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Große Koalition
Große Koalition
Koalitionsausschuss
Die Koalition der neuen Ernsthaftigkeit
Es scheint so, als habe ausgerechnet US-Präsident Donald Trump das schwarz-rote Regierungsbündnis enger zusammengebracht, stellt unser Autor fest.
29.01.2026
Kabinett Merz
Was wird aus Kevin Kühnert?
Kehrt der ehemalige SPD-General in die Politik zurück? Diese Optionen gibt es für Ex-Juso-Chef Kevin Kühnert.
05.05.2025
Koalitionsvertrag
Pendlerpauschale steigt auf 38 Cent
Ab 2026 soll die Pendlerpauschale auf 38 Cent ab dem ersten Kilometer steigen. Das bringt eine dauerhafte Entlastung für Berufstätige – und auch weitere Pauschalen werden erhöht.
10.04.2025
Zum Koalitionsvertrag
Bayerns Wirtschaft baut Druck auf
Der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD steht, die Beteiligten versprühen Optimismus. Doch wie fallen im Freistaat die Reaktionen aus? Ein Überblick.
10.04.2025
Kommentar
Die Zeiten des Notwendigen
SPD und Union haben schnell mit dem Sondieren begonnen – und das ist auch gut so. Denn es geht jetzt um eine zügige Lösung.
28.02.2025
CSU und Freie Wähler
So ordnet Bayerns Koalition das Wahlergebnis ein
Herausragend ist das Ergebnis der CSU nur im Vergleich mit den Ergebnissen der Schwesterpartei. Von Demut ist in der Einordnung am Tag nach der Wahl dennoch wenig zu vernehmen. Die Freien Wählern hingegen sind gescheitert und ringen um Erklärungen.
24.02.2025
Bundestagswahl
Welche Koalitionen sind möglich?
Am Sonntag wählen die Deutschen einen neuen Bundestag. Doch die Regierungsbildung könnte schwierig werden. Eine Analyse.
20.02.2025
Bundestagswahl 2025
Neue Umfrage – kleine Veränderungen, große Auswirkungen
Besser als der Tatort, der am Sonntagabend übrigens ausfällt: Die Bundestagswahl entwickelt sich zum Krimi, denn kurz vor dem 23.2. ist völlig offen, wie eine neue Bundesregierung aussehen könnte.
20.02.2025
Bundestagswahl 2025
Klappt es mit der Jamaika-Koalition im zweiten Versuch?
Merz zwischen „Pizza-Connection“ und „österreichischen Verhältnissen“ – kommt eine Drei-Parteien-Koalition, weil es für zwei Parteien nicht reicht? „Jamaika“ würden manche aber wohl als Höchststrafe empfinden.
07.02.2025
Kommentar
Raus aus der Ampel!
Die Drohungen von FDP-Chef Lindner werden deutlicher. Der Koalition fehlt die Kompetenz für erfolgreiches Regierungshandeln. Nur: Was tun?
03.10.2024
Bundesregierung
Wird aus der Ampel bald eine Groko?
Die Probleme unserer Zeit werden wie der Streit zwischen SPD, Grünen und FDP größer. Die Ergebnisse der vergangenen Landtagswahlen straften die Parteien ab. Also Zeit, über eine Große Koalition nachzudenken.
16.10.2023
Ampel oder Jamaika?
Das denken Lokalpolitiker aus dem Fichtelgebirge
Deutschland diskutiert derzeit vor allem über eine Frage: Wer soll in der nächsten Bundesregierung sitzen? Die Redaktion hat sich bei Politikern aus der Region umgehört – und spannende Antworten erhalten.
30.09.2021
«Ressortabstimmung läuft noch»
Koalition vertagt Lieferkettengesetz auf das nächste Jahr
Ein Lieferkettengesetz soll die Ausbeutung bei ausländischen Zulieferfirmen verhindern. Doch die Koalition kommt nicht voran. Das Vorhaben, bis Weihnachten eine Lösung zu finden, ist gescheitert.
16.12.2020
Fortbestand der GroKo
SPD knüpft Zukunft der Koalition an Merkel
Wie hält es die Union mit der AfD? Und bleibt Angela Merkel bis zum Ende der Wahlperiode Kanzlerin? Für den Koalitionspartner sind das die entscheidenden Fragen - für die Zukunft des Regierungsbündnisses.
12.02.2020
Verhandlungen auf Zielgerade
Heil und Spahn klären offene Fragen für Grundrenten-Entwurf
Die Grundrente ist ein Kernanliegen der SPD in der großen Koalition - und steckte doch in Detailfragen fest. Nun verkünden zwei Ressorts: Ein Durchbruch ist da, der Kabinettstermin soll bald kommen.
06.02.2020
SPD pocht auf Termin
Union bringt Verschiebung der Grundrente ins Spiel
Kommt sie - und wenn ja: Wann? Nach der Rentenversicherung bringt auch die Union die Verschiebung der Grundrente ins Spiel.
27.01.2020
Bundeshaushalt
Rekord-Überschuss heizt Debatte über Steuersenkungen an
Finanzminister Olaf Scholz hat überraschend mehr Geld im Topf als gedacht. Die Milliarden-Überschüsse seien aber längst verplant, sagt er. Trotzdem haben die Koalitionspartner Ideen, was man damit anfangen könnte.
14.01.2020
Ohne Bundesrat
CSU will Zahl sicherer Herkunftsstaaten ausweiten
Die große Koalition wollte aussichtslose Asylverfahren beschleunigen und dazu weitere Länder zu sicheren Herkunftsstaaten erklären. Doch im Bundesrat ist sie damit gescheitert. Wenn es nach der CSU geht, soll es nun einen neuen Anlauf geben - ohne die Länder.
03.01.2020
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