unter verschärften Erklärungsdr... » mehr

Marco Wanderwitz

15.09.2020

Brennpunkte

Ostbeauftragter warnt vor Rechtsextremismus im Osten

Große Fortschritte - aber anhaltende Unterschiede: Das ist eine Kernbotschaft des Jahresberichts zum Stand der Einheit. Der Ostbeauftragte sagt, den Bürgern müsse mehr zugehört werden. Eine Sache mach... » mehr

Der Gesundheitsstaatssekretär Klaus Holetschek (CSU)

12.09.2020

Bayern

Staatssekretär: Zweiter Lockdown «nicht sehr wahrscheinlich»

Der Gesundheitsstaatssekretär Klaus Holetschek (CSU) befürchtet im Kampf gegen Corona keinen zweiten Lockdown. Er halte ihn - Stand jetzt - «für nicht sehr wahrscheinlich», sagte er dem Bayerischen Ru... » mehr

Landkreis Hof wird zur "Smart City"

08.09.2020

Hof

Landkreis Hof wird zur "Smart City"

Neben dem Fichtelgebirge hat nun auch der Landkreis Hof die Zusage für das bundesweite Modellprojekt "Smart Cities" erhalten. Rund 15 Millionen Euro stehen fortan zur Verfügung. » mehr

Datenschutz

07.09.2020

Computer

Verbraucher wollen online über Datenschutz entscheiden

Die meisten Verbraucher möchten nach einer Untersuchung im Auftrag des Bundesjustizministeriums online Wahlmöglichkeiten beim Datenschutz haben. » mehr

Hilfe für BER-Betreiber

05.09.2020

Wirtschaft

Bund und Länder wollen Hilfe für BER-Betreiber beschleunigen

Wenige Wochen vor dem Start des neuen Hauptstadtflughafens ist die Betreibergesellschaft knapp bei Kasse. Weitere staatliche Hilfe soll fließen. Doch es fehlt die Zustimmung aus Brüssel. » mehr

Beim offiziellen Spatenstich (von links): Bauamtsleiter Henner Wasmuth, Regierungspräsident Axel Bartelt, Bürgermeisterin Margit Bayer, Ministerialdirektor Helmut Schütz, stellvertretender Landrat Alfred Scheidler, Europaabgeordneter Christian Doleschal und Bezirksrat Toni Dutz.	Foto: Florian Miedl

02.09.2020

Fichtelgebirge

Startschuss für die Ortsumgehung

Für das Großprojekt nimmt der Freistaat Bayern 32 Millionen Euro in die Hand. Die Bauzeit wird mehrere Jahre in Anspruch nehmen. » mehr

Nicht mehr zeitgemäß ist das Planschbecken im Stadtsteinacher Familienfreibad, stellte SPD-Bundestagsabgeordneter Andreas Schwarz fest.	Fotos: Klaus Klaschka

30.08.2020

Kulmbach

Fürs Schwimmbad winken Fördermittel

Stadtsteinach will sein Familienfreibad auf Vordermann bringen. Nach einem Besuch von SPD-Abgeordneten tut sich dafür eine neue Finanzierungsquelle auf. » mehr

Eingang der Rose Barracks in Vilseck

30.08.2020

Bayern

Oberpfalz: Angekündigter US-Truppenabzug bereitet Sorgen

In der Oberpfalz pflegen Einheimische und amerikanische Soldaten seit Jahrzehnten einen freundschaftlichen Umgang. Der Truppenübungsplatz Grafenwöhr ist für die Region ein enormer Wirtschaftsfaktor. N... » mehr

Im Jahr 1973 war die Durchfahrtsstraße von Waldershof noch mit Kopfsteinpflaster ausgebaut. Zwei Jahre später zum Stadtjubiläum war die Straße asphaltiert. Foto: Fridebert Greger

