VERFASSUNGSSCHUTZ

vor 15 Stunden

Bayern

Spaenle für AfD-Beobachtung durch Verfassungsschutz

Der Antisemitismusbeauftragte der bayerischen Staatsregierung, Ludwig Spaenle (CSU), hat sich für eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz ausgesprochen. » mehr

Verfassungsschutz Sachsen

20.09.2018

Brennpunkte

Bericht: AfD-Mann arbeitet im sächsischen Verfassungsschutz

Beim sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz soll seit Jahren ein Funktionär der AfD beschäftigt sein. Das berichtete das ARD-Magazin «Panorama» am Donnerstag. » mehr

Maaßen

19.09.2018

Brennpunkte

Heftige Kritik an Maaßen-Deal - Nahles fürchtet um Koalition

In der SPD baut sich erheblicher Unmut auf: Der bisherige Verfassungsschutzchef Maaßen wird befördert, ein SPD-Staatssekretär muss weichen. Nun meldet sich SPD-Chefin Nahles zu Wort. » mehr

Hans-Georg Maaßen

18.09.2018

Hintergründe

Überraschende Lösung im Fall Maaßen

Koalitionskrimi mit unerwartetem Finale. Der Verfassungsschutzchef wird zwar wie von der SPD gefordert abgelöst. Aber die Genossen müssen eine Kröte schlucken: Maaßen steigt auf der Karriereleiter nac... » mehr

Hans-Georg Maaßen

19.09.2018

Hintergründe

Der Verfassungsschutz und seine Aufgaben

Wie wichtig ist der Verfassungsschutz, dessen Präsident jetzt als Staatssekretär ins Bundesinnenministerium weggelobt wird? Viele Bürger wissen nicht so genau, was die Mitarbeiter des Bundesamtes für ... » mehr

Maaßen

18.09.2018

Brennpunkte

Maaßen wird abgelöst - und zum Staatssekretär befördert

Die Koalitionskrise hat ein vorläufiges Ende: Hans-Georg Maaßen muss als Chef des Verfassungsschutzes seinen Platz räumen. Er rückt aber zum Verdruss der SPD, die auf seinen Rauswurf gedrängt hatte, s... » mehr

Nahles

16.09.2018

Brennpunkte

Andrea Nahles: «Maaßen muss gehen und wird gehen»

Am Dienstag wollen die Chefs von CDU, CSU und SPD erneut versuchen, den Konflikt um den Verfassungsschutzpräsidenten zu lösen. Die Sozialdemokraten bleiben dabei: Maaßen muss weg. Doch dessen oberster... » mehr

14.09.2018

Brennpunkte

Nach Chemnitz-Demos: AfD-Mitglieder sollen vorsichtiger sein

Eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz will die AfD vermeiden. Auch deshalb sollen die Mitglieder künftig genauer darauf achten, mit wem sie zusammen demonstrieren. Doch das ist nur eine Empfehl... » mehr

Breitscheidplatz

15.09.2018

Brennpunkte

Linke und Grüne: Maaßen hat Parlament im Fall Amri belogen

Wegen Äußerungen zu fremdenfeindlichen Übergriffen in Chemnitz wollen SPD, Linke und Grüne, dass Verfassungsschutzpräsident Maaßen seinen Posten räumt. Durch eine Zeugenbefragung kocht jetzt auch die ... » mehr

Horst Seehofer

14.09.2018

Brennpunkte

Seehofer über die AfD: «Die stellen sich gegen diesen Staat»

Vier Wochen vor der Landtagswahl in Bayern wird der Ton zwischen CSU und AfD schärfer. Innenminister Seehofer wirft der Konkurrenz von Rechts vor, den Staat zerstören zu wollen. AfD-Chef Gauland nennt... » mehr

Alexander Gauland

11.09.2018

Brennpunkte

Drohende Verfassungsschutz-Beobachtung beunruhigt die AfD

Für eine Beobachtung der Bundes-AfD sieht der Verfassungsschutz bisher keinen Anlass. Doch für den Thüringer Landesverband und Teile der Parteijugend gilt das nicht uneingeschränkt. Fraktionschefin We... » mehr

Semperoper Dresden

07.09.2018

Hintergründe

Realitätscheck in Zahlen: Wie geht es den Sachsen wirklich?

