SPD - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Frankenpost

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Merz: Keine höhere Einkommensteuer für Unternehmen

Bundeskanzler Merz: Keine höhere Einkommensteuer für Unternehmen

Erst Wachstum, dann Verteilung. Diese Reihenfolge soll nach den Vorstellungen des Kanzlers bei den bevorstehenden Reformen gelten. 07.05.2026

Machtverschiebungen im Stadtrat

Stadtsteinach Machtverschiebungen im Stadtrat

Ohne Partner ist keine Mehrheit möglich. Außerdem hat Bürgermeister Roland Wolfrum einen neuen Stellvertreter. Der bisherige ist künftig ja Landrat. 21.11.2025

Merz sieht keine Alternative zur Koalition

Ein Jahr Bundesregierung Merz sieht keine Alternative zur Koalition

Ganz normal und doch besonders: So beschreibt ein Sprecher die Kabinettssitzung zum ersten Koalitions-Geburtstag. Der Kanzler betont die Gemeinsamkeiten und sagt etwas, das an Angela Merkel erinnert. 06.05.2026

Merz schließt Minderheitsregierung und Neuwahl aus

Ein Jahr Bundesregierung Merz schließt Minderheitsregierung und Neuwahl aus

Die schwarz-rote Regierung ist in den vergangenen Wochen im Streit versunken. Der Kanzler sieht trotzdem keine Alternative zur Zusammenarbeit mit der SPD. 05.05.2026

Scholz appelliert an Verantwortung der Parteien

Koalition Scholz appelliert an Verantwortung der Parteien

Oft meldet sich Olaf Scholz in seiner Fraktion nicht zu Wort. Anders ist es zum Jahrestag der Koalition. Da will der frühere Kanzler etwas loswerden. 05.05.2026

Viel Soll, wenig Haben

Ein Jahr Kanzler Merz Viel Soll, wenig Haben

Bundeskanzler Merz ist seit einem Jahr im Amt. Er hat große Erwartungen geschürt – sie aber nicht halten können. Ein Problem für seine Glaubwürdigkeit, meint unser Autor. 04.05.2026

#WirVerlassenX: Parteien wenden sich von Musks Plattform ab

Internet #WirVerlassenX: Parteien wenden sich von Musks Plattform ab

Seit Twitter von Elon Musk übernommen und zu X umbenannt wurde, haben sich immer mehr Leute verabschiedet. Auch mehrere deutsche Parteien wollen nichts mehr posten. Aber es gibt auch andere Meinungen. 04.05.2026

Bündnis ohne Bestandsgarantie

Ein Jahr Bundesregierung Bündnis ohne Bestandsgarantie

Die Umfragewerte sind im Keller, das Image der Koalition ist mehr als angekratzt. Einzelne meinen sogar, der erste Jahrestag der Regierung könnte der letzte werden. Kriegt Schwarz-Rot noch die Kurve? 04.05.2026

Schwarz-Rot zum Jahrestag unter Druck - Merz mahnt SPD

Parteien Schwarz-Rot zum Jahrestag unter Druck - Merz mahnt SPD

CDU, CSU und SPD wollten ursprünglich einen schnellen Aufbruch zustande bringen. Knapp ein Jahr nach der Kanzlerwahl steckt die Koalition aber im Stimmungstief. Gelingt ein Ende der Reibereien? 03.05.2026

CDU und SPD stimmen für Koalitionsvertrag in Rheinland-Pfalz

Regierungsbildung CDU und SPD stimmen für Koalitionsvertrag in Rheinland-Pfalz

Stehende Ovationen für den künftigen CDU-Ministerpräsidenten Schnieder. Viel Applaus für Noch-Regierungschef Schweitzer - und Zustimmung zum Koalitionsvertrag. Aber nicht von allen. 02.05.2026

Hofer SPD stellt sich neu auf – Döhlas neue Rolle in der Fraktion

Kommunalpolitik Hofer SPD stellt sich neu auf – Döhlas neue Rolle in der Fraktion

Nach der verlorenen Oberbürgermeisterwahl richtet sich die Partei im Stadtrat neu aus. Die Posten in der Übersicht. 30.04.2026

CDU und SPD in Rheinland-Pfalz einigen sich auf Koalition

Neue Landesregierung CDU und SPD in Rheinland-Pfalz einigen sich auf Koalition

Weniger als sechs Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz steht die Koalition von CDU und SPD. Einzelheiten sind noch nicht bekannt. 30.04.2026

Nach Landtagswahl CDU und SPD in Rheinland-Pfalz einigen sich auf Koalition

CDU und SPD in Rheinland-Pfalz haben sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur auf die Bildung einer Koalition geeinigt. Einzelheiten sollen demnach heute Nachmittag bekanntgegeben werden. 30.04.2026

Münchner Stadtrat würdigt Reiter – trotz Kontroverse

Münchner Oberbürgermeister Münchner Stadtrat würdigt Reiter – trotz Kontroverse

Das Ende von Dieter Reiter Amtszeit als Oberbürgermeister war von heftigen Kontroversen geprägt. Der Stadtrat ehrt ihn dennoch - doch es gibt auch Forderungen. 29.04.2026

Reiters Bayern-Affäre beschäftigt Stadtrat

Stadtrat Reiters Bayern-Affäre beschäftigt Stadtrat

Vor mehr als einem Monat verlor Dieter Reiter die Münchner Oberbürgermeisterwahl krachend. Jetzt befasst der Stadtrat sich mit dem mutmaßlichen Grund dafür. 29.04.2026

Klingbeil bestätigt lauten Koalitionsstreit in Villa Borsig

Vor Haushaltseinigung Klingbeil bestätigt lauten Koalitionsstreit in Villa Borsig

Lautstarke Debatten, harte Forderungen und ein kräftiges Nein – der SPD-Chef berichtet, wie beim Spitzentreffen der Koalition vor gut zwei Wochen um Feiertage und Sparpläne gestritten wurde. 28.04.2026

CSU und UPW bremsen die SPD aus

Stadtrat Arzberg CSU und UPW bremsen die SPD aus

Die beiden Fraktionen im Arzberger Stadtrat wollen den Sozialdemokraten keinen Posten als Bürgermeister-Stellvertreter geben. Eine Retourkutsche? 26.04.2026

Dieter Reiter verabschiedet sich - Was bleibt?

Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter verabschiedet sich - Was bleibt?

Reiter richtet noch einmal das Wort an seine Stadt - zum Abschied. Was bleibt in Erinnerung von dem Mann, der München zwölf Jahre lang regierte? 27.04.2026

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