Untersuchungsausschuss - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Frankenpost

Untersuchungsausschuss

Die Fehler wären noch verzeihlich

Maut-Debakel Die Fehler wären noch verzeihlich

Der frühere CSU-Bundesminister Andreas Scheuer muss wegen angeblicher Erinnerungslücken vor Gericht. Davon gibt es ohnehin viel zu viele, findet unser Autor. 29.05.2026

Jens Spahn verhält sich feige

Schaden für die Demokratie? Jens Spahn verhält sich feige

Es gibt viele offene Fragen zum Thema Maskenkäufe. Schwarz-Rot sollte deshalb den Weg für einen Untersuchungsausschuss freimachen, meint unser Autor. 08.07.2025

Scholz: Bürgerräte sollen Coronapolitik aufarbeiten

Nach der Pandemie Scholz: Bürgerräte sollen Coronapolitik aufarbeiten

Die Kritik an den Einschränkungen in der Pandemie hält bis heute an – ebenso wie der Ruf nach kritischer Aufarbeitung. Über die Form, in der diese vonstattengehen soll, herrscht allerdings Uneinigkeit. 24.06.2024

RBB-Untersuchungsausschuss ohne Aussage von Wolf

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk RBB-Untersuchungsausschuss ohne Aussage von Wolf

Der frühere Verwaltungsratsvorsitzende Wolf-Dieter Wolf verweigert die Aussage. 25.03.2024

Söder – Richter und Zeuge in einem

Es geht ums Zukunftsmuseum Söder – Richter und Zeuge in einem

Der Ministerpräsident sagt im Untersuchungsausschuss Zukunftsmuseum aus. 26.05.2023

Und dann spricht Alfred Sauter doch

Maskenaffäre Und dann spricht Alfred Sauter doch

Im Untersuchungsausschuss verweigerte der frühere CSU-Justizminister die Aussage. 24.05.2023

Retourkutsche gegen Söder bleibt aus

Seehofer zahm Retourkutsche gegen Söder bleibt aus

Der ehemalige Ministerpräsident Horst Seehofer sagt vor dem Untersuchungsausschuss zum Zukunftsmuseum aus. Doch er erfüllt der Opposition nicht den heimlichen Wunsch, mit seinem Nachfolger Markus Söder abzurechnen. 19.05.2023

Untersuchungsausschuss: Finger in die Wunden legen

Kommentar Untersuchungsausschuss: Finger in die Wunden legen

Die Opposition im bayerischen Landtag zieht andere Saiten auf und fordert eine Razzia in der CSU-Zentrale. Wer nichts zu verbergen hat, kann dieser Durchsuchung ohne Bedenken zustimmen, meint Chefredakteur Marcel Auermann. 04.04.2023

Söder souverän, aber Zweifel bleiben

Kommentar Söder souverän, aber Zweifel bleiben

Zum Auftritt von Ministerpräsident Markus Söder im U-Ausschuss „Maske“ 16.12.2022

Ausschuss verzeiht Schwänzen nicht

Corona-Maske-Affäre Ausschuss verzeiht Schwänzen nicht

Die Sozialdemokraten haben Buch geführt. Nur bei sechs von 30 Sitzungen saß Bayerns Ministerpräsident Markus Söder 2022 auf der Regierungsbank. Nun musste er aber kommen. 16.12.2022

Im Maximilianeum kontrolliert die Regierung sich selbst

Bayern Im Maximilianeum kontrolliert die Regierung sich selbst

Zwei Untersuchungsausschüsse sollen die Kostenexplosion bei der S-Bahn-Stammstrecke und dem Zukunftsmuseum aufarbeiten. Die Vorsitze sollen an die CSU und die Freien Wähler fallen. 21.11.2022

Untersuchung zu Masken-Deals

Im Landtag Untersuchung zu Masken-Deals

Sollte der Frau von Markus Söder zu einem lukrativen Staatsauftrag verholfen werden? 06.10.2022

„Da ging es um Leben und Tod“

Dubiose Masken-Deals von CSU-Politikern „Da ging es um Leben und Tod“

Chaos durch den Druck von oben. Dies berichten Mitarbeiter des bayerischen Gesundheitsministeriums, die zu Beginn der Corona-Pandemie möglichst schnell Masken beschaffen sollten. Der Bereicherung dubioser Vermittler war so Tür und Tor geöffnet. 08.06.2022

Schweigen vor dem Maskenausschuss

Millionen Provisionen kassiert Das große Schweigen vor dem Maskenausschuss

Die CSU-Abgeordneten Alfred Sauter und Georg Nüßlein haben im Masken-Ausschuss des bayerischen Landtags wie erwartet ihre Aussagen verweigert – der eine respektlos, der andere freundlich. Eine andere Zeugin erscheint gar nicht. 12.05.2022

Guttenberg sieht sich als Wirecard-Opfer

Ex-Minister im U-Ausschuss Guttenberg sieht sich als Wirecard-Opfer

An höchster Stelle hatte sich Karl-Theodor zu Guttenberg für Wirecard eingesetzt: Lobbyismus bei der Kanzlerin. Damals habe er nicht ahnen können, was wirklich vor sich ging, versichert er im Bundestag. Stellenweise wirkt der Ex-Minister aufgebracht. 17.12.2020

Maut-Untersuchungsausschuss: Ermittlungsbeauftragter kommt

E-Mails von Minister Scheuer Maut-Untersuchungsausschuss: Ermittlungsbeauftragter kommt

Beim Maut-Debakel soll nun eine weitere Instanz für Aufklärung sorgen. Die Befugnisse eines «Ermittlungsbeauftragten» aber sind beschränkt. Die Union spricht von einem «Showmanöver». 10.09.2020

Wirecard-U-Ausschuss: Weder

Finanzminister Scholz im Fokus Wirecard-U-Ausschuss: Weder "Schongang" noch "Tribunal"

Die Vorfreude auf die neue Aufgabe ist ihnen anzumerken: Drei Oppositionspolitiker erklären, was der U-Ausschuss zum Fall Wirecard so vorhat. Dass ausgerechnet der SPD-Kanzlerkandidat Scholz dabei besonders von Interesse ist - «nicht unser Problem», sagt einer. 10.09.2020

Wirecard: Opposition will Druck auf Regierung hoch halten

Viele Fragen unbeantwortet Wirecard: Opposition will Druck auf Regierung hoch halten

Nach der Sondersitzung ist vor der Sondersitzung: Die Aufklärung des Falls Wirecard hat erst begonnen. Bisher gibt es in der Opposition noch keine einheitliche Linie, ob es einen Untersuchungsausschuss geben soll. 30.07.2020

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