28.08.2020

Fichtelgebirge

Bau der Waldershofer Umgehung beginnt

Seit vier Jahrzehnten wird über die Trasse diskutiert. Nach der Jahrtausendwende sahen viele Waldershofer die Sache in trockenen Tüchern. Doch es folgte noch eine lange bürokratische Durststrecke. » mehr

11.08.2020

Naila

Firma bereitet sich auf Höllentalbahn vor

Auf ihrer Sommertour hat Susanna Karawanskij, Staatssekretärin im Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, am Montag die Zellstoff- und Papierfabrik Rosenthal in Blankenstein besuch... » mehr

Patrouille im Ärmelkanal

08.08.2020

Brennpunkte

Illegal über den Ärmelkanal: London macht Druck auf Paris

Eine steigende Zahl an Migranten versucht mit Booten über den Ärmelkanal nach Großbritannien zu gelangen. Das britische Innenministerium erwägt nun den Einsatz von Kriegsschiffen. » mehr

Zwischen der Grenze bei Schirnding und der A 93 bei Marktredwitz klafft noch eine Lücke im vierspurigen Ausbau der B 303. Den möchte die IZF geschlossen haben. Beim Besuch auf der Baustelle (von links): der Hohenberger Bürgermeister Jürgen Hoffmann, der Marktredwitzer Oberbürgermeister Oliver Weigel, Landtagsabgeordneter a. D. Albrecht Schläger, Landrat Peter Berek, Staatssekretär a. D. Willi Müller, die Schirndinger Bürgermeisterin Karin Fleischer und IZF- Vorsitzender Wolfgang Kreil. Foto: IZF

03.08.2020

Fichtelgebirge

IZF fordert Lückenschluss auf B 303

Die Initiative Zukunft Fichtelgebirge will den vierspurigen Ausbau der Bundesstraße. Der trage zum Zusammenwachsen Europas bei, schreibt der Verein. » mehr

28.07.2020

Oberfranken

Wie Abgeordnete ihre Ferien verbringen

Der bayerische Landtag macht Sommerpause. Auch die Urlaubspläne der Parlamentarier sind von der Corona-Krise geprägt. » mehr

Andreas Scheuer

20.07.2020

Deutschland & Welt

Maut-Vorwürfe gegen Scheuer: Privates E-Mail-Konto genutzt?

Die Opposition hat einen neuen Vorwurf gegen Verkehrsminister Andreas Scheuer: Möglicherweise nutzte er im Zusammenhang mit der Maut-Affäre auch ein privates E-Mail-Konto. » mehr

«Ocean Viking»

07.07.2020

Deutschland & Welt

EU-Staaten finden keine Lösung bei der Seenotrettung

Bei ihm sei jetzt «ein richtiges Feuer» entbrannt, sagt Seehofer. Er wolle richtig Gas geben, um unter deutschem EU-Ratsvorsitz einen großen Fortschritt bei der EU-Asylreform zu erreichen. Doch schon ... » mehr

Corona-Hotspot Gütersloh

25.06.2020

Deutschland & Welt

Gütersloh und Warendorf: Länder für bundesweite Reiseregeln

In den NRW-Kreisen Gütersloh und Warendorf wird nach dem Corona-Ausbruch bei Tönnies reichlich getestet - mit vielen erfreulichen Ergebnissen. Die Urlaubszeit könnte für Menschen aus diesen Regionen t... » mehr

Machten sich am Kreisverkehr ein Bild vom ersten Bauabschnitt der Ortsumgehung, der Unterführung für den Rad- und Fußweg. Die 3,4 Kilometer lange Umgehung geht vor der "Park-Pyramide" vorbei und lässt links und rechts die Cube-Logistikhallen liegen. Im Bild (von links): Landtagsabgeordneter Tobias Reiß, Landrat Roland Grillmeier, Staatssekretär Klaus Holetschek, dritte Bürgermeisterin Gisela Kastner, der Leiter des staatlichen Straßenbauamtes Amberg-Sulzbach Henner Wasmuth, Bautechniker Werner Rüth, Bürgermeisterin Margit Bayer und ihr Stellvertreter Mario Rabenbauer. Foto: Oswald Zintl

