Senat - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Frankenpost

Senat

Deutschland Tschentscher als Hamburgs Bürgermeister wiedergewählt

Peter Tschentscher ist erneut zu Hamburgs Erstem Bürgermeister gewählt worden. 71 Bürgerschaftsabgeordnete stimmten für den 59 Jahre alten Sozialdemokraten, 47 gegen ihn. 07.05.2025

Staatssekretärin Wedl-Wilson wird neue Kultursenatorin

Personalie Staatssekretärin Wedl-Wilson wird neue Kultursenatorin

Sie ist keine Quereinsteigerin, hat kein Parteibuch und nicht mal die deutsche Staatsbürgerschaft. Berlins neue Kultursenatorin gilt als vertraut mit der Kulturszene und hat einiges vor sich. 05.05.2025

Berlins Kultursenator Joe Chialo tritt zurück

Personalie Berlins Kultursenator Joe Chialo tritt zurück

Lässiger Typ, aber unglücklich in der Sparkrise: Berlins Kultursenator wirft hin. War Joe Chialos kurzer Ausflug in die Politik nur ein Missverständnis? 02.05.2025

Berliner Senat Berlins Kultursenator Joe Chialo tritt zurück

Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) tritt zurück. Er habe den Regierenden Bürgermeister um die Entlassung aus dem Amt gegeben, teilte er mit. 02.05.2025

Hamburgs SPD stimmt Koalitionsvertrag mit Grünen zu

Neuauflage von Rot-Grün Hamburgs SPD stimmt Koalitionsvertrag mit Grünen zu

Seit 2015 wird Hamburg rot-grün regiert. SPD und Grüne schicken sich an, auch die kommenden fünf Jahren weiterzumachen. Ein Koalitionsvertrag ist ausgehandelt. Die SPD-Basis ist schon mal dafür. 26.04.2025

Führerschein weg - Kultursenator fuhr mehrmals zu schnell

Verstoß gegen Verkehrsregeln Führerschein weg - Kultursenator fuhr mehrmals zu schnell

Kultursenator Joe Chialo hat seit September keinen Führerschein mehr. Als Grund dafür nennt er selbst mehrere Verstöße gegen das Tempolimit. Der CDU-Politiker hofft, bald wieder ans Steuer zu dürfen. 25.04.2025

Senatorin verteidigt ihre

Debatte um Tesla-Chef Senatorin verteidigt ihre "Nazi"-Äußerung zu Tesla

Berlins Arbeitssenatorin spricht im Zusammenhang mit dem Hersteller Tesla von «Nazi-Autos». Daraufhin gibt es deutliche Kritik. Die SPD-Politikerin reagiert. 25.04.2025

Rot-Grüner Koalitionsvertrag für Hamburg steht

Neuauflage von Rot-Grün Rot-Grüner Koalitionsvertrag für Hamburg steht

SPD und Grüne regieren im Hamburger Rathaus seit zehn Jahren gemeinsam. Und in den kommenden fünf Jahren soll es dabei bleiben: Der Fahrplan für die Koalitionsregierung steht. 24.04.2025

Nach Bürgschaftswahl Rot-grüner Koalitionsvertrag in Hamburg steht

Gut sieben Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg haben sich SPD und Grüne auf die Fortsetzung ihrer Koalition verständigt. Der ausgehandelte Koalitionsvertrag soll um 12. 24.04.2025

Berlins Regierungschef fordert mehr internationale Flüge

Ministerpräsidentenkonferenz Berlins Regierungschef fordert mehr internationale Flüge

Berlins Regierender Bürgermeister pocht auf mehr internationale Flugverbindungen - idealerweise ab dem Hauptstadtflughafen BER. Bessere Bahnverbindungen durch Ostdeutschland wünscht er sich auch. 03.04.2025

SPD will in Hamburg mit Grünen über Koalition verhandeln

Regierungsbildung Hamburg SPD will in Hamburg mit Grünen über Koalition verhandeln

Seit 2015 regiert die SPD in Hamburg mit den Grünen. Nach der Bürgerschaftswahl vor drei Wochen lotete sie auch mit der CDU eine mögliche Zusammenarbeit aus. Nun ist die Entscheidung gefallen. 22.03.2025

Verkehrsverwaltung zur A100: Es gab ein anderes Szenario

Verkehr Verkehrsverwaltung zur A100: Es gab ein anderes Szenario

Die Vollsperrung der Ringbahnbrücke hat lange Staus zur Folge. Hätte die Verkehrsverwaltung die Probleme schon lange kommen sehen müssen? 20.03.2025

Dieser Trump-Kumpel kam in Shorts zur Amtseinführung

John Fettermann Dieser Trump-Kumpel kam in Shorts zur Amtseinführung

Senator in Shorts bei Trumps Amtseinführung: John Fettermans unkonventioneller Auftritt sorgte für Aufsehen. Eine Missachtung für den neuen Präsidenten war das originelle Outfit indes nicht. 21.01.2025

Debatte um Böllerverbot - GdP mahnt rasches Handeln an

Böller-Wahnsinn zu Silvester Debatte um Böllerverbot - GdP mahnt rasches Handeln an

Nach dem Böller-Wahnsinn zu Silvester in Berlin werden weiter die richtigen Antworten gesucht. Die Gewerkschaft der Polizei mahnt den Senat, rasch zu handeln. 03.01.2025

Kann Trump sich selbst begnadigen?

Hunter Biden Kann Trump sich selbst begnadigen?

Donald Trump hat schon 2018 per Twitter behauptet, dass er das absolute Recht habe, sich selbst zu begnadigen. Nimmt er sich nun ein Beispiel an Joe Biden, der den eigenen Sohn davonkommen lässt? Die US-Demokratie scheint nicht in bester Form zu sein. 03.12.2024

So funktioniert das Electoral College

US-Wahl Was ist das Electoral College?

Das Wahlmännergremium bestimmt nach der Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten indirekt den Sieger. Wie funktioniert das? Könnte Donald Trump auf diesem Weg verhindert werden? Und sagt man jetzt „Wahlfrau“ und „Wahlleute“? 04.11.2024

Berlin sperrt rund ein Viertel der Mietwagen auf Plattformen

Mietwagen in Berlin Berlin sperrt rund ein Viertel der Mietwagen auf Plattformen

Weil Genehmigungen fehlen oder fehlerhaft sind, sperrt der Berliner Senat rund ein Viertel aller Mietwagen-Fahrzeuge, die auf Fahrdienstplattformen wie Uber, Free Now, Bolt oder Bilq angeboten werden. 19.04.2024

Klimaaktivisten überschütten sich mit Schlamm

Vor Senat in Rom Klimaaktivisten überschütten sich mit Schlamm

Vor dem Senat in Rom überschütten sich Klimaaktivisten der „Letzten Generation“ mit Schlamm. Worauf wollen sie damit hinweisen? 23.05.2023

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