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  6. Wahlrecht

Wahlrecht
Warum Kennedy noch auf dem Stimmzettel stand

Swing States Michigan und Wisconsin Warum Kennedy noch auf dem Stimmzettel stand

Robert F. Kennedy jr. – von seinen Anhängern auch RFK genannt – gilt als „Querdenker“ und hat sich der Trump-Kampagne angeschlossen. Sein Name stand ungewollt auf den Stimmzetteln in Wisconsin und Michigan. Mit Cem Özdemir ist in Baden-Württemberg einmal etwas Ähnliches passiert. 05.11.2024
So funktioniert das Electoral College

US-Wahl Was ist das Electoral College?

Das Wahlmännergremium bestimmt nach der Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten indirekt den Sieger. Wie funktioniert das? Könnte Donald Trump auf diesem Weg verhindert werden? Und sagt man jetzt „Wahlfrau“ und „Wahlleute“? 04.11.2024
Warum vier Millionen Amerikaner nicht wählen dürfen

US-Wahl Warum vier Millionen Amerikaner nicht wählen dürfen

Jetzt wird es ernst: Mehr als 240 Millionen US-Amerikaner sind am Dienstag zur Wahl eines neuen Präsidenten aufgerufen. Doch wegen besonderer Gesetze ist eine bestimmte Gruppe ausgeschlossen. 04.11.2024
CSU weiter sicher im Bundestag

Nach dem BVG-Urteil CSU weiter sicher im Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht stellt sich beim Wahlrecht für den Bundestag zumindest teilweise auf die Seite der klagenden Parteien. Zu den Gewinnern zählt auch die oberfränkische CSU. 30.07.2024
Mehr Briefwähler, weniger Stimmbezirke

Schauenstein Mehr Briefwähler, weniger Stimmbezirke

Die Corona-Pandemie lässt einen starken Trend zur Briefwahl erwarten. Um das Wahlgeheimnis zu wahren, legt Schauenstein Stimmbezirke zusammen. 26.01.2021
Wahlrechtsreform: FDP, Grüne und Linke gehen nach Karlsruhe

«Schwere Mängel» Wahlrechtsreform: FDP, Grüne und Linke gehen nach Karlsruhe

Jahrelang war eine Wahlrechtsreform an Union und SPD gescheitert. Dann setzten die Regierungsfraktionen im Bundestag ein Gesetz durch, auf das sie sich mühsam geeinigt hatten. Dessen Qualität will die Opposition nun von höchster Stelle überprüfen lassen. 27.11.2020
Armin Hoffmann ist Ehrenvorsitzender

Münchberg Armin Hoffmann ist Ehrenvorsitzender

Die SPD Münchberg würdigt die Verdienste ihres "Urgesteins". Vorsitzender Fichtner erinnert an die nach wie vor aktuellen Ideale der Sozialdemokraten. 17.09.2020
Längst überfällig

Meinungen Längst überfällig

Zugegeben, die Materie ist hochkomplex. Und niemand sägt gerne den Ast ab, auf dem er sitzt. 25.08.2020
Längst überfällig

Meinungen Längst überfällig

Zugegeben, die Materie ist hochkomplex. Und niemand sägt gerne den Ast ab, auf dem er sitzt. 25.08.2020
Koalition sucht Kompromiss zum Wahlrecht

Schlagabtausch und Vorwürfe Koalition sucht Kompromiss zum Wahlrecht

Zwei Bundestagspräsidenten - Lammert und Schäuble - sind beim Thema Wahlrechtsreform bereits an der Sturheit der Fraktionen gescheitert. Nun soll es der Koalitionsausschuss richten. Doch bis zuletzt gibt es wechselseitige Vorwürfe. 25.08.2020
Wahlrechtsreform: Söder wirft SPD taktische Verzögerung vor

Bayern Wahlrechtsreform: Söder wirft SPD taktische Verzögerung vor

CSU-Chef Markus Söder wirft der SPD im Koalitionsstreit um eine Wahlrechtsreform Verzögerung aus taktischen Gründen vor. Die Union reiche den Sozialdemokraten die Hand für eine Lösung, die schon für den nächsten Bundestag gelten solle, sagte er dem "Spiegel" am Dienstag. 25.08.2020
SPD-Chef: Zeit für grundlegende Wahlrechtsreform zu knapp

Debatte über Bläh-Bundestag SPD-Chef: Zeit für grundlegende Wahlrechtsreform zu knapp

Die Debatte über den aufgeblähten Bundestag spitzt sich zu. Vor dem Treffen der Koalitionsfraktionen von Union und SPD lehnt Norbert Walter-Borjans den Vorschlag von CDU und CSU ab. Diese habe auf Zeit gespielt, klagt er. 20.08.2020
Mehr als ein Kreuz

Meinungen Mehr als ein Kreuz

Wahlrecht ab 16 Jahren, erscheint zunächst plausibel, aber nur auf den ersten Blick. Es lohnt ein zweiter. "Ich bin überzeugt davon, dass junge Leute mit 16 sehr wohl in der Lage sind, eine verantwortliche Wahlentscheidung zu treffen", sagt Bundesfamilien- und Jugendministerin Franziska Giffey. 30.07.2020
Mehr als ein Kreuz

Meinungen Mehr als ein Kreuz

Wahlrecht ab 16 Jahren, erscheint zunächst plausibel, aber nur auf den ersten Blick. Es lohnt ein zweiter. "Ich bin überzeugt davon, dass junge Leute mit 16 sehr wohl in der Lage sind, eine verantwortliche Wahlentscheidung zu treffen", sagt Bundesfamilien- und Jugendministerin Franziska Giffey. 30.07.2020
Wählen schon mit 16? - SPD, Grüne und Linke dafür

Herabsetzung für mehr Teilhabe Wählen schon mit 16? - SPD, Grüne und Linke dafür

Die 1969 mit der Maxime «Mehr Demokratie wagen» angetretene Regierung von Willy Brandt hat das Wahlalter von 21 auf 18 Jahre gesenkt. 1970 wurde dafür das Grundgesetz geändert. Ein halbes Jahrhundert später sagen viele Politiker: Die Zeit ist reif für den nächsten Schritt. 30.07.2020
FDP und Grüne: Kompromiss zur Wahlrechtsreform prüfenswert

«XXL-Bundestag verhindern» FDP und Grüne: Kompromiss zur Wahlrechtsreform prüfenswert

Der Stuttgarter Mathe-Professor Hesse kommt mit seinem Vorstoß für eine Wahlrechtsreform bei FDP und Grünen gut an. Prüfenswert - so lautet in ihren Fraktionen die Reaktion auf das Kompromissmodell. 22.07.2020
Frauen wollen für mehr Teilhabe in Parlamenten kämpfen

Paritätsgesetz Frauen wollen für mehr Teilhabe in Parlamenten kämpfen

Die Klatsche der Thüringer Verfassungsrichter war eindeutig: Sie verwarfen das Paritätsgesetz des Landes als verfassungswidrig. War es das nun mit dem Versuch, mehr Frauen in die Parlamente zu bekommen? Nein, sagen die ehemalige Bundestagspräsidentin Süssmuth und Andere. 16.07.2020
Dobrindt setzt auf Einigung mit SPD auf Wahlrechtsreform

Bundestag soll kleiner werden Dobrindt setzt auf Einigung mit SPD auf Wahlrechtsreform

Das Ziel ist klar: der Bundestag soll kleiner werden. Doch über das wie wird noch gerungen. Kann sich die SPD auf den Unionskompromiss einigen. Dobrindt hofft auf eine zeitnahe Verständigung. 10.07.2020