Wegen der rassistischen Vorfälle in Chemnitz ist das ganze Bundesland erneut in den Fokus gerückt. Sachsen, ein vermessener Freistaat. » mehr

AfD-Logo

07.09.2018

Brennpunkte

Bremen für Verfassungsschutz-Treffen zum Umgang mit der AfD

In den Länder gibt es verschiedene Positionen, ob und gegebenenfalls wie intensiv der Inlandsgeheimdienst die rechte AfD ins Visier nehmen soll. Die Partei reüssiert bundesweit, einige Mitglieder und ... » mehr

Kundgebung

06.09.2018

Brennpunkte

10.000 demonstrieren in Hamburg lautstark gegen rechte Hetze

Nach monatelanger Unterbrechung soll es in Hamburg wieder regelmäßige Kundgebungen eines «Merkel muss weg»-Bündnisses geben. Zum Auftakt folgen nur 125 Anhänger dem Aufruf der laut Verfassungsschutz r... » mehr

Konzert gegen Rechts

04.09.2018

Brennpunkte

65.000 bei Konzert gegen Rechts

Bands wie die Toten Hosen und Kraftklub lassen Chemnitz für einen Abend rassistische Aufmärsche vergessen. Es bleibt friedlich. Doch gelöst ist das Problem noch lange nicht. » mehr

Die Toten Hosen

03.09.2018

Boulevard

Musiker stellen sich in Chemnitz gegen Rechts

Nach den Ausschreitungen und Demonstrationen in Chemnitz machen Musiker wie Kraftklub oder die Toten Hosen mobil gegen Rassismus. Dort wollen Künstler unter dem Motto «Wir sind mehr» gratis gegen Rech... » mehr

Die Ermittlungen der Polizei richten sich auch auf die islamische Moschee in der Plauener Dobenaustraße. Hier soll salafistische Ideologie verbreitet worden sein. Foto: Bodo Schackow/dpa

20.07.2018

Aus der Region

SEK nimmt IS-Werber in Plauen fest

Großeinsatz in den Morgenstunden: Ein Sondereinsatzkommando nimmt einen 22-jährigen Syrer fest. Ihm werden Verbindungen zum Salafismus nachgesagt. » mehr

07.07.2018

NSU-Prozess

NSU-Prozess: Regierungsbeauftragte nennt Schreddern von Akten Skandal

München - Vor dem Urteil im NSU-Prozess hat die Ombudsfrau der Bundesregierung für die NSU-Opfer, Barbara John, die Vernichtung von Akten zur Neonazi-Szene in Thüringen im Bundesamt für Verfassungssch... » mehr

Der Journalist Tom Sundermann berichtet seit gut fünf Jahren vom NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht in München. Die Details, die er in Arzberg auf Einladung der Arbeiterwohlfahrt Bayern und der Georg-von-Vollmar-Akademie in Kochel am See vortrug, ließen die Zuhörer erschaudern.	Fotos: Rainer Maier

25.02.2018

Fichtelgebirge

NSU-Prozess: "Die Ermittler waren haben das rechte Auge bewusst zugekniffen"

Der Münchner Journalist Tom Sundermann verfolgt den Prozess gegen Beate Zschäpe von Anfang an. Sein Bericht über Pannen bei den Ermittlungen löst Kopfschütteln aus. » mehr

08.02.2018

Oberfranken

Ausschuss regt Verbot der Partei "Der Dritte Weg" an

Der Verfassungsschutz beobachtet die Gruppe schon länger. Nun erwägt die Politik weitere rechtliche Schritte. » mehr

Die neuen Regeln zur Telefon- und Internetüberwachung greifen der Öko-Partei zu sehr in die Grundrechte der Bürger ein.

