Vorratsdatenspeicherung - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Frankenpost

Vorratsdatenspeicherung

5000 schwarze Flecken

Kommentar 5000 schwarze Flecken

Deutschland pflegt ein seltsames Verhältnis zum Datenschutz: Es scheint immer öfter, als hätten die Interessen Einzelner mehr Bedeutung als die der Allgemeinheit oder die besonders verletzlicher Gruppen, meint unser Autor Christopher Michael. 20.08.2020

Vorratsdatenspeicherung gegen Kinderpornografie?

Diskussion der Innenminister Vorratsdatenspeicherung gegen Kinderpornografie?

Ermittler wünschen sich die Speicherung von Telefon- und Internetverbindungsdaten. Für sie wäre das ein Werkzeug etwa im Kampf gegen Kinderpornografie. Derzeit steht dem europäische Rechtsprechung im Weg. Das könnte sich bald ändern, hoffen die Innenminister. 19.06.2020

Pressefreiheit und Corona

Auf ein Wort Pressefreiheit und Corona

Die Covid-19-Pandemie hat in vielen Ländern weltweit gravierende Auswirkungen auf die Pressefreiheit, meldet die Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG). Der Brisanz wegen hat sie sogar eine ganze Themenseite zur Pressefreiheit in der Corona-Krise ins Netz gestellt. 31.03.2020

EU-Gutachten stärkt Verbot der Vorratsdatenspeicherung

Experte stützt EuGH-Urteil EU-Gutachten stärkt Verbot der Vorratsdatenspeicherung

Schon vor Jahren hat der EuGH klargestellt, dass eine allgemeine und unterschiedslose Speicherung von Verbindungsdaten gegen EU-Recht verstößt. Einige Länder wollten zur Terrorbekämpfung jedoch Ausnahmen. Ein EuGH-Gutachter wird nun deutlich. 15.01.2020

CDU: Staat braucht besseren Zugriff auf Daten im Internet

Nach Terror in Halle CDU: Staat braucht besseren Zugriff auf Daten im Internet

Die CDU will den Staat im Kampf gegen Extremismus besser aufstellen. Unter anderem sollen Vorratsdatenspeicherung und Online-Durchsuchungen überprüft werden. Ob die SPD das auch so sieht ist offen. 14.10.2019

Deutsche Vorratsdatenspeicherung wird ein Fall für den EuGH

Klagen von Unternehmen Deutsche Vorratsdatenspeicherung wird ein Fall für den EuGH

Die Vorratsdatenspeicherung ist ein ewiger Zankapfel zwischen Sicherheitsbehörden und Bürgerrechtlern. Jetzt soll sich der Europäische Gerichtshof mit den deutschen Vorschriften befassen. 25.09.2019

Kreis-FDP sieht Friedrich zu nah an Populisten

Hof Kreis-FDP sieht Friedrich zu nah an Populisten

Die FDP Hof-Land wirft dem CSU-Bezirksvorsitzendem und Bundestagsabgeordnetem Hans-Peter Friedrich vor, "für den AfD-Populismus zu stimmen". 15.01.2018

Seehofer erwartet schnelles Handeln

Länderspiegel Seehofer erwartet schnelles Handeln

Nach der Woche des Terrors versprechen die Minister eine konsequente Reaktion des Staates. Auch eine elektronische Fußfessel soll kein Tabu mehr sein. 26.07.2016

Klares Plädoyer für Freiheit

Länderspiegel Klares Plädoyer für Freiheit

Die ehemalige Bundes- justizministerin warnt davor, Bürgerrechte der Sicherheit zu opfern. Unterstützung erhält sie von einer politischen Aktivistin. 21.06.2016

Schöne neue Welt?

Auf ein Wort Schöne neue Welt?

Datensicherheit, Vorratsdatenspeicherung - wie oft diskutieren wir darüber? Und wie selten machen wir uns Gedanken darüber, wie es mit der Datensicherheit im Alltag bestellt ist? Oft genug geben wir Dinge von uns preis, die eigentlich keinen 29.07.2015

Sie wissen, wo wir waren

Frage des Tages Sie wissen, wo wir waren

Wo waren Sie am Dienstag vor drei Wochen? Sie wissen es nicht? Kann gut sein, dass Ihr Mobilfunk-Anbieter das demnächst wie aus der Pistole geschossen beantworten kann: Die Vorratsdaten-Speicherung kommt in die Gänge. 23.06.2015

Länderspiegel Mehr Polizei gegen den Terror

Besondere Ereignisse erfordern besondere Maßnahmen. Zur Terrorabwehr setzt sich die Staatsregierung über die selbst beschlossene Stellensperre hinweg. 14.01.2015

Länderspiegel Bayern stellt die Weichen im Kampf gegen den Terror

Mit mehr Polizisten und schärferen Gesetzen will die Staatsregierung Bayern noch besser vor islamistischen Terroristen schützen. Schwerpunkt ist dafür die Überwachung bekannter Islamisten. 13.01.2015

Seehofer verordnet sich Selbstdisziplin

Länderspiegel Seehofer verordnet sich Selbstdisziplin

Der bayerische Ministerpräsident versichert der Kanzlerin in Kloster Banz seine Loyalität. Zumindest bis zur Bundestagswahl am 22. September. Derweil übt Angela Merkel den Schulterschluss mit der CSU. 09.07.2013

Viel Durcheinander

Meinungen Viel Durcheinander

Es ist gut, dass uns der mutige Edward Snowden die Augen über die Abhörpraxis britischer und amerikanischer Geheimdienste geöffnet hat. Es ist schlecht, dass die nun notwendigen Debatten in die Zeit des heißer werdenden Wahlkampf-Sommers fallen. 08.07.2013

Friedrich besteht auf Aufklärung durch USA

Länderspiegel Friedrich besteht auf Aufklärung durch USA

Der Bundesinnenminister bemüht sich in der Abhör-Affäre um eine Beruhigung der Diskussion. Dies wird im Gespräch mit der Frankenpost spürbar. 05.07.2013

Nachlese

Meinungen Nachlese

Während sich die schwarz-gelben Koalitionspartner über Finanztransaktionssteuer und Vorratsdatenspeicherung heftig in die Haare geraten, macht die SPD in Harmonie und begibt sich auf Selbstfindung. Im Klartext: Die Sozialdemokraten suchen verzweifelt den Königsweg zurück an die Macht. 03.02.2012

Klage über Sicherheitslücken

Länderspiegel Klage über Sicherheitslücken

Minister Herrmann sieht Probleme für Ermittler durch das Verbot der Vorratsdatenspeicherung. Er fordert ein neues Gesetz. 24.11.2010

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