Koalition - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Frankenpost

Koalition

SPD muss mit dem Jammern aufhören

Partei in der Krise SPD muss mit dem Jammern aufhören

Wenn die Sozialdemokraten das Richtige tun, ist ein Aufschwung möglich. Sogar für die eigene Partei, meint unser Autor. 06.02.2026

Söder: Eine Stunde Mehrarbeit ist nicht zu viel verlangt

Wirtschaftspolitik Söder: Eine Stunde Mehrarbeit ist nicht zu viel verlangt

Söder will Reformen für mehr Wirtschaftswachstum – und das so schnell wie möglich, trotz der anstehenden Landtagswahlen. Was fordert er konkret? 01.02.2026

Koalition will kritische Infrastruktur besser schützen

Spitzentreffen in Berlin Koalition will kritische Infrastruktur besser schützen

Der Stromausfall in Berlin hat die Verletzbarkeit der deutschen Infrastrukturen gezeigt. Die Bundesregierung will reagieren. Überhaupt, so das Versprechen, soll 2026 «das Jahr des Anpackens» werden. 28.01.2026

„Wir kämpfen natürlich robust für unsere Positionen“

SPD-Generalsekretär „Wir kämpfen natürlich robust für unsere Positionen“

Der SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sieht nicht nur die Anstrengungen seiner Partei in der Bundespolitik, sondern er beobachtet auch den Wahlkampf in Bayern. 26.01.2026

Rutschgefahr

Zeit für eine neue Agenda Rutschgefahr

Deutschland und Europa brauchen neue Stärke und Geschlossenheit. Eine Runderneuerung muss her, meint unser Autor. 20.01.2026

Merz: 2026 soll

Wirtschaftspolitik Merz: 2026 soll "Aufschwung- und Wachstumsjahr" werden

Die deutsche Wirtschaft steckt in einer Krise. Der Bundeskanzler sieht zwar erste Zeichen für eine Besserung. Aber: Es bleibe viel zu tun. 19.01.2026

CSU drängt auf mehr Arbeitszeit-Flexibilität - DGB warnt

Arbeitszeitdebatte CSU drängt auf mehr Arbeitszeit-Flexibilität - DGB warnt

Mehr Flexibilität bei der Arbeitszeit? Während die CSU Reformen verlangt, sieht der DGB im Acht-Stunden-Tag einen wichtigen Schutz für Millionen Beschäftigte. 17.01.2026

Was die SPD bei der Erbschaftsteuer plant

Reformkonzept Was die SPD bei der Erbschaftsteuer plant

Die SPD hält die Erbschaftsteuer für ungerecht – denn die Reichsten zahlen wenig. Doch manche sehen ihr Konzept als Bedrohung. Was würde eine SPD-Reform bedeuten – etwa fürs Erben des Elternhauses? 13.01.2026

Söder: SPD-Erbschaftsteuer ist Einladung zur Auswanderung

Koalition Söder: SPD-Erbschaftsteuer ist Einladung zur Auswanderung

Die SPD will die Erbschaftsteuer reformieren. Was aus ihrer Sicht auch eine Frage der Gerechtigkeit ist, schadet nach der Ansicht von CSU-Chef Söder der Wirtschaft massiv. Er findet klare Worte. 13.01.2026

Brandenburgs Landtag gegen Neuwahl - BSW stimmt mit AfD

Nach Bruch der Koalition Brandenburgs Landtag gegen Neuwahl - BSW stimmt mit AfD

Die Rot-Lila-Koalition in Brandenburg ist nach Streit im BSW zerbrochen. Bei der Abstimmung zur Neuwahl zeigt sich eine neue Entwicklung im Bündnis Sahra Wagenknecht, dessen Krise weitergeht. 09.01.2026

SPD-Chef: Aktuelle Erbschaftsteuer ungerecht

Steuergerechtigkeit SPD-Chef: Aktuelle Erbschaftsteuer ungerecht

Der schwarz-roten Koalition droht ein Steuer-Streit. Dabei gehe es, so meint der SPD-Chef, vor allem um Gerechtigkeit. 09.01.2026

Nach Koalitionsbruch Brandenburgs Landtag lehnt Neuwahl ab - BSW stimmt mit AfD

Nach dem Scheitern der Rot-Lila-Koalition in Brandenburg ist ein AfD-Antrag zur Auflösung des Landtags für eine Neuwahl gescheitert. Die möglichen künftigen Regierungspartner SPD und CDU lehnten ihn im Landtag ab, das BSW stimmte wie die AfD für den AfD-Antrag. 09.01.2026

SPD Brandenburg sucht Neustart - Minister treten aus BSW aus

Koalitions-Aus in Brandenburg SPD Brandenburg sucht Neustart - Minister treten aus BSW aus

Nach dem Aus der rot-lila Koalition in Brandenburg verlässt nun auch das letzte BSW-Ministerduo die Partei. Die SPD braucht einen Neustart - aber ohne Hektik, wie Ministerpräsident Woidke sagt. 08.01.2026

Nach Bruch der Koalition Zwei Brandenburger Minister treten aus BSW aus

Nach dem Bruch der SPD/BSW-Koalition in Brandenburg treten Gesundheitsministerin Britta Müller und Verkehrsminister Detlef Tabbert aus dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) aus. Das teilten sie in einer Erklärung mit, die der dpa vorliegt. 08.01.2026

Wie geht es nach dem Aus für Rot-Lila in Brandenburg weiter?

Koalitionskrise Wie geht es nach dem Aus für Rot-Lila in Brandenburg weiter?

Regierung ohne Mehrheit, Postenpoker und Streit im Bündnis Sahra Wagenknecht: Welche Folgen der Bruch der Koalition in Brandenburg hat. 07.01.2026

Brandenburgs SPD zieht Reißleine - Aus für Koalition mit BSW

Koalitionskrise Brandenburgs SPD zieht Reißleine - Aus für Koalition mit BSW

Ein politisches Experiment ist gescheitert: Deutschlands einzige SPD/BSW-Koalition zerbricht in Brandenburg. Ministerpräsident Woidke erklärt das Bündnis für gescheitert und peilt einen Neustart an. 06.01.2026

BSW: Ein Scherbenhaufen zum zweiten Geburtstag

Wenig Feierlaune BSW: Ein Scherbenhaufen zum zweiten Geburtstag

Im Januar 2024 startete Sahra Wagenknecht ihre Partei mit großen Ambitionen. Im Moment steckt das Projekt allerdings in Schwierigkeiten - nicht nur wegen des Koalitionsbruchs in Brandenburg. 06.01.2026

Koalitionskrise Brandenburgs SPD/BSW-Koalition geplatzt

Die bundesweit einzige SPD/BSW-Koalition in Brandenburg ist nach mehr als einem Jahr zerbrochen. Die Basis für eine Zusammenarbeit sei nicht mehr gegeben, erklärte Ministerpräsident Dietmar Woidke in Potsdam. 06.01.2026

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