03.08.2017

Oberfranken

Grüne klagen gegen Verfassungsschutzgesetz

Gegen Protest der Opposition hat der Landtag dem Verfassungsschutz Zugriff auf Internetdaten und Telefonverbindungen gewährt. Nun entscheiden die Richter. » mehr

2014 funktionierte das Anti-Nazi-Bündnis in Wunsiedel einen rechten Aufmarsch medienwirksam in einen Spendenlauf für Aussteiger aus der Szene um.

20.03.2017

Oberfranken

Ideen gegen braune Umtriebe

Grüne und SPD drängen auf ein verstärktes Vorgehen gegen Rechtsextremismus in Bayern. Hier sei ein umfangreiches Handlungspaket nötig. » mehr

Der Verfassungsschutz hat mehrere AfD-Politiker im Visier - darunter auch den stellvertretenden Vorsitzenden des Kreisverbands Kulmbach-Lichtenfels.

02.03.2017

Region

Verfassungsschutz beobachtet AfD-Politiker

AfD-Funktionär Edwin Hübner sorgt mit seinen Äußerungen für Wirbel. Nun hat ihn der Geheimdienst im Visier. » mehr

Viel Post von Rechtsaußen

25.04.2016

Region

Viel Post von Rechtsaußen

Zahlreiche Stadträte und der OB erhalten Karten der Organisation Der Dritte Weg. Die Empfänger nehmen es gelassen. » mehr

Mit Musik auf Mitgliederfang

04.12.2015

Region

Mit Musik auf Mitgliederfang

Peter Ohlendorf gastierte mit seinem Film "Blut muss fließen" in Münchberg. Es ergab sich eine ausführliche Diskussion zum Thema Rechtsradikalismus. » mehr

Von Kerstin Dolde, Leseranwältin

12.08.2015

Leseranwalt

Auf ein Wort

Generalbundesanwalt Harald Range ist seit einer Woche im verordneten Ruhestand, das Verfahren gegen zwei Blogger von Netzpolitik.org ist jetzt eingestellt. Ist damit alles in Butter? Die Ermittlungsbe... » mehr

Spielt eine Hauptrolle in der Affäre um den Internet-Blog Netzpolitik.org : Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen.

07.08.2015

Oberfranken

Die Blog-Affäre schwelt weiter

Politiker aus der Region empören sich über die Vorgänge um Netzpolitik.org. Silke Launert verteidigt die Arbeit der Ermittler. Die müssten jeder Anzeige nachgehen. » mehr

04.08.2015

Oberfranken

Die rechte Szene stellt sich in Oberfranken neu auf

Der Verfassungsschutz beobachtet Aktivitäten in Bamberg und Hochfranken. Außerdem begeistern sich immer mehr junge Bayern für den IS. » mehr

22.07.2015

Oberfranken

Urteil über ehemaligen Imam gefallen

Das Verwaltungsgericht Bayreuth lehnt eine Abschiebung des ehemaligen Vorbeters der Taqwa-Moschee ab. Es gebe keinen stichhaltigen Beweis für eine von ihm ausgehende Gefährdung. » mehr

Nach dem Verbot des "Freien Netz Süd" und der Räumung der Zentrale in Oberprex durch die Polizei 2014 (unser Archivbild) suchen Bayerns Neonazis nach neuen Wegen. Aktuell versuche man über die Partei "Der III. Weg" wieder in Oberfranken Fuß zu fassen.

27.04.2015

Oberfranken

Neonazis gehen einen neuen Weg

Die Neonazi-Szene in Oberfranken sortiert sich neu. Laut Verfassungsschutz schlüpfen die Aktivisten nach der Schließung ihres Stützpunktes Oberprex unter das Dach einer neuen Partei. » mehr

26.03.2015

HCS

Zschäpes Verteidiger kritisieren Ermittlungsmethoden als ungesetzlich

Die Verteidiger von Beate Zschäpe wollen, dass das Gericht im NSU-Prozess mehrere Beweise ignoriert. Ihr Vorwurf: Die Ermittlungsbehörden hätten sie sich illegal beschafft. » mehr

17.12.2014

HCS

«Wir haben ein klares Ziel - die absolute Macht»

