Senat - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Frankenpost

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Aktuelle Nachrichten, Bilder und Informationen zum Thema Senat

Grünes Licht für moderne Hausformen

Rehau Grünes Licht für moderne Hausformen

Rehau soll interessanter für Häuslebauer werden. Der Bausenat reduziert die Festsetzungen im Baugebiet Geierloh II. Am Tannenberg fällt der Bebauungsplan nach fast 30 Jahren komplett. 10.09.2020

Berlin In Berlin gilt künftig Maskenpflicht bei Demonstrationen

Bei Demonstrationen in Berlin mit mehr als 100 Teilnehmern gilt künftig eine Maskenpflicht. Darauf hat sich der Senat nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bei seiner Sitzung am Dienstag verständigt. 01.09.2020

Meinungen Vor der Zerreißprobe

Die Noch-Vorsitzende ist zuversichtlich, dass es schon in den nächsten Tagen Kandidaturen für den Doppel-Vorsitz der Linkspartei geben wird. Das überrascht nicht. 31.08.2020

Meinungen Vor der Zerreißprobe

Die Noch-Vorsitzende ist zuversichtlich, dass es schon in den nächsten Tagen Kandidaturen für den Doppel-Vorsitz der Linkspartei geben wird. Das überrascht nicht. 31.08.2020

Berlin rüstet sich für Protest-Wochenende

Gericht kippt Demo-Verbot Berlin rüstet sich für Protest-Wochenende

Im Streit um eine Demonstration in der Bundeshauptstadt gegen die Corona-Maßnahmen haben Gerichte das letzte Wort. Nun liegt eine erste Entscheidung vor. Die Veranstalter triumphieren, Berlins Innensenator steht schlecht da. 28.08.2020

Michael Müller verteidigt Demonstrationsverbot in Berlin

Warten auf Gerichtsentscheid Michael Müller verteidigt Demonstrationsverbot in Berlin

Die Berliner Polizei wird am Samstag im Regierungsviertel einiges zu tun bekommen: Entweder, um eine verbotene Demonstration gegen die Corona-Politik zu verhindern oder um eine erlaubte Demo zu begleiten. Doch erst einmal sind die Richter gefragt. 27.08.2020

Druck für Lösung bei US-Post vor Präsidentenwahl steigt

Beratungen in Washington Druck für Lösung bei US-Post vor Präsidentenwahl steigt

Der Abbau von Briefkästen und Sortiermaschinen bei der US-Post löst bei Demokraten Angst um die Präsidentenwahl aus. Nach massiver Kritik zeichnet sich ab, dass die Post doch noch die nötigen Milliarden bekommen könnte. 17.08.2020

Berliner Stadtentwicklungssenatorin Lompscher tritt zurück

Falsche Steuererklärung Berliner Stadtentwicklungssenatorin Lompscher tritt zurück

Die Steuererklärung stimmt nicht - keine gute Situation für Politiker. Es geht um 7000 Euro. Die Linke-Politikerin Lompscher zieht die Konsequenzen. 02.08.2020

Oberprex: Tauziehen um Neonazi-Treff

Länderspiegel Oberprex: Tauziehen um Neonazi-Treff

Die ehemalige Eigentümerin eines Gebäudes in Oberprex, in dem jahrelang rechtsradikale Treffen stattfanden, klagt vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof gegen die Enteignung. 17.06.2020

Oberprex: Tauziehen um Neonazi-Treff

Länderspiegel Oberprex: Tauziehen um Neonazi-Treff

Die ehemalige Eigentümerin eines Gebäudes in Oberprex, in dem jahrelang rechtsradikale Treffen stattfanden, klagt vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof gegen die Enteignung. 17.06.2020

Tschentscher erneut zum Hamburger Bürgermeister gewählt

Neuer Senat steht Tschentscher erneut zum Hamburger Bürgermeister gewählt

Vor dreieinhalb Monaten haben SPD und Grüne in Hamburg bei der Bürgerschaftswahl ihre Regierungsmehrheit verteidigt. Lang hat es gedauert, aber jetzt steht der neue Senat. 10.06.2020

Hamburg Tschentscher erneut zum Hamburger Bürgermeister gewählt

Peter Tschentscher ist erneut zu Hamburgs Erstem Bürgermeister gewählt worden. 87 Bürgerschaftsabgeordnete stimmten am Mittwoch für den 54 Jahre alten Sozialdemokraten, 34 gegen ihn, 2 enthielten sich. 10.06.2020

Berlins Regierender kritisiert Thüringen:

Thüringen Berlins Regierender kritisiert Thüringen: "Gefährlicher Weg"

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat den Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow für seine Corona-Lockerungs-Entscheidung kritisiert. "Es gab ja eine Verabredung der Ministerpräsidenten, jetzt mindestens zu warten, bis die nächsten Beschlüsse bundesweit auch mit dem Kanzleramt gefasst werden. 25.05.2020

Deutschland Wirtschaftsminister der Länder wollen Gastronomieöffnung ab 9. Mai

Die Wirtschaftsminister der Länder streben unter Auflagen in einem Korridor vom 9. bis 22. 05.05.2020

Wirtschaftsminister reden über kontrollierte Kneipenöffnung

Ab dem 18. Mai Wirtschaftsminister reden über kontrollierte Kneipenöffnung

Die Einschränkungen des sozialen Lebens in Deutschland treffen die Gastro-Branche besonders hart. Die Wirtschaftsminister der Länder arbeiten an einer schnellen, aber kontrollierten Gaststätten-Öffnung. 05.05.2020

Nun bundesweite Maskenpflicht auch im Einzelhandel

Corona-Krise Nun bundesweite Maskenpflicht auch im Einzelhandel

Zunächst versucht Berlin, bei der Maskenpflicht in der Corona-Krise differenziert vorzugehen. Am Ende aber gibt der Senat diese Strategie auf. 28.04.2020

Deutschland Nun bundesweite Maskenpflicht auch im Einzelhandel

Wie schon in Bussen und Bahnen gilt nun auch im Einzelhandel bundesweit eine Maskenpflicht. Berlin führt sie als letztes Bundesland ein, wie der Senat am Dienstag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur beschloss. 28.04.2020

Mende trauert um Alain Bertrand

Wunsiedel/Mende Mende trauert um Alain Bertrand

Der frühere Bürgermeister der Wunsiedler Partnerstadt stirbt nach langer, schwerer Krankheit. Dem überzeugten Europäer lag besonders die Versöhnung am Herzen. 04.03.2020

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