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STRAFGESETZBUCH

03.07.2019

Schlaglichter

Abtreibungsparagraf: Urteil gegen Ärztin aufgehoben

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Ein eigener Paragraf.

28.06.2019

Auf ein Wort

Geheimnissen auf der Spur

Es war im Jahr 2015, als der damalige Bundesjustizminister Heiko Maas sich in der Netzpolitik-Affäre äußerte. Beihilfe zum Landesverrat als Delikt sei, so forderte er, ersatzlos zu streichen. » mehr

29.05.2019

Schlaglichter

Polizeigewerkschaft fordert härteres Vorgehen gegen Gaffer

Die Deutsche Polizeigewerkschaft fordert ein härteres Vorgehen gegen Gaffer. Das Handy als «Tatwerkzeug» solle Autofahrern weggenommen werden, die schwere Unfälle filmen oder fotografieren. «Das würde... » mehr

Der verheerende Brand in der Freizeithalle am Goldenen Feld hat vor fast einem Jahr rund 270 Einsatzkräften über Stunden alles abverlangt. Am Ende war die Halle völlig ausgebrannt. Sie kann nur noch abgerissen werden. Allein der Abriss werde Millionen kosten, heißt es. Foto: Archiv

08.04.2019

Kulmbach

Nach Großbrand in Freizeithalle: Pächter soll Feuer gelegt haben

Die Staatsanwaltschaft ist überzeugt: Ein 37-Jähriger wurde in Kulmbach zum Feuerteufel, weil der an Geld von der Versicherung kommen wollte. Wann der Prozess beginnt, ist noch offen. » mehr

Rathaus Selbitz

21.03.2019

Naila

Staatsanwalt ermittelt im Selbitzer Rathaus

Die Hofer Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts der Untreue im Selbitzer Rathaus. » mehr

08.03.2019

Aus der Region

Gestohlenes Gold in der Chips-Tüte

Ein Einbrecher-Trio entwendet aus einem Haus in Oberbayern wertvollen Schmuck. Polizisten aus der Region stoppen die Diebe an der Grenze zu Tschechien. » mehr

06.02.2019

Schlaglichter

Informationen zu Abtreibungen: Kabinett billigt Gesetzänderung

Schwangere sollen sich künftig einfacher über Möglichkeiten zur Abtreibung informieren können. Das Kabinett billigte den mühsam gefundenen Kompromiss zum sogenannten Werbeverbot in Paragraf 219a des S... » mehr

Missbrauch

04.01.2019

Oberfranken

Paar soll Kind missbraucht haben

Ein Ehepaar aus dem Landkreis Kronach soll die Tochter der Frau sexuell missbraucht haben. Dafür muss es sich vor dem Landgericht Coburg verantworten. » mehr

Drei Frauen in Nürnberg durch Stiche schwer verletzt

16.12.2018

Region

Polizei fasst mutmaßlichen Messerangreifer von Nürnberg

Schneller Fahndungserfolg: Nach den Messerattacken auf drei Frauen in Nürnberg sind sich die Ermittler sicher, den mutmaßlichen Täter geschnappt zu haben. Er ist für die Polizei kein Unbekannter: Die ... » mehr

Polizei-PK in Nürnberg

16.12.2018

Deutschland & Welt

Polizei fasst mutmaßlichen Messerangreifer von Nürnberg

Schneller Fahndungserfolg: Nach den Messerattacken auf drei Frauen in Nürnberg sind sich die Ermittler sicher, den mutmaßlichen Täter geschnappt zu haben. Er ist für die Polizei kein Unbekannter: Die ... » mehr

13.12.2018

Deutschland & Welt

Ergänzungen zum Werbeverbot für Abtreibungen geplant

Das umstrittene Werbeverbot für Abtreibungen bleibt bestehen. Darauf hat sich die Bundesregierung verständigt. Es soll aber Ergänzungen zum Paragrafen 219a des Strafgesetzbuches geben. » mehr

Karl Jüsten

12.12.2018

Deutschland & Welt

Katholiken gegen Änderungen bei Werbeverbot für Abtreibungen

Um den Paragrafen 219a des Strafgesetzbuches könnte ein neuer ernster Koalitionskonflikt ausbrechen. Die katholischen Bischöfe haben eine klare Position und appellieren vor allem an die C-Parteien. Im... » mehr

Verfolgte Homosexuelle

09.11.2018

dpa

Mehr verfolgte Homosexuelle können Entschädigung beantragen

Der frühere Paragraf 175 des Strafgesetzbuchs stellte sexuelle Handlungen zwischen Männern unter Strafe. Erst im vergangenen Jahr wurden viele Urteile aufgehoben und die Opfer rehabilitiert. Jetzt sol... » mehr

Frauenärztin Kristina Hänel

12.10.2018

Deutschland & Welt

Berufung in Verfahren zu Abtreibungsparagraf abgewiesen

Vor Gericht scheiterte eine Ärztin mit ihrer Berufung gegen ein Urteil zu dem Abtreibungsparagrafen 219a. Doch aus der Politik erhielt Kristina Hänel am Freitag viel Zuspruch. Von einer Seite erhält s... » mehr

Brandstiftung Brandstifter

31.07.2018

Oberfranken

Übereifriger Feuerwehrmann ein Brandstifter?

