VERFASSUNGSSCHUTZ

Jörg Meuthen

vor 13 Stunden

Brennpunkte

AfD stellt Team gegen Brüsseler «Eurokratie» auf

Was hat die Staatssekretär-Riege von Bundesinnenminister Seehofer mit den Kandidaten gemeinsam, die von der AfD auf die vorderen Plätze ihrer Liste für die Europawahl gewählt wurden? Frauen sucht man ... » mehr

Thomas Haldenwang

12.11.2018

Hintergründe

Anti-Maaßen: Haldenwang soll Verfassungsschutz Ruhe bringen

Der neue Mann an der Spitze des Bundesamts für Verfassungsschutz gilt als ausgesprochen trocken. Das wirkt für viele nach der Ära Maaßen beruhigend. » mehr

Thomas Haldenwang

12.11.2018

Brennpunkte

Haldenwang soll neuer Verfassungsschutzchef werden

Erst lieferte sich die Koalition eine veritable Krise um Hans-Georg Maaßen. Dann feuerte Seehofer den Verfassungsschutzchef. Nun soll sein Nachfolger Ruhe bringen. » mehr

Pressekonferenz der AfD

05.11.2018

Brennpunkte

AfD hat Mitgliedern Austritt nahegelegt

Die AfD-Spitze hält Überlegungen, die Partei vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen, für ungerechtfertigt. Parteichef Meuthen räumt aber ein, bei einigen Mitgliedern hätte man vor der Aufnahme woh... » mehr

Feine Sahne Fischfilet

05.11.2018

Boulevard

Kraftvoll gegen Rechts: Feine Sahne Fischfilet

Den Rechten sind sie schon lange ein Dorn im Auge. Für andere sind sie die Band der Stunde. Kaum eine Gruppe beschäftigt dieses Land zurzeit so sehr wie Feine Sahne Fischfilet - besonders seit dem Wir... » mehr

05.11.2018

Schlaglichter

AfD-Kandidat Henkel will doch nicht bayerischer Landtagsvize werden

Der vom bayerischen Verfassungsschutz beobachtete AfD-Landtagsabgeordnete Uli Henkel hat seine Kandidatur für den Posten eines Landtagsvizepräsidenten zurückgezogen. «Ich habe meine Fraktion gebeten, ... » mehr

04.11.2018

Meinungen

Kreide gefressen?

Soll die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden? Der Partei hilft schon die Diskussion darüber, um sich als Opfer der Etablierten zu inszenieren, meint Jens Wenzel. » mehr

Der Tatort mit den zugedeckten Leichen von Siegfried Buback (vorne links) und seines Fahrers sowie der Dienstwagen des Generalbundesanwaltes, aufgenommen am 7. April 1977. Foto: Heinz Wieseler/dpa

04.11.2018

Hof

"Es gab Kooperationen mit Terroristen"

Wollte der Staat eines der bekanntesten Verbrechen gar nicht aufklären? Das sagt Michael Buback, Sohn des 1977 ermordeten Generalbundesanwalts. Nun spricht er in Hof. » mehr

Höcke

03.11.2018

Brennpunkte

Ruf nach Beobachtung der AfD wird lauter

In der AfD wird darüber diskutiert, wie man einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz entgehen kann. Für Politiker anderer Parteien führt daran kein Weg vorbei. Der Thüringer Parteichef Höcke hält... » mehr

AfD-Vorsitzende

02.11.2018

Brennpunkte

AfD-Gutachten warnt vor Beobachtung durch Verfassungsschutz

Die Frage, ob die AfD bundesweit vom Verfassungsschutz beobachtet werden sollte, treibt nicht nur die Gegner der Partei um. Auch in der AfD wird heftig darüber diskutiert, wie man mit diesem Risiko um... » mehr

AfD-Landesparteitag

31.10.2018

Brennpunkte

AfD-Aufruf kritisiert «Sprechverbote» in der Partei

Der AfD droht die Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Die Bundesspitze will das verhindern und leitet Maßnahmen gegen zweifelhafte Mitglieder ein. Dagegen regt sich nun Widerstand. » mehr

