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STAATSSEKRETÄRE

20.06.2019

Schlaglichter

Den Haag drängt auf EU-Steuer auf Flugbenzin zum Klimaschutz

Die Niederlande drängen auf eine europaweite Flugbenzin-Steuer. Dies sei eine wirkungsvolle Maßnahme für den Klimaschutz, sagte der Staatssekretär für Finanzen, Menno Snel, am Donnerstag bei der Eröff... » mehr

19.06.2019

Schlaglichter

Lambrecht folgt Barley als Justizministerin nach

Die SPD will die hessische Abgeordnete Christine Lambrecht zur neuen Bundesjustizministerin machen. Das sagte der kommissarische Parteichef Thorsten Schäfer-Gümbel in Berlin. Die bisherige parlamentar... » mehr

Christine Lambrecht

19.06.2019

Hintergründe

Christine Lambrecht: Juristin mit Hang zu Finanzen

Christine Lambrecht ist zwar seit gut einem Jahr Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesfinanzministerium. Von Hause aus ist die Sozialdemokratin jedoch Rechtsanwältin. » mehr

19.06.2019

Schlaglichter

Christine Lambrecht wird neue Justizministerin

Die parlamentarische Staatssekretärin im Finanzministerium, Christine Lambrecht, wird neue Bundesjustizministerin. Die hessische SPD-Politikerin löst damit Katarina Barley ab, die nach der Europawahl ... » mehr

16.06.2019

Fichtelgebirge

Kommentar: Schweres Erbe

17-mal hat Karl-Willi Beck in seiner Amtszeit die Eröffnungsrede bei den Luisenburg-Festspielen gehalten. Einmal war er krank. 17-mal hat er bei den Premieren nicht nur die längste Rede gehalten, sond... » mehr

Hauptstadtflughafen BER

07.06.2019

Wirtschaft

Sorge um BER? Berliner Abgeordnete kritisieren Scheuer-Brief

Zeit ist knapp am Hauptstadtflughafen und die Zahl der Zweifler groß. Das ist seit Jahren so, mal mehr, mal weniger. Doch wie ernst meint es der Verkehrsminister Andreas Scheuer? » mehr

Staatsgalerie Stuttgart

06.06.2019

Kunst und Kultur

Studie zu freiem Eintritt in Museen

Wie wirkt sich freier Eintritt in Dauerausstellungen von Museen auf die Besucherresonanz aus? Erreicht man damit neue Besuchergruppen? Ausgehend von diesen Fragestellungen hat das Ministerium für Wiss... » mehr

Plastiktüten

01.06.2019

Wirtschaft

Tansania führt Verbot von Plastiktüten ein

Nach vielen anderen Ländern führt nun auch Tansania ein Verbot von Plastiktüten ein. Seit Samstag dürfen in dem ostafrikanischen Land der Regierung zufolge keine Tüten mehr importiert, exportiert, her... » mehr

Ampel

22.05.2019

Wirtschaft

Verbraucherschutzminister diskutieren Lebensmittel-Ampeln

Die Kennzeichnung von Lebensmitteln ist ein zentrales Thema bei der Konferenz der Verbraucherschutzminister in Mainz. Gastgeber Rheinland-Pfalz setzt sich zudem für mehr Transparenz und stärkere Verbr... » mehr

Vereidigung neuer Minister

22.05.2019

Topthemen

Übergangsregierung in Wien im Amt

Die österreichische Regierung ist wieder vollständig, aber wie lange wird sie überhaupt im Amt bleiben? Festlegen will sich im Machtpoker weiter niemand. Vieles hängt weiter von den Sozialdemokraten a... » mehr

Beim Tag des offenen Denkmals im September 2018 haben sich zahlreiche Besucher das Turbinenhaus angesehen. Foto: privat

13.05.2019

Kulmbach

Fördergelder für das Turbinenhaus

Die Bayerische Landesstiftung hat 51 000 Euro an die Stadt Kulmbach ausgezahlt. Im ersten Bauabschnitt wird unter anderem das Dach des Turbinenhauses saniert. » mehr

re:publica

08.05.2019

Computer

Mehr als 20.000 Besucher - und politischer denn je

Sie startete einst als bunte Konferenz für Internet-Nerds - heute kann die re:publica selbst Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier als Eröffnungsredner gewinnen. Zum Abschluss gab es in diesem Jahr ... » mehr

