VÖLKERRECHT

11.05.2020

Bei Luftangriffen in Syrien werden immer wieder auch Krankenhäuser und Schulen getroffen. Kritiker werfen der Assad-Regierung und dem verbündeten Russland vor, die zivilen Einrichtungen vorsätzlich in... » mehr

17.04.2020

Der Strafrechtler und Rechtsphilosoph Reinhard Merkel kritisiert in der Corona-Krise tiefe Eingriffe in Grund- und Freiheitsrechte. Das Parlament sieht er in der Pflicht. » mehr

27.02.2020

Die Lage im syrischen Idlib spitzt sich immer weiter zu. Außenminister Maas findet im UN-Sicherheitsrat klare Worte. Eine Lösung ist trotzdem nicht in Sicht. » mehr

24.02.2020

Erstmals besucht ein Bundespräsident das ostafrikanische Kenia. Auf dem Programm stehen unter anderem Gespräche über den Kampf gegen den Klimawandel sowie die Digitalisierung. » mehr

14.02.2020

Die Welt verändert sich in rasantem Tempo - zum Schlechten, findet Bundespräsident Steinmeier. Die drei Weltmächte hätten eine zerstörerische Dynamik entfacht. Für Deutschland könne es nur eine Antwor... » mehr

29.01.2020

Die Grünen-Kreisrätin zieht im Kampf gegen den Südostlink vor das Aarhus-Komitee. Ihr geht es um die das Klagerecht. » mehr

Aktualisiert am 28.01.2020

Allein die Tatsache, dass Donald Trump mit seinem Friedensplan für den Nahen Osten scheitern wird, kann man dem US-Präsidenten nicht zum Vorwurf machen. Es gab schließlich jede Menge Politiker von ech... » mehr

18.01.2020

Seit Jahren versinkt Libyen in Gewalt. Die Kämpfe werden inzwischen auch von ausländischen Mächten wie den Vereinigten Arabischen Emiraten und der Türkei am Köcheln gehalten. Ein Gipfel in Berlin soll... » mehr

23.12.2019

Zum Ärger der Ukraine gibt es nun erstmals seit fünf Jahren wieder eine Zugverbindung auf die Schwarzmeer-Halbinsel Krim. Trotz internationalen Protests gegen Russlands Annexion hat Kremlchef Putin nu... » mehr

20.10.2019

Die Waffenruhe für Nordsyrien schien erst brüchig, aber dann beginnen kurdische Kämpfer wie vereinbart mit dem Rückzug. Der türkische Präsident Erdogan kommt seinem Wunsch nach einer Sicherheitszone d... » mehr

18.10.2019

Der erste Tag der Feuerpause in Nordostsyrien bringt in den meisten Gebieten Ruhe - aber nicht in allen. Kurdenmilizen sagen, sie wollten doch noch nicht abziehen. Aus der EU kommt scharfe Kritik an d... » mehr

15.10.2019

Die international kritisierte Militäroffensive der Türkei in Syrien hat längst Auswirkungen auf die Wirtschaft. Volkswagen legt nun eine Entscheidung für ein neues Werkes nahe der Metropole Izmir auf ... » mehr

12.09.2019

Der Klimawandel verschärft Probleme mit der Wasserversorgung und erhöht die Verwundbarkeit von Gesellschaften. » mehr

12.09.2019

Die vom israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu für den Fall eines Wahlsieges angekündigte Annexion des Jordantals wäre in den Augen der Vereinten Nationen eine «schwerwiegende Verletzung ... » mehr

11.09.2019

Heute vor 30 Jahren reisten erstmals Tausende von DDR-Bürgern in den Westen. Die ungarische Regierung hatte überraschend ihre Ausreise erlaubt. » mehr

21.08.2019

Dass Grönland Teil der USA werden könnte, ist rechtlich wohl ein Ding der Unmöglichkeit. Auf die Kaufabsicht von US-Präsident Donald Trump haben sowohl Dänemark, zu dem die größte Insel der Welt polit... » mehr

09.07.2019

Hongkong kommt nicht zur Ruhe. Regierungschefin Lam will die Pläne für Auslieferungen an China auslaufen lassen, aber nicht formell zurückziehen. Ihren Kritikern reicht das nicht. Drohen neue Proteste... » mehr

01.07.2019

Fünf Jahre ist es her, da wurde in Lüttich des Kriegsausbruchs 1914 gedacht. » mehr

12.06.2019

Exakt vor einem Jahr machte die populistische Regierung in Rom das erste Mal die Häfen Italiens für Rettungsschiffe dicht. Nun schaltet Hardliner Salvini noch einen Gang hoch und droht Rettern mit hap... » mehr

13.05.2019

Zehn Jahre nach der Gründung der EU-Ostpartnerschaft warten einige Länder immer noch vergeblich auf eine Beitrittsperspektive. Auch ein Treffen der Außenminister in Brüssel ändert daran nichts. Eine g... » mehr

07.05.2019

Die Region um die Rebellenhochburg Idlib erlebt die heftigsten Bombardierungen seit Monaten. Syriens Regierungstruppen greifen auch am Boden an. Helfer warnen vor einer humanitären Katastrophe. » mehr

