Koalition - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Frankenpost

Koalition

Kretschmer: Koalitionsbeschlüsse reichen bei weitem nicht

Reformen Kretschmer: Koalitionsbeschlüsse reichen bei weitem nicht

Die Bundesregierung ist zufrieden mit ihren Entscheidungen. «Die Mitte liefert», sagt der Kanzler. Sein Parteifreund aus Sachsen sieht das etwas anders. 12.07.2026

Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

Koalition Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

Eilanträge der Opposition haben die Koalitionspläne eines unbeschwerten Starts in den Sommer bedroht, doch Karlsruhe entschied anders. Was sind die Perspektiven für Schwarz-Rot? 09.07.2026

Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

Koalition Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

Eilanträge der Opposition haben die Koalitionspläne eines unbeschwerten Starts in den Sommer bedroht, doch Karlsruhe entschied anders. Was sind die Perspektiven für Schwarz-Rot? 09.07.2026

Was beim Bafög geplant ist

Studienfinanzierung Was beim Bafög geplant ist

Lebensmittel, Mobilität, teure WG-Zimmer - die Preise machen Studentinnen und Studenten zu schaffen. Ein höheres Bafög soll Erleichterung bringen, doch das kommt später als geplant. 09.07.2026

Was beim Bafög geplant ist

Studienfinanzierung Was beim Bafög geplant ist

Lebensmittel, Mobilität, teure WG-Zimmer - die Preise machen Studentinnen und Studenten zu schaffen. Ein höheres Bafög soll Erleichterung bringen, doch das kommt später als geplant. 09.07.2026

Deutschland Teil der Bafög-Reform wird verschoben

Die für das Wintersemester geplanten Leistungserhöhungen beim Bafög werden um ein halbes Jahr verschoben. Die Anhebung der sogenannten Wohnkostenpauschale von 380 auf 440 Euro für diejenigen, die nicht mehr bei den Eltern wohnen, soll demnach erst zum Sommersemester 2027 kommen. 09.07.2026

Deutschland Teil der Bafög-Reform wird verschoben

Die für das Wintersemester geplanten Leistungserhöhungen beim Bafög werden um ein halbes Jahr verschoben. Die Anhebung der sogenannten Wohnkostenpauschale von 380 auf 440 Euro für diejenigen, die nicht mehr bei den Eltern wohnen, soll demnach erst zum Sommersemester 2027 kommen. 09.07.2026

Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

Krankenversicherung Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

Der schwarz-rote Fahrplan bei der großen Reform der Gesundheitsausgaben steht auf der Kippe: Die Opposition beklagt ein «chaotisches» Schnellverfahren und schaltet das Verfassungsgericht ein. 08.07.2026

Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

Krankenversicherung Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

Der schwarz-rote Fahrplan bei der großen Reform der Gesundheitsausgaben steht auf der Kippe: Die Opposition beklagt ein «chaotisches» Schnellverfahren und schaltet das Verfassungsgericht ein. 08.07.2026

Umweltminister Schneider rüffelt Kollegin Katherina Reiche

Bundestag Umweltminister Schneider rüffelt Kollegin Katherina Reiche

Die EU-Methanverordnung soll helfen, das klimaschädliche Gas zu reduzieren. Daran entzündet sich ein öffentlicher Streit zwischen Umwelt- und Wirtschaftsministerium. 08.07.2026

Umweltminister Schneider rüffelt Kollegin Katherina Reiche

Bundestag Umweltminister Schneider rüffelt Kollegin Katherina Reiche

Die EU-Methanverordnung soll helfen, das klimaschädliche Gas zu reduzieren. Daran entzündet sich ein öffentlicher Streit zwischen Umwelt- und Wirtschaftsministerium. 08.07.2026

Klingbeil und das Kaninchen im Hut

Haushalt Klingbeil und das Kaninchen im Hut

Die Regierung marschiert bei den Reformen zwar in die richtige Richtung. Der Haushalt ist aber eine riskante Wette auf die Zukunft, meint unser Autor. 06.07.2026

Merz sagt sehr gute Jahre voraus - weiter Kritik an Reformen

Reformen Merz sagt sehr gute Jahre voraus - weiter Kritik an Reformen

Helmut Kohl versprach den Bürgern einst blühende Landschaften. Heute formuliert es Kanzler Friedrich Merz bei der NRW-CDU nüchterner. Er sagt dem Land sehr gute Jahre voraus - unter einer Bedingung. 04.07.2026

Merz sagt sehr gute Jahre voraus - weiter Kritik an Reformen

Reformen Merz sagt sehr gute Jahre voraus - weiter Kritik an Reformen

Helmut Kohl versprach den Bürgern einst blühende Landschaften. Heute formuliert es Kanzler Friedrich Merz bei der NRW-CDU nüchterner. Er sagt dem Land sehr gute Jahre voraus - unter einer Bedingung. 04.07.2026

Kretschmer:

Reformen Kretschmer: "Wir brauchen einen Pakt für Deutschland"

Hohe Energiepreise, endlose Genehmigungen: Kretschmer fordert klare Kante gegen teure Standards und mahnt mehr Mut zu echten Reformen an. 04.07.2026

Krankenkassen warnen vor Verwässern des Sparpakets

Gesundheitswesen Krankenkassen warnen vor Verwässern des Sparpakets

Kommende Woche soll das Gesundheits-Sparpaket im Bundestag beschlossen werden. Der Verband der gesetzlichen Kassen warnt nun davor, das Vorhaben abzuschwächen. 04.07.2026

Krankenkassen warnen vor Verwässern des Sparpakets

Gesundheitswesen Krankenkassen warnen vor Verwässern des Sparpakets

Kommende Woche soll das Gesundheits-Sparpaket im Bundestag beschlossen werden. Der Verband der gesetzlichen Kassen warnt nun davor, das Vorhaben abzuschwächen. 04.07.2026

DIW: Neue Krankschreibungs-Regeln könnten Fehlzeiten erhöhen

Koalitionsbeschlüsse DIW: Neue Krankschreibungs-Regeln könnten Fehlzeiten erhöhen

Die Koalition will die Hürden für Krankschreibungen im Job erhöhen, um die Zahl der Krankentage in Deutschland zu senken. Doch die Maßnahmen könnten nach hinten losgehen, warnt ein Ökonom. 04.07.2026

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