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  6. Prozesse

Prozesse

Ex-Polizisten Derek Chauvin "Wendepunkt" in USA? 22 Jahre Haft in Floyd-Prozess

22 Jahre und sechs Monate Haft für einen Ex-Polizisten, der das Leben des Afroamerikaners George Floyd beendete. Ist das angemessen? Und was bedeutet die Entscheidung für die Rassismus-Probleme in den USA? 26.06.2021
Widersprüchliche Zeugenaussagen Parteispenden-Prozess

Bayern Widersprüchliche Zeugenaussagen Parteispenden-Prozess

Wer hat mutmaßlich verschleierte Spendenzahlungen organisiert und was hat der Angeklagte damals gewusst? Fragen wie diese beschäftigten im Regensburger Parteispenden-Prozess Richter, Ankläger, Verteidiger und Zeugen. Die Antworten fielen zum Teil sehr unterschiedlich aus. 12.04.2021
Gericht lehnt Antrag gegen Corona-Tests für Schüler ab

Bayern Gericht lehnt Antrag gegen Corona-Tests für Schüler ab

München (dpa/lby) - Bayerische Schüler dürfen weiter nur mit einem negativen Corona-Test am Präsenz-Unterricht teilnehmen. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) lehnte am Montag den Antrag einer Grundschülerin ab, die Regelung vorläufig außer Vollzug zu setzen. 12.04.2021
Bauunternehmer sagt als Zeuge in Parteispenden-Prozess aus

Bayern Bauunternehmer sagt als Zeuge in Parteispenden-Prozess aus

Regensburg (dpa/lby) - Der Prozess um Parteispenden im Regensburger Kommunalwahlkampf 2014 ist am Montag vor dem Landgericht mit der Zeugenaussage eines Bauunternehmers fortgesetzt worden. Angeklagt ist der frühere Oberbürgermeister-Kandidat der CSU, Christian Schlegl. 12.04.2021
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Bayern Sea-Eye darf mit "Alan Kurdi" den Hafen verlassen

Das deutsche Hilfsschiff "Alan Kurdi" darf nach rund sechs Monaten Blockade in Italien wieder vorläufig in See stechen, wie die Betreiberorganisation Sea-Eye am Sonntag in Regensburg mitteilte. Ein Gericht auf der Insel Sardinien habe in einer Eilentscheidung festgelegt, dass die "Alan Kurdi" nicht länger von den Behörden festgehalten werden dürfe, sondern zu Wartungen nach Spanien fahren dürfe. 11.04.2021
Raser nach tödlichem Unfall mit Tempo 230 verurteilt

Bayern Raser nach tödlichem Unfall mit Tempo 230 verurteilt

Er hatte die Autobahn als Rennstrecke missbraucht und einen voranfahrenden Fahrer von hinten totgefahren. Dafür muss ein 24-Jähriger nun wegen des neuen Raserparagrafen ins Gefängnis. 06.04.2021
Dreieinhalb Jahre Haft nach tödlichem Unfall

Raser-Urteil Dreieinhalb Jahre Haft nach tödlichem Unfall

Wegen eines tödlichen Raserunfalls bei mehr als 230 Stundenkilometern auf der Autobahn ist ein 24-Jähriger zu einer Gefängnisstrafe von dreieinhalb Jahren verurteilt worden. Der Mann hatte mit seinem Sportwagen auf der Überholspur der A9 einen anderen Autofahrer von hinten gerammt und getötet. 06.04.2021
Kameramann von

Nordrhein-Westfalen Kameramann von "Das Boot" muss um faire Vergütung kämpfen

Der Spielfilm «Das Boot» ist heute ein Klassiker und hat viele Millionen Euro eingespielt. Chef-Kameramann Jost Vacano bekam für die Dreharbeiten etwa 100 000 Euro. Seit mehr als einem Jahrzehnt klagt er für einen angemessenen Nachschlag. Aber wie viel ist angemessen? 01.04.2021
VGH: Schuhläden dürfen öffnen

Bayern VGH: Schuhläden dürfen öffnen

Sandalen, Sneakers, Highheels, Bergstiefel: Zu Ostern gibt es neue Schuhe. Der Einkauf ist in Bayern nun verwaltungsrichterlich erlaubt. Vor allem Kinder sind im monatelangen Lockdown vielfach aus ihren Tretern herausgewachsen. 01.04.2021
BGH entscheidet über Vergütung für