Feine Sahne Fischfilet

26.10.2018

Boulevard

«Zeit für Präsentkörbe»: Die Band Feine Sahne Fischfilet

Den Rechten sind sie schon lange ein Dorn im Auge. Für andere sind sie die Band der Stunde. Kaum eine Gruppe beschäftigt dieses Land zurzeit so sehr wie Feine Sahne Fischfilet - besonders seit dem Wir... » mehr

13.10.2018

Schlaglichter

Höcke attackiert Verfassungsschutz - AfD-Spitzenkandidat

Thüringens AfD-Vorsitzender Björn Höcke hat eine mögliche Beobachtung seiner Partei durch den Verfassungsschutz als Angriff auf die politische Opposition in Deutschland kritisiert. » mehr

Landesparteitag der AfD Thüringen

13.10.2018

Brennpunkte

Höcke attackiert bei AfD-Landesparteitag Verfassungsschutz

Er gehört zum ultrarechten Flügel der AfD: Björn Höcke. Sein Thüringer Landesverband kürt ihn auf einem turbulenten Parteitag mit mehr als 84 Prozent zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2019. » mehr

Terroranschlag in Berlin

03.10.2018

Brennpunkte

Umstrittene Doppelrolle von Beamtin im Amri-U-Ausschuss

Immer wenn es richtig spannend wird, schüttelt die Beamtin aus dem Bundesinnenministerium den Kopf. «Nein», sagt sie, das dürfe die Zeugin jetzt nicht beantworten. Dass sie damals selbst beim Verfassu... » mehr

Ditib-Zentralmoschee

01.10.2018

Brennpunkte

Politiker fordern nach Erdogan-Besuch Kurswechsel von Ditib

Die Kölner Zentralmoschee ist eingeweiht, und der türkische Präsident ist weg. Was bleibt, ist der Streit mit dem türkischen Religionsverband Ditib. » mehr

Verfassungsschutz Sachsen

20.09.2018

Brennpunkte

Bericht: AfD-Mann arbeitet im sächsischen Verfassungsschutz

Beim sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz soll seit Jahren ein Funktionär der AfD beschäftigt sein. Das berichtete das ARD-Magazin «Panorama» am Donnerstag. » mehr

Maaßen

19.09.2018

Brennpunkte

Heftige Kritik an Maaßen-Deal - Nahles fürchtet um Koalition

In der SPD baut sich erheblicher Unmut auf: Der bisherige Verfassungsschutzchef Maaßen wird befördert, ein SPD-Staatssekretär muss weichen. Nun meldet sich SPD-Chefin Nahles zu Wort. » mehr

Hans-Georg Maaßen

18.09.2018

Hintergründe

Überraschende Lösung im Fall Maaßen

Koalitionskrimi mit unerwartetem Finale. Der Verfassungsschutzchef wird zwar wie von der SPD gefordert abgelöst. Aber die Genossen müssen eine Kröte schlucken: Maaßen steigt auf der Karriereleiter nac... » mehr

Hans-Georg Maaßen

19.09.2018

Hintergründe

Der Verfassungsschutz und seine Aufgaben

Wie wichtig ist der Verfassungsschutz, dessen Präsident jetzt als Staatssekretär ins Bundesinnenministerium weggelobt wird? Viele Bürger wissen nicht so genau, was die Mitarbeiter des Bundesamtes für ... » mehr

Maaßen

18.09.2018

Brennpunkte

Maaßen wird abgelöst - und zum Staatssekretär befördert

Die Koalitionskrise hat ein vorläufiges Ende: Hans-Georg Maaßen muss als Chef des Verfassungsschutzes seinen Platz räumen. Er rückt aber zum Verdruss der SPD, die auf seinen Rauswurf gedrängt hatte, s... » mehr

Nahles

16.09.2018

Brennpunkte

Andrea Nahles: «Maaßen muss gehen und wird gehen»