06.05.2019

Wirtschaft

Metropolregion auf Werbetour

In fünf Ministerien gehen 100 Vertreter aus Franken mit den Verantwortlichen ins Gespräch. Dort fordern sie konkrete Zusagen ein. » mehr

Sawsan Chebli

05.05.2019

Brennpunkte

Twitter-Account von SPD-Staatssekretärin zeitweise gesperrt

An die Adresse der AfD gerichtet, schreibt Berlins Staatssekretärin über den Namen Mohammed: «Wir werden schon dafür sorgen, dass dieser Name nie verschwindet!» Wenig später sperrt Twitter den Account... » mehr

Gavin Williamson

01.05.2019

Brennpunkte

May entlässt britischen Verteidigungsminister Williamson

Wegen eines pikanten Vorfalls muss die britische Premierministerin May ihr Kabinett schon wieder umbilden und einen neuen Verteidigungsminister ernennen. Die Vorwürfe an den bisherigen Ressortchef Gav... » mehr

Mathias Brodkorb

29.04.2019

Brennpunkte

Schweriner Finanzminister tritt wegen Schwesig zurück

Spannungen zwischen Mecklenburg-Vorpommerns Finanzminister Mathias Brodkorb und Ministerpräsidentin Manuela Schwesig waren seit längerem unübersehbar. Nun zieht Brodkorb die Konsequenzen. » mehr

17.04.2019

Fichtelgebirge

Bald Platzprobleme im Lager für radioaktiven Abfall?

Das Lager Mitterteich wird mit Müll aus Gundremmingen "vollgemacht". Der Grüne-Bundestagsabgeordnete Stefan Schmidt geht zumindest davon aus. » mehr

16.04.2019

Schlaglichter

Innenministerium: Brandgefahr in Notre-Dame gebannt

Das Feuer in der Pariser Kathedrale Notre-Dame ist nach Angaben von Frankreichs Innenministerium unter Kontrolle. Die Brandgefahr sei gebannt, nun müsse man schauen, wie die Struktur des Gebäudes dem ... » mehr

Europa-Wahl

15.04.2019

Brennpunkte

Wahlrecht für betreute Menschen gilt schon bei Europawahl

Viele Jahre waren betreute Menschen von Wahlen ausgeschlossen. Knapp sechs Wochen vor der Europawahl am 26. Mai muss jetzt alles ganz schnell gehen. Das Bundesverfassungsgericht öffnet den Betroffenen... » mehr

15.04.2019

Schlaglichter

Innenministerium: Mit Ländern über Asylzentren im Gespräch

Das Bundesinnenministerium spricht laut Staatssekretär Helmut Teichmann mit mehreren Bundesländern über die Einrichtung von weiteren Ankunftszentren für Migranten. So sei man mit Sachsen im Gespräch, ... » mehr

Plastikmüll

08.03.2019

Brennpunkte

UN-Abkommen zu Plastikmüll: Regierung unterstützt Forderung

Mehrere Millionen Tonnen Abfall landen Jahr für Jahr in den Weltmeeren. Für Fische und Meeresvögel ist das eine Katastrophe. Kommende Woche sucht die Weltgemeinschaft nach einer Lösung. Auch die Bunde... » mehr

Die oberfränkischen Wertebotschafter haben ihre Urkunden erhalten. Das freute auch Ministerialrätin Birgit Kleinhappl (links) und den Bürgermeister von Steinbach am Wald, Thomas Löffler (rechts).	Foto: Bayerisches Kultusministerium

25.02.2019

Hof

Wertebotschafter setzen neue Impulse

In Steinbach am Wald zeichnet Staatssekretärin Anna Stolz 24 Schüler aus Oberfranken aus. Sie sollen fortan dafür sorgen, dass "der gute Ton" nicht verloren geht. » mehr

Mike Pence

15.02.2019

Hintergründe

Die neun wichtigsten Köpfe der Sicherheitskonferenz

Frankreichs Präsident Macron, Israels Regierungschef Netanjahu und der saudische Staatssekretär al-Jubair haben abgesagt. Trotzdem mangelt es der Münchner Sicherheitskonferenz nicht an Prominenz. Aber... » mehr

