VERFASSUNGSSCHUTZ

Seehofer

12.02.2019

Brennpunkte

Seehofer: Vereinbarkeit von Beamtenstatus und Partei prüfen

Beamten können als Staatsbürger politisch aktiv sein. Doch wann überschreiten sie ihre Neutralitätspflicht? Horst Seehofer sieht Aufklärungsbedarf - und erhält Beifall von ungewohnter Seite. » mehr

Christina Baum

10.02.2019

Brennpunkte

Rechte AfD-Rebellen kritisieren «innerparteiliche Spionage»

Der Verfassungsschutz schaut immer genauer hin, wenn es um die AfD geht. Die Parteispitze versucht Mitglieder am rechten Rand loszuwerden. Die gerieren sich als Verfechter der Meinungsfreiheit. » mehr

AfD

06.02.2019

Brennpunkte

AfD geht gerichtlich gegen Verfassungsschutz vor

Der Inlandsnachrichtendienst schaut inzwischen genau hin, wenn es um die AfD geht. Der Verfassungsschutz hat die Partei zum «Prüffall» erklärt. Darüber sollte er aber nicht reden, meint die AfD - und ... » mehr

31.01.2019

Schlaglichter

Verfassungsschutz: Cottbus «Hotspot» der rechtsextremen Szene

Cottbus ist aus Sicht des Verfassungsschutzes der «Hotspot» des Rechtsextremismus in Brandenburg. «Es ist für uns als Verfassungsschutz ein toxisches Gebilde» sagte der Referatsleiter Öffentlichkeitsa... » mehr

30.01.2019

Schlaglichter

Verfassungsschutz gab Hinweis auf terrorverdächtige Iraker

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat der Polizei erste Hinweise auf die drei Iraker geliefert, die in Schleswig-Holstein einen islamistisch motivierten Terroranschlag geplant haben sollen. » mehr

25.01.2019

Schlaglichter

Verfassungsschutz in Sachsen nimmt Teile der AfD unter die Lupe

Nach Einstufung von Teilen der AfD als «Verdachtsfall» nimmt Sachsens Verfassungsschutz den rechtsnationalen «Flügel» der Partei und die Nachwuchsorganisation Junge Alternative genauer unter die Lupe. » mehr

Björn Höcke

22.01.2019

Brennpunkte

Streit zwischen Polizeigewerkschaften und AfD

Natürlich dürfen Polizisten für die AfD zu Wahlen antreten. Aber müssen sie sich dann vom besonders rechten Parteiflügel distanzieren, auf den jetzt der Verfassungsschutz besonders schaut? Darüber hab... » mehr

Seehofer und Haldenwang

21.01.2019

Brennpunkte

AfD-Prüffall: Haldenwang trifft Länder-Verfassungsschützer

Die Innenminister der Länder waren empört: Dass die AfD zum Prüffall des Verfassungsschutzes wird, hätten sie zu spät erfahren. Jetzt will der neue BfV-Präsident die Wogen glätten - und bekommt Rücken... » mehr

Fraktionssitzung der AfD

16.01.2019

Brennpunkte

Verfassungsschutz braucht Zeit für den «Prüffall AfD»

Die Einstufung einer Partei als «Prüffall» für den Verfassungsschutz kann eine Vorstufe für eine noch intensivere Beschäftigung des Inlandsgeheimdienstes mit dieser Partei sein. Ein Automatismus ist d... » mehr

Björn Höcke

15.01.2019

Hintergründe

Die AfD am Scheideweg

Auf AfD-Parteitagen ist es normal, von «Messermigration» zu sprechen und Muslimen Rückständigkeit zu bescheinigen. Die Schwelle zu einer Beobachtung der Partei mit V-Leuten und Telefonüberwachung sieh... » mehr

