VERFASSUNGSSCHUTZCHEFS

vor 6 Stunden

Schlaglichter

Klingbeil zur Beförderung Maaßens: «Sehr viele Fragezeichen»

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hält die Entscheidung von Bundesinnenminister Horst Seehofer, den bisherigen Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär zu befördern, für fra... » mehr

vor 7 Stunden

Schlaglichter

Maaßen wird abgelöst - und zum Staatssekretär befördert

Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen wird nach seinen umstrittenen Äußerungen zu den fremdenfeindlichen Ausschreitungen in Chemnitz abgelöst. Er wechselt überraschend als Staatssekretär ins B... » mehr

vor 9 Stunden

Schlaglichter

«Bild»: Maaßen wird zuständig für Innere Sicherheit

Der als Verfassungsschutz-Chef abgelöste Hans-Georg Maaßen soll als Staatssekretär im Bundesinnenministerium die Zuständigkeit für Innere Sicherheit und Cybersicherheit übernehmen. » mehr

vor 8 Stunden

Meinungen

Maaß-gerecht

Maaßen ist weg. Aber um welchen Preis! Die Koalition hat wieder einmal vorgeführt, wie man sich selbst heillos in den selbst gezogenen Fäden verheddert, kommentiert Walter Hörmann den Wechsel des Verf... » mehr

Hans-Georg Maaßen

vor 11 Stunden

Hintergründe

Überraschende Lösung im Fall Maaßen

Koalitionskrimi mit unerwartetem Finale. Der Verfassungsschutzchef wird zwar wie von der SPD gefordert abgelöst. Aber die Genossen müssen eine Kröte schlucken: Maaßen steigt auf der Karriereleiter nac... » mehr

Maaßen

vor 8 Stunden

Brennpunkte

Maaßen wird abgelöst - und zum Staatssekretär befördert

Die Koalitionskrise hat ein vorläufiges Ende: Hans-Georg Maaßen muss als Chef des Verfassungsschutzes seinen Platz räumen. Er rückt aber zum Verdruss der SPD, die auf seinen Rauswurf gedrängt hatte, s... » mehr

Hans-Georg Maaßen

17.09.2018

Topthemen

Merkel für Ablösung Maaßens? Koalition unter Druck

Das neue Berliner Koalitionsdrama steuert auf eine Entscheidung zu. Wird Verfassungsschutz-Chef Maaßen gegen den Willen von Innenminister Seehofer gestürzt? Überlebt das die Koalition? Ein Bericht, da... » mehr

Horst Seehofer

16.09.2018

Brennpunkte

Migrantenverbände fordern Seehofer-Rücktritt

Sie erinnern Horst Seehofer daran, dass er «Heimatminister für alle Menschen im Land», wünschen sich aber im gleichen Atemzug, dass der Bayer bald kein Minister mehr ist: Viele Migrantenverbände forde... » mehr

Malu Dreyer

16.09.2018

Brennpunkte

Andrea Nahles: «Maaßen muss gehen und wird gehen»

Am Dienstag wollen die Chefs von CDU, CSU und SPD erneut versuchen, den Konflikt um den Verfassungsschutzpräsidenten zu lösen. Die Sozialdemokraten bleiben dabei: Maaßen muss weg. Doch dessen oberster... » mehr

Seehofer und Maaßen

15.09.2018

Brennpunkte

Maaßen-Konflikt: Seehofer rechnet nicht mit Koalitionsbruch

Der Streit über die Zukunft von Hans-Georg Maaßen tobt munter weiter, aber ein Ende der großen Koalition wollen die Granden von Union und SPD nicht. Geht der Verfassungsschutzpräsident freiwillig? » mehr

Am Tag danach

15.09.2018

Brennpunkte

Linke und Grüne: Maaßen hat Parlament im Fall Amri belogen

Wegen Äußerungen zu fremdenfeindlichen Übergriffen in Chemnitz wollen SPD, Linke und Grüne, dass Verfassungsschutzpräsident Maaßen seinen Posten räumt. Durch eine Zeugenbefragung kocht jetzt auch die ... » mehr

CSU-Vorstand

14.09.2018

Hintergründe

Seehofer in der Klemme, CSU unter Druck

Eine Landtagswahl-Umfrage von nur noch 35 Prozent, Parteichef Horst Seehofer in Berlin unter Druck, die große Koalition wegen des Streits um den Verfassungsschutzpräsidenten in der Krise: Die Vorzeich... » mehr