Vor dem Landgericht Hof muss sich ein 20-Jähriger verantworten. Er soll laut Anklage mehrere Brände gelegt haben. Dabei wurden auch Menschen gefährdet. » mehr

Schwangerschaftsberatung

24.11.2017

dpa

Schwangerschaftsabbruch: Was ist erlaubt, was nicht?

Das Thema Abtreibung ist gerade sehr präsent. Auslöser ist der Strafprozess gegen eine Ärztin. Doch wie sehen die gesetzlichen Regelungen eigentlich aus? » mehr

Michael Müller von der Hofer Polizei rät jedem, der einen - auch ganz kleinen - Unfall verursacht hat, sich umgehend bei der Polizei zu melden.	Foto: Carmen Brendel

09.10.2017

Region

Der Zettel am Auto reicht nicht

Es scheppert - und der Besitzer des beschädigten Autos ist nicht anwesend. Wer nun einfach weiterfährt, macht sich strafbar. » mehr

Diskriminierung trotz Ehe für alle

29.09.2017

Familie

Wo Homosexuelle trotz Ehe für alle schlechter dastehen

«Verliebt, verlobt, verpartnert» - damit ist ab Oktober Schluss. Schwule und lesbische Paare müssen nicht mehr sprachlich unromantisch ihre Lebenspartnerschaft eintragen lassen, sondern können einfach... » mehr

Frau erhält Stalking-Nachrichten

04.04.2017

Familie

Stalking macht das Leben zur Hölle

180 Mails und 120 Anrufe am Tag: Stalker können anderen Menschen das Leben zur Hölle machen. Vor kurzem wurde das Strafrecht verschärft. Aber Gesetze allein helfen wenig. Darum tagt in Berlin die größ... » mehr

Wird am 9. Juli zum Ehrenbürger seiner Heimatstadt Wunsiedel: Dr. Peter Seißer.	Foto: Florian Miedl

27.06.2016

Fichtelgebirge

Der Altlandrat wird Ehrenbürger

Dr. Peter Seißer bekommt eine besondere Auszeichnung der Stadt Wunsiedel. Da werden Erinnerungen wach: 2009 lehnte er eine Ehrenmedaille ab. » mehr

Walter Hörmann zum "Fall Böhmermann"

16.04.2016

FP/NP

Banaler Alltag

Die Heuchler sind wieder mal unterwegs. Führen lautstark Klage über einen schweren Angriff auf die Freiheit von Kunst, Meinung, Presse - und das ausgerechnet durch die Spitze der Bundesregierung. » mehr

Hat gut lachen: Häftling Uli Hoeneß.

29.12.2015

Oberfranken

Die Freiheit ist in Sichtweite

Nach eineinhalb Jahren Gefängnis, die längste Zeit davon als Freigänger, kann Uli Hoeneß auf Freiheit hoffen. Der Antrag auf vorzeitige Entlassung liegt längst vor. » mehr

27.12.2015

Region

Helmut Oelschlegel weist Vorwürfe energisch zurück

Der Bürgermeister attackiert den Chef- Rechnungsprüfer des Gemeinderats. Er spricht von Rufschädigung. » mehr

fpnd_Dan_jvaIMG_0449 Die Strafvollzugsanstalt Hof ist nur für männliche Häftlinge bis zu einer Haftstrafe von zwei Jahren zuständig. Dies bestimmt der Vollstreckungsplan des Freistaats Bayern.