15.01.2019

Schlaglichter

Seehofer steht hinter Verfassungsschutz-Entscheidung zu AfD

Innenminister Horst Seehofer hat sich hinter die fachliche Entscheidung des Verfassungsschutzes gestellt, die AfD stärker als bisher unter die Lupe zu nehmen. «Wir haben diese Studie selbst auch beurt... » mehr

«taz»-Gebäude

14.01.2019

Brennpunkte

Rechtsextreme Identitäre bedrängen «taz» und SPD-Zentrale

Die «taz», das ARD-Hauptstadtbüro, die «Frankfurter Rundschau» und die Zentralen von SPD und Grünen: Sie alle sind Ziel von Plakataktionen. Dahinter steckt nach eigenen Angaben die vom Verfassungsschu... » mehr

André Poggenburg

11.01.2019

Hintergründe

Wo Rechte trefflich streiten: Weitere Abspaltung bei der AfD

Die Zersplitterung der AfD schreitet weiter voran. Doch so lange das Protestpotenzial in der Wählerschaft bleibt, wird die Rumpf-AfD wohl weiter zweistellige Ergebnisse einfahren - vor allem im Osten. » mehr

09.01.2019

Schlaglichter

Verfassungsschutz beobachtet «Pro Chemnitz»

Der sächsische Verfassungsschutz hat die rechtspopulistische Gruppierung «Pro Chemnitz» ins Visier genommen. Seit Ende 2018 werde die Gruppierung beobachtet, teilte das Landesamt mit. » mehr

Tatort

09.01.2019

Brennpunkte

Verfassungsschutz beobachtet «Pro Chemnitz»

Nach der tödlichen Attacke auf einen Deutschen in Chemnitz kommt es wochenlang zu Demonstrationen rechter Gruppierungen. Die Bewegung «Pro Chemnitz» setzt sich dabei an die Spitze. Nun nimmt sie der V... » mehr

04.01.2019

Schlaglichter

Weber will mit Handelspolitik Druck bei Abschiebungen machen

Nach der mutmaßlichen Prügelattacke von Flüchtlingen in Amberg hat sich der CSU-Europapolitiker Manfred Weber für einen härteren Kurs Europas in der Abschiebepolitik ausgesprochen. » mehr

Sicherheitsmaßnahme

30.12.2018

Brennpunkte

Sechs Anschläge verhindert: Keine Entwarnung für 2019

Sicherheitsbehörden, die durch Hunderte von IS-Rückkehrern und Möchtegern-Dschihadisten herausgefordert sind. Riskante Grenzverschiebungen am rechten Rand. Auch wenn die Lage hierzulande besser ist al... » mehr

Telefonieren

28.12.2018

Brennpunkte

Sicherheitsrisiken durch 5G-Standard

Der neue Mobilfunkstandard 5G birgt nach Einschätzung von Hamburgs Verfassungsschutzchef Torsten Voß Risiken für die Innere Sicherheit. «Das Problem sind die Verschlüsselungsmöglichkeiten durch 5G», s... » mehr

Thomas Haldenwang

21.12.2018

Brennpunkte

Verfassungsschutz kündigt stärkeren Kampf gegen Rechts an

Dass gewaltbereite Islamisten vor wenig zurückschrecken, ist bekannt. Doch auch von rechtsextremistischen Gruppierungen geht eine Gefahr für den Staat aus. Der neue Verfassungsschutzchef will reagiere... » mehr

BND-Zentrale

08.12.2018

Brennpunkte

Deutsche Geheimdienste suchen Tausende Mitarbeiter

Attraktive und sichere Jobs, bestens bezahlt, Arbeitsplatz im Herzen von Berlin - und doch will keiner hin. Der Fachkräftemangel trifft jetzt auch die deutschen Schlapphüte. » mehr

Junge Alternative

26.11.2018

Brennpunkte

AfD-Spitze distanziert sich von Parteijugend

Die AfD-Spitze bemüht sich, eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz zu verhindern. Gleichzeitig tauchen immer mehr unappetitliche Chats aus dem Dunstkreis der Parteijugend auf. Mitglieder hetzen ... » mehr

