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Geheimdienste
Australien wird Ziel massiver Cyberangriffe

Attacke aus dem Internet Australien wird Ziel massiver Cyberangriffe

Die Ziele sind breit gefächert: Ob Regierung, Wirtschaft, Gesundheit oder Bildungwesen - Australiens Computersysteme sind derzeit im Visier ausländischer Hacker. Urheber der Attacke ist laut Premier Morrison ein hoch entwickelter Staat - ohne ein Land namentlich zu beschuldigen. 19.06.2020
Corona-Pandemie: Mehr Angriffsfläche für Cyberkriminelle

Konrad-Adenauer-Stiftung Corona-Pandemie: Mehr Angriffsfläche für Cyberkriminelle

Die Corona-Pandemie verschafft Cyberkriminellen und Geheimdiensten mehr Möglichkeiten für Angriffe. Zu diesem Ergebnis kommt eine Analyse der Konrad-Adenauer-Stiftung. 06.06.2020
Seehofer: Koalition einig bei neuem Verfassungsschutzgesetz

Kompromiss Seehofer: Koalition einig bei neuem Verfassungsschutzgesetz

Im Streit über neue Befugnisse für den Verfassungsschutz haben sich Union und SPD nach den Worten von Innenminister Horst Seehofer grundsätzlich auf einen Kompromiss geeinigt. 06.06.2020
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Russland Russland-Geschäfte: Haftbefehl gegen mutmaßlichen Komplizen

Nach mutmaßlichen Verstößen gegen die Russland-Sanktionen durch den Geschäftsführer einer Augsburger Werkzeugmaschinenfirma hat die Bundesanwaltschaft gegen einen zweiten Mann Haftbefehl erwirkt. Dabei handelt es sich um einen langjährigen Freund und Vertrauten des Hauptverdächtigen, wie die Karlsruher Anklagebehörde am Donnerstag mitteilte. 04.06.2020
Verfassungsschutz: Salafisten-Szene wächst, verändert sich

Berlin Verfassungsschutz: Salafisten-Szene wächst, verändert sich

Islamisten aus den ostdeutschen Ländern verlagern nach Erkenntnissen des Berliner Verfassungsschutzes ihre Aktivitäten zunehmend in die Bundeshauptstadt. Die salafistische Szene in Berlin wirke anziehend, sagte der Leiter des Berliner Verfassungsschutzes, Michael Fischer, am Mittwoch. 27.05.2020
Russland weist Vorwurf der Beteiligung an Hacker-Fall zurück

«Abgedroschene Geschichte» Russland weist Vorwurf der Beteiligung an Hacker-Fall zurück

«Ungeheuerlich» hat die Kanzlerin das genannt, was die Ermittler über den Hackerangriff auf den Bundestag 2015 herausgefunden haben. Ein russischer Geheimdienst soll dafür verantwortlich sein. Jetzt antwortet die russische Botschaft auf die Vorwürfe. 27.05.2020
Grenell: Druck der USA auf Deutschland wird nicht aufhören

Trump-Vertrauter Grenell: Druck der USA auf Deutschland wird nicht aufhören

Nach gerade Mal zwei Jahren soll für Richard Grenell in Deutschland Schluss sein: Der US-Botschafter soll abtreten. Der Druck der Amerikaner auf Deutschland werde laut Grenell jedoch bleiben. 25.05.2020
Grenell will als US-Botschafter in Deutschland abtreten

Trumps Undiplomat geht Grenell will als US-Botschafter in Deutschland abtreten

Richard Grenell ist zweifellos einer der auffälligsten US-Botschafter, die es in Berlin je gab. Die Regierungslinie Trumps vertritt er auf rabiate Weise - zum Ärger der Bundesregierung. Nach gerade Mal zwei Jahren soll damit nun aber Schluss sein. 24.05.2020
Ministerin Lambrecht: Arbeit des BND weiter möglich

Nach Urteil in Karlsruhe Ministerin Lambrecht: Arbeit des BND weiter möglich

Das Bundesverfassungsgericht schreibt striktere Regeln und mehr Kontrolle für den BND vor. Manche warnen, dass dies die Arbeit des Geheimdienstes beeinträchtigen könnte. 20.05.2020
Verfassungsrichter verordnen BND striktere Regeln