13.03.2015

Oberfranken

Womit ein Verurteilter rechnen muss

In der Regel können Strafgefangene nach zwei Dritteln der Strafe auf Aussetzung zur Bewährung rechnen. Lockerungen beginnen 18 Monate vor der vermutlichen Entlassung. » mehr

Die Plantage bei Gemeinreuth war nur über Forstwege erreichbar. 	Foto: Dankbar

10.01.2015

Oberfranken

Haft für die Haschbauern aus dem Frankenwald

Der 38-jährige Haupttäter erhält fünfeinhalb Jahre. Weil er selbst schwer süchtig ist, wird er in einem geschlossenen Krankenhaus zu Entzug und Therapie untergebracht. » mehr

Kaltes Kopfsteinpflaster, schneidender Wind und ein Schild mit der Aufschrift "Eine kleine Spende, bitte!": Das Experiment in der Hofer Innenstadt läuft. 	Fotos: Hofmann

24.12.2014

Region

Lehrstunde in Scham und Demut

Nein, das was ich hier tue, ist nicht dreist. Es ist der letzte Ausweg. Wer das auf sich nimmt, macht das nicht mit Vorsatz, sondern weil er keine andere Möglichkeit sieht. So das Fazit dieses Experim... » mehr

Lange Finger: Der Bürgermeister der Gemeinde Zapfendorf soll Geld veruntreut haben.

04.12.2014

Oberfranken

Ein Bürgermeister in U-Haft

"Ehrlich, menschlich, bescheiden" - so wirbt Matthias Schneiderbanger auf seiner Homepage. Doch das Image des Rathauschefs trügt. » mehr

Nach dem Plädoyer ihres Verteidigers Jürgen Schmidt verzichtete Dagmar D. auf das Recht, ein letztes Wort zu sprechen. Das Urteil wird am Mittwoch erwartet. 	Foto: Giegold

22.11.2014

Oberfranken

Auf der Suche nach der tiefsten Stufe

Im Hofer Babyleichen-Prozess werden die "niedrigen Beweggründe" des Mord-Paragrafen im Strafgesetzbuch zur alles entscheidenden Schlüsselstelle. Das Urteil spricht das Gericht am kommenden Mittwoch. » mehr

Vom Real-Markt in Kulmbach wollte eine Frau aus dem Landkreis Lichtenfels eine niedrige fünfstellige Geldsumme erpressen. Der Versuch scheiterte.

03.07.2014

Region

Aus Verzweiflung: Bombendrohung im Supermarkt

Eine Anruferin droht dem Kulmbacher Real-Markt mit einer Bombe und fordert Geld. Die Ermittler der Kripo haben die mutmaßliche Täterin geschnappt. Das Motiv: Verzweiflung und finanzielle Engpässe. » mehr

Interview: mit Strafrechts-Professor Dr. Hans Kudlich,  Universität Erlangen-Nürnberg

14.05.2014

Oberfranken

"Es gibt immer ein Restrisiko von Fehlern"

Der Freispruch für Ulvi Kulac sei keine Ohrfeige für das Land- gericht Hof, erklärt der Strafrechtler Hans Kudlich. Er sieht gute Chancen, dass Kulac auch aus der Psychiatrie frei kommt. » mehr

Interview: mit Strafrechts-Professor Dr. Hans Kudlich,  Universität Erlangen-Nürnberg

14.05.2014

Oberfranken

"Es gibt immer ein Restrisiko von Fehlern"

Der Freispruch für Ulvi Kulac sei keine Ohrfeige für das Land- gericht Hof, erklärt der Strafrechtler Hans Kudlich. Er sieht gute Chancen, dass Kulac auch aus der Psychiatrie frei kommt. » mehr

10.03.2014

Region

Krav Maga: Zuschlagen, bis die Puppe quietscht

Frauen sind Männern in Größe und Gewicht meist unterlegen. Sie können sich aber dennoch behaupten, sagt Trainer Max Köppel. Er bietet Selbstverteidigungskurse speziell für das weibliche Geschlecht an.... » mehr

27.02.2014

Oberfranken

Ermittlungen gegen Friedrich wegen Verdachts auf Geheimnisverrat

Ex-Innenminister Friedrich muss sich einem Ermittlungsverfahren stellen. Sein Verhalten in der Edathy-Affäre interessiert nun die Staatsanwaltschaft. Auch über Edathy gibt es neue Erkenntnisse. » mehr

Interview: mit Professor Dr. Reinhard Merkel, Universität Hamburg

27.02.2014

Oberfranken

"Weitergabe unter dem Siegel der Verschwiegenheit"

Hans-Peter Friedrich hat als Minister Geheimnisse verraten, sagt der Hamburger Rechtsprofessor Dr. Reinhard Merkel. Doch dafür hätten gewichtige öffentliche Interessen gesprochen. Damit sei das Vorgeh... » mehr

27.02.2014

Oberfranken

Friedrich jetzt im Visier der Justiz

Das Verhalten des früheren Innenministers in der Edathy-Affäre interessiert nun die Staatsanwaltschaft. Auch über Edathy gibt es neue Erkenntnisse: Der SPD-Politiker hat geheime Unterlagen in seiner P... » mehr