Jörg Meuthen

18.11.2018

Brennpunkte

AfD stellt Team gegen Brüsseler «Eurokratie» auf

Was hat die Staatssekretär-Riege von Bundesinnenminister Seehofer mit den Kandidaten gemeinsam, die von der AfD auf die vorderen Plätze ihrer Liste für die Europawahl gewählt wurden? Frauen sucht man ... » mehr

Thomas Haldenwang

12.11.2018

Hintergründe

Anti-Maaßen: Haldenwang soll Verfassungsschutz Ruhe bringen

Der neue Mann an der Spitze des Bundesamts für Verfassungsschutz gilt als ausgesprochen trocken. Das wirkt für viele nach der Ära Maaßen beruhigend. » mehr

Thomas Haldenwang

12.11.2018

Brennpunkte

Haldenwang soll neuer Verfassungsschutzchef werden

Erst lieferte sich die Koalition eine veritable Krise um Hans-Georg Maaßen. Dann feuerte Seehofer den Verfassungsschutzchef. Nun soll sein Nachfolger Ruhe bringen. » mehr

Pressekonferenz der AfD

05.11.2018

Brennpunkte

AfD hat Mitgliedern Austritt nahegelegt

Die AfD-Spitze hält Überlegungen, die Partei vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen, für ungerechtfertigt. Parteichef Meuthen räumt aber ein, bei einigen Mitgliedern hätte man vor der Aufnahme woh... » mehr

Feine Sahne Fischfilet

05.11.2018

Boulevard

Kraftvoll gegen Rechts: Feine Sahne Fischfilet

Den Rechten sind sie schon lange ein Dorn im Auge. Für andere sind sie die Band der Stunde. Kaum eine Gruppe beschäftigt dieses Land zurzeit so sehr wie Feine Sahne Fischfilet - besonders seit dem Wir... » mehr

05.11.2018

Schlaglichter

AfD-Kandidat Henkel will doch nicht bayerischer Landtagsvize werden

Der vom bayerischen Verfassungsschutz beobachtete AfD-Landtagsabgeordnete Uli Henkel hat seine Kandidatur für den Posten eines Landtagsvizepräsidenten zurückgezogen. «Ich habe meine Fraktion gebeten, ... » mehr

04.11.2018

Meinungen

Kreide gefressen?

Soll die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden? Der Partei hilft schon die Diskussion darüber, um sich als Opfer der Etablierten zu inszenieren, meint Jens Wenzel. » mehr

Der Tatort mit den zugedeckten Leichen von Siegfried Buback (vorne links) und seines Fahrers sowie der Dienstwagen des Generalbundesanwaltes, aufgenommen am 7. April 1977. Foto: Heinz Wieseler/dpa

04.11.2018

Hof

"Es gab Kooperationen mit Terroristen"

Wollte der Staat eines der bekanntesten Verbrechen gar nicht aufklären? Das sagt Michael Buback, Sohn des 1977 ermordeten Generalbundesanwalts. Nun spricht er in Hof. » mehr

Höcke

03.11.2018

Brennpunkte

Ruf nach Beobachtung der AfD wird lauter

In der AfD wird darüber diskutiert, wie man einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz entgehen kann. Für Politiker anderer Parteien führt daran kein Weg vorbei. Der Thüringer Parteichef Höcke hält... » mehr

AfD-Vorsitzende

02.11.2018

Brennpunkte

AfD-Gutachten warnt vor Beobachtung durch Verfassungsschutz

Die Frage, ob die AfD bundesweit vom Verfassungsschutz beobachtet werden sollte, treibt nicht nur die Gegner der Partei um. Auch in der AfD wird heftig darüber diskutiert, wie man mit diesem Risiko um... » mehr

