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  6. Freie Wähler

Freie Wähler
Ein Gemeinderat schert aus

Bad Steben Ein Gemeinderat schert aus

Hilmar Hornfeck (FW) will die Grundsteuer-Änderung nicht mittragen. Dabei war doch vorher alles ausgemacht. Was steckt dahinter? 09.10.2024
Die Windräder und die Gerechtigkeit

Kommentar Die Windräder und die Gerechtigkeit

Höchste Zeit, dass Bürger von Windrädern finanziell profitieren. Die Pläne von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger gehen in die richtige Richtung. 08.10.2024
Aiwanger und die 90.000 Wischmopps

Späte Genugtuung Aiwanger und die 90.000 Wischmopps

Ein kurioser Einkauf des Wirtschaftsministers während der Corona-Pandemie macht sich nun bezahlt – und zeigt nahezu seherische Fähigkeiten Aiwangers auf. 30.09.2024
Kiff-Verbot auf der Wiesn – Kritiker: nur Symbolpolitik

Bier, Cannabis, Kokain Kiff-Verbot auf der Wiesn – Kritiker: nur Symbolpolitik

Bayern ist Bier-Land. Dementsprechend rigoros geht die Politik mit dem Thema Cannabis um – auch nach der Legalisierung. Auf Volksfesten ist die Droge verboten. 27.09.2024
Was ist ein Grundmandat?

Landtagswahl in Brandenburg Was ist ein Grundmandat?

Ein Grundmandat kann in vielen deutschen Parlamenten unter Umständen die 5-Prozent-Hürde außer Kraft setzen. Welche Rolle spielt das rund um die Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg? 20.09.2024
Freie Wähler: Altersgrenze für Feuerwehr soll komplett weg

In Bayern Freie Wähler: Altersgrenze für Feuerwehr soll komplett weg

Schluss mit 65? Oder mit 67? Der Landtagsfraktion der Freien Wähler geht die bisherige Diskussion noch nicht weit genug. 13.09.2024
Mittelschule soll zur „Macherschule“ werden

In Bayern Mittelschule soll zur „Macherschule“ werden

Kultusministerin Anna Stolz (Freie Wähler) will die Schulen aufwerten. Die ersten Überlegungen stehen im Raum. 12.09.2024
Kleinstsupermärkte dürfen sonntags öffnen

In Bayern Kleinstsupermärkte dürfen sonntags öffnen

Der Freistaat ändert sein Ladenschlussgesetz. Wo das Gesetz mehr Öffnungen zulässt und an welchen Stellen es streng bleibt. 23.07.2024
Anträge für 27 neue Windräder in Oberfranken

In fünf Monaten Anträge für 27 neue Windräder in Oberfranken

In Bayern bekommt der Windkraftausbau neuen Schwung. Ein Schwerpunkt ist dabei Oberfranken. 19.07.2024
Bayern zurrt strengen Cannabis-Kurs fest

Landtag Bayern zurrt strengen Cannabis-Kurs fest

Der Freistaat setzt mit einem neuen Gesetz dem Kiffen in der Öffentlichkeit sehr enge Grenzen. Die Meinungen über diesen weißblauen Sonderweg gehen im Landtag auseinander. 17.07.2024
Heftiger Parteienstreit nach Jobabbau

Wärmepumpenkrise Heftiger Parteienstreit nach Jobabbau

Wer verantwortet die Arbeitsplatzverluste bei den Wärmepumpenherstellern in der Region? Eine Grüne attackiert CSU und Freie Wähler scharf. Die schießen zurück. 05.07.2024
Freistaat bringt Baumwipfelpfad nicht los

Freizeitattraktion Freistaat bringt Baumwipfelpfad nicht los

Die Suche nach einem neuen Betreiber verlief offenkundig erfolglos. Die Staatsforsten betreiben den Pfad weiter. 27.06.2024
Miksch kandidiert nicht in Weißenstadt

Freie Wähler Miksch kandidiert nicht in Weißenstadt

Die Freien Wähler stellen keinen Bewerber für das Bürgermeisteramt. Der aussichtsreichste Anwärter verweist auf sein Alter. 24.06.2024
Hochwasserschutz – Bayern greift durch

Nach der Katastrophe Hochwasserschutz – Bayern greift durch

Baugebiete in Überschwemmungsgebieten? Ölheizungen in gefährdeten Zonen? Das soll es nicht mehr geben. Der Freistaat will den Ermessensspielraum der Gemeinden einschränken – und viel Geld ausgeben. 20.06.2024
Was Hochspringer Tamberi besser kann als bayerische Kulturpolitiker

Landtags-Notizen Was Hochspringer Tamberi besser kann als bayerische Kulturpolitiker

Von den besonderen Fähigkeiten eines italienischen Sportlers und einem klassischen Bauchklatscher: Im Landtag ging es in gewisser Weise sportlich zu. Notizen unseres Korrespondenten Jürgen Umlauft. 18.06.2024
Mehrheit in CSU für verpflichtendes Gesellschaftsjahr

Debatte im Landtag Mehrheit in CSU für verpflichtendes Gesellschaftsjahr

Freiwillig? Oder als Pflicht? Wie sollen junge Männer und Frauen Staat und Gesellschaft dienen? Was die Landtagsparteien sagen. 18.06.2024
Tempo 30 in der Egerstraße

Antrag in Wunsiedel Tempo 30 in der Egerstraße

Autofahrer sollen vor der Grundschule in Wunsiedel den Fuß vom Gas nehmen. Stadträte der Freien Wähler möchten das Thema in der nächsten öffentlichen Sitzung behandeln 12.06.2024
Damit es auch auf dem Land weiter Ärzte gibt

Initiative in Bayern Damit es auch auf dem Land weiter Ärzte gibt

Der Freistaat weitet die Landarztquote aus. Und der Gesundheitsausschuss im Landtag hat noch weitere Vorschläge, damit mehr junge Menschen Ärzte werden. 11.06.2024