Am Dienstag wollen die Chefs von CDU, CSU und SPD erneut versuchen, den Konflikt um den Verfassungsschutzpräsidenten zu lösen. Die Sozialdemokraten bleiben dabei: Maaßen muss weg. Doch dessen oberster... » mehr

14.09.2018

Brennpunkte

Nach Chemnitz-Demos: AfD-Mitglieder sollen vorsichtiger sein

Eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz will die AfD vermeiden. Auch deshalb sollen die Mitglieder künftig genauer darauf achten, mit wem sie zusammen demonstrieren. Doch das ist nur eine Empfehl... » mehr

Weihnachtsmarkt

15.09.2018

Brennpunkte

Linke und Grüne: Maaßen hat Parlament im Fall Amri belogen

Wegen Äußerungen zu fremdenfeindlichen Übergriffen in Chemnitz wollen SPD, Linke und Grüne, dass Verfassungsschutzpräsident Maaßen seinen Posten räumt. Durch eine Zeugenbefragung kocht jetzt auch die ... » mehr

Horst Seehofer

14.09.2018

Brennpunkte

Seehofer über die AfD: «Die stellen sich gegen diesen Staat»

Vier Wochen vor der Landtagswahl in Bayern wird der Ton zwischen CSU und AfD schärfer. Innenminister Seehofer wirft der Konkurrenz von Rechts vor, den Staat zerstören zu wollen. AfD-Chef Gauland nennt... » mehr

Alexander Gauland

11.09.2018

Brennpunkte

Drohende Verfassungsschutz-Beobachtung beunruhigt die AfD

Für eine Beobachtung der Bundes-AfD sieht der Verfassungsschutz bisher keinen Anlass. Doch für den Thüringer Landesverband und Teile der Parteijugend gilt das nicht uneingeschränkt. Fraktionschefin We... » mehr

Semperoper Dresden

07.09.2018

Hintergründe

Realitätscheck in Zahlen: Wie geht es den Sachsen wirklich?

Wegen der rassistischen Vorfälle in Chemnitz ist das ganze Bundesland erneut in den Fokus gerückt. Sachsen, ein vermessener Freistaat. » mehr

AfD-Logo

07.09.2018

Brennpunkte

Bremen für Verfassungsschutz-Treffen zum Umgang mit der AfD

In den Länder gibt es verschiedene Positionen, ob und gegebenenfalls wie intensiv der Inlandsgeheimdienst die rechte AfD ins Visier nehmen soll. Die Partei reüssiert bundesweit, einige Mitglieder und ... » mehr

Kundgebung

06.09.2018

Brennpunkte

10.000 demonstrieren in Hamburg lautstark gegen rechte Hetze

Nach monatelanger Unterbrechung soll es in Hamburg wieder regelmäßige Kundgebungen eines «Merkel muss weg»-Bündnisses geben. Zum Auftakt folgen nur 125 Anhänger dem Aufruf der laut Verfassungsschutz r... » mehr

Konzert gegen Rechts

04.09.2018

Brennpunkte

65.000 bei Konzert gegen Rechts

Bands wie die Toten Hosen und Kraftklub lassen Chemnitz für einen Abend rassistische Aufmärsche vergessen. Es bleibt friedlich. Doch gelöst ist das Problem noch lange nicht. » mehr

Die Toten Hosen

03.09.2018

Boulevard

Musiker stellen sich in Chemnitz gegen Rechts

Nach den Ausschreitungen und Demonstrationen in Chemnitz machen Musiker wie Kraftklub oder die Toten Hosen mobil gegen Rassismus. Dort wollen Künstler unter dem Motto «Wir sind mehr» gratis gegen Rech... » mehr

Die Ermittlungen der Polizei richten sich auch auf die islamische Moschee in der Plauener Dobenaustraße. Hier soll salafistische Ideologie verbreitet worden sein. Foto: Bodo Schackow/dpa

20.07.2018

Aus der Region

SEK nimmt IS-Werber in Plauen fest

Großeinsatz in den Morgenstunden: Ein Sondereinsatzkommando nimmt einen 22-jährigen Syrer fest. Ihm werden Verbindungen zum Salafismus nachgesagt. » mehr