AfD-Landesparteitag

31.10.2018

Brennpunkte

AfD-Aufruf kritisiert «Sprechverbote» in der Partei

Der AfD droht die Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Die Bundesspitze will das verhindern und leitet Maßnahmen gegen zweifelhafte Mitglieder ein. Dagegen regt sich nun Widerstand. » mehr

Feine Sahne Fischfilet

26.10.2018

Boulevard

«Zeit für Präsentkörbe»: Die Band Feine Sahne Fischfilet

Den Rechten sind sie schon lange ein Dorn im Auge. Für andere sind sie die Band der Stunde. Kaum eine Gruppe beschäftigt dieses Land zurzeit so sehr wie Feine Sahne Fischfilet - besonders seit dem Wir... » mehr

13.10.2018

Schlaglichter

Höcke attackiert Verfassungsschutz - AfD-Spitzenkandidat

Thüringens AfD-Vorsitzender Björn Höcke hat eine mögliche Beobachtung seiner Partei durch den Verfassungsschutz als Angriff auf die politische Opposition in Deutschland kritisiert. » mehr

Landesparteitag der AfD Thüringen

13.10.2018

Brennpunkte

Höcke attackiert bei AfD-Landesparteitag Verfassungsschutz

Er gehört zum ultrarechten Flügel der AfD: Björn Höcke. Sein Thüringer Landesverband kürt ihn auf einem turbulenten Parteitag mit mehr als 84 Prozent zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2019. » mehr

Terroranschlag in Berlin

03.10.2018

Brennpunkte

Umstrittene Doppelrolle von Beamtin im Amri-U-Ausschuss

Immer wenn es richtig spannend wird, schüttelt die Beamtin aus dem Bundesinnenministerium den Kopf. «Nein», sagt sie, das dürfe die Zeugin jetzt nicht beantworten. Dass sie damals selbst beim Verfassu... » mehr

Ditib-Zentralmoschee

01.10.2018

Brennpunkte

Politiker fordern nach Erdogan-Besuch Kurswechsel von Ditib

Die Kölner Zentralmoschee ist eingeweiht, und der türkische Präsident ist weg. Was bleibt, ist der Streit mit dem türkischen Religionsverband Ditib. » mehr

Verfassungsschutz Sachsen

20.09.2018

Brennpunkte

Bericht: AfD-Mann arbeitet im sächsischen Verfassungsschutz

Beim sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz soll seit Jahren ein Funktionär der AfD beschäftigt sein. Das berichtete das ARD-Magazin «Panorama» am Donnerstag. » mehr

Maaßen

19.09.2018

Brennpunkte

Heftige Kritik an Maaßen-Deal - Nahles fürchtet um Koalition

In der SPD baut sich erheblicher Unmut auf: Der bisherige Verfassungsschutzchef Maaßen wird befördert, ein SPD-Staatssekretär muss weichen. Nun meldet sich SPD-Chefin Nahles zu Wort. » mehr

Hans-Georg Maaßen

18.09.2018

Hintergründe

Überraschende Lösung im Fall Maaßen

Koalitionskrimi mit unerwartetem Finale. Der Verfassungsschutzchef wird zwar wie von der SPD gefordert abgelöst. Aber die Genossen müssen eine Kröte schlucken: Maaßen steigt auf der Karriereleiter nac... » mehr

Hans-Georg Maaßen

19.09.2018

Hintergründe

Der Verfassungsschutz und seine Aufgaben

Wie wichtig ist der Verfassungsschutz, dessen Präsident jetzt als Staatssekretär ins Bundesinnenministerium weggelobt wird? Viele Bürger wissen nicht so genau, was die Mitarbeiter des Bundesamtes für ... » mehr

Maaßen

18.09.2018

Brennpunkte

Maaßen wird abgelöst - und zum Staatssekretär befördert

Die Koalitionskrise hat ein vorläufiges Ende: Hans-Georg Maaßen muss als Chef des Verfassungsschutzes seinen Platz räumen. Er rückt aber zum Verdruss der SPD, die auf seinen Rauswurf gedrängt hatte, s... » mehr