Verteidigungsministerium

30.01.2019

Brennpunkte

U-Ausschuss durchleuchtet Berater-Affäre in der Bundeswehr

Missstände beim Einsatz von Beratern in der Bundeswehr und im Verteidigungsministerium kommen vor einen Untersuchungsausschuss. Auf die Abgeordneten kommen damit Aktenberge zu - und eine Aussage einer... » mehr

03.12.2018

Schlaglichter

Staatssekretär: Seehofer plant im Frühjahr Deutschland-Reise

Bundesinnenminister Horst Seehofer will sich im kommenden Jahr auf einer Deutschland-Reise ein Bild von der Stimmung im Land verschaffen. Seehofer werde im kommenden Frühjahr durch Deutschland reisen,... » mehr

Matthias Machnig

02.12.2018

Wirtschaft

Ex-Staatssekretär Machnig bei InnoEnergy

Der frühere Staatssekretär Matthias Machnig wechselt in die Wirtschaft und mischt künftig beim geplanten Aufbau einer europäischen Batteriezellenproduktion mit. » mehr

01.12.2018

Schlaglichter

Britischer Staatssekretär tritt wegen Brexit-Deal zurück

Im Streit um das Brexit-Abkommen mit der EU ist ein weiterer britischer Staatssekretär zurückgetreten. Sam Gyimah, zuständig für Forschung und Universitäten, twitterte, er werde im Parlament gegen den... » mehr

Sawsan Chebli

22.10.2018

Computer

Staatssekretärin Chebli deaktiviert Facebook-Account

Die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli (40) hat ihren Facebook-Account wegen einer Vielzahl von Hass-Nachrichten deaktiviert. «Mein Facebook-Account hat sich zu einem Tummelplatz für Nazis und Ex... » mehr

Joe Kaeser

21.10.2018

Wirtschaft

Siemens darf weiter auf Milliarden-Auftrag im Irak hoffen

Ausbau der Stromnetze im Irak - solch ein Auftrag ist milliardenschwer. Trump versuchte, ihn mit politischem Druck in die USA zu holen. Aber auch Siemens darf weiter hoffen. Sowohl dem Konzern als auc... » mehr

Macron

16.10.2018

Brennpunkte

Macron bildet französisches Kabinett um

Die Umfragewerte von Frankreichs Staatschef Macron sind schlecht und gleich zwei wichtige Minister warfen das Handtuch. Mit einer großen Regierungsumbildung hat der sozialliberale Reformer nun auf die... » mehr

16.10.2018

Schlaglichter

Macron bildet französisches Kabinett um

Rund zwei Wochen nach dem Rücktritt von Innenminister Gérard Collomb hat Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron das Kabinett umgebildet. Nachfolger Collombs werde der Macron-Vertraute und bisherige St... » mehr

Bundeskanzlerin Merkel

24.09.2018

Hintergründe

Merkel: «Das bedauere ich sehr»

Was viele von Angela Merkel bei der Flüchtlingspolitik verlangt haben, hat die Kanzlerin nun im Fall der zunächst geplanten Beförderung des bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen zu... » mehr

SPD-Chefin Andrea Nahles

24.09.2018

Hintergründe

Läuft es jetzt rund beim Regieren?

Ist nach dem Zoff vor dem nächsten Streit? Die Koalition will nun wieder normal regieren. Nicht alle glauben, dass der Kompromiss zu Maaßen nachhaltig Ruhe schafft bei Schwarz-Rot. » mehr

Horst Seehofer

24.09.2018

Brennpunkte

Merkel räumt Fehler im Fall Maaßen ein

Ein ungewöhnlicher Vorgang: Angela Merkel entschuldigt sich für das Vorgehen im Fall Maaßen. Sie habe zu wenig bedacht, wie eine solche Beförderung beim Volk ankommt. Die SPD will das Chaos hinter sic... » mehr

23.09.2018

Schlaglichter

Koalitionskreise: Maaßen wird doch nicht Staatssekretär

Im Ringen um die Zukunft von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen ist eine erste zentrale Entscheidung gefallen: Der Beamte soll anders als zuletzt geplant nicht zum Staatssekretär befördert werden... » mehr

