Koalition - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Frankenpost

Koalition

Merz weist Spekulationen über Ende der Koalition zurück

Rentenstreit Merz weist Spekulationen über Ende der Koalition zurück

Der Renten-Streit stürzt die Koalition in neue Turbulenzen. In der Union soll angeblich schon über eine Minderheitsregierung spekuliert werden. Der Kanzler macht dazu eine klare Ansage. 17.11.2025

Abschreckung sieht anders aus

Neuer Wehrdienst Abschreckung sieht anders aus

Der neue Wehrdienst ist ein Fortschritt. Doch die fehlende Verbindlichkeit wird zum Problem. Übrig bleibt ein Konzept ohne Stärke, meint unser Autor. 16.11.2025

Neue Gaskraftwerke: Energiekonzerne stehen

Energiewende Neue Gaskraftwerke: Energiekonzerne stehen "in Startlöchern"

Die Koalition hat beschlossen: Bis 2031 sollen neue Gaskraftwerke fertig werden. Sie sollen sicher Strom liefern, wenn Sonne und Wind zu wenig erzeugen. Die Branche scharrt schon mit den Hufen. 14.11.2025

Grüne Kritik und Luftfahrt-Lob für schwarz-rote Beschlüsse

Koalitionsausschuss Grüne Kritik und Luftfahrt-Lob für schwarz-rote Beschlüsse

Die Koalition bemüht sich, mit wirtschafts- und energiepolitischen Vorhaben Handlungsfähigkeit zu demonstrieren. Die Reaktionen fallen aber unterschiedlich aus. 14.11.2025

Schwarz-Rot entlastet Industrie und Flugbranche

Koalitionsausschuss Schwarz-Rot entlastet Industrie und Flugbranche

Die Industrie klagt über hohe Energiepreise. Die Bundesregierung sagt Entlastungen zu. Das gilt auch für die Luftverkehrsbranche. 13.11.2025

Deutschland Koalition will Ticketsteuer im Luftverkehr senken

Die schwarz-rote Koalition will zum 1. Juli 2026 die Ticketsteuer im Luftverkehr senken. 13.11.2025

Union und SPD einigen sich beim Wehrdienst

Reform des Wehrdienstes Union und SPD einigen sich beim Wehrdienst

Bald kommt Post vom Bund. Nach Streit um den Wehrdienst vereinbart die Koalition eine flächendeckende Musterung und Aufstockungsziele. Was aber bleibt: Freiwilligkeit ist Programm. 13.11.2025

Union und SPD räumen Streitpunkte bei Wehrpflicht aus

Reform des Wehrdienstes Union und SPD räumen Streitpunkte bei Wehrpflicht aus

Ziele für die Aufstockung der Bundeswehr, eine flächendeckende Musterung und eine «Bedarfswehrpflicht», falls Freiwilligkeit nicht funktioniert. Was die vereinbarten Änderungen im Wehrdienst bedeuten. 13.11.2025

Reform des Wehrdienstes Einigung auf Wehrdienst: Musterung und Aufwuchszahlen

Politiker von Union und SPD haben sich für den neuen Wehrdienst auf eine flächendeckende Musterung und Zielmarken für den Aufwuchs der Truppe geeinigt. Bei einem Scheitern der Freiwilligkeit soll der Bundestag über eine sogenannte Bedarfswehrpflicht entscheiden können, bei der auch ein Zufallsverfahren zur Auswahl genutzt werden kann, wie die Deutsche Presse-Agentur in Berlin erfuhr. 13.11.2025

Söder warnt: Ohne günstige Energie droht Jobverlust

Vor Koalitionsausschuss Söder warnt: Ohne günstige Energie droht Jobverlust

Söder warnt vor einem «wirtschaftlichen Infarkt» des Landes. Er fordert vor dem Koalitionsgipfel günstigere Energie und neue Gaskraftwerke im Süden. Was aus seiner Sicht auf dem Spiel steht. 13.11.2025

Brandenburgs Koalition wankt – Woidke will Klärung vom BSW

Koalitionskrise Brandenburgs Koalition wankt – Woidke will Klärung vom BSW

Fast ein Jahr ist das bundesweit einzige Bündnis aus SPD und BSW in Brandenburg alt. Doch es gibt Krach, vier Abgeordnete treten aus dem BSW aus. Kippt das Bündnis? 12.11.2025

Steht die Koalition in Brandenburg oder was kommt dann?

Bewährungsprobe für SPD/BSW Steht die Koalition in Brandenburg oder was kommt dann?

Nach dem Austritt von vier Landtagsabgeordneten aus dem BSW ist unklar, wie es mit der Koalition in Brandenburg weitergeht. SPD und BSW zeigen sich zuversichtlich - doch kann die Lage noch kippen? 12.11.2025

Krise in Brandenburg: Vier BSW-Abgeordnete verlassen Partei

Koalition von SPD und BSW Krise in Brandenburg: Vier BSW-Abgeordnete verlassen Partei

Paukenschlag in der SPD/BSW-Koalition in Brandenburg: Nach einem internen Streit verlassen vier Abgeordnete aus dem BSW die Partei. Warum gehen sie und wie geht es weiter? 11.11.2025

Verbrenner-Aus: Klingbeil erwartet Zugeständnis der Konzerne

Vor Koalitionsausschuss Verbrenner-Aus: Klingbeil erwartet Zugeständnis der Konzerne

Dürfen ab 2035 noch neue Verbrenner in der EU zugelassen werden? Union und SPD sind sich nicht einig. Der Vizekanzler stellt Bedingungen. 11.11.2025

Söder setzt auf

Haushaltsklausur Söder setzt auf "Stoibers Erbe" – Sparen statt Schulden

CSU und Freie Wähler haben lange mit neuen Krediten geliebäugelt. Am Ende entscheiden sie sich trotz miserabler Wirtschaftslage für einen ausgeglichenen Etatplan. Zum Ärger von Beamten und Eltern. 11.11.2025

Klingbeil: Wehrdienst-Gespräche

Reform des Wehrdienstes Klingbeil: Wehrdienst-Gespräche "auf einer Schlussgeraden"

Der Vizekanzler und SPD-Chef erwartet, dass die Koalition den Streit um das Gesetz für den neuen Wehrdienst noch vor Donnerstagabend ausräumt. Dann tagt der Koalitionsausschuss. 11.11.2025

Röwekamp: Drei Punkte beim neuen Wehrdienst noch ungelöst

Streit um Wehrdienst Röwekamp: Drei Punkte beim neuen Wehrdienst noch ungelöst

Wie sollen junge Männer künftig für den Wehrdienst ausgewählt werden? Unionsexperte Röwekamp nennt offene Fragen und fordert konkrete Antworten. 11.11.2025

Koalitionskrise Brandenburg: BSW lenkt im ersten Schritt ein

Rundfunkreform Koalitionskrise Brandenburg: BSW lenkt im ersten Schritt ein

Weil das BSW im Brandenburger Landtag mehrheitlich gegen zwei Medienstaatsverträge stimmen will, ist die Koalition in einer Krise. Ein Spitzentreffen wird abgesagt. Also alles paletti? 09.11.2025

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