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  6. Regierungserklärung

Regierungserklärung
Ein Hauch von Selbstkritik

Kommentar Ein Hauch von Selbstkritik

Markus Söder stellte seine Pläne für ein zukunftsfähiges Bayern vor. Jetzt braucht es Offenheit für weitere Reformen, meint unser Autor. 13.06.2024
Reaktionen aus Opposition und eigenem Lager

Regierungserklärung Reaktionen aus Opposition und eigenem Lager

Die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten im bayerischen Landtag führt zu Reaktionen aus allen Fraktionen. Die Opposition moniert, dass viele Ankündigungen zu spät kommen. 13.06.2024
Der Meister des Nichtssagens

Kommentar zur Regierungserklärung Der Meister des Nichtssagens

Fragen über Fragen, aber keine Antworten. Die Regierungserklärung von Olaf Scholz zu den Folgen des Karlsruher Urteils unterbietet selbst noch eine geringe Erwartungshaltung, meint Chefredakteur Marcel Auermann. 28.11.2023
Ein Plan besteht nicht nur aus Binsen

Kommentar zur Digitalisierung in Bayern Ein Plan besteht nicht nur aus Binsen

Erstmals seit ihrer Berufung ins Kabinett gibt die bayerische Digitalministerin eine Regierungserklärung ab. Das sagt viel über den Stellenwert des Themas aus, meint Chefredakteur Marcel Auermann. 22.03.2023
Merkel will Europa gestärkt aus der Corona-Krise führen

EU-Ratspräsidentschaft Merkel will Europa gestärkt aus der Corona-Krise führen

Mitten in der Corona-Krise muss Deutschland Verantwortung für die Europäische Union übernehmen: Ab 1. Juli hat die Bundesrepublik die Ratspräsidentschaft. Schon zu Beginn warten schwierige Verhandlungen. 18.06.2020
Merkel bringt weiteren EU-Gipfel zu Brexit ins Gespräch

Regierungserklärung in Berlin Merkel bringt weiteren EU-Gipfel zu Brexit ins Gespräch

Kritik im Bundestag am Chaos in London: Die Kanzlerin plädiert als Konsequenz für noch mehr Europa - und nicht weniger. Kein Verständnis hat sie für Bedenken gegen europäische Rüstungsvorhaben. 21.03.2019