Merkel und Seehofer in Berlin

21.09.2018

Hintergründe

Notbremse im Maaßen-Drama

Die außer Kontrolle geratene Koalitionskrise um Geheimdienstchef Maaßen hat eine Gewinnerin: Die AfD erreicht erstmals 18 Prozent in einer neuen ARD-Umfrage. Nun will die SPD-Chefin den Deal, der sie ... » mehr

Hans-Georg Maaßen

21.09.2018

Brennpunkte

Lindner kritisiert Merkel: Ergebnis im Fall Maaßen «Farce»

Die Beförderung von Verfassungsschutzpräsident Maaßen hat die Krise in der großen Koalition angeheizt. Die SPD-Spitze ist in Erklärungsnot. FDP-Chef Lindner kritisiert auch die Kanzlerin scharf. » mehr

Krisenrunde im Kanzleramt

20.09.2018

Hintergründe

Nahles' Not

Für SPD-Chefin Andrea Nahles sind es nur ein paar «einzelne Stimmen», die sich laut zum Maaßen-Debakel und einem möglichen Koalitionsbruch zu Wort gemeldet haben - andere sehen einen Flächenbrand. Am ... » mehr

Bundeskanzlerin Merkel

20.09.2018

Brennpunkte

SPD hadert mit der «GroKo» - und manche auch mit Nahles

Die Beförderung von Verfassungsschutzpräsident Maaßen sorgt in der SPD für eine brenzlige Lage. Der Druck wächst, das Ganze noch zu stoppen - droht ein Koalitionsbruch? Montag kommt es zum Schwur. » mehr

19.09.2018

Schlaglichter

Heftige Kritik an Maaßen-Deal - Nahles fürchtet um Koalition

Die Beförderung von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär stößt in der SPD auf massive Widerstände. Die schwer unter Druck geratene SPD-Chefin Andrea Nahles rief ihre Parteimitgli... » mehr

Seehofer und Nahles nach Krisentreffen

20.09.2018

Hintergründe

Seehofers Konter und ein Beben bei der SPD

Von Satire bis saugefährlich: In Zeiten wachsender Unzufriedenheit in der Bevölkerung sorgt die Regierungskrise um Geheimdienstchef Maaßen für ein besonderes Schauspiel. Der Kollateralschaden ist ein ... » mehr

Maaßen

19.09.2018

Brennpunkte

Heftige Kritik an Maaßen-Deal - Nahles fürchtet um Koalition

In der SPD baut sich erheblicher Unmut auf: Der bisherige Verfassungsschutzchef Maaßen wird befördert, ein SPD-Staatssekretär muss weichen. Nun meldet sich SPD-Chefin Nahles zu Wort. » mehr

18.09.2018

Schlaglichter

Maaßen wird abgelöst - und zum Staatssekretär befördert

Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen wird nach seinen umstrittenen Äußerungen zu den fremdenfeindlichen Ausschreitungen in Chemnitz abgelöst. Er wechselt überraschend als Staatssekretär ins B... » mehr

Hans-Georg Maaßen

19.09.2018

Hintergründe

Der Verfassungsschutz und seine Aufgaben

Wie wichtig ist der Verfassungsschutz, dessen Präsident jetzt als Staatssekretär ins Bundesinnenministerium weggelobt wird? Viele Bürger wissen nicht so genau, was die Mitarbeiter des Bundesamtes für ... » mehr

Maaßen

18.09.2018

Brennpunkte

Maaßen wird abgelöst - und zum Staatssekretär befördert

Die Koalitionskrise hat ein vorläufiges Ende: Hans-Georg Maaßen muss als Chef des Verfassungsschutzes seinen Platz räumen. Er rückt aber zum Verdruss der SPD, die auf seinen Rauswurf gedrängt hatte, s... » mehr

Interview: mit Paul-Bernhard Wagner, CSU, Spitzenkandidat der Jungen Union Oberfranken bei der Landtagswahl (links) und Hans Reichhart, CSU, Staatssekretär im bayerischen Heimatministerium

27.08.2018

Oberfranken

"Wir sollten uns trauen, etwas auszuprobieren"