14.02.2014

Oberfranken

Hintergrund: Geheimnisverrat und Strafvereitelung

Dem früheren Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) wird im Fall des SPD-Innenpolitikers Sebastian Edathy Geheimnisverrat vorgeworfen. Relevant dafür ist der Paragraf 353 b des Strafgesetzbuches zur... » mehr

14.02.2014

Oberfranken

Zahlen und Fakten: Kinderpornografie in Deutschland

Besitz und Verbreitung von Kinderpornografie in Deutschland sind strafbar. Dies sieht Paragraf 184b des Strafgesetzbuches vor. » mehr

13.02.2014

Oberfranken

Hintergrund: Die Grenzen der Strafbarkeit bei Kinderpornografie

Die Rechtslage bei Kinderpornografie ist zum Teil kompliziert. Laut Paragraf 184b Strafgesetzbuch handelt es sich bei Kinderpornografie um «Schriften, die sexuelle Handlungen von, an oder vor Kindern ... » mehr

24.12.2013

Region

Das Bettel-Experiment

In der Weihnachtsgeschichte sind es die Heiligen Drei Könige, die dem armen Kind in der Krippe Geschenke bringen. Schön. Wie fühlt es sich an, auf Geschenke, auf Spenden angewiesen zu sein? Wie großzü... » mehr

11.02.2010

Region

Verwerfliche Verkehrserziehung endet vor Gericht

Bad Steben - Den Straftatbestand der Nötigung, §240 Strafgesetzbuch, erfüllt man heutzutage im Straßenverkehr schneller als man denkt. Als rechtswidrig gilt die Tat demnach, "wenn die Anwendung der Ge... » mehr

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11.01.2010

Region

"Geld spielt eine untergeordnete Rolle"

Kulmbach - Wilderei ist kein Kavaliersdelikt: Nachdem vor ein paar Tagen (wie berichtet) ein erschossenes Reh im Staatsforstrevier Kessel in Kulmbach gefunden worden ist, wurde Anzeige bei der Polizei... » mehr

17.12.2009

Region

Letztmals Bewährungsstrafe für Sittenstrolch

Hof/Münchberg/Helmbrechts - "Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer sexuelle Handlungen vor einem Kind vornimmt." So der Text des Paragrafen 176, Absatz II, Satz... » mehr

18.11.2009

Oberfranken

Die Wunsiedler sind glücklich und stolz auf sich

Mit Freude, Stolz und Erleichterung wurde in Wunsiedel das Urteil des Bundesverfassungsgerichts kommentiert, das gestern das Verbot der sogenannten Heß-Gedenkmärsche bestätigt hat. » mehr

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22.08.2009

Region

Demonstrations-Verbot unabhängig vom Heß-Grab

Wunsiedel - In der Stadt Wunsiedel gibt es Befürchtungen, dass mit einer Auflösung des Grabes von Rudolf Heß der Grund für ein Verbot der Neonazi-Aufmärsche im August wegfallen könnte. Diese Bedenken ... » mehr

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18.05.2009

Region

Konradsreuther kracht in Kanalschacht

Am frühen Samstagmorgen erlaubten sich Unbekannte einen üblen Scherz mit folgenschwerem Ausgang. Sie hoben im Stadtbereich zahlreiche Kanaldeckel aus lösten hierdurch zwei Verkehrsunfälle aus. » mehr

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15.07.2008

Region

Heß-Gedenken nun als Privatfeier

Wunsiedel – Auch nach dem Urteil von Leipzig: Der Landkreis Wunsiedel wird die Rechtsradikalen offensichtlich noch nicht so schnell los. » mehr

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27.06.2008

Oberfranken

Wunsiedel hofft auf Ende des braunen Spuks

Wunsiedel – Als einen wichtigen Sieg bewertet der ehemalige Wunsiedler Landrat Dr. Peter Seißer die Entscheidung des Leipziger Gerichts. » mehr

03.11.2007

Fichtelgebirge

Enttäuschte Liebe ist nicht strafbar

Bayreuth – Erst im laufenden Jahr hat der Gesetzgeber den Tatbestand der Nachstellung in das Strafgesetzbuch aufgenommen. Am Dienstag musste sich das Bayreuther Amtsgericht erstmals in einer öffentlic... » mehr

23.10.2007

Region

Immer wieder ohne Führerschein unterwegs

Hof – Ins Gefängnis muss ein junger Mann, der der Justiz nur zu bekannt ist durch zahlreiche Ahndungen im Verkehrszentralregister und viele Straftaten quer durch das Strafgesetzbuch, registriert im Er... » mehr

13.08.2007

Region

Der Schnupftabak kommt weg . . .

An vollkommen neue Sitten musste sich ein 54-jähriger Mann aus Zell in der vergangenen Woche beim Kulmbacher Amtsgericht gewöhnen. » mehr

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