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EU-Kommission
Massive Kritik an Studie zu Elektromobilität

Klimabilanz von Elektroautos Massive Kritik an Studie zur Elektromobilität

Eine Gruppe von Wissenschaftlern stellt Elektroautos eine schlechte Klimabilanz aus. Doch etliche Experten widersprechen. 22.06.2021
EU-Verhandlungen über Nordsee-Fangquoten stocken

Agrarminister in Brüssel EU-Verhandlungen über Nordsee-Fangquoten stocken

Dürfen Fischer aus EU-Staaten bald nicht mehr in britischen Gewässern fischen? Weil es in den Brexit-Verhandlungen immer noch keine Entscheidung gibt, ist das völlig unklar. Die EU-Staaten verhandeln dennoch mit langem Atem über die Fangquoten für das kommende Jahr. 15.12.2020
Rüge für EU-Kommission nach Auftrag an US-Investor Blackrock

«Bock zum Gärtner gemacht» Rüge für EU-Kommission nach Auftrag an US-Investor Blackrock

Ein Investor berät bei Kriterien für Investitionen: Dieser Vorgang sorgte im Europaparlament schon im Sommer für Empörung. Jetzt kommt auch die EU-Bürgerbeauftragte zu dem Schluss: So geht es nicht. 25.11.2020
Kein Spion für China

Generalbundesanwalt Kein Spion für China

Nach fast einem Jahr stellt Generalbundesanwalt die Ermittlungen gegen den hochrangigen deutschen Ex-EU-Diplomaten Gerhard S. ein. Eine Kürzung seiner Pensionsansprüche muss der gebürtige Pforzheimer nicht mehr fürchten. Die Rufschädigung bleibt. 25.11.2020
Europäer bekommen auch aussichtsreichen Moderna-Impfstoff

EU-Kommission: Vertrag steht Europäer bekommen auch aussichtsreichen Moderna-Impfstoff

Positive Testdaten dieses Corona-Vakzins haben Hoffnung geweckt. Nun ist auch der europäische Rahmenvertrag mit dem US-Hersteller unter Dach und Fach. Doch fehlt auch hier noch die Zulassung. 24.11.2020
EU-Kommission:

Gegen die Rezession EU-Kommission: "Coronahilfen nicht zu früh zurückfahren"

Gegen die tiefe Rezession sollen die EU-Staaten alle Instrumente nutzen, sagt die EU-Kommission. Dafür sollen vorübergehend auch Löcher in der Staatskasse in Kauf genommen werden. Allerdings in Maßen. 18.11.2020
Asylpaket entzweit EU - Heftige Kritik aus Prag und Budapest

Frankreich begrüßt Ideen Asylpaket entzweit EU - Heftige Kritik aus Prag und Budapest

Es sollte ein Neuanfang sein: Am Mittwoch hat die EU-Kommission Vorschläge für eine neue Asyl- und Migrationspolitik vorgelegt. Sie sollten einen jahrelangen Streit beenden. Doch die nächsten Konflikte bahnen sich schon an. 24.09.2020
EU: Mit Supercomputern ins

Netzinfrastruktur EU: Mit Supercomputern ins "digitale Jahrzehnt"

Europäische Cloud, europäische E-Identität, neue Supercomputer: Die EU-Kommissionschefin von der Leyen will digital hoch hinaus. Nun wird ihre Behörde konkret. 18.09.2020
EU-Parlament will Milliardenpaket rasch nachbessern

Mehr Geld für Zukunftsprojekte EU-Parlament will Milliardenpaket rasch nachbessern

Unter großen Mühen haben die EU-Staaten ein riesiges Krisen- und Haushaltspaket geschnürt. Aber das ist noch nicht das letzte Wort: Das Tauziehen geht in die nächste Runde. 22.07.2020
EU-Wettbewerbshüter nehmen sich Apple vor