Sie gehören einer neuen Politikergeneration an und setzen dieses Markenzeichen bewusst ein: Staatssekretär Dr. Hans Reichhart und Paul-Bernhard Wagner, beide CSU. » mehr

Die LAC-Geschäftsführer Rolf Ebert (links) und Alexandros Lagaris (Vierter von links) zeigen Maximilian Reichhart und seinem Vater, dem bayerischen Finanzstaatssekretär Dr. Hans Reichhart, ein Bauteil aus ihrer Titan-Laserschmelze. Im Hintergrund (von links): der Selber CSU-Vorsitzende Matthias Müller, seine Stellvertreter Christine Hippmann und Carsten Hentschel, Landtagsabgeordneter Martin Schöffel und Landrat Dr. Karl Döhler. Foto: Rainer Maier

23.08.2018

Region

Wirbel-Ersatzteile aus der Laserschmelze

Das Laser Add Center (LAC) in Selb stellt hochwertige Produkte für die Medizintechnik her. Bei seinem Besuch staunt auch Staatssekretär Reichhart. » mehr

Schiefergestein und Holz prägen das Bild im erweiterten Saunaland der Therme Bad Steben. Unter einem Pavillon befindet sich nach japanischem Vorbild ein Onsen-Heißbecken mit bis zu 40 Grad warmen Wasser (links).	Fotos: Werner Rost

22.08.2018

Oberfranken

Bayern investiert ins Staatsbad

Zwölf Millionen Euro hat der Freistaat in Bad Steben seit 2016 ausgegeben. Bei der Erweiterung der Therme ist ein neues Freibad entstanden. » mehr

Mit dem Durchschneiden eines weißblauen Bandes weihten prominente Festgäste das erweiterte Saunaland ein (von links): CSU-Kreisrat Paul-Bernhard Wagner, Landrat Dr. Oliver Bär, Kurdirektor Ottmar Lang, CSU-Landtagsabgeordneter Alexander König, Staatssekretär Dr. Hans Reichhart vom bayerischen Finanzministerium sowie Bürgermeister Bert Horn und die geschäftsführende Beamtin Christina Grünert von Bad Steben.	Fotos: Werner Rost

22.08.2018

Region

Mehr Vielfalt im Saunaland

Keine Chance mehr für aufkommende Langeweile: In der Therme Bad Steben gibt es seit Mittwoch mehr Unterhaltung denn je. Dafür sorgt das erweiterte Saunaland. » mehr

Die Staatssekretärin für Unterricht und Kultus, Carolina Trautner (Fensterreihe Mitte, im gelben Kleid), nimmt aus dem Gespräch mit Hofer Schulleitern und Vertretern des Schulamtes viele Anregungen mit; rechts neben ihr Landtagsabgeordneter Alexander König, links neben ihr Bürgermeister Eberhard Siller.

19.08.2018

Region

Lehrermangel ist ein ernstes Problem

Bei einem Treffen mit Staatssekretärin Trautner haben die Hofer Schulleiter eine sehr lange Liste von Anliegen. Sie sehen in vielen Bereichen dringenden Handlungsbedarf. » mehr

Ursula Dumann-Specht

28.06.2018

Region

Verdienstorden für Ursula Dumann-Specht

"Die Persönlichkeiten, die wir heute ehren, sind Vorbild und Kraftquell für unser Land!" Das hat Ministerpräsident Markus Söder in München bei der Verleihung des Bayerischen Verdienstorden festgestell... » mehr

Hausherr Volker Dittmar, der Leiter des Egerland-Kulturhauses (Zweiter von links), empfing Gäste in der Egerlandstube, darunter (ab Drittem von links) Landrat Dr. Karl Döhler, Staatssekretär Josef Zellermeier, Landtagsabgeordneten Martin Schöffel und Oberbürgermeister Oliver Weigel. Fotos: Herbert Scharf

06.05.2018

Fichtelgebirge

Zwei Schätze sind Investitionen wert

Die Burg Hohenberg und das Egerlandkulturhaus in Marktredwitz sind zwei Treffpunkte für Menschen aus Ost und West. In die Jahre gekommen, werden sie jetzt für die Zukunft fit gemacht. » mehr

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