Partei - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Frankenpost

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Studie: Was eine Vermögensteuer bringen könnte

Steuern Studie: Was eine Vermögensteuer bringen könnte

Seit 1997 gibt es in Deutschland keine Vermögensteuer mehr. Die Linke will sie wieder einführen. Jetzt zeigen Wissenschaftler mögliche Konsequenzen auf. 06.02.2026

AfD-Landeschef: Märkl legt Parteimitgliedschaft nieder

AfD und Identitäre Bewegung AfD-Landeschef: Märkl legt Parteimitgliedschaft nieder

Der Chef der Identitären Bewegung in Deutschland ist AfD-Mitglied. Eine Unvereinbarkeitsliste der Partei schließt das eigentlich aus. Jetzt wurden Konsequenzen gezogen. 05.02.2026

Umfrage: CDU liegt weiter bei 24 Prozent

Parteien Umfrage: CDU liegt weiter bei 24 Prozent

Eine Umfrage der Thüringer Funke Zeitungen zeigt: Die Präferenzen der Wählerinnen haben sich seit Dezember kaum verändert. 05.02.2026

Social-Media-Verbot für Jugendliche Thema bei CDU-Parteitag

Jugendschutz Social-Media-Verbot für Jugendliche Thema bei CDU-Parteitag

Sollen Kinder und Jugendliche vor sozialen Medien geschützt werden? Australien hat es vorgemacht. Immer mehr Länder wollen dem Beispiel folgen. Auch die CDU wird beim Bundesparteitag darüber beraten. 05.02.2026

Kommunaler Flickenteppich bremst Igelschutz in Bayern

Landtag Kommunaler Flickenteppich bremst Igelschutz in Bayern

Igel sind streng geschützt. Trotzdem kommen in vielen Gärten Mähroboter zum Einsatz - die sind eine tödliche Gefahr für Igel. Ob die Tiere davor geschützt werden, bleibt in Bayern eine Ortsfrage. 05.02.2026

Kein Anspruch auf

Bundestag Kein Anspruch auf "Silbermedaille" – AfD verliert Saalstreit

Die AfD scheitert im Streit um einen größeren Sitzungssaal im Bundestag vor dem Bundesverfassungsgericht. Es bleibt wohl beim Ausweichsaal auf der anderen Spree-Seite. 05.02.2026

AfD kritisiert Personalpolitik der Brombeer-Landesregierung

Landtagsdebatte AfD kritisiert Personalpolitik der Brombeer-Landesregierung

Drei Staatssekretäre werden schon nach der Mindestprobezeit auf Lebenszeit verbeamtet. Die Landesregierung muss dafür scharfe Kritik einstecken – und wird an eigenen Maßstäben gemessen. 04.02.2026

Freie Wähler fordern Vetorecht der Kommunen bei Windkraft

Windkraft Freie Wähler fordern Vetorecht der Kommunen bei Windkraft

Der Ausbau der Windenergie befindet sich in Ostdeutschland nach Ansicht der Freien Wähler in einer Akzeptanzkrise. Deshalb begehren sie für Kommunen ein Mitspracherecht. 04.02.2026

Rechtsmittel im Strafverfahren gegen Halemba eingelegt

Urteile Rechtsmittel im Strafverfahren gegen Halemba eingelegt

Der AfD-Politiker Halemba wehrt sich gegen seine Verurteilung. Aber auch die Staatsanwaltschaft ist nicht zufrieden. Wie geht es in dem Fall nun weiter? 04.02.2026

SPD-Frauen fordern mehr Schutz vor Diskriminierung durch KI

Künstliche Intelligenz SPD-Frauen fordern mehr Schutz vor Diskriminierung durch KI

Gefälschte Nacktbilder, fehlerhafte Diagnosen: KI trifft Frauen oft besonders hart. Was die SPD-Frauen jetzt fordern, um Diskriminierung per Algorithmus zu stoppen. 03.02.2026

AfD-Spitze erwägt strengere Regeln nach Sellner-Auftritten

Parteien AfD-Spitze erwägt strengere Regeln nach Sellner-Auftritten

Nach Schlagzeilen über AfD-Auftritte mit dem Identitären Martin Sellner plant die Parteispitze strengere Regeln. Treffen auf AfD-Ticket könnten künftig bestraft werden. 02.02.2026

Was Patienten beim Zahnarzt zahlen

Sozialdebatte Was Patienten beim Zahnarzt zahlen

Zahnarztkosten selbst tragen? Die Welle der Kritik an dem Vorstoß reißt nicht ab. Den Vizekanzler verfolgen die Ideen bis nach Warschau. Schon heute müssen die Patienten eine Menge selbst bezahlen. 02.02.2026

Geldstrafe für Halemba - AfD-Mann angefasst und empört

Umstrittener AfD-Politiker Geldstrafe für Halemba - AfD-Mann angefasst und empört

Daniel Halemba sieht sich als Opfer, doch die Ermittler sehen Geldwäsche und Nötigung bei ihm als bewiesen an. Was steht für den jüngsten Abgeordneten Bayerns jetzt auf dem Spiel? 02.02.2026

Geldstrafe für Halemba - AfD-Mann angefasst und empört

Umstrittener AfD-Politiker Geldstrafe für Halemba - AfD-Mann angefasst und empört

Daniel Halemba sieht sich als Opfer, doch die Ermittler sehen Geldwäsche und Nötigung bei ihm als bewiesen an. Was steht für den jüngsten Abgeordneten Bayerns jetzt auf dem Spiel? 02.02.2026

SPD-Sozialexpertin: Söder-Aussage zu Mehrarbeit

Sozialreformen SPD-Sozialexpertin: Söder-Aussage zu Mehrarbeit "daneben"

Eine Stunde Mehrarbeit ist nicht zu viel verlangt, meint CSU-Chef Söder. Den Sozialdemokraten missfällt die Stoßrichtung der Debatte. 02.02.2026

Urteil im Halemba-Prozess erwartet

Umstrittener AfD-Politiker Urteil im Halemba-Prozess erwartet

Im Prozess gegen den AfD-Politiker Halemba will das Amtsgericht Würzburg das Urteil sprechen. Die Staatsanwaltschaft fordert eine Geldstrafe, die Verteidigung plädiert auf Freispruch. 02.02.2026

Bayerns Arbeitsgerichte leiden unter immer mehr Verfahren

Justiz Bayerns Arbeitsgerichte leiden unter immer mehr Verfahren

Seit Jahren steigt die Zahl der Verfahren an Bayerns Arbeitsgerichten an. Der Personalstand verharrt aber weitgehend auf dem gleichen Niveau. Erschwert wird die Lage durch viele unbesetzte Stellen. 01.02.2026

Frühere Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth ist tot

Bundestag Frühere Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth ist tot

Sie war eine Vorkämpferin für ein modernes Familienbild und die Gleichberechtigung von Frauen. Damit überforderte sie oft auch ihre Partei, die CDU. Nun ist Rita Süssmuth gestorben. 01.02.2026

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