07.07.2018

NSU-Prozess

NSU-Prozess: Regierungsbeauftragte nennt Schreddern von Akten Skandal

München - Vor dem Urteil im NSU-Prozess hat die Ombudsfrau der Bundesregierung für die NSU-Opfer, Barbara John, die Vernichtung von Akten zur Neonazi-Szene in Thüringen im Bundesamt für Verfassungssch... » mehr

Der Journalist Tom Sundermann berichtet seit gut fünf Jahren vom NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht in München. Die Details, die er in Arzberg auf Einladung der Arbeiterwohlfahrt Bayern und der Georg-von-Vollmar-Akademie in Kochel am See vortrug, ließen die Zuhörer erschaudern.	Fotos: Rainer Maier

25.02.2018

Fichtelgebirge

NSU-Prozess: "Die Ermittler waren haben das rechte Auge bewusst zugekniffen"

Der Münchner Journalist Tom Sundermann verfolgt den Prozess gegen Beate Zschäpe von Anfang an. Sein Bericht über Pannen bei den Ermittlungen löst Kopfschütteln aus. » mehr

08.02.2018

Oberfranken

Ausschuss regt Verbot der Partei "Der Dritte Weg" an

Der Verfassungsschutz beobachtet die Gruppe schon länger. Nun erwägt die Politik weitere rechtliche Schritte. » mehr

Die neuen Regeln zur Telefon- und Internetüberwachung greifen der Öko-Partei zu sehr in die Grundrechte der Bürger ein.

03.08.2017

Oberfranken

Grüne klagen gegen Verfassungsschutzgesetz

Gegen Protest der Opposition hat der Landtag dem Verfassungsschutz Zugriff auf Internetdaten und Telefonverbindungen gewährt. Nun entscheiden die Richter. » mehr

2014 funktionierte das Anti-Nazi-Bündnis in Wunsiedel einen rechten Aufmarsch medienwirksam in einen Spendenlauf für Aussteiger aus der Szene um.

20.03.2017

Oberfranken

Ideen gegen braune Umtriebe

Grüne und SPD drängen auf ein verstärktes Vorgehen gegen Rechtsextremismus in Bayern. Hier sei ein umfangreiches Handlungspaket nötig. » mehr

Der Verfassungsschutz hat mehrere AfD-Politiker im Visier - darunter auch den stellvertretenden Vorsitzenden des Kreisverbands Kulmbach-Lichtenfels.

02.03.2017

Region

Verfassungsschutz beobachtet AfD-Politiker

AfD-Funktionär Edwin Hübner sorgt mit seinen Äußerungen für Wirbel. Nun hat ihn der Geheimdienst im Visier. » mehr

Viel Post von Rechtsaußen

25.04.2016

Region

Viel Post von Rechtsaußen

Zahlreiche Stadträte und der OB erhalten Karten der Organisation Der Dritte Weg. Die Empfänger nehmen es gelassen. » mehr

Der Film "Blut muss fließen" hat hohe Wellen geschlagen. Thomas Kuban fürchtet nach Morddrohungen aus der rechten Szene um sein Leben.

04.12.2015

Region

Mit Musik auf Mitgliederfang

Peter Ohlendorf gastierte mit seinem Film "Blut muss fließen" in Münchberg. Es ergab sich eine ausführliche Diskussion zum Thema Rechtsradikalismus. » mehr

Von Kerstin Dolde, Leseranwältin

12.08.2015

Leseranwalt

Auf ein Wort

Generalbundesanwalt Harald Range ist seit einer Woche im verordneten Ruhestand, das Verfahren gegen zwei Blogger von Netzpolitik.org ist jetzt eingestellt. Ist damit alles in Butter? Die Ermittlungsbe... » mehr

Spielt eine Hauptrolle in der Affäre um den Internet-Blog Netzpolitik.org : Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen.