21.06.2020

Fichtelgebirge

Waldershofer Ortsumgehung: Im September fällt der Startschuss

Nach mehr als vier Jahrzehnten der Planung wird die Waldershofer Ortsumgehung Realität. Der Freistaat Bayern nimmt dafür 32 Millionen Euro in die Hand. » mehr

23.06.2020

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2020: 21. Juni

Das aktuelle Kalenderblatt für den 21. Juni 2020: » mehr

Philipp Amthor

14.06.2020

Deutschland & Welt

Kritik an Amthor wird lauter - SPD und Linke für Aufklärung

Gerät CDU-Jungstar Philipp Amthor wegen einer Tätigkeit für eine US-Firma in Bedrängnis? Er räumt Fehler ein, die CDU im Nordosten steht hinter ihm. Doch SPD und Linke halten das Thema nicht für erled... » mehr

Dominic Cummings

26.05.2020

Deutschland & Welt

Cummings-Skandal in London: Staatssekretär tritt zurück

Trotz seines Fehlverhaltens in der Corona-Krise kommt ein Rücktritt für den britischen Regierungsberater Dominic Cummings nicht infrage. Aus Protest nimmt nun aber ein anderes Regierungsmitglied seine... » mehr

Johnson-Berater Cummings

25.05.2020

Deutschland & Welt

Johnson-Berater Cummings: «Ich bedaure nichts»

Rücktritt? Das kommt für den britischen Chefberater Dominic Cummings nicht infrage. Er weist Kritik an seinem Handeln während der Pandemie zurück. Damit bleibt er die rechte Hand von Premier Boris Joh... » mehr

Besuch im Pflegeheim

08.05.2020

dpa

Bei Heimbesuchen Hygienemaßnahmen beachten

Dass viele Menschen gerade am Muttertag ihre Mutter im Pflegeheim besuchen möchten, ist verständlich. Doch trotz erster Lockerungen ist große Vorsicht geboten. » mehr

Sommerurlaub in der Ferne

27.04.2020

dpa

Vorerst keine großen Fernreisen möglich

Viele Bürger fragen sich derzeit, was mit ihrem Sommerurlaub passiert. Balkonien statt Karibik - oder doch an die Ostsee? Aber wenn, dann nur unter klare Sicherheitskriterien. » mehr

Geisterspiele

21.04.2020

Überregional

Schneller Start? Termin für Geisterspiele bleibt offen

Die Krise als Chance verstehen - das möchten viele organisierte Fans in Deutschland. Die DFL reagiert darauf. Das Bundesinnenministerium geht mit einem Terminvorschlag defensiv um. » mehr

Gottesdienste

17.04.2020

Deutschland & Welt

Gottesdienstverbot: Religion und Politik arbeiten an Konzept

Nächste Woche werden die Corona-Beschränkungen ein wenig gelockert - nicht aber das Gottesdienstverbot. Nun soll darüber noch einmal gesprochen werden. » mehr

Marco Wanderwitz

11.04.2020

Deutschland & Welt

Hoher Bedarf im Osten für direkte Corona-Hilfen

In der Corona-Krise hat die Wirtschaft im Osten aus Sicht des Ostbeauftragten der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, einen hohen Bedarf an Direktzuschüssen für kleine Firmen. » mehr

Markus Söder

Aktualisiert am 07.04.2020

Region

Söder deutet Verlängerung von Anti-Corona-Maßnahmen an

Schulen zu, Geschäfte dicht: Das öffentliche Leben liegt wegen Corona darnieder. Noch ist offen, wie lange. Markus Söder macht nun klar: Vieles wird noch dauern. Und kommt die Maskenpflicht? » mehr

