Koalitionsvertrag - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Frankenpost

Koalitionsvertrag

2020 als Start für die Ortsumgehung

Waldershof 2020 als Start für die Ortsumgehung

Beim Bürgergespräch der CSU Waldershof mit Albert Rupprecht geht es um örtliche Probleme. Dazu gehören Lärmschutz und die Rosenthal-Brache. 04.11.2019

Zwischen Knatsch und Koalitionsfriede

Länderspiegel Zwischen Knatsch und Koalitionsfriede

Seit einem Jahr machen die Christsozialen und die Freien Wähler auf der Regierungsbank im Maximilianeum gemeinsame Sache. Das geht nicht immer lautlos vonstatten. 31.10.2019

Handwerk: Meisterpflicht ab 2020 verspricht bessere Qualität

«Starkes Signal» Handwerk: Meisterpflicht ab 2020 verspricht bessere Qualität

Seit langem kämpft der Handwerksverband dafür, dass es in viele Berufen wieder einen Meisterzwang gibt - weil es Marktverzerrungen gebe. Union und SPD hatten das im Koalitionsvertrag zugesagt und liefern nun. 09.09.2019

Meinungen Noch kein Rezept

Viele Rezepte, um den Zulauf zur AfD zu stoppen, werden längst ausprobiert. Eines davon ist 177 Seiten stark, heißt "Ein neuer Zusammenhalt für unser Land" und dient den klassischen Volksparteien CDU, CSU und SPD als Koalitionsvertrag. 02.09.2019

SPD will Bahn auf Klimaschutz und mehr Verkehr verpflichten

Stärkung der Schiene SPD will Bahn auf Klimaschutz und mehr Verkehr verpflichten

Der Ausbau der Bahn spielt eine große Rolle in der Debatte um mehr Klimaschutz. Union und SPD wollen daher, dass die Gewinnmaximierung nicht mehr im Vordergrund steht. Was aber ist mit den hohen Schulden? 03.08.2019

Sind so ruhige Hände ...

Eigener Inhalt Sind so ruhige Hände ...

Ab 2020 kostet zu viel Abgas Milliarden-Strafen. Die große Koalition gipfelt derweil ergebnisarm dahin. 11.07.2019

Meinungen Wolkenkuckucksheim

Eines muss man Bundessozialminister Hubertus Heil lassen: Wenn es um sein Lieblingsprojekt geht, lässt er sich von nichts und niemandem beirren - vom skeptischen Koalitionspartner nicht, vom politischen Gegner nicht und vom Zustand der öffentlichen Kassen erst recht nicht. 22.05.2019

Ene, mene, Maut

Eigener Inhalt Ene, mene, Maut

Sinnlos, europafeindlich - aber sie wird wohl kommen. Dabei gäbe es gerade jetzt die große Chance für kluge Änderungen. 16.05.2019

69 Sommerkinder lassen Schule warten

Wunsiedel 69 Sommerkinder lassen Schule warten

Knapp die Hälfte der Kinder im Fichtelgebirge, die zwischen Juli und September sechs Jahre alt werden, verlängert die Kindergartenzeit. Für sie gilt 2019 keine Schulpflicht. 10.05.2019

Emirate verlangen Vertragstreue bei Rüstungsexporten

Ausfuhr deutscher Waffen Emirate verlangen Vertragstreue bei Rüstungsexporten

Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate haben lange über die Beschränkung deutscher Rüstungsexporte wegen des Jemen-Kriegs geschwiegen. Jetzt meldet sich ein Botschafter zu Wort. 24.04.2019

Hof "Die SPD war immer das soziale Gewissen der Koalition"

Grundrente und Rückkehrrecht von Frauen nach Teilzeit gehören zu den Markenzeichen der SPD. Justizministerin Barley denkt über den Sozialstaat der Zukunft nach. 10.03.2019

Koalitionskrach um Heils Pläne für die Grundrente

Bis zu 447 Euro monatlich mehr Koalitionskrach um Heils Pläne für die Grundrente

Union und SPD haben eine Grundrente vereinbart. Die Idee: Wer lange gearbeitet hat, soll im Alter mehr haben als jemand, der das nicht getan hat. Nun liegt ein Konzept vor und sorgt postwendend für Ärger. 03.02.2019

Freie Wähler setzen auf Erneuerbare

Straubing Freie Wähler setzen auf Erneuerbare

Bei der Winterklausur der Partei geht es vor allem um die Energieträger der Zukunft. Sie setzen auf Sonne und pflanzliche Energiequellen statt Windstrom von der Ostsee. 09.01.2019

Neuauflage von Schwarz-Grün in Hessen auf der Zielgeraden

Koalitionsvertrag steht Neuauflage von Schwarz-Grün in Hessen auf der Zielgeraden

Hessens CDU und Grüne wollten mit ihrem neuen Koalitionsvertrag bis Weihnachten fertig werden - und es hat geklappt. Nach einem aufreibenden 2018 geht das politische Hessen in eine kurze Winterpause. Spätestens am 18. Januar wird es wieder spannend. 23.12.2018

Länderspiegel "Mit Verboten kommt man nicht weiter"

Thorsten Glauber ist erst der zweite Oberfranke im Amt des Umweltministers. In seinem neuen Amt setzt er, was Naturschutz angeht, auf Freiwilligkeit, und auf die Technik. 26.11.2018

Länderspiegel "Es gibt keinen dritten Nationalpark"

Der Forchheimer Thorsten Glauber (Freie Wähler) ist neuer bayerischer Umweltminister. Im Interview äußert er sich auch zu Artenschutz und Stromtrassen. 26.11.2018

Experte fordert Umbau des Waldes

Waldershof Experte fordert Umbau des Waldes

Förster Max Wittmann macht beim Waldershofer Umweltmeeting Folgen der Erderwärmung deutlich. Die Fichte wird es in der Region künftig schwer haben. 19.11.2018

Jeden Tag verschwinden zwölf Hektar freier Flächen

Länderspiegel Jeden Tag verschwinden zwölf Hektar freier Flächen

In Bayern hat der Flächenverbrauch wieder deutlich zugenommen. Der Schwerpunkt liegt auf Wohnungen und Gewerbegebieten. Kritik kommt vom Bund Naturschutz. 15.11.2018

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