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  6. Sanktionen

Sanktionen
EU beschließt Sanktionen gegen Hacker aus Russland und China

Reaktion auf Cyberangriffe EU beschließt Sanktionen gegen Hacker aus Russland und China

Trojaner haben in der EU erhebliche finanzielle Schäden angerichtet. Jetzt greifen die Mitgliedstaaten erstmals auf neue Cybersanktionen zurück. Ist das eine echte Abschreckung? 30.07.2020
US-Regierung verhängt Sanktionen gegen Tschetschenien-Chef

Einreiseverbot für Kadyrow US-Regierung verhängt Sanktionen gegen Tschetschenien-Chef

Das US-Außenministerium hat dem tschetschenischen Republikchef Ramsan Kadyrow schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen und ihn mit Sanktionen belegt. 20.07.2020
Maas erläutert Sanktionsdrohung im Libyen-Konflikt

Verstöße gegen Embargo Maas erläutert Sanktionsdrohung im Libyen-Konflikt

In Libyen ist die Lage unübersichtlich - und gegen ein geltendes Embargo sollen immer wieder Waffen und Söldner einen Weg in das Land findet. In Europa werden Sanktionen erwogen - die unter anderem Russland und die Türkei treffen könnten. 20.07.2020
Libyen: Merkel, Macron und Conte drohen mit Sanktionen

UN-Waffenembargo Libyen: Merkel, Macron und Conte drohen mit Sanktionen

Berlin, Paris und Rom erhöhen den Druck auf Länder, die sich in den Libyen-Konflikt einmischen. Sogar Sanktionen werden jetzt nicht mehr ausgeschlossen. Geht es nur um Frieden für die Libyer? 18.07.2020
Streit um Hongkong: Trump ebnet Weg für Sanktionen

Peking kontert unmittelbar Streit um Hongkong: Trump ebnet Weg für Sanktionen

Die Spannungen zwischen den USA und China verschärfen sich. Trump unterzeichnet ein Gesetz, um diejenigen zu bestrafen, «die Hongkongs Freiheit auslöschen». Peking reagiert prompt. 15.07.2020
EU droht Türkei neue Sanktionen an

Dialog soll aber weitergehen EU droht Türkei neue Sanktionen an

In der EU wird der Ton gegenüber der Türkei rauer. Nach dem Außenministertreffen am Montag spricht der Franzose Jean-Yves Le Drian von einer tabulosen Diskussion. 13.07.2020
Bundestag-Hack: Berlin fordert EU-Sanktionen gegen Russland

Cyber-Attacke vor fünf Jahren Bundestag-Hack: Berlin fordert EU-Sanktionen gegen Russland

Beim russischen Botschafter hat die Bundesregierung gegen die größte Cyber-Attacke auf den Bundestag protestiert. Jetzt will sie EU-Sanktionen gegen Verdächtige. Ob die Mitgliedstaaten da mitziehen, hängt auch davon ab, wie überzeugend sie die Beweise finden. 12.07.2020
US-Außenminister für längeres Iran-Waffenembargo

UN-Sicherheitsrat US-Außenminister für längeres Iran-Waffenembargo

Wie geht die internationale Staatengemeinschaft weiter mit dem Iran um? Die USA wünschen sich im UN-Sicherheitsrat, dass ein im Oktober auslaufendes Waffenembargo für unbestimmte Zeit verlängert wird. 30.06.2020
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Ukraine EU verlängert Wirtschaftssanktionen gegen Russland

Die Wirtschaftssanktionen der EU gegen Russland wegen des andauernden Ukraine-Konflikts werden abermals um sechs Monate verlängert. Darauf einigten sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union am Freitag bei einer Videokonferenz, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag mitteilte. 19.06.2020
China droht USA wegen Sanktionsgesetz mit Widerstand

