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  6. Bundestag

Bundestag
Neue Bahnstrecke soll Nord-Süd-Verkehr beschleunigen

Bahnverkehr Neue Bahnstrecke soll Nord-Süd-Verkehr beschleunigen

Im jahrelangen Streit über eine Modernisierung auf der wichtigen Nord-Süd-Achse gibt es eine Entscheidung: Eine neue Strecke soll gebaut werden. Die Proteste in Niedersachsen ebben aber nicht ab. 07.10.2026
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Deutschland Weg frei für Bahn-Neubaustrecke Hannover-Hamburg

Im Bundestag sind für die bundesweit wichtige Bahnstrecke zwischen Hannover und Hamburg nach einem langen Ringen die Weichen für eine Neubautrasse gestellt worden. Der Verkehrsausschuss stimmte für einen entsprechenden Antrag, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr. 07.10.2026
Abgeordnete sollen Farbe bekennen zu Steuergesetzen

Bundestag Abgeordnete sollen Farbe bekennen zu Steuergesetzen

Im Bundestag kommt es am Donnerstagmorgen zu einer besonderen Abstimmung: Die Grünen haben gleich sieben namentliche Voten angesetzt. Das Ziel: eine Debatte auslösen. 06.10.2026
BND-Chef sieht Deutschland im

Anhörung im Bundestag BND-Chef sieht Deutschland im "Schattenkrieg" mit Russland

Die größte Bedrohung geht für Deutschland derzeit von Russland aus, sagt der Präsident des Bundesnachrichtendienstes. In einer Anhörung geht es um Einschüchterung und um Angriffe in Nato-Staaten. 05.10.2026
Bald Bundestagsentscheid über Neubaustrecke Hannover-Hamburg

Bahnverkehr Bald Bundestagsentscheid über Neubaustrecke Hannover-Hamburg

Lange wurde darüber diskutiert, in dieser Woche soll der Bundestag den Weg freimachen für eine Neubaustrecke zwischen Hannover und Hamburg. Das Milliardenprojekt ist umstritten. 05.10.2026
Rhein: Ausschussposten im Bundestag auch für die AfD

Umgang mit der AfD Rhein: Ausschussposten im Bundestag auch für die AfD

Der hessische Ministerpräsident ist gegen ein AfD-Verbotsverfahren. Er hält auch wenig davon, der Partei den Vorsitz von Ausschüssen wie im Bundestag zu verwehren. 04.10.2026
Bundestag ist jetzt auch bei TikTok aktiv

Social Media Bundestag ist jetzt auch bei TikTok aktiv

Wie der Bundestag mit seinem TikTok-Kanal junge Menschen erreichen will – obwohl Julia Klöckner die Plattform durchaus kritisch sieht. 01.10.2026
Aufnahme nicht erwünscht: Bisher keine Ausnahme für Afghanen

Antwort der Bundesregierung Aufnahme nicht erwünscht: Bisher keine Ausnahme für Afghanen

Obwohl das Bundesverfassungsgericht klare Vorgaben macht, bleibt Afghanen von der sogenannten Menschenrechtsliste die Einreise bisher verwehrt. Was die Linke jetzt fordert. 01.10.2026
Berliner Linke-Politiker Koçak verlässt Bundestagsausschuss

Nach Clan-Kontakt Berliner Linke-Politiker Koçak verlässt Bundestagsausschuss

Der Wahlsieg der Linken lässt die Linken jubeln. Doch Fotos werfen Fragen zu Mitfeiernden auf. Ein Neuköllner Bundestagsabgeordneter steht besonders in der Kritik und zieht nun Konsequenzen. 30.09.2026
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Deutschland Linke-Politiker Koçak gibt Sitz im Innenausschuss ganz auf

Der Berliner Linke-Abgeordnete Ferat Koçak gibt nach Kritik an zu viel Nähe zu mutmaßlichen Angehörigen krimineller Clanstrukturen seinen Sitz im Innenausschuss des Bundestags ganz auf. "Ich möchte nicht, dass meine Kolleginnen und Kollegen und ihre wichtige parlamentarische Arbeit durch Angriffe auf meine Person zusätzlich belastet werden", schrieb Koçak auf X. 30.09.2026
Bundestagspräsidentin skeptisch bei alkoholfreiem Wein

Ernährungsratschläge Bundestagspräsidentin skeptisch bei alkoholfreiem Wein

Klöckner spricht über Genuss, Verantwortung und die Freiheit, sich von Ernährungstipps nicht stressen zu lassen – auch als Ex-Weinkönigin. 29.09.2026
Erstmal kein Comeback: Spahn gibt Haushaltsausschuss auf

Bundestag Erstmal kein Comeback: Spahn gibt Haushaltsausschuss auf

Im Juli trat Jens Spahn wegen der «Leihmutteraffäre» als Unionsfraktionschef zurück. Im Haushaltsausschuss wollte er wieder durchstarten - doch daraus wird nichts. 28.09.2026
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Deutschland "Spiegel": Spahn zieht sich aus Haushaltsausschuss zurück

Der frühere Unionsfraktionschef Jens Spahn zieht sich nach Informationen des "Spiegel" aus dem Haushaltsausschuss des Bundestags zurück. Eine entsprechende Nachricht des CDU-Politikers an die Unionsabgeordneten im Ausschuss lag auch der Deutschen Presse-Agentur vor. 28.09.2026
Nochmal Tankrabatt - Wann wird es billiger und wie viel?

Energiepreise Nochmal Tankrabatt - Wann wird es billiger und wie viel?

Das Comeback für die Steuersenkung bei Benzin und Diesel ist jetzt beschlossene Sache. Was bringt das einem Durchschnitts-Autofahrer? 25.09.2026
Neue Befugnisse für Bundespolizei - auch für Abschiebehaft

Bundestag und Bundesrat Neue Befugnisse für Bundespolizei - auch für Abschiebehaft

Im Juli gab es eine Panne bei der Abstimmung, jetzt steht die Kanzlermehrheit im Bundestag: Die Bundespolizei soll neue Befugnisse bekommen. Und diesmal stimmt auch der Bundesrat zu. 25.09.2026
Weg für neuen Tankrabatt frei - Drei Monate Entlastung

Spritpreise Weg für neuen Tankrabatt frei - Drei Monate Entlastung

Um die stark gestiegenen Preise an den Zapfsäulen zu drücken, soll schon nächste Woche nochmals eine milliardenteure Steuersenkung greifen. Die Koalition bringt sie im Eiltempo durch - reicht das? 25.09.2026
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Benzinpreise Weg für erneuten Tankrabatt ist frei

Der Weg für einen erneuten Tankrabatt wegen der hohen Spritpreise ist frei. Der Bundesrat billigte ein vom Bundestag beschlossenes Gesetz, das von Oktober bis Ende Dezember eine Entlastung um rund 17 Cent je Liter Benzin und Diesel vorsieht. 25.09.2026
Ordnungsruf für

Zoff im Bundestag Ordnungsruf für "Moskau-Minion von der AfD"

Der Grünen-Abgeordnete Wagener provoziert im Bundestag mit einem Animationsfilm-Vergleich. Welche politische Kontroverse steckt hinter dem Schlagabtausch mit der AfD im Bundestag? 25.09.2026
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