07.08.2015

Oberfranken

Die Blog-Affäre schwelt weiter

Politiker aus der Region empören sich über die Vorgänge um Netzpolitik.org. Silke Launert verteidigt die Arbeit der Ermittler. Die müssten jeder Anzeige nachgehen. » mehr

04.08.2015

Oberfranken

Die rechte Szene stellt sich in Oberfranken neu auf

Der Verfassungsschutz beobachtet Aktivitäten in Bamberg und Hochfranken. Außerdem begeistern sich immer mehr junge Bayern für den IS. » mehr

22.07.2015

Oberfranken

Urteil über ehemaligen Imam gefallen

Das Verwaltungsgericht Bayreuth lehnt eine Abschiebung des ehemaligen Vorbeters der Taqwa-Moschee ab. Es gebe keinen stichhaltigen Beweis für eine von ihm ausgehende Gefährdung. » mehr

Nach dem Verbot des "Freien Netz Süd" und der Räumung der Zentrale in Oberprex durch die Polizei 2014 (unser Archivbild) suchen Bayerns Neonazis nach neuen Wegen. Aktuell versuche man über die Partei "Der III. Weg" wieder in Oberfranken Fuß zu fassen.

27.04.2015

Oberfranken

Neonazis gehen einen neuen Weg

Die Neonazi-Szene in Oberfranken sortiert sich neu. Laut Verfassungsschutz schlüpfen die Aktivisten nach der Schließung ihres Stützpunktes Oberprex unter das Dach einer neuen Partei. » mehr

26.03.2015

HCS

Zschäpes Verteidiger kritisieren Ermittlungsmethoden als ungesetzlich

Die Verteidiger von Beate Zschäpe wollen, dass das Gericht im NSU-Prozess mehrere Beweise ignoriert. Ihr Vorwurf: Die Ermittlungsbehörden hätten sie sich illegal beschafft. » mehr

17.12.2014

HCS

«Wir haben ein klares Ziel - die absolute Macht»

Der NSU-Prozess macht fast vier Wochen Pause. Erst im neuen Jahr müssen Beate Zschäpe und vier mutmaßliche Terrorhelfer wieder vor Gericht erscheinen. Ein Ende in dem Mammutverfahren ist noch nicht in... » mehr

16.12.2014

HCS

Mutmaßlicher Chemnitzer Terrorhelfer nennt V-Mann einen Lügner

Ein Chemnitzer Ehepaar soll das untergetauchte NSU-Trio nach Kräften unterstützt haben, behauptet ein V-Mann des Verfassungsschutzes. Der Ehemann weist das im NSU-Prozess am Dienstag als Lüge zurück, ... » mehr

Weil sich Extremisten immer öfter im Geheimen organisieren, reagiert der Verfassungsschutz.

20.11.2014

Oberfranken

Vorwürfe gegen Verfassungsschutz

Ein ehemaliger V-Mann aus Kronach behauptet im NSU-Prozess, die Behörde habe ihn in die fränkische Neonazi-Szene geschickt. Außerdem wirft die Nebenklage einem Beamten Falschaussage vor. » mehr

06.11.2014

Oberfranken

"Pfusch" rund um den Nazi-Richter

Internet als unbekanntes Wesen - wären die Bayerns Sicherheitsbehörden mehr und besser im Netz unterwegs, wäre Maik B. aus Lichtenfels wohl früher aufgeflogen. Davon ist die Opposition im Landtag über... » mehr

Auf einmal ging es ganz schnell: Maik B., Jurist mit Neonazi-Vergangenheit, wird in Bayern keine Richter-Robe mehr tragen.

16.10.2014

Oberfranken

Ein "Einzelfall" schlägt hohe Wellen

In Mainleus begeben sich die Medien auf die Spuren des entlassenen Richters. In München analysiert man die Vorgänge. » mehr

14.10.2014

Oberfranken

Bayreuther Kripo-Beamter lässt braunen Richter auffliegen

Der Polizist erinnert sich bei einer Dienstbesprechung an den Namen des Juristen. Minister Bausback will Konsequenzen ziehen, sollten sich die Vorwürfe gegen Maik B. bestätigen. » mehr

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