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  6. Bayerischer Landtag

Bayerischer Landtag
Kritik an Aiwangers Ausnahmen

Wassercent Kritik an Aiwangers Ausnahmen

Der Wassercent in Bayern soll kommen. Um seine Ausgestaltung gibt es aber weiter Diskussionen. Ein Vorstoß von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger sorgt umgehend für Gegenwind von Koalitionskollegen und dem Bayerischen Gemeindetag. 22.08.2024
Verfassungstreue ist gefragt

Bayerischer Landtag Verfassungstreue ist gefragt

Um nicht für die Gehälter verfassungsfeindlicher Mitarbeiter bei Abgeordneten und in den Fraktionen des Landtags aufkommen zu müssen, bedarf es einer „Extremismusklausel“ in das Abgeordneten- und das Fraktionsgesetz. Diese Änderung soll umgesetzt werden. 29.07.2024
Grüne oft Opfer von Attacken

Statistik Grüne oft Opfer von Attacken

Die Grünen in Bayern sind am häufigsten von politisch motivierten Attacken betroffen. 26.07.2024
Notizen aus dem Landtag

Landtagskolumne Notizen aus dem Landtag

Was war zuletzt im bayerischen Landtag los? Unser Landtagskorrespondent hat wieder Einiges beobachtet. 06.02.2024
Endspurt vor der Sommerpause

Bayerischer Landtag Endspurt vor der Sommerpause

Volles Programm im Landtag: Ob am Ende alles, was beschlossen wurde, Bestand hat, muss sich noch zeigen. Denn nicht jede Entscheidung ist unumstritten. 17.07.2024
Bayern zurrt strengen Cannabis-Kurs fest

Landtag Bayern zurrt strengen Cannabis-Kurs fest

Der Freistaat setzt mit einem neuen Gesetz dem Kiffen in der Öffentlichkeit sehr enge Grenzen. Die Meinungen über diesen weißblauen Sonderweg gehen im Landtag auseinander. 17.07.2024
Neuer Fraktions-Chef kommt aus Weißenstadt

Bayern-SPD Neuer Fraktions-Chef kommt aus Weißenstadt

Die SPD hat Holger Grießhammer am Dienstag zum Fraktionssprecher im Landtag gewählt. Was kann der Malermeister aus dem Fichtelgebirge besser als Florian von Brunn? 15.07.2024
Von Brunn schmeißt als Landeschef hin – SPD in Oberfranken freut sich

Bayern SPD Von Brunn schmeißt als Landeschef hin – SPD in Oberfranken freut sich

Auch auf Parteiebene zieht der Vorsitzende einen Schlussstrich. Wie reagieren seine „Parteifreunde“ aus Oberfranken? 14.07.2024
Warum hinter der Kulissen vom „großen Aufatmen“ die Rede ist

Bayern-SPD Warum hinter der Kulissen vom „großen Aufatmen“ die Rede ist

Die Landtagsfraktion der SPD hat Florian von Brunn regelrecht abserviert. Dass er schon lange von seiner Truppe nicht geliebt wurde, hat viele Gründe. 11.07.2024
Was Hochspringer Tamberi besser kann als bayerische Kulturpolitiker

Landtags-Notizen Was Hochspringer Tamberi besser kann als bayerische Kulturpolitiker

Von den besonderen Fähigkeiten eines italienischen Sportlers und einem klassischen Bauchklatscher: Im Landtag ging es in gewisser Weise sportlich zu. Notizen unseres Korrespondenten Jürgen Umlauft. 18.06.2024
Mehrheit in CSU für verpflichtendes Gesellschaftsjahr

Debatte im Landtag Mehrheit in CSU für verpflichtendes Gesellschaftsjahr

Freiwillig? Oder als Pflicht? Wie sollen junge Männer und Frauen Staat und Gesellschaft dienen? Was die Landtagsparteien sagen. 18.06.2024
Ein Hauch von Selbstkritik

Kommentar Ein Hauch von Selbstkritik

Markus Söder stellte seine Pläne für ein zukunftsfähiges Bayern vor. Jetzt braucht es Offenheit für weitere Reformen, meint unser Autor. 13.06.2024
Reaktionen aus Opposition und eigenem Lager

Regierungserklärung Reaktionen aus Opposition und eigenem Lager

Die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten im bayerischen Landtag führt zu Reaktionen aus allen Fraktionen. Die Opposition moniert, dass viele Ankündigungen zu spät kommen. 13.06.2024
Landtag beschließt Doppelhaushalt

Bayern Landtag beschließt Doppelhaushalt

Das Etat beläuft sich auf rund 149 Milliarden Euro. Die größten Einzelposten sind die für Bildung und Forschung: Zusammen machen sie fast 52 Milliarden Euro aus. Füracker möchte ohne neue Schulden und Einsparungen auskommen. 06.06.2024
Bayerns Griff in den Sparstrumpf

Kommentar Bayerns Griff in den Sparstrumpf

Der Freistaat kann es sich leisten, die Investitionen hoch zu halten. Dauerhaft wird das aber nicht funktionieren, meint unser Landtagskorrespondent Jürgen Umlauft. 06.06.2024
Bayerns Klima-Deal mit Büffelkot in Nepal

CO2-Handel Bayerns Klima-Deal mit Büffelkot in Nepal

Mit Projekten in Südasien und Ostafrika versuchen die Ministerien aus dem Freistaat, den CO2-Fußabdruck zu verbessern. Zu den tatsächlichen Emissionen der Staatsregierung sind aber viele Fragen offen. 14.04.2024
Corona-Aufarbeitung – CSU stellt sich stur

In Bayern Corona-Aufarbeitung – CSU stellt sich stur

In Bayern waren die Maßnahmen in der Pandemie härter als in anderen Bundesländern. Waren sie auch Fällen angemessen? Die Staatsregierung will sich damit nicht auseinandersetzen – eine Steilvorlage für die AfD. 12.04.2024
Polizei bekommt wieder Hosen – allmählich

Bayern Polizei bekommt wieder Hosen – allmählich

Nach Angaben des Innenministeriums soll sich der Lieferrückstau im Lauf der Wochen verringern. Eine langfristige Verbesserung wird es aber erst in drei Jahren geben – Hof spielt dabei eine wichtige Rolle. 10.04.2024