Der NSU-Prozess macht fast vier Wochen Pause. Erst im neuen Jahr müssen Beate Zschäpe und vier mutmaßliche Terrorhelfer wieder vor Gericht erscheinen. Ein Ende in dem Mammutverfahren ist noch nicht in... » mehr

16.12.2014

HCS

Mutmaßlicher Chemnitzer Terrorhelfer nennt V-Mann einen Lügner

Ein Chemnitzer Ehepaar soll das untergetauchte NSU-Trio nach Kräften unterstützt haben, behauptet ein V-Mann des Verfassungsschutzes. Der Ehemann weist das im NSU-Prozess am Dienstag als Lüge zurück, ... » mehr

Weil sich Extremisten immer öfter im Geheimen organisieren, reagiert der Verfassungsschutz.

20.11.2014

Oberfranken

Vorwürfe gegen Verfassungsschutz

Ein ehemaliger V-Mann aus Kronach behauptet im NSU-Prozess, die Behörde habe ihn in die fränkische Neonazi-Szene geschickt. Außerdem wirft die Nebenklage einem Beamten Falschaussage vor. » mehr

06.11.2014

Oberfranken

"Pfusch" rund um den Nazi-Richter

Internet als unbekanntes Wesen - wären die Bayerns Sicherheitsbehörden mehr und besser im Netz unterwegs, wäre Maik B. aus Lichtenfels wohl früher aufgeflogen. Davon ist die Opposition im Landtag über... » mehr

Auf einmal ging es ganz schnell: Maik B., Jurist mit Neonazi-Vergangenheit, wird in Bayern keine Richter-Robe mehr tragen.

16.10.2014

Oberfranken

Ein "Einzelfall" schlägt hohe Wellen

In Mainleus begeben sich die Medien auf die Spuren des entlassenen Richters. In München analysiert man die Vorgänge. » mehr

14.10.2014

Oberfranken

Bayreuther Kripo-Beamter lässt braunen Richter auffliegen

Der Polizist erinnert sich bei einer Dienstbesprechung an den Namen des Juristen. Minister Bausback will Konsequenzen ziehen, sollten sich die Vorwürfe gegen Maik B. bestätigen. » mehr

Wer die Band des rechten Richters im Internet sucht, findet jede Menge Beispiele für dessen Gesinnung.	Quelle: youtube/Montage: -rai

13.10.2014

Oberfranken

Ein schlechter, alter Bekannter

Der Lichtenfelser Richter Maik B. hat schon 2007 ein Lied für die berüchtigte "Schulhof-CD" fränkischer Rechtsextremisten geliefert. Er ist laut Verfassungsschutz wegen Volksverhetzung und öffentliche... » mehr

12.10.2014

Oberfranken

Verfassungsschutz gerät erneut ins Zwielicht

Warum wurden Informationen über einen Richter aus der Nazi-Szene nicht sofort weiter- gegeben? Politiker fordern unverzüglich Aufklärung. » mehr

30.09.2014

HCS

Anwalt: Verfassungsschutz verhinderte Festnahme des NSU-Trios

Hat der Thüringer Verfassungsschutz die Festnahme des NSU-Trios unterbunden? Das behauptet ein Vertreter der Nebenklage im Münchner Prozess gegen Beate Zschäpe. » mehr

04.08.2014

Oberfranken

Innenminister warnt vor rechten Umtrieben

Zwei Wochen nach dem Verbot des "Freien Netz Süd" hat der Verfassungsschutz seine Augen weiter auf den Rechtsextremismus gerichtet. Es soll verhindert werden, dass in Oberfranken Ersatzstrukturen aufg... » mehr

1 (6).JPG Regnitzlosau

23.07.2014

Oberfranken

Herrmann verteidigt lange Dauer bis zu Verbot von Neonazi-Netzwerk

In einer gemeinsamen Aktion haben Polizei und Verfassungsschutz am Mittwoch das „Nationale Zentrum Hochfranken“ des bekennenden Neonazis Tony Gentsch im Regnitzlosauer Ortsteil Oberprex geschlossen un... » mehr