Urteil in Karlsruhe Verfassungsrichter verordnen BND striktere Regeln

Mit einer Klage in Karlsruhe weisen Journalisten den Bundesnachrichtendienst in die Schranken. Er muss sich beim weltweiten Ausspähen von E-Mails, Chats und Telefonaten künftig an deutsche Grundrechte halten. Für die Reform bleibt nicht viel Zeit. 19.05.2020
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Deutschland Bundesverfassungsgericht gibt Klage gegen BND-Befugnisse statt

Die anlasslose Massenüberwachung des Bundesnachrichtendienstes (BND) im Ausland verstößt in ihrer jetzigen Ausgestaltung gegen Grundrechte. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gab am Dienstag einer Verfassungsbeschwerde gegen das Ende 2016 reformierte BND-Gesetz statt. 19.05.2020
Merkel attackiert Russland wegen Hackerangriffs

«Ungeheuerlich» Merkel attackiert Russland wegen Hackerangriffs

Da hat sich etwas angestaut: Wegen neuer Ermittlungsergebnisse zum Hackerangriff auf den Bundestag geht die Kanzlerin auf Russland los. Es ist nicht der einzige beim Generalbundesanwalt anhängige Fall, der die Beziehungen beider Länder belastet. 13.05.2020
Vorwurf Vertuschung: China sieht Ablenkungsmanöver der USA

Beschuldigungen «grundlos» Vorwurf Vertuschung: China sieht Ablenkungsmanöver der USA

Erneut erheben die USA gegenüber China Vorwürfe, das Land habe Informationen zum Coronavirus absichtlich zurückgehalten und so die Weltbevölkerung in Gefahr gebracht. China weist das strikt zurück - und sieht darin nur Wahlkampf-Hilfe für Donald Trump. 04.05.2020
Schwere Vorwürfe gegen China wegen Corona-Krise

"Five Eyes"-Geheimdienstpapier Schwere Vorwürfe gegen China wegen Corona-Krise

«Anschlag auf die internationale Transparenz»: Hat die chinesische Regierung den Corona-Ausbruch vertuscht? Ein 15-seitiges westliches Geheimdienstpapier geht mit Peking hart ins Gericht. 03.05.2020
Trump: Hinweise auf Corona-Ursprung in Labor in China

Erneut Kritik an China und WHO Trump: Hinweise auf Corona-Ursprung in Labor in China

US-Präsident Trump befeuert die These, dass das Coronavirus aus einem chinesischen Labor stammen könnte - und dass China die Pandemie womöglich nicht stoppen wollte. Zugleich lobt Trump seine eigene Regierung: Er meint, niemand habe einen besseren Job gemacht. 01.05.2020
Prozessauftakt gegen mutmaßlichen syrischen Folterer

Oberlandesgericht Koblenz Prozessauftakt gegen mutmaßlichen syrischen Folterer

Weltweit zum ersten Mal sitzen mutmaßliche Agenten syrischer Staatsfolter auf einer Anklagebank. Die Bundesanwaltschaft listet in Koblenz eine schier unendliche Zahl einzelner Gräueltaten auf. Der Prozess dürfte Beachtung weit über Deutschland hinaus finden. 23.04.2020
Trump feuert Generalinspekteur der Geheimdienste

Nach Ukraine-Affäre Trump feuert Generalinspekteur der Geheimdienste

Über Monate war das Impeachment-Verfahren gegen US-Präsident Trump das dominierende Thema. Nach seinem Freispruch ging er gegen vermeintliche Gegner vor. Im Schatten der Corona-Krise trifft Trumps Rache nun noch eine wichtige Figur in der Ukraine-Affäre. 04.04.2020
Höcke: Juristisch gegen Verfassungsschutzchef Haldenwang

Deutschland Höcke: Juristisch gegen Verfassungsschutzchef Haldenwang

Thüringens AfD-Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke wehrt sich juristisch gegen eine Äußerung des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang. Er habe gegen Haldenwang wegen einer Aussage, dass "ich den Parlamentarismus schlecht geredet hätte", Strafanzeige gestellt, sagte Höcke in einem Video, das er am Dienstag bei Facebook verbreitete. 17.03.2020