Wettbewerbsverzerrungen? EU-Wettbewerbshüter nehmen sich Apple vor

Gegen Google haben die Wettbewerbshüter der EU-Kommission bereits Bußgelder von mehr als acht Milliarden Euro verhängt - jetzt nehmen sie Apple unter die Lupe. Für den iPhone-Konzern geht es um zwei wichtige Grundsätze seines Geschäfts. 16.06.2020
EU sieht keine Chance mehr für längere Brexit-Übergangsphase

«Ende der Debatte» EU sieht keine Chance mehr für längere Brexit-Übergangsphase

Die Verhandlungen der EU mit Großbritannien verlaufen äußerst schleppend - und trotzdem wird man nicht mehr Zeit zum Abschluss eines Partnerschaftsabkommens bekommen. Das Nein aus London sei definitiv, heißt es jetzt in Brüssel. 12.06.2020
Brüssel winkt mit Kapitalspritzen und Investitionshilfen

Corona-Krise Brüssel winkt mit Kapitalspritzen und Investitionshilfen

Die Corona-Krise nagt überall in der EU an den Kapitalreserven der Unternehmen. Doch nicht alle Regierungen können Firmen mit riesigen Beträgen beispringen. Die EU-Kommission will helfen, um den Binnenmarkt zusammenzuhalten. 29.05.2020
EU-Kommission: 750 Milliarden Euro für Wiederaufbauprogramm

Merkel erwartet Hürden EU-Kommission: 750 Milliarden Euro für Wiederaufbauprogramm

Nicht kleckern, sondern klotzen: EU-Kommissionschefin von der Leyen will mit einem Riesenprogramm gegen die Rezession ankämpfen. Sie bekommt viel Zuspruch - aber auch heftigen Gegenwind. 27.05.2020
Corona-Hilfspaket für Lufthansa steht - Konflikt mit EU?

Angeschlagene Airline Corona-Hilfspaket für Lufthansa steht - Konflikt mit EU?

Mit einer komplexen Mischung aus Krediten, Beteiligungen und Regeln will der Bund die angeschlagene Lufthansa vor dem Absturz bewahren. Doch was sagt Brüssel zu den Vorschlägen? 25.05.2020
Brüssel für Verlängerung des Einreisestopps in die EU

Bis zum 15. Juni Brüssel für Verlängerung des Einreisestopps in die EU

Seit knapp zwei Monaten ist die EU weitgehend dicht. Wegen der Corona-Krise dürfen kaum noch Menschen einreisen. Die EU-Kommission schlägt nun vor, die Einschränkungen erneut zu verlängern. 08.05.2020
Von der Leyen droht Ungarn mit Strafverfahren

Wegen Notstandsgesetz Von der Leyen droht Ungarn mit Strafverfahren

Das Vorgehen von Viktor Orban in der Corona-Krise hat europaweit Besorgnis ausgelöst. Manche sehen die Demokratie in Gefahr. EU-Kommissionschefin von der Leyen will die Entwicklung beobachten - und hält sich Schritte offen. Andere wollen mehr sehen. 12.04.2020
EU-Kommission genehmigt ausgeweitetes Kreditprogramm

Corona-Krise EU-Kommission genehmigt ausgeweitetes Kreditprogramm

Bei Schnellkrediten für Unternehmen übernimmt der Staat künftig 100 Prozent des Ausfallrisikos. Einem entsprechenden Antrag der Bundesregierung hat die EU-Kommission grünes Licht gegeben. 11.04.2020
EU-Länder einig über Aussetzung der Schuldenregeln

Coronavirus-Krise EU-Länder einig über Aussetzung der Schuldenregeln

Höchstens 3,0 Prozent Haushaltsdefizit und 60 Prozent Staatsverschuldung: Die Corona-Krise wirft auch die Regeln des europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakts über den Haufen. Und schon werden weitere Kriseninstrumente angedacht. 23.03.2020
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