Alexander Dobrindt - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Frankenpost

Alexander Dobrindt

45 Prozent mehr Zurückweisungen an den Grenzen

Stärkere Kontrollen 45 Prozent mehr Zurückweisungen an den Grenzen

Die Bundespolizei setzt an den Grenzen auf zusätzliche Kräfte und moderne Technik. Wie die erste Bilanz von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zu den verschärften Maßnahmen ausfällt. 15.05.2025

Was ist das „Königreich Deutschland“?

Verbot Was ist das „Königreich Deutschland“?

Das Bundesinnenministerium hat das „Königreich Deutschland“ verboten. Es gab Durchsuchungen und Festnahmen. 13.05.2025

Grenze zu Tschechien wird undurchlässiger

Nach Dobrindt-Erlass Grenze zu Tschechien wird undurchlässiger

Kontrolllen, Aufgriffe, Zurückweisungen: Wie sich der Start der neuen Bundesregierung direkt auf den Grenzübergang Schirnding auswirkt. 12.05.2025

Bundespolizei verstärkt Grenzkontrollen in Bayern

Illegale Migration Bundespolizei verstärkt Grenzkontrollen in Bayern

An Bayerns Grenzen wird jetzt schärfer kontrolliert, Asylsuchende werden zum Teil direkt zurückgewiesen. Der neue Innenminister hat dazu eine alte Anweisung zurückgenommen. Aber es gibt Ausnahmen. Wie bewerten die Beamten vor Ort die veränderte Situation? 08.05.2025

Grenzkontrollen – jetzt kommt die Realpolitik

Dobrindt Grenzkontrollen – jetzt kommt die Realpolitik

Im Koalitionsvertrag steht, dass es Zurückweisungen von Asylbewerbern an den deutschen Grenzen geben soll. Die Umsetzung ist das größere Problem, meint unser Autor. 08.05.2025

Klar, es braucht Grenzkontrollen

Illegale Migration Klar, es braucht Grenzkontrollen

Die sinkenden Asylbewerberzahlen zeigen, dass Kontrollen wirken, kommentiert unser Autor. Auf was es dabei ankommt. 02.05.2025

Was am Donnerstag wichtig ist

In der Region Was am Donnerstag wichtig ist

Ex-Verkehrsminister Alexander Dobrindt bespricht in Münchberg auf Einladung der Hofer CSU die Nöte der Handwerker, eine Kasendorferin und eine Hohenbergerin werden heute von Gesundheitsministerin Judith Gerlach prämiert und ein Saunameister gewährt Einblick in seinen Berufsalltag. 05.11.2024

CSU will Asylverfahren nach Ruanda auslagern

Umstrittener Vorstoß CSU will Asylverfahren nach Ruanda auslagern

Landesgruppenchef Alexander Dobrindt fordert einen Pakt mit dem ostafrikanischen Land. So sehen die anderen Parteien den Vorstoß. 01.03.2024

Dobrindt setzt auf Einigung mit SPD auf Wahlrechtsreform

Bundestag soll kleiner werden Dobrindt setzt auf Einigung mit SPD auf Wahlrechtsreform

Das Ziel ist klar: der Bundestag soll kleiner werden. Doch über das wie wird noch gerungen. Kann sich die SPD auf den Unionskompromiss einigen. Dobrindt hofft auf eine zeitnahe Verständigung. 10.07.2020

Dobrindt: Rückkehr zur Wehrpflicht unrealistisch

Wiedereinführung abgelehnt Dobrindt: Rückkehr zur Wehrpflicht unrealistisch

Wenige Wochen nach Amtsübernahme bringt die Wehrbeauftragte Högl eine Rückkehr zur Wehrpflicht ins Gespräch. Eine Chance hat der Vorstoß nicht. Ein anderer Vorschlag aus dem Verteidigungsressort schon eher. 06.07.2020

Nach dem Terror in Halle: AfD streitet mit ihren Kritikern

Rufe nach Beobachtung Nach dem Terror in Halle: AfD streitet mit ihren Kritikern

Vertreter anderer Parteien geben der AfD eine Mitschuld am Anschlag von Halle. Bayerns Ministerpräsident Söder sieht sie in der Nähe der NPD. AfD-Chef Meuthen will das nicht auf seiner Partei sitzen lassen. 12.10.2019

Dobrindt entfacht Streit um Steuer-Aufschlag für Billigflüge

Kritik an 9-Euro-Tickets Dobrindt entfacht Streit um Steuer-Aufschlag für Billigflüge

Für 9,90 Euro nach München oder Paris - bei solchen Lockpreisen steigen viele ins Flugzeug statt vielleicht in einen Zug. Sollten Dumping-Flugtickets teuer werden? Ein CSU-Vorstoß sorgt für Streit. 30.08.2019

CSU kassiert Klatsche

Kleinlaute Mauthelden CSU kassiert Klatsche

Sie hieß «Ausländermaut», später ganz seriös «Infrastrukturabgabe» und sie war eines der ganz großen Prestigevorhaben der CSU. Nun ist die Pkw-Maut perdu. Das könnte die Koalition noch beschäftigen. 18.06.2019

Koalitionsspitzen suchen neuen Schwung

Nach Europawahldesaster Koalitionsspitzen suchen neuen Schwung

Nach den herben Wahlverlusten von Union und SPD ist die Koalition gehörig ins Wackeln geraten. Jetzt wollen die Partner zeigen, dass sie noch zusammen für die Bürger da sind. Gibt es auch gemeinsame Inhalte? 13.06.2019

Wird Bayern begünstigt? Vorwurf an CSU-Verkehrsminister

Mittel für Fernstraßen Wird Bayern begünstigt? Vorwurf an CSU-Verkehrsminister

Gibt es im Verkehrsbereich Geldverteilung nach Himmelsrichtungen? Das halten die Grünen der CSU vor. Ex-Verkehrsminister Dobrindt sagt, das sei aus der Luft gegriffen. 19.02.2019

SPD will mit klarem Sozialkurs für Europa stärker punkten

Entwurf für Wahlprogramm SPD will mit klarem Sozialkurs für Europa stärker punkten

Nicht nur mit einem neuen Hartz-IV-Kurs für Deutschland, sondern auch mit einer Sozialagenda für die EU stemmt sich die SPD gegen ihre Umfragekrise. Erstmals seit Längerem schöpft man wieder Hoffnung. 18.02.2019

Strobl und Dobrindt attackieren SPD

Streit um Sozialreformen Strobl und Dobrindt attackieren SPD

Die SPD-Vorschläge für eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung und Sozialreformen sorgen in CDU und CSU für Aufruhr. Findet die angeschlagene große Koalition zur Sacharbeit zurück? 18.02.2019

Koalition will Handyempfang staatlich vorantreiben

Ziel: Flächendeckendes Netz Koalition will Handyempfang staatlich vorantreiben

In der Diskussion um schlechten Handyempfang treiben Mitglieder der schwarz-roten Koalition eine staatliche Lösung voran. 03.01.2019

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