Justizministerium - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Frankenpost

Justizministerium

So wirkte sich die IT-Panne auf die Hofer Justiz aus

Großflächige Störung So wirkte sich die IT-Panne auf die Hofer Justiz aus

Stundenlang war die bayerische Justiz am Donnerstag nicht erreichbar. Probleme gab es auch in Hof. Das war passiert. 03.07.2026

Mehr als 900 neue Verfahren eingeleitet

Antisemitische Straftaten Mehr als 900 neue Verfahren eingeleitet

Die Strafverfolgungsbehörden in Bayern gehen konsequent gegen judenfeindliche Gewalt vor. Zu wie vielen Verurteilungen es im vergangenen Jahr gekommen ist. 12.05.2026

Offizieller Amtswechsel am Landgericht Hof

Festakt Offizieller Amtswechsel am Landgericht Hof

Reiner Chwoyka hat sich in den Ruhestand verabschiedet, Gernot Kintzel übernimmt das Amt. Ein Thema bleibt allerdings: Der Neubau des Sitzungssaalgebäudes in Hof. 07.05.2026

Immer weniger Häftlinge im offenen Vollzug der JVAs

Gefängnisse in Bayern Immer weniger Häftlinge im offenen Vollzug der JVAs

Trotz steigender Zahl der Inhaftierungen in den JVAs in Bayern geht die Zahl der Personen im offenen Vollzug zurück. Derweil wirft die jüngste Flucht eines Mannes aus der JVA Bayreuth Sicherheitsfragen auf. Wie das Justizministerium die Situation einschätzt. 13.05.2025

Mann fordert von Ex-Freundin 71.000 Euro

Nach Liebes-Aus Mann fordert von Ex-Freundin 71.000 Euro

Er hat jahrelang ein Darlehen fürs Haus bedient - was kann der Mann nach dem Ende der Beziehung zu seiner Ex-Lebensgefährtin zurückverlangen? Das Gericht hat für den Fall aus Oberfranken eine klare Antwort. 30.03.2025

Justizminister unter Beobachtung

Kommentar Justizminister unter Beobachtung

Folterähnliche Methoden? Der JVA-Skandal wirft Fragen auf – auch die nach der politischen Verantwortung. 07.11.2024

Sind die Dealer die großen Gewinner?

Cannabis-Legalisierung Sind die Dealer die großen Gewinner?

Wegen Beweisverwertungsverboten gibt es die ersten Freisprüche. Die Länderjustizminister der Union verlangen Änderungen beim Cannabisgesetz und der Strafprozessordnung. 30.05.2024

Justizministerium sieht Pflichtversicherung kritisch

Versicherung für Elementarschaden Justizministerium sieht Pflichtversicherung kritisch

Ein Hochwasser wie jetzt in Süddeutschland kann für Hausbesitzer teuer werden. Eine Elementarschadenversicherung würde die Folgen mildern. Doch eine Pflicht dazu sieht das Justizministerium skeptisch. 03.06.2024

Boeing kann für zwei tödliche 737-Max-Abstürze strafrechtlich verfolgt werden

US-Justizministerium Boeing kann für zwei tödliche 737-Max-Abstürze strafrechtlich verfolgt werden

Der Flugzeugbauer Boeing kann nach Angaben des US-Justizministeriums für zwei tödliche Abstürze von 737-Max-Maschinen vor rund fünf Jahren strafrechtlich verfolgt werden. 15.05.2024

Kommt Zeit, kommt Gerichtsrat

Abschiebegefängnis Engpass bei Hofer Gericht absehbar

In wenigen Wochen nimmt das Abschiebegefängnis in Hof erste Insassen auf. Noch fehlt Personal. Auch das Amtsgericht Hof wird bis auf Weiteres ohne neue Richter auskommen müssen, ob die Mehrarbeit absehbar ist. 14.09.2021

Gefängnis „einzigartiges Projekt“

Abschiebehaft in Hof Gefängnis „einzigartiges Projekt“

Das Abschiebegefängnis in Hof ist so gut wie fertig. Im Oktober soll es in die Verantwortung der JVA übergehen. Fast 80 Millionen Euro hat es gekostet. 11.05.2021

Entwurf angepasst "Weibliches" Justizministeriums-Gesetz nun doch "männlich"

Das Bundesjustizministerium hatte mit einem mit weiblichen Endungen formulierten Gesetzentwurf für Aufsehen gesorgt. Nun wurde der Entwurf angepasst. 14.10.2020

Haft für Trump-Vertrauten: Ankläger treten zurück

Brisantes Politikum Haft für Trump-Vertrauten: Ankläger treten zurück

Trumps Vertrautem Roger Stone droht wegen seiner Rolle in der Russland-Affäre eine Haftstrafe. Das missfällt dem Präsidenten. Versucht die Regierung daher, die Justiz zu beeinflussen? 12.02.2020

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