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Andreas Scheuer
Scheuer sagt Luftverkehrsbranche weitere Unterstützung zu

Corona-Krise Scheuer sagt Luftverkehrsbranche weitere Unterstützung zu

Der Luftverkehr gehört zu den Branchen, die in der Corona-Krise am schwersten belastet sind. Eine schnelle Erholung ist nicht in Sicht. Der Verkehrsminister hat nicht nur Hilfen für Airlines im Blick. 20.09.2020
Scheuer verteidigt Vorgehen bei der Pkw-Maut

Vor Vernehmung im U-Ausschuss Scheuer verteidigt Vorgehen bei der Pkw-Maut

In zwei Wochen sagt Verkehrsminister Scheuer erstmals vor dem Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut aus. Der CSU-Politiker zeigt sich zuversichtlich. 17.09.2020
Scheuer dringt auf Lösung im Streit um Raser-Fahrverbote

Wochenlanges Gezerre Scheuer dringt auf Lösung im Streit um Raser-Fahrverbote

Seit Wochen verhaken sich Bund und Länder in einem vertrackten Ringen um die Straßenverkehrsordnung. Kommt das Reizthema in dieser Woche vom Tisch? Der Minister lenkt den Blick auf «eine politische Farbe». 14.09.2020
Scheuer warnt vor

Verkehrsminister Scheuer warnt vor "überzogenen" EU-Klimazielen

Die EU will Tempo machen beim Klimaschutz - und nächste Woche ein neues Ziel für 2030 vorschlagen. Doch Verkehrsminister Scheuer mahnt: In Zeiten der Corona-Krise dürfe man nicht zu viel verlangen. 12.09.2020
Maut-Untersuchungsausschuss: Ermittlungsbeauftragter kommt

E-Mails von Minister Scheuer Maut-Untersuchungsausschuss: Ermittlungsbeauftragter kommt

Beim Maut-Debakel soll nun eine weitere Instanz für Aufklärung sorgen. Die Befugnisse eines «Ermittlungsbeauftragten» aber sind beschränkt. Die Union spricht von einem «Showmanöver». 10.09.2020
Streitthema Motorradlärm spaltet Deutschland

Scheuer gegen schärfere Regeln Streitthema Motorradlärm spaltet Deutschland

Für die einen sind Motorräder der Inbegriff von Freiheit: draußen sein, schnell sein, die Kraft des Motors spüren. Für die anderen stören lärmende Motorräder die Erholungszeit auf Terrasse und Balkon. Sollte die Politik eingreifen, wie der Bundesrat das will? 04.09.2020
Scheuer kündigt finale Phase für Games-Förderung an

Start der Spielemesse Gamescom Scheuer kündigt finale Phase für Games-Förderung an

Die Games-Branche kann zum Start der Spielemesse Gamescom neue Hoffnung für eine zügige Förderung durch die Bundesregierung schöpfen. Bundesminister Andreas Scheuer (CSU) kündigte in seiner politischen Eröffnungsrede den Start des finalen Förderprogramms an. 28.08.2020
Dauerstreit um StVO: Scheuer fordert Grüne zu Bewegung auf

Strafen für Raser Dauerstreit um StVO: Scheuer fordert Grüne zu Bewegung auf

Die in der neuen Straßenverkehrsordnung vorgesehenen härteren Strafen für Raser sind nach einem Formfehler außer Vollzug gesetzt. Seit Wochen ringen Bund und Länder um eine Lösung, wie es nun weitergeht. Die nächste Runde ist eröffnet. 19.08.2020
Streit um Bußgeldkatalog für Verkehrssünder wird hitziger

Neue oder alte Regeln? Streit um Bußgeldkatalog für Verkehrssünder wird hitziger

Ein kleiner Rechtsfehler sorgte dafür, dass der neue Bußgeldkatalog für Verkehrssünder in Teilen annulliert werden musste. Doch ob die einst vom Bundesrat beschlossenen schärferen Regeln nun bald wieder gelten, ist mehr als ungewiss. 14.08.2020
StVO-Probleme: Unionsminister wirft Grünen Blockade vor