02.05.2019

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat den USA wegen neuer gesetzlicher Maßnahmen gegen Kuba einen Bruch des Völkerrechts und von Verträgen mit der Europäischen Union vorgeworfen. » mehr

10.04.2019

Die Mehrzahl der Staaten in der Welt hat die Todesstrafe abgeschafft oder vollstreckt sie nicht mehr. Der Trend sei nicht mehr umzukehren, meint Amnesty. Einige wenige Staaten sorgen für den Großteil ... » mehr

28.02.2019

Popstars wie Ruslana und Jamala haben mit ihren Siegen beim ESC gezeigt, dass die Ukraine ganz vorne mitspielt. Doch nun hat das Land seine Teilnahme nach einem Eklat um die Sängerin Maruv abgesagt - ... » mehr

02.02.2019

Altkanzler Gerhard Schröder wirft den USA vor, sich mit ihrem Kurs in Venezuela auf völkerrechtlich problematisches Terrain zu begeben. Die Vereinigten Staaten hätten Südamerika jahrzehntelang als ein... » mehr

17.01.2019

Russland hat die Sanktionsdrohungen der USA gegen die an der Ostseepipeline Nord Stream 2 beteiligten Unternehmen mit scharfen Worten zurückgewiesen. «Diese Vorgehensweise wird von uns als unzulässige... » mehr

30.11.2018

Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am 10. Dezember an der UN-Migrationskonferenz in Marokko teilnehmen. Das gab Vize- Regierungssprecherin Martina Fietz bekannt. Bei dem zweitägigen Treffen in der Sta... » mehr

12.09.2018

Es ist der Politik in Deutschland zu raten, sich nicht zu verkämpfen in einer Wärehättekönnte-Debatte, sondern auf Diplomatie zu setzen, kommentiert Walter Hörmann die Debatte um eine möglichen Bundes... » mehr

11.09.2018

Politisch wird über eine Beteiligung der Bundeswehr an möglichen militärischen Vergeltungsschlägen in Syrien noch gestritten. Rechtlich scheint die Lage nach einem aktuellen Gutachten dagegen ziemlich... » mehr

27.08.2018

Funkamateure sind technisch versierte Bastler, "Weltenbummler" und manchmal auch Sammler. Manfred Bauriedel aus Unterbrücklein betreibt dieses Hobby seit Jahrzehnten. » mehr

06.07.2018

Der Freie-Wähler-Sprecher will eine nichtöffentliche Sondersitzung zu den Stromtrassen. Er warnt auch vor den Plänen für den neuen Ostbayernring. » mehr

13.06.2018

Von heute an ist träumen wieder erlaubt. Von einem Sommermärchen. Einen Monat lang. » mehr

12.10.2017

Wunsiedel - Die Grünen im Fichtelgebirge, die Aarhus-Konvention-Initiative, die "BI Fichtelgebirge sagt Nein zur Monstertrasse" und Oberpfälzer Initiativen haben Spenden für die » mehr

03.05.2017

Mit einem strengeren Strafrecht will der Europarat gegen den illegalen Handel und die Zerstörung von Kulturgütern vorgehen. » mehr

09.11.2015

Mächtig hat das Russland Wladimir Putins seinen Nationalstolz aufgebläht. Wenn nun, in Moskau, mit dem Kreml in Sichtweite, ein zwölf Meter hohes Denkmal für Wladimir I. » mehr

08.09.2014

Generalsekretärin YasminFahimi stellt sich in Oberfranken vor. Sie wirbt für einen menschlichen Umgang mit Flüchtlingen. » mehr

17.03.2014

Der russische Generalkonsul hat auf einer Europa-Tagung in Tutzing viel Beifall für seine Sicht der Dinge in der Ukraine und auf der Krim erhalten. Nicht Russland habe die Krise initiiert, sondern die... » mehr

16.02.2011

Von einem "dreisten Plagiat" ist die Rede: Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg wird vorgeworfen, er habe bei seiner Doktorarbeit abgeschrieben. In Guttenbergs Doktorarbeit soll es Passage... » mehr

18.09.2010

Hof - Sie sind Brückenbauer, aber möglichst unsichtbar. Sie müssen perfekt ihre Muttersprache und eine Fremdsprache beherrschen, über eine breite Allgemeinbildung verfügen und psychisch und physisch b... » mehr

04.11.2009

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat die Lage in Afghanistan als "kriegsähnliche Zustände" bewertet und damit den Kurs seines Vorgängers korrigiert. "In Teilen Afghanistans gibt es fra... » mehr

19.05.2008

Da fährt er hin. Seine Heiligkeit, der Dalai Lama, der „Ozean der Weisheit“, winkt seinen Anhängern lächelnd aus dem Fenster eines schwarzen Jeeps zu. Eine Eskorte von mehreren schwarzen Autos und Pol... » mehr

25.03.2008

Hof – Wenn jemand zu Oliver Martin Steuer sagt, er lebe in seiner eigenen Welt (und das kommt öfter vor), dann ist das für ihn eine klare Beleidigung. » mehr

04.07.2007

Der Bundestag zahlt jedem Abgeordneten eine Deutschlandfahne. » mehr