Nordrhein-Westfalen BGH entscheidet über Vergütung für "Das Boot"-Kameramann

Seit vielen Jahren kämpft der Chef-Kameramann des Filmklassikers "Das Boot" um mehr Geld für seinen Anteil am Erfolg - heute verkündet der Bundesgerichtshof (BGH) dazu bereits sein drittes Urteil. Diesmal geht es um eine Klage, die sich gegen die Produktionsgesellschaft Bavaria Film, den Westdeutschen Rundfunk (WDR) und den Videoverwerter richtet. 01.04.2021
Falsche Polizisten zu Gefängnisstrafen verurteilt

Berlin Falsche Polizisten zu Gefängnisstrafen verurteilt

Zwei falsche Polizisten sind in München rechtskräftig zu mehrjährigen Gefängnisstrafen verurteilt worden. Die beiden Männer hatten mit einer von Berlin und der Türkei aus operierenden Bande insgesamt 14 Opfer teils um große Vermögen gebracht, wie das Landgericht München I am Dienstag urteilte. 30.03.2021
SEK-Mann schwer verletzt: Mutmaßlicher Täter vor Gericht

Bayern SEK-Mann schwer verletzt: Mutmaßlicher Täter vor Gericht

Regensburg (dpa/lby) - Zehn Monate, nachdem ein SEK-Beamter bei einem Einsatz in Regensburg schwer verletzt worden ist, hat vor dem dortigen Landgericht der Prozess gegen den mutmaßlichen Täter begonnen. Die Staatsanwaltschaft warf dem 42-Jährigen am Dienstag unter anderem versuchten Mord, schwere Brandstiftung und schwere Körperverletzung vor. 30.03.2021
Prozess gegen IS-Rückkehrerin in München wird fortgesetzt

Irak Prozess gegen IS-Rückkehrerin in München wird fortgesetzt

Vor dem Oberlandesgericht (OLG) in München wird am Dienstag (9.30 Uhr) der Prozess gegen die als IS-Terroristin angeklagte Jennifer W. fortgesetzt. 30.03.2021
Pinkelpause bringt Autofahrer geschrottetes Cabrio ein

Franken/Oberpfalz Pinkelpause bringt Autofahrer geschrottetes Cabrio ein

Ein dringendes menschliches Bedürfnis hat einem Autofahrer in der Oberpfalz ein geschrottetes Auto eingebracht - und dieses bekommt er vom Unfallverursacher auch nicht vollständig ersetzt. 29.03.2021
Lebenslange Haft nach Mord in Internetcafé

Bayern Lebenslange Haft nach Mord in Internetcafé

Ingolstadt (dpa/lby) - Nach tödlichen Schüssen in einem Ingolstädter Internetcafé ist der Schütze am Montag wegen Mordes zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Ingolstadt sah es nach Angaben eins Sprechers als erwiesen an, dass der 38-Jährige Mitte Juni 2020 einen Bekannten in dem Lokal aus Rache für vorangegangene Kränkungen erschossen hat. 29.03.2021
Mutmaßlicher Attentäter in Psychiatrie untergebracht

Deutschland Mutmaßlicher Attentäter in Psychiatrie untergebracht

Der mutmaßliche Attentäter von Waldkraiburg wird vorerst in der Psychiatrie untergebracht. Das Oberlandesgericht München fasste nach Angaben eines Sprechers am Freitag einen entsprechenden Beschluss. 26.03.2021
BSG: Kasse muss Basis-Pflege in Senioren-WGs tragen

Deutschland BSG: Kasse muss Basis-Pflege in Senioren-WGs tragen

Aufatmen in Hunderten Senioren-WGs: Die Krankenkassen müssen nach einem Urteil des Bundessozialgerichts in Kassel Kosten etwa für die Gabe von Medikamenten oder das Anziehen von Thrombosestrümpfen auch in ambulant betreuten Wohngruppen übernehmen. Es bestehe kein Anspruch darauf, dass die sogenannte einfache medizinische Behandlungspflege vom Personal einer Senioren- oder Demenz-WG geleistet werde, urteilte der Kasseler Senat am Freitag. 26.03.2021
Tödliche Internetbekanntschaft: Lebenslang für 61-Jährigen

Bayern Tödliche Internetbekanntschaft: Lebenslang für 61-Jährigen

Es begann als Internetbekanntschaft - und mündete in einen Mord. So zumindest wertete das Landgericht Traunstein in seinem Urteil die Tat eines 61-Jährigen. 26.03.2021