Premier League

05.04.2020

Überregional

Englischer Fußball in der Kritik - «Muss Teil beitragen»

Nirgendwo im Fußball wird so viel Geld umgesetzt wie in England. Und trotzdem halten Spieler wie Clubs während der Corona-Krise ihr Geld lieber beisammen. Die Kritik ist groß. » mehr

Beerdigung in Madrid

29.03.2020

Deutschland & Welt

Spanien geht gegen Corona in «Winterschlaf»

Das Coronavirus treibt die Spanier in ein Wechselbad der Gefühle. Bei der Zahl der Todesfällen werden täglich neue, traurige Rekorde erzielt. Aber es gibt Zahlen, die Mut machen. Und ab morgen verschä... » mehr

Coronavirus-Tests

25.03.2020

Region

7289 Coronavirus-Fälle in Bayern und 41 Tote

In Bayern sind inzwischen 7289 Menschen positiv auf das Coronavirus Sars-CoV-2 getestet worden. » mehr

Markus Söder

Aktualisiert am 24.03.2020

Region

Bayern sichert Wirtschaft 40 Milliarden zu

Der Haushalt wird zur Bewältigung der Krise aufgestockt. Außerdem soll ein Bayern-Fonds die Beteiligung des Staates an Konzernen ermöglichen. » mehr

Verantwortliche der Firma Hart zeigten CSU-Politikern ihren Betrieb. Foto: red

06.03.2020

Region

Städtebau-Mittel für Schirnding

Gelder für zwei Objekte sagt Klaus Holetschek zu. Der Bau-Staatssekretär und weitere CSU-Vertreter loben bei einem Rundgang die Leistung der Bürgermeisterin Karin Fleischer. » mehr

Brexit

25.02.2020

Deutschland & Welt

EU erwartet «sehr schwierige» Verhandlungen mit Briten

Die EU erklärt, was sie von Großbritannien nach dem Brexit erwartet. Die Briten sind mit dem Verhandlungsmandat aus Brüssel unzufrieden. Noch bevor EU-Verhandlungsführer Barnier die erste Runde einläu... » mehr

Flüchtlinge

23.02.2020

Deutschland & Welt

SPD-Politiker: Asylsuchende aus Griechenland aufnehmen

Die Migrantenlager auf den Inseln der Ostägäis sind hoffnungslos überfüllt, die Zustände sind schlimm. Sollte Deutschland Menschen von dort aufnehmen? Der migrationspolitische Sprecher der SPD im Bund... » mehr

Glyphosat

22.02.2020

Deutschland & Welt

Glyphosat-Verbot für private Gärten soll dieses Jahr kommen

Das von der Bundesregierung seit längerem in Aussicht gestellte Verbot glyphosathaltiger Unkrautvernichtungsmittel für Privatanwender soll in diesem Jahr kommen. » mehr

Manfred Döss

20.02.2020

Deutschland & Welt

Neue Gespräche über Diesel-Vergleich von VW

Außerhalb des Gerichtssaals gingen Volkswagen und der Bundesverband der Verbraucherzentralen in heftigem Streit auseinander. Nun wollen sie aber doch weiter über Entschädigungen für Dieselkunden reden... » mehr

Nach geplatztem Vergleich mit VW

20.02.2020

dpa

VW zu neuen Gesprächen über Diesel-Vergleich bereit

Außerhalb des Gerichtssaals gingen Volkswagen und der Bundesverband der Verbraucherzentralen in heftigem Streit auseinander. Nun wollen sie aber doch weiter über Entschädigungen für Dieselkunden reden... » mehr

Untersuchungsausschuss

13.02.2020

Deutschland & Welt

Von der Leyen im U-Ausschuss: «Es sind Fehler passiert»

Gab es im Bundesverteidigungsministerium Vetternwirtschaft? Und warum werden dort Millionenbeträge für externe Berater ausgegeben? Fragen wie diesen geht ein Untersuchungsausschuss des Bundestags nach... » mehr