Danke

16.09.2018

Brennpunkte

Andrea Nahles: «Maaßen muss gehen und wird gehen»

Am Dienstag wollen die Chefs von CDU, CSU und SPD erneut versuchen, den Konflikt um den Verfassungsschutzpräsidenten zu lösen. Die Sozialdemokraten bleiben dabei: Maaßen muss weg. Doch dessen oberster... » mehr

14.09.2018

Brennpunkte

Nach Chemnitz-Demos: AfD-Mitglieder sollen vorsichtiger sein

Eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz will die AfD vermeiden. Auch deshalb sollen die Mitglieder künftig genauer darauf achten, mit wem sie zusammen demonstrieren. Doch das ist nur eine Empfehl... » mehr

Breitscheidplatz

15.09.2018

Brennpunkte

Linke und Grüne: Maaßen hat Parlament im Fall Amri belogen

Wegen Äußerungen zu fremdenfeindlichen Übergriffen in Chemnitz wollen SPD, Linke und Grüne, dass Verfassungsschutzpräsident Maaßen seinen Posten räumt. Durch eine Zeugenbefragung kocht jetzt auch die ... » mehr

Horst Seehofer

14.09.2018

Brennpunkte

Seehofer über die AfD: «Die stellen sich gegen diesen Staat»

Vier Wochen vor der Landtagswahl in Bayern wird der Ton zwischen CSU und AfD schärfer. Innenminister Seehofer wirft der Konkurrenz von Rechts vor, den Staat zerstören zu wollen. AfD-Chef Gauland nennt... » mehr

Alexander Gauland

11.09.2018

Brennpunkte

Drohende Verfassungsschutz-Beobachtung beunruhigt die AfD

Für eine Beobachtung der Bundes-AfD sieht der Verfassungsschutz bisher keinen Anlass. Doch für den Thüringer Landesverband und Teile der Parteijugend gilt das nicht uneingeschränkt. Fraktionschefin We... » mehr

Semperoper Dresden

07.09.2018

Hintergründe

Realitätscheck in Zahlen: Wie geht es den Sachsen wirklich?

Wegen der rassistischen Vorfälle in Chemnitz ist das ganze Bundesland erneut in den Fokus gerückt. Sachsen, ein vermessener Freistaat. » mehr

AfD-Logo

07.09.2018

Brennpunkte

Bremen für Verfassungsschutz-Treffen zum Umgang mit der AfD

In den Länder gibt es verschiedene Positionen, ob und gegebenenfalls wie intensiv der Inlandsgeheimdienst die rechte AfD ins Visier nehmen soll. Die Partei reüssiert bundesweit, einige Mitglieder und ... » mehr

Kundgebung

06.09.2018

Brennpunkte

10.000 demonstrieren in Hamburg lautstark gegen rechte Hetze

Nach monatelanger Unterbrechung soll es in Hamburg wieder regelmäßige Kundgebungen eines «Merkel muss weg»-Bündnisses geben. Zum Auftakt folgen nur 125 Anhänger dem Aufruf der laut Verfassungsschutz r... » mehr

Konzert gegen Rechts

04.09.2018

Brennpunkte

65.000 bei Konzert gegen Rechts

Bands wie die Toten Hosen und Kraftklub lassen Chemnitz für einen Abend rassistische Aufmärsche vergessen. Es bleibt friedlich. Doch gelöst ist das Problem noch lange nicht. » mehr

Die Toten Hosen

03.09.2018

Boulevard

Musiker stellen sich in Chemnitz gegen Rechts

Nach den Ausschreitungen und Demonstrationen in Chemnitz machen Musiker wie Kraftklub oder die Toten Hosen mobil gegen Rassismus. Dort wollen Künstler unter dem Motto «Wir sind mehr» gratis gegen Rech... » mehr

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