Da fühlte er sich noch als starker Mann der rechten Szene: Tino Brandt, berüchtigter Thüringer Neonazi und einstiger Spitzel des Verfassungsschutzes. Er musste am Dienstag beim NSU-Prozess in München als Zeuge aussagen. Drei Tage hat das Gericht für ihn reserviert.	Foto: ari/Archiv

16.07.2014

HCS

Erst Zuträger, nun unter Zuhälter-Verdacht

Tino Brandt gibt sich beim NSU-Prozess als Zeuge mit großen Erinnerungslücken. Trotzdem erhellt der einstige Spitzel des Verfassungsschutzes das hasserfüllte Denken des Terrortrios. » mehr

15.07.2014

HCS

Der V-Mann Tino Brandt - Drahtzieher oder Marionette?

Welche Rolle spielte der Verfassungsschutz beim Aufbau des "Nationalsozialistischen Untergrunds"? Aufschluss könnte der Zeuge Tino Brandt liefern - mutmaßlicher Drahtzieher und viele Jahre V-Mann. » mehr

"Finaler Widerstand": die Startseite des Online-Shops "Final Resistance".

17.12.2013

Oberfranken

Neonazis betreiben Handel in Oberprex

Matthias Fischer und Tony Gentsch vom "Freien Netz Süd" übernehmen einen rechtsextremen Online-Shop. Sie handeln von Hochfranken aus unter anderem mit "vaterlandstreuen Liedern". » mehr

Spionageangriffe auf Datenbestände und Telekommunikations-Einrichtungen kommen immer wieder vor.

28.11.2013

Oberfranken

Einer hört immer mit

Alle reden über NSA. Nur die Sicherheitsbehörden in Bayern sind offenbar weitgehend ahnungslos, in welchem Umfang ausländische Geheimdienste im Freistaat tätig sind. » mehr

Eigentümer Shahrokh Ziadloo kann zufrieden sein. Nur wenige Teilnehmer der Diskussion in der Erkersreuther Turnhalle äußerten ernsthafte Bedenken gegen die Asylbewerberunterkunft. Im Frühjahr öffnen sich die Türen des ehemaligen Cafés für rund 50 Asylbewerber. 	Foto: Miedl

14.11.2013

Region

Kaum Bedenken gegen Flüchtlingsheim

Im ehemaligen Café Mohren in Erkersreuth finden Asylbewerber bald ein neues Zuhause. Die Stadt informiert die Bürger über das Vorhaben. Nur wenige Kritiker sprechen sich gegen die Gemeinschaftsunterku... » mehr

18.07.2013

Oberfranken

NSU-Ausschuss rügt Ermittlungs-Behörden

Es ist nur ein vorläufiger Schlussstrich unter der Bilanz des NSU-Untersuchungsausschusses: Die Mitglieder - insbesondere aus der SPD - wollen sich mit dem Ergebnis nicht zufriedengeben. » mehr

"Auf alles gefasst sein." Innenminister Joachim Herrmann warnt.

02.07.2013

FP/NP

Verfassungsschutz hilft bayerischen Unternehmen

Zwölf Mitarbeiter sollen Firmen unterstützen, die sich gegen Bedrohungen aus dem Netz wehren wollen. Das Cyber-Allianz-Zentrum nimmt Meldungen auf, analysiert sie und empfiehlt Konsequenzen. » mehr

25.06.2013

Oberfranken

270 Rechtsextreme in Oberfranken

Die Informationsstelle gegen Extremismus hat nirgendwo in Bayern mehr zu tun als hier. Sie hilft auch, wenn Betroffene aus der Szene raus wollen. » mehr

12.04.2013

Oberfranken

Streit um Cyber-Kriminalität

Innenminister Joachim Herrmann hat der über das Internet verübten Computer-Kriminalität den Kampf angesagt. Der Schaden gehe in die Milliarden. » mehr

05.04.2013

Oberfranken

Rätselraten um NPD-Demo

Der Landesverband Thüringen meldet eine Kundgebung für Samstag an und sagt dann wieder ab. Wie es nach dem Aus für den Bundesparteitag weitergeht, ist unklar. » mehr

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