Verfolgung von Uiguren China droht USA wegen Sanktionsgesetz mit Widerstand

Die US-Regierung prangert immer wieder die Unterdrückung muslimischer Minderheiten in China an. Nun unterzeichnet Präsident Trump ein Gesetz, das Sanktionen möglich macht. Peking droht mit Widerstand. 18.06.2020
Wirtschaftskrise in Syrien führt zu mehr Hunger

Neue US-Sanktionen Wirtschaftskrise in Syrien führt zu mehr Hunger

Die Landeswährung auf Talfahrt, die Preise für Lebensmittel auf Rekordhöhe: Nach mehr als neun Jahren Bürgerkrieg erleben Syriens Regierungsgebiete eine dramatische Wirtschaftskrise. Hunger breitet sich aus. Und es könnte noch schlimmer kommen. 17.06.2020
Iran: Neue US-Sanktionen sind

Atomprogramm Iran: Neue US-Sanktionen sind "irrationale Entscheidung"

Der Iran hat die neuen US-Sanktionen gegen die iranische Atomenergieorganisation (AEOI) und Atomchef Ali-Akbar Salehi heruntergespielt. 31.01.2020
Ruhani: Iran will nicht komplett aus Atomabkommen aussteigen

Signale aus Teheran Ruhani: Iran will nicht komplett aus Atomabkommen aussteigen

Kompromissbereitschaft oder Taktik? Der Iran will vorerst nicht komplett aus dem Atomdeal aussteigen und ist jederzeit zur Rückkehr zu den dort vereinbarten Regeln bereit. Doch Präsident Ruhani warnt auch: Das iranische Atomprogramm ist jetzt «fortgeschrittener» als vor dem Abkommen von 2015. 16.01.2020
USA verhängen nach Angriffen neue Sanktionen gegen Teheran

Druck auf Wirtschaft verstärkt USA verhängen nach Angriffen neue Sanktionen gegen Teheran

Nach der jüngsten Eskalation zwischen den USA und dem Iran sind weitere militärische Schläge beider Seiten zunächst ausgeblieben. US-Präsident Trump hat aber an anderer Stelle neuen Druck auf Teheran angekündigt. Nun gibt es die Details dazu. 10.01.2020
Entspannung im Iran-Konflikt: USA bieten Verhandlungen an

Nach Raketenangriffen Entspannung im Iran-Konflikt: USA bieten Verhandlungen an

Die Eskalationsspirale zwischen den USA und dem Iran scheint vorerst gestoppt. Auf beiden Seiten wird verbal abgerüstet. Washington macht ein Gesprächsangebot. Doch die Nato nennt die Lage unberechenbar. 08.01.2020
Moskau verurteilt US-Gesetz gegen Nord Stream 2 und droht

Gegensanktionen geplant Moskau verurteilt US-Gesetz gegen Nord Stream 2 und droht

Anders als Deutschland will Russland auf die US-Sanktionen gegen die Gasleitung Nord Stream 2 mit Gegenmaßnahmen reagieren. Gestoppt ist das zehn Milliarden Euro teure Projekt erst einmal. Wie aber kann es auf den letzten Metern doch noch fertiggestellt werden? 23.12.2019
Irans Atomchef will schriftlich auf Atomwaffen verzichten

Nach Aufhebung der Sanktionen Irans Atomchef will schriftlich auf Atomwaffen verzichten

Der Iran ist nach Angaben von Atomchef und Vizepräsident Ali Akbar Salehi bereit, schriftlich zu versichern, dass das Land kein Atomwaffenprogramm verfolge und seine Nuklearprojekte alle friedlich seien. 23.12.2019
US-Sanktionen bremsen Nord Stream 2

Russland will weiter bauen US-Sanktionen bremsen Nord Stream 2

Die US-Sanktionen gegen die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 sind in Kraft. Das hat schon erste Folgen. Berlin und Moskau protestieren gegen das Vorgehen - sehen jedoch auch einen Erfolg bei einer anderen Gasfrage. Aber wie geht es weiter mit dem Milliardenprojekt? 21.12.2019