Horst Seehofer

14.09.2018

Brennpunkte

Seehofer über die AfD: «Die stellen sich gegen diesen Staat»

Vier Wochen vor der Landtagswahl in Bayern wird der Ton zwischen CSU und AfD schärfer. Innenminister Seehofer wirft der Konkurrenz von Rechts vor, den Staat zerstören zu wollen. AfD-Chef Gauland nennt... » mehr

13.09.2018

Meinungen

Am Abgrund entlang

Eigentlich haben viele in CDU und SPD darauf gesetzt, dass sich das Problem mit Horst Seehofer im Oktober von alleine erledigt. Aus ihrer Sicht nämlich kann der CSU-Chef das sich abzeichnende Debakel ... » mehr

Horst Seehofer

14.09.2018

Hintergründe

Wer jagt hier wen? Seehofer und AfD verteidigen Maaßen

Linke und Grüne arbeiten sich an Seehofer ab. Der Bundesinnenminister soll seinen Posten räumen. Doch der denkt gar nicht daran. Und dass die Kanzlerin ihm vor der Bayern-Wahl am 14. Oktober das Vertr... » mehr

Krisenrunde im Kanzleramt

13.09.2018

Brennpunkte

Koalitionskrise: SPD fordert von Merkel Maaßen-Entlassung

Die SPD wagt die Machtprobe in der großen Koalition. Sie fordert die Entlassung des umstrittenen Verfassungsschutzpräsidenten. Was macht nun Kanzlerin Merkel? Opfert sie Maaßen für den Koalitionserhal... » mehr

Hans-Georg Maaßen

13.09.2018

Brennpunkte

Maaßen führte fünf Gespräche mit AfD-Politikern

Verfassungsschutz-Präsident Maaßen weist eine politische Nähe zur AfD strikt zurück. Mit Abstand am häufigsten hat er mit Unionsvertretern gesprochen. Mit Linken-Politikern waren es fast dreimal so vi... » mehr

Maaßen und Seehofer

13.09.2018

Hintergründe

Wer ernennt und entlässt den Verfassungsschutz-Chef?

Das Bundesamt für Verfassungsschutz untersteht dem Innenminister. Er kann einen neuen Verfassungsschutzpräsidenten vorschlagen, braucht dafür allerdings die Zustimmung des Kabinetts. » mehr

Höcke und Bachmann

12.09.2018

Hintergründe

Ein «Misthaufen» und ein Verfassungsschutzchef in Not

Im Bundestag greifen in der Generaldebatte alle anderen Parteien die AfD scharf an. Anlass sind teils fremdenfeindliche Ausschreitungen in den vergangenen Wochen. Doch auch die Rolle von Verfassungssc... » mehr

Hans-Georg Maaßen

12.09.2018

Hintergründe

Bericht von BfV-Präsident Maaßen: Wesentliche Aussagen

Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen hat in einem vierseitigen Bericht zu den Hintergründen seiner umstrittenen Äußerungen im Zusammenhang mit fremdenfeindlichen Vorgängen in Chemnitz Stellun... » mehr

Chemnitz

12.09.2018

Brennpunkte

Seehofer will Verfassungsschutzchef Maaßen im Amt belassen

Es hat ein paar Tage gedauert. Doch nun hat CSU-Innenminister Seehofer deutlich gemacht, dass er an Verfassungsschutzpräsident Maaßen festhält. Die Debatte um dessen umstrittene Äußerungen hat das nic... » mehr

Hans-Georg Maaßen

11.09.2018

Hintergründe

Was nun, Herr Maaßen?

