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Artikel zum Thema

VERFASSUNGSSCHUTZCHEFS

Gedenkstelle

22.10.2020

Brennpunkte

Hätte die Dresden-Attacke verhindert werden können?

Unter den Augen der Behörden radikalisiert sich ein junger Mann aus Syrien in Dresden. Der Fall der tödlichen Messerattacke wirft Fragen auf, die weit über die schreckliche Tat hinausgehen. » mehr

Bundestags-Untersuchungsausschuss Breitscheidplatz

08.10.2020

Brennpunkte

Maaßen benennt Versäumnisse im Fall Amri

Maaßen hat noch offene Rechnungen. Er fühlt sich missverstanden und zu Unrecht an den Pranger gestellt. In der Affäre um «Hetzjagden» in Chemnitz und auch im Fall Amri. Das sehen einige Abgeordnete ga... » mehr

22.09.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 23. September

Das aktuelle Kalenderblatt für den 23. September 2020: » mehr

Joachim Herrmann (CSU), Innenminister von Bayern

10.09.2020

Bayern

Drohbrief mit Patrone ging auch an Innenminister Herrmann

Auch Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat ein Drohschreiben mit einer Patrone erhalten. Das bestätigte ein Sprecher des Innenministeriums am Donnerstag. Die Verfasser bezeichnen sich demna... » mehr

Jörg Radek

01.09.2020

Brennpunkte

Polizeigewerkschafter: Rechte «kapern» Corona-Proteste

Reichsflaggen an historischem Ort in Berlin: Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen liefen am Wochenende in beispielloser Weise aus dem Ruder. Unterwandern Rechtsextremisten den Protest? » mehr

Andreas Kalbitz

27.08.2020

Brennpunkte

Kalbitz stand auf HDJ-Mitgliederliste

Die AfD hat Andreas Kalbitz aus der Partei geworfen. Grund war unter anderem seine angebliche frühere Mitgliedschaft in der «Heimattreuen Deutschen Jugend». Dazu meldet sich jetzt der Verfassungsschut... » mehr

Andreas Kalbitz

20.08.2020

Brennpunkte

Kalbitz kämpft gegen AfD-Rauswurf

Dass eine Partei ein Mitglied rauswirft, das dem Parteivorstand angehört, ist ungewöhnlich. Nicht nur deshalb ist der Fall Kalbitz ebenso ungewöhnlich. Es geht um die Frage, wie viel rechtsextreme Bez... » mehr

Bodo Ramelow (M, Linke) mit Mundschutz

Aktualisiert am 17.07.2020

Aus der Region

Ramelow zeigt AfD-Abgeordneten Mittelfinger: Kritik von der CDU

Thüringens Ministerpräsident sorgt mit einer Geste im Landtag für Aufsehen: Er zeigt einem AfD-Abgeordneten den Mittelfinger. Die emotionale Reaktion auf eine Rede des AfD-Politikers Stefan Möller tri... » mehr

Vorstellung des Verfassungsschutzberichts

09.07.2020

Brennpunkte

Gewaltbereitschaft der Extremisten nimmt zu

Das gesellschaftliche Klima ist nicht erst seit der Corona-Krise angespannt. Verfassungsschutzchef Haldenwang warnt vor «geistigen Brandstiftern». Dazu zählt er auch Vertreter der sogenannten Neuen Re... » mehr

Tageszeitung «taz»

22.06.2