Fehler in Bußgeldkatalog StVO-Probleme: Unionsminister wirft Grünen Blockade vor

Nach dem Formfehler beim neuen Bußgeldkatalog warten viele Autofahrer auf ein Signal: wie geht es weiter? Seit Wochen laufen dazu Gespräche zwischen Bund und Ländern. Eine Einigung stand angeblich schon bevor. 31.07.2020
Scheuer schlägt EU-weite Pkw-Maut vor

Vorstoß des Verkehrsministers Scheuer schlägt EU-weite Pkw-Maut vor

Überraschend schlägt der Bundesverkehrsminister eine Art EU-weite Maut vor. Seit langem wird in der EU über eine Nutzerfinanzierung von Straßen debattiert. Bei der SPD kommen die neuen Vorschläge gar nicht gut an. 22.07.2020
Maut-Vorwürfe gegen Scheuer: Privates E-Mail-Konto genutzt?

Neuer Ärger Maut-Vorwürfe gegen Scheuer: Privates E-Mail-Konto genutzt?

Die Opposition hat einen neuen Vorwurf gegen Verkehrsminister Andreas Scheuer: Möglicherweise nutzte er im Zusammenhang mit der Maut-Affäre auch ein privates E-Mail-Konto. 20.07.2020
Scheuer: Alle 30 Minuten Züge zwischen Berlin und Hamburg

Ab Dezember Scheuer: Alle 30 Minuten Züge zwischen Berlin und Hamburg

Der halbstündliche sogenannte Deutschlandtakt der Deutschen Bahn soll nach Angaben von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) noch in diesem Jahr auf der ersten Strecke eingeführt werden. 28.06.2020
Scheuer: Einigung für Reform des Taxi- und Fahrdienstmarkts

Neue Mobilitätsangebote Scheuer: Einigung für Reform des Taxi- und Fahrdienstmarkts

Wie können neue Mobilitätsangebote aussehen, ohne dass unerwünschte Nebeneffekte für Taxis, den öffentlichen Verkehr und Beschäftigte daraus entstehen? Nach langen Diskussionen ist ein Durchbruch da. 19.06.2020
Scheuer-Ministerium: Es gab Kontakte, aber keine Förderung

Augustus Intelligence Scheuer-Ministerium: Es gab Kontakte, aber keine Förderung

In der Debatte um das durch Philipp Amthor in den Fokus geratene US-Unternehmen Augustus Intelligence reagiert das Verkehrsministerium auf einen Medienbericht. Es habe Kontakte zu der Firma gegeben, heißt es. Ein Sprecher betont aber, dass es dabei blieb. 19.06.2020
Gescheiterte Pkw-Maut kostete inzwischen 76,7 Millionen Euro

Berater, Personal, Gutachten Gescheiterte Pkw-Maut kostete inzwischen 76,7 Millionen Euro

Es war ein Totalschaden für die CSU, als die obersten EU-Richter die «Infrastrukturabgabe» kippten. Zum ersten Jahrestag ist der Ärger um das Projekt, das nie auf die Straße kam, immer noch nicht passé. 18.06.2020
Scheuer plant 170 Millionen-Hilfsprogramm für Busbetriebe

Krisengebeutelte Branche Scheuer plant 170 Millionen-Hilfsprogramm für Busbetriebe

Bei manchem Betrieb stehen die teuren Busse seit einem Vierteljahr fast nur auf dem Hof. Am Mittwoch sind sie ohne Fahrgäste nach Berlin gefahren - und erhielten die erhoffte Zusage. Sogar die Opposition ist zufrieden - fast. 17.06.2020
Kampf den weißen Flecken: Bund geht auf

Mobilfunklöcher Kampf den weißen Flecken: Bund geht auf "Funklochjagd"

Die Festnetz- und Mobilfunknetze haben Deutschland durch die Corona-Krise gebracht. Doch längst nicht an allen Orten gibt es lückenlosen Empfang. Die Regierung will daher nun selbst tätig werden. In der Branche stößt das auf Zuspruch - allerdings in Maßen. 16.06.2020
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