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  6. Prozesse

Prozesse
Sprecherin: Merkel respektiert Gerichtsentscheid

Prozess Sprecherin: Merkel respektiert Gerichtsentscheid

Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu ihren Äußerungen zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen ihren Respekt vor dem höchsten deutschen Gericht geäußert. "Bundeskanzlerin a. 14.06.2022
Russischer Staatsterror?: Prozess um geplanten Mord

Oberlandesgericht Russischer Staatsterror?: Prozess um geplanten Mord

Ein Russe soll im Auftrag der tschetschenischen Regierung den Mord an einem in Deutschland lebenden Oppositionellen geplant haben. Jetzt kommt der Fall in München vor Gericht. 14.06.2022
Mord an Ehemann beschrieben und begangen

Kriminalität Mord an Ehemann beschrieben und begangen

Das klingt wie eine Geschichte aus der Feder von Krimikönigin Patricia Highsmith: Ein Mord mit Ansage. Dafür ist eine Frau in den USA nun zu lebenslanger Haft verurteilt worden. 14.06.2022
BGH: Antijüdische Sau darf an Kirche bleiben

«Mahnmal» statt «Schandmal» BGH: Antijüdische Sau darf an Kirche bleiben

Die Sau säugt zwei Juden, ein anderer guckt ihr in den Hintern: Das Sandsteinrelief an der Wittenberger Stadtkirche hat als «Schandmal» viel Kritik auf sich gezogen. Nun hat der BGH ein Urteil gefällt. 14.06.2022
Audi lehnt Kompromiss im Gendersprache-Prozess ab

Sprache Audi lehnt Kompromiss im Gendersprache-Prozess ab

Beim Thema gendergerechte Sprache gehen die Meinungen auseinander - jetzt muss das Landgericht Ingolstadt ein Urteil sprechen. Ein VW-Manager klagt gegen Mails und Arbeitaufträge mit Gender Gaps von den «Audianer_Innen». Der Fall ist auch juristisch vertrackt. 14.06.2022
Audi lehnt Kompromiss im Gendersprache-Prozess ab

Gleichberechtigung Audi lehnt Kompromiss im Gendersprache-Prozess ab

Das Gendern ist ein Reizthema - jetzt müssen sich auch Richter damit auseinandersetzen. Denn ein VW-Mitarbeiter will nicht in gendergerechter Sprache angesprochen werden und zieht deshalb vor Gericht. 14.06.2022

Bundesgerichtshof "Judensau"-Relief: Spaenle sieht bayerischen Weg bestätigt

Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) zu einem als "Judensau" bezeichneten Sandsteinrelief sieht der bayerische Antisemitismusbeauftragte Ludwig Spaenle den Weg des Freistaats für ähnliche Fällen bestätigt. Der BGH hat am Dienstag entschieden, dass ein aus dem 13. 14.06.2022
Information: Auswärtiges Amt verteidigt Linie des Bundestags

Bundesverfassungsgericht Information: Auswärtiges Amt verteidigt Linie des Bundestags

Die Bundesregierung muss das Parlament in EU-Fragen laut Grundgesetz umfassend unterrichten. Im sensiblen Bereich der Sicherheitspolitik sorgt das seit Jahren für Streit. Jetzt muss Karlsruhe entscheiden. 14.06.2022
Umweltzonen-Bewohner können nicht gegen Verstöße klagen

BGH-Urteil Umweltzonen-Bewohner können nicht gegen Verstöße klagen

Es ging um eine wegweisende Entscheidung: Wenn sich manche nicht an die Fahrverbote halten, die zur Reduzierung von Schadstoffen eingerichtet wurden, können Anwohner kaum etwas dagegen unternehmen. 14.06.2022
Amber Heard beklagt Stimmungsmache in den sozialen Medien

Verleumdungsprozess Amber Heard beklagt Stimmungsmache in den sozialen Medien

Die Schlammschlacht vor Gericht ist vorüber, der Konflikt zwischen Johnny Depp und Amber Heard jedoch nicht. Die Schauspielerin äußert sich nun erstmals ausführlich im US-Fernsehen. 14.06.2022
Landgericht verhandelt über Audis Gender-Leitfaden

Prozess Landgericht verhandelt über Audis Gender-Leitfaden

Das Gendern ist ein Reizthema - jetzt müssen sich auch Richter damit auseinandersetzen. Denn ein VW-Mitarbeiter will nicht in gendergerechter Sprache angesprochen werden und klagt deswegen gegen die Konzerntochter Audi. 13.06.2022
Grünes Licht für Sammelklagen ausländischer Diesel-Käufer

BGH-Urteil Grünes Licht für Sammelklagen ausländischer Diesel-Käufer

Im VW-Abgasskandal haben Zehntausende ihre Schadenersatz-Forderungen an den Dienstleister Myright abgetreten. Bislang war offen, ob der das Geld eintreiben darf. Jetzt schafft ein Urteil Klarheit - zumindest teilweise. 13.06.2022
Todesschütze von Fischerhude vor Gericht

Kriminalität Todesschütze von Fischerhude vor Gericht

Zweifacher Mord und Mordversuch aus niedrigen Beweggründen: So lautet die Anklage in dem Prozess, der nun im niedersächsischen Verden beginnt. 13.06.2022
Russischer Staatsterror? Prozess um Mord an Oppositionellem

Oberlandesgericht München Russischer Staatsterror? Prozess um Mord an Oppositionellem

Das Urteil im «Tiergarten-Mord» führte zu diplomatischen Verwicklungen zwischen Russland und Deutschland. Nun geht es um einen ähnlichen Fall. Sehen die Richter auch hier russischen Staatsterrorismus? 12.06.2022
Ausgaben, Beruf, US-Votum: Blatter/Platini-Prozess-Splitter

Vernehmung in Bellinzona Ausgaben, Beruf, US-Votum: Blatter/Platini-Prozess-Splitter

Bei der Vernehmung von Joseph Blatter im Prozess wegen des Verdachts des Betrugs und weiterer Delikte ist am Rande auch die skandalumtoste Vergabe der Fußball-WM 2022 thematisiert worden. In der letzten Frage der Vorsitzenden Richterin sollte Blatter beantworten, für wen er 2010 gestimmt habe. 09.06.2022
14-Jährige im Schlaf getötet - Teenager gesteht Tat

Prozess 14-Jährige im Schlaf getötet - Teenager gesteht Tat

Im vergangenen Oktober findet eine Mutter ihre 14-jährige Tochter tot im Bett. Ihr Freund, mit dem sie die Nacht verbracht hat, ist spurlos verschwunden. Nun gesteht der 18-Jährige die Tat. 10.06.2022
Tag des Luchses: Verbände wollen Wilderei bekämpfen

Naturschutz Tag des Luchses: Verbände wollen Wilderei bekämpfen

Mit dem grenzüberschreitenden Projekt "Tatort Luchs" wollen Naturschutzverbände Luchs-Wilderei bekämpfen. Zum Tag des Luchses (11. 10.06.2022
14-Jährige im Schlaf getötet - Teenager gesteht Tat

Landgericht 14-Jährige im Schlaf getötet - Teenager gesteht Tat

Ein 18-Jähriger hat vor dem Landgericht München I gestanden, seine 14-jährige Freundin im Schlaf erstochen zu haben. Der zur Tatzeit 17 Jahre alte Angeklagte habe angegeben, dass er die Tat bereue, teilte ein Gerichtssprecher am Freitag mit. 09.06.2022
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