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  6. Senat

Senat
Demokraten im US-Repräsentantenhaus stark - Dämpfer im Senat

Wahlen in den USA Demokraten im US-Repräsentantenhaus stark - Dämpfer im Senat

Umfragen haben den Demokraten gute Chancen prophezeit, die Kontrolle über den Senat zurückzugewinnen. Doch das könnte knapp werden. Im Repräsentantenhaus sieht es besser für die Biden-Partei aus. 04.11.2020
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Meinungen Kurzsichtigkeit

Die Wahl von Amy Coney Barrett zur Richterin am Obersten Gerichtshof der USA wurde von viel Geschrei begleitet. Die Demokraten verbergen dahinter, dass sie in eine selbst angelegte Grube gefallen sind, kommentiert Olaf Amm. 27.10.2020
Berlin will Sperrstunde nachschärfen - Neue Regeln für Feste

Ausweitung der Maskenpflicht Berlin will Sperrstunde nachschärfen - Neue Regeln für Feste

Der Anstieg der Corona-Infektionen treibt die Politik in der Hauptstadt um. Zuletzt beschloss der Senat mehrfach neue Beschränkungen. Nun sind weitere Regelungen geplant. 20.10.2020
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Deutschland Berliner Senat weitet Maskenpflicht aus

Zur Eindämmung der Corona-Pandemie wird die Maskenpflicht in Berlin ausgeweitet. Sie soll künftig auch für Wochenmärkte, bestimmte Einkaufsstraßen und Warteschlangen gelten, in denen der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht einzuhalten ist. 20.10.2020
Opposition gewinnt Senatswahl in Tschechien deutlich

Geringe Wahlbeteiligung Opposition gewinnt Senatswahl in Tschechien deutlich

Mitten in der Corona-Krise haben die Menschen in Tschechien gewählt. Die Opposition hat ihre Mehrheit im Senat ausgebaut - und kann damit weiterhin Einfluss auf die Gesetzgebung der populistischen Regierung nehmen. Für Aufsehen sorgte ein prominenter Nichtwähler. 10.10.2020
Trumps neue Richterin

Washington Trumps neue Richterin

Die US-Richterin Ruth Bader Ginsburg war eine Ikone der Liberalen. Für ihren Platz wurde nun die konservative Juristin Amy Coney Barrett nominiert. 27.09.2020
AfD-Streit: Stadt Rehau wehrt sich

Rehau AfD-Streit: Stadt Rehau wehrt sich

Die Stadt Rehau legt gegen die Verfügung des Verwaltungsgerichts Bayreuth Beschwerde ein. Von einem Experten erhält sie Rückendeckung. 25.09.2020
Grünes Licht für moderne Hausformen

Rehau Grünes Licht für moderne Hausformen

Rehau soll interessanter für Häuslebauer werden. Der Bausenat reduziert die Festsetzungen im Baugebiet Geierloh II. Am Tannenberg fällt der Bebauungsplan nach fast 30 Jahren komplett. 10.09.2020
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Berlin In Berlin gilt künftig Maskenpflicht bei Demonstrationen

Bei Demonstrationen in Berlin mit mehr als 100 Teilnehmern gilt künftig eine Maskenpflicht. Darauf hat sich der Senat nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bei seiner Sitzung am Dienstag verständigt. 01.09.2020
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Meinungen Vor der Zerreißprobe

Die Noch-Vorsitzende ist zuversichtlich, dass es schon in den nächsten Tagen Kandidaturen für den Doppel-Vorsitz der Linkspartei geben wird. Das überrascht nicht. 31.08.2020
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Meinungen Vor der Zerreißprobe

Die Noch-Vorsitzende ist zuversichtlich, dass es schon in den nächsten Tagen Kandidaturen für den Doppel-Vorsitz der Linkspartei geben wird. Das überrascht nicht. 31.08.2020
Berlin rüstet sich für Protest-Wochenende

Gericht kippt Demo-Verbot Berlin rüstet sich für Protest-Wochenende

Im Streit um eine Demonstration in der Bundeshauptstadt gegen die Corona-Maßnahmen haben Gerichte das letzte Wort. Nun liegt eine erste Entscheidung vor. Die Veranstalter triumphieren, Berlins Innensenator steht schlecht da. 28.08.2020
Michael Müller verteidigt Demonstrationsverbot in Berlin

Warten auf Gerichtsentscheid Michael Müller verteidigt Demonstrationsverbot in Berlin

Die Berliner Polizei wird am Samstag im Regierungsviertel einiges zu tun bekommen: Entweder, um eine verbotene Demonstration gegen die Corona-Politik zu verhindern oder um eine erlaubte Demo zu begleiten. Doch erst einmal sind die Richter gefragt. 27.08.2020
Druck für Lösung bei US-Post vor Präsidentenwahl steigt

Beratungen in Washington Druck für Lösung bei US-Post vor Präsidentenwahl steigt

Der Abbau von Briefkästen und Sortiermaschinen bei der US-Post löst bei Demokraten Angst um die Präsidentenwahl aus. Nach massiver Kritik zeichnet sich ab, dass die Post doch noch die nötigen Milliarden bekommen könnte. 17.08.2020
Berliner Stadtentwicklungssenatorin Lompscher tritt zurück

Falsche Steuererklärung Berliner Stadtentwicklungssenatorin Lompscher tritt zurück

Die Steuererklärung stimmt nicht - keine gute Situation für Politiker. Es geht um 7000 Euro. Die Linke-Politikerin Lompscher zieht die Konsequenzen. 02.08.2020
Oberprex: Tauziehen um Neonazi-Treff

Länderspiegel Oberprex: Tauziehen um Neonazi-Treff

Die ehemalige Eigentümerin eines Gebäudes in Oberprex, in dem jahrelang rechtsradikale Treffen stattfanden, klagt vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof gegen die Enteignung. 17.06.2020
Oberprex: Tauziehen um Neonazi-Treff

Länderspiegel Oberprex: Tauziehen um Neonazi-Treff

Die ehemalige Eigentümerin eines Gebäudes in Oberprex, in dem jahrelang rechtsradikale Treffen stattfanden, klagt vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof gegen die Enteignung. 17.06.2020
Tschentscher erneut zum Hamburger Bürgermeister gewählt

Neuer Senat steht Tschentscher erneut zum Hamburger Bürgermeister gewählt

Vor dreieinhalb Monaten haben SPD und Grüne in Hamburg bei der Bürgerschaftswahl ihre Regierungsmehrheit verteidigt. Lang hat es gedauert, aber jetzt steht der neue Senat. 10.06.2020
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