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  6. Sanktionen

Sanktionen
US-Regierung dreht Huawei die Luft mit neuen Chip-Regeln ab

USA versus China US-Regierung dreht Huawei die Luft mit neuen Chip-Regeln ab

Washington erhöht den Druck auf Huawei weiter. Jetzt geht es darum, aus Smartphones des chinesischen Konzerns Chips mit amerikanischer Technologie fernzuhalten. Außerdem läuft die Schonfrist für US-Mobilfunker mit Huawei-Ausrüstung ab. 17.08.2020
EU bringt Sanktionen gegen Belarus auf den Weg

Nach Wahlfälschung EU bringt Sanktionen gegen Belarus auf den Weg

In Belarus lässt Machthaber Lukaschenko Demonstranten frei. Die Proteste gegen «Europas letzten Diktator» sind damit aber nicht beendet. Ganz im Gegenteil. Auch die EU handelt jetzt. 14.08.2020
Erdgas-Konflikt mit der Türkei sorgt für Unruhe in der EU

Zuspitzung des Streits Erdgas-Konflikt mit der Türkei sorgt für Unruhe in der EU

In Brüssel wird der Ton gegenüber der Türkei rauer. Verhängt die EU wegen der Erdgas-Erkundungen im östlichen Mittelmeer neue Sanktionen? Frankreich schickte zuletzt sogar zusätzlich Kriegsschiffe. 14.08.2020
USA bestrafen Hongkonger Regierungschefin Lam

Machtkampf mit China USA bestrafen Hongkonger Regierungschefin Lam

Das Ringen zwischen den USA und China geht weiter: Die USA belegen die als pekingnah geltende Hongkonger Regierungschefin Carrie Lam mit Sanktionen. Im «neuen Kalten Krieg» ist das eine weitere Eskalation - bei der es zuletzt auch um die populäre App Tiktok ging. 07.08.2020
US-Senatoren drohen Fährhafen Sassnitz wegen Nord Stream 2

«Schwerwiegende Maßnahmen» US-Senatoren drohen Fährhafen Sassnitz wegen Nord Stream 2

Der Bau der Ostseepipeline Nord Stream 2 ist den USA ein Dorn im Auge. Nun sprechen drei US-Senatoren offene Drohungen aus gegen den Fährhafen Sassnitz in Mecklenburg-Vorpommern. 06.08.2020
UN-Bericht: Nordkorea hat

In Sprengkopfgröße UN-Bericht: Nordkorea hat "wahrscheinlich" kleine Atomwaffen

Nordkoreas Atomprogramm bereitet der internationalen Gemeinschaft seit Jahren große Sorgen. Eines von Kim Jong Uns Zielen: Atomsprengköpfe so zu verkleinern, dass sie auf Raketen passen. Nach einem UN-Bericht kommt er dabei voran. 04.08.2020
EU beschließt Sanktionen gegen Hacker aus Russland und China

Reaktion auf Cyberangriffe EU beschließt Sanktionen gegen Hacker aus Russland und China

Trojaner haben in der EU erhebliche finanzielle Schäden angerichtet. Jetzt greifen die Mitgliedstaaten erstmals auf neue Cybersanktionen zurück. Ist das eine echte Abschreckung? 30.07.2020
US-Regierung verhängt Sanktionen gegen Tschetschenien-Chef

Einreiseverbot für Kadyrow US-Regierung verhängt Sanktionen gegen Tschetschenien-Chef

Das US-Außenministerium hat dem tschetschenischen Republikchef Ramsan Kadyrow schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen und ihn mit Sanktionen belegt. 20.07.2020
Maas erläutert Sanktionsdrohung im Libyen-Konflikt

Verstöße gegen Embargo Maas erläutert Sanktionsdrohung im Libyen-Konflikt

In Libyen ist die Lage unübersichtlich - und gegen ein geltendes Embargo sollen immer wieder Waffen und Söldner einen Weg in das Land findet. In Europa werden Sanktionen erwogen - die unter anderem Russland und die Türkei treffen könnten. 20.07.2020
Libyen: Merkel, Macron und Conte drohen mit Sanktionen

UN-Waffenembargo Libyen: Merkel, Macron und Conte drohen mit Sanktionen

Berlin, Paris und Rom erhöhen den Druck auf Länder, die sich in den Libyen-Konflikt einmischen. Sogar Sanktionen werden jetzt nicht mehr ausgeschlossen. Geht es nur um Frieden für die Libyer? 18.07.2020
Streit um Hongkong: Trump ebnet Weg für Sanktionen

Peking kontert unmittelbar Streit um Hongkong: Trump ebnet Weg für Sanktionen

Die Spannungen zwischen den USA und China verschärfen sich. Trump unterzeichnet ein Gesetz, um diejenigen zu bestrafen, «die Hongkongs Freiheit auslöschen». Peking reagiert prompt. 15.07.2020
EU droht Türkei neue Sanktionen an

Dialog soll aber weitergehen EU droht Türkei neue Sanktionen an

In der EU wird der Ton gegenüber der Türkei rauer. Nach dem Außenministertreffen am Montag spricht der Franzose Jean-Yves Le Drian von einer tabulosen Diskussion. 13.07.2020
Bundestag-Hack: Berlin fordert EU-Sanktionen gegen Russland

Cyber-Attacke vor fünf Jahren Bundestag-Hack: Berlin fordert EU-Sanktionen gegen Russland

Beim russischen Botschafter hat die Bundesregierung gegen die größte Cyber-Attacke auf den Bundestag protestiert. Jetzt will sie EU-Sanktionen gegen Verdächtige. Ob die Mitgliedstaaten da mitziehen, hängt auch davon ab, wie überzeugend sie die Beweise finden. 12.07.2020
US-Außenminister für längeres Iran-Waffenembargo

UN-Sicherheitsrat US-Außenminister für längeres Iran-Waffenembargo

Wie geht die internationale Staatengemeinschaft weiter mit dem Iran um? Die USA wünschen sich im UN-Sicherheitsrat, dass ein im Oktober auslaufendes Waffenembargo für unbestimmte Zeit verlängert wird. 30.06.2020
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Ukraine EU verlängert Wirtschaftssanktionen gegen Russland

Die Wirtschaftssanktionen der EU gegen Russland wegen des andauernden Ukraine-Konflikts werden abermals um sechs Monate verlängert. Darauf einigten sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union am Freitag bei einer Videokonferenz, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag mitteilte. 19.06.2020
China droht USA wegen Sanktionsgesetz mit Widerstand

Verfolgung von Uiguren China droht USA wegen Sanktionsgesetz mit Widerstand

Die US-Regierung prangert immer wieder die Unterdrückung muslimischer Minderheiten in China an. Nun unterzeichnet Präsident Trump ein Gesetz, das Sanktionen möglich macht. Peking droht mit Widerstand. 18.06.2020
Wirtschaftskrise in Syrien führt zu mehr Hunger

Neue US-Sanktionen Wirtschaftskrise in Syrien führt zu mehr Hunger

Die Landeswährung auf Talfahrt, die Preise für Lebensmittel auf Rekordhöhe: Nach mehr als neun Jahren Bürgerkrieg erleben Syriens Regierungsgebiete eine dramatische Wirtschaftskrise. Hunger breitet sich aus. Und es könnte noch schlimmer kommen. 17.06.2020
Iran: Neue US-Sanktionen sind

Atomprogramm Iran: Neue US-Sanktionen sind "irrationale Entscheidung"

Der Iran hat die neuen US-Sanktionen gegen die iranische Atomenergieorganisation (AEOI) und Atomchef Ali-Akbar Salehi heruntergespielt. 31.01.2020
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