Seehofer und Wanderwitz

11.02.2020

Deutschland & Welt

Marco Wanderwitz soll neuer Ost-Beauftragter werden

Der bisherige Ost-Beauftragte der Bundesregierung wurde nach einem umstrittenen Tweet zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen entlassen. Sein Nachfolger kommt aus Sachsen. » mehr

Ost-Beauftragter Hirte

08.02.2020

Deutschland & Welt

Ost-Beauftragter muss nach Lob für Thüringer Wahl gehen

Es ist bereits der dritte angekündigte Rücktritt in der Thüringen-Krise: Der Ost-Beauftragte der Bundesregierung nimmt seinen Hut - auf Druck der Kanzlerin. Grund ist ein umstrittener Tweet. » mehr

Kerstin Schreyer

16.01.2020

Oberfranken

Mit mehr Ministerinnen ins neue Jahrzehnt

Zum Jahresauftakt sorgt CSU-Chef Söder mit seiner Forderung nach einem Kabinettsumbau in Berlin für Unruhe. In Bayern hat er jetzt schon eine Baustelle erledigt. Ein Signal. » mehr

Kritik des Iran an Schlichtung

14.01.2020

Deutschland & Welt

Atomabkommen: Iran nennt Schlichtung «strategischen Fehler»

Die europäischen Vertragspartner haben im Atomabkommen mit dem Iran eine sogenannte Schlichtung ausgelöst. Irans Außenminister gefällt das gar nicht. » mehr

Ex-Autoboss Ghosn

02.01.2020

Deutschland & Welt

Erste Festnahmen nach Ghosns Flucht in den Libanon

Es war ein Überraschungscoup kurz vor Neujahr: Da tauchte der angeklagte Ex-Renault-Chef Ghosn im Libanon auf, dabei durfte er Japan nicht verlassen. Wie die Flucht genau ablief, ist zwar noch unklar.... » mehr

Giuseppe Conte

28.12.2019

Deutschland & Welt

Italiens Ministerpräsident beschwört Einheit der Regierung

Die neue italienische Regierung ist erst gut hundert Tage im Amt. Und zerstritten. Das soll nicht so bleiben, verspricht Regierungschef Conte. Und schafft ein neues Ministerium. » mehr

Cem Özdemir

17.12.2019

Deutschland & Welt

Angriff auf Haus von Ex-Grünen-Chef Özdemir

Cem Özdemir twittert ein Foto von einer zersplitterten Türscheibe an seinem Wohnhaus. Diese wird offenbar von einem Stein getroffen. Aber wohl nicht aus politischen Gründen. » mehr

CDU in Sachsen-Anhalt

15.12.2019

Deutschland & Welt

Neonazi-Vergangenheit von CDU-Mann gefährdet Kenia-Koalition

Zerbricht die Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt an der Neonazi-Vergangenheit eines CDU-Kreispolitikers? SPD und Grüne vermissen beim Koalitionspartner eine klare Abgrenzung nach rechts. Im Raum stehen... » mehr

Die Geehrten der Freiwilligen Feuerwehr Wunsiedel mit Staatssekretär Gerhard Eck, Landrat Dr. Karl Döhler, Marie Philipp, Bürgermeister Karl-Willi Beck, Harald Jedjud, Gerd Müller, Martin Schöffel (MdL), Jasmin Heleske, Hans-Peter Höpfel, Kommandant Florian Barthmann, Kreisbrandrat Wieland Schletz und Vorsitzender Markus Philipp (von links). Foto: Peter Pirner

Aktualisiert am 02.12.2019

Region

160 Jahre im Dienst für die Menschen

Die Wunsiedler Feuerwehr ist eine der ältesten in Bayern. Staatssekretär Gerhard Eck lobt das ehrenamtliche Engagement der Mitglieder. » mehr

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