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Alternative für Deutschland

Deutschland Auch AfD Brandenburg als gesichert rechtsextrem eingestuft

Der brandenburgische Verfassungsschutz hat die Landes-AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Das teilte Landesinnenministerin Katrin Lange (SPD) in Potsdam mit. 07.05.2025

Nach AfD-Einstufung: Minister lehnt Gesinnungsprüfung ab

AfD Nach AfD-Einstufung: Minister lehnt Gesinnungsprüfung ab

Für den Verfassungsschutz ist die AfD eine «gesichert rechtsextremistische Bestrebung». Zieht das auch Konsequenzen in Sachsen nach sich? 06.05.2025

EU-Parlament hebt Immunität von AfD-Politiker Bystron auf

Verdacht auf Geldwäsche EU-Parlament hebt Immunität von AfD-Politiker Bystron auf

Wegen seines Wechsels ins Europaparlament mussten die Behörden bei den Ermittlungen gegen AfD-Politiker Petr Bystron eine Zwangspause einlegen. Jetzt kann es weitergehen. 06.05.2025

EU-Parlament hebt Immunität von AfD-Politiker Bystron auf

Verdacht auf Geldwäsche EU-Parlament hebt Immunität von AfD-Politiker Bystron auf

Wegen seines Wechsels ins Europaparlament mussten die Behörden bei den Ermittlungen gegen AfD-Politiker Petr Bystron eine Zwangspause einlegen. Jetzt kann es weitergehen. 06.05.2025

Verdacht auf Geldwäsche EU-Parlament hebt Immunität von AfD-Politiker Bystron auf

Eine Mehrheit des Europaparlaments hat sich in Straßburg für die Aufhebung der Immunität des AfD-Politikers Petr Bystron ausgesprochen. Die Ermittlungen gegen den Abgeordneten wegen des Verdachts der Geldwäsche und Bestechlichkeit können nun fortgesetzt werden. 06.05.2025

Zinnfigurenmuseum: Rainer Ludwig sieht einmalige Chance

Debatte in Kulmbach Zinnfigurenmuseum: Rainer Ludwig sieht einmalige Chance

Der Freie-Wähler-Politiker bittet Bayerns Bildungsminister Blume um Unterstützung aus München. Für die AfD findet er klare Worte. 09.01.2024

AfD zieht gegen Verfassungsschutz erneut vor Gericht

Nach Neubewertung AfD zieht gegen Verfassungsschutz erneut vor Gericht

Der Inlandsgeheimdienst stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Die wehrt sich vor Gericht. Es zeichnet sich der nächste langwierige Rechtsstreit ab. 05.05.2025

Klingbeil: AfD politisch

Neueinstufung der AfD Klingbeil: AfD politisch "kleinkriegen" - Orban stützt AfD

Laut Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextremistisch. Aber was folgt daraus, etwa für Beamte? Die Innenminister der Länder wollen dazu demnächst beraten. 04.05.2025

AfD-Mitglieder aus Staatsdienst entfernen? Reul skeptisch

Extremismus AfD-Mitglieder aus Staatsdienst entfernen? Reul skeptisch

Soll der Staat Mitglieder der AfD nach der Einstufung als gesichert rechtsextremistische Partei aus dem öffentlichen Dienst entfernen? NRW-Innenminister Reul warnt vor überhasteten Maßnahmen. 03.05.2025

Wulff: AfD ist

Kirchentag Wulff: AfD ist "der Ernstfall für unser Land"

Mit drastischen Worten setzt sich der frühere Bundespräsident für eine harte Linie gegenüber der AfD ein. Die Migration als Mutter aller Probleme zu bezeichnen, sei «dummes Zeug». 03.05.2025

Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rechtsextremistisch

Parteien Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rechtsextremistisch

Seit ihrer Gründung ist die AfD nach Einschätzung des Verfassungsschutzes immer weiter nach rechts gerückt. Nun sei klar: Die Partei ist extremistisch. Die Rufe nach einem Verbot werden lauter. 02.05.2025

„Gesichert rechtsextremistisch“ – das wird der AfD nicht schaden

Verfassungsschutz „Gesichert rechtsextremistisch“ – das wird der AfD nicht schaden

Die AfD mag nun insgesamt als „gesichert rechtsextremistisch“ gelten. Das wird die meisten ihrer Wähler nicht beeindrucken. Sie erwarten anderes, meint unser Autor. 02.05.2025

Söder: AfD-Einstufung ein

AfD-Einstufung Söder: AfD-Einstufung ein "finaler Weckruf"

Die Grünen wollen ein Verbot, von der CSU kommt die Aufforderung zum Parteiaustritt für AfD-Abgeordnete: Nach der Neueinstufung des Verfassungsschutzes wird der Umgang mit der AfD neu diskutiert. 02.05.2025

So reagieren Politiker aus Oberfranken

AfD „rechtsextremistisch“ So reagieren Politiker aus Oberfranken

Für den Verfassungsschutz ist erwiesen, dass die AfD als Gesamtpartei gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung agiert. Welche Konsequenzen das haben könnte. 02.05.2025

Maier: Zeit ist reif für AfD-Verbotsverfahren

AfD-Einstufung Maier: Zeit ist reif für AfD-Verbotsverfahren

Wie weiter nach der Einstufung der AfD im Bund? Thüringens Innenminister sieht die Voraussetzungen für ein erfolgreiches Verbotsverfahren der Partei erfüllt. 02.05.2025

Was bedeutet die neue Einstufung für die AfD?

Verfassungsschutz Was bedeutet die neue Einstufung für die AfD?

In Umfragen ging es für die AfD nach der Wahl aufwärts. Wie sich die Bewertung als gesichert rechtsextremistisch für die Partei von Alice Weidel und Tino Chrupalla auswirken wird, bleibt abzuwarten. 02.05.2025

Protschka: Einstufung als rechtsextremistisch ist eine Farce

AfD-Einstufung Protschka: Einstufung als rechtsextremistisch ist eine Farce

Der Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als rechtsextremistisch eingestuft. Für Bayerns Landesvorsitzenden eine «Farce». 02.05.2025

Deutschland Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rechtsextremistisch

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Der Inlandsgeheimdienst teilte mit, der Verdacht, dass die Partei gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen verfolge, habe sich bestätigt und in wesentlichen Teilen zur Gewissheit verdichtet. 02.05.2025

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