Im Bundestag muss sich Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen an diesem Mittwoch für den Wirbel rechtfertigen, den er mit einem Interview zu Chemnitz ausgelöst hat. Ob ihm das gelingt, ist offe... » mehr

Verfassungsschutzpräsident Maaßen

12.09.2018

Brennpunkte

Vor dem «Tag der Entscheidung» wächst der Druck auf Maaßen

Verfassungsschutz-Chef Maaßen hat mit seiner Einschätzung zu rassistischen Übergriffen in Chemnitz massive Kritik auf sich gezogen. Jetzt muss er sich erklären. Was ist, wenn er die Abgeordneten nicht... » mehr

Chemnitz

10.09.2018

Hintergründe

Maaßen und die Radikalisierung des bürgerlichen Milieus

Die Sommerpause ist vorbei, der Bundestag debattiert diese Woche über den Haushaltsentwurf für 2019. Doch über Geld spricht in Berlin kaum jemand. Hauptgesprächsthema sind Hans-Georg Maaßen und die Fr... » mehr

Hans-Georg Maaßen

10.09.2018

Brennpunkte

Maaßen soll Aussagen zu Chemnitz-Video relativiert haben

Mit seinen Äußerungen zu Chemnitz hat Verfassungsschutz-Chef Maaßen viel Ärger provoziert - nun dürfte bald klar sein, ob seine Einschätzung Hand und Fuß hat. Berichten zufolge soll er seine Äußerunge... » mehr

09.09.2018

Schlaglichter

SPD-Vize Dreyer für Entlassung Maaßens

Nach den Äußerungen von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen über die Vorfälle in Chemnitz hält SPD-Vizechefin Malu Dreyer ihn für nicht mehr tragbar im Amt. Maaßen stelle die Glaubwürdigkeit... » mehr

Maaßen und Seehofer

08.09.2018

Brennpunkte

Nahles bezweifelt Eignung von Seehofer und Maaßen

SPD-Chefin Andrea Nahles hat die Eignung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und Verfassungsschutz-Präsident Georg Maaßen für ihre Ämter in Zweifel gezogen. » mehr

Von Elmar Schatz

07.09.2018

Meinungen

Dolchstoß-Versuch

Wie ein Dolchstoß mutet diese Attacke an, die gegen die Kanzlerin geführt wird. » mehr

Chemnitz

09.09.2018

Hintergründe

«Hetzjagden» oder nicht? Vom Streit um einen Begriff

Bei den Demonstrationen in Chemnitz gab es viele Straftaten. Das Innenministerium in Dresden spricht von 140 Verfahren. Bei der Diskussion über die Dimension der fremdenfeindlichen Übergriffe steht ab... » mehr

Hans-Georg Maaßen

07.09.2018

Brennpunkte

Verfassungsschutz-Chef zweifelt «Hetzjagden» in Chemnitz an

Weiß Verfassungsschutz-Chef Maaßen mehr über die Vorfälle in Chemnitz? Und wenn ja, warum belässt er es bei Andeutungen? Die Grünen wittern eine Intrige gegen Kanzlerin Merkel. » mehr

06.08.2015

Oberfranken

Blog-Affäre verschärft Misstöne in der Koalition

In Berlin ist reichlich Feuer unter dem Dach. Politiker der Union schießen sich auf Justizminister Maas ein. Die SPD sucht die Schuld dagegen bei Innenminister de Maizière. » mehr

Um sechs Uhr morgens begannen Polizisten und Verfassungsschützer in Oberprex damit, Besitz und Liegenschaften des "Freien Netz Süd" einzuziehen. Wenige Stunden später ist die rechtsradikale Internetseite abgeschaltet, sind die Schlösser des Hauses Oberprex 47 ausgewechselt. 	Foto: Giegold

24.07.2014

Oberfranken

Freistaat beschlagnahmt Neonazi-Treff

Nach dem Verbot des "Freien Netz Süd" wird unverzüglich das Vermögen der Vereinigung eingezogen. Auch das Haus der Familie Gentsch in Oberprex gehört dazu. » mehr

Das Haus 47 in Oberprex wirkt wie ein Bunker. Hier treffen sich Neonazis aus Bayern, Sachsen und Tschechien.

23.07.2014

Oberfranken

Freies Netz Süd verboten: Polizei durchsucht Oberprex

Das bayerische Innenministerium hat am heutigen Mittwoch das Neonazi-Netzwerk "Freie Netz Süd" verboten. In Oberprex gab es eine Hausdurchsuchung. » mehr

fpnd_Bund_5sp_200509

20.05.2009

Oberfranken

Die Gewalt von Rechts nimmt zu

Berlin - Verfassungsschützer sehen eine steigende Zahl von Gewalttätern in den Reihen der Rechtsextremisten mit Sorge. 2008 wurden dem aktuellen Verfassungsschutzbericht zufolge insgesamt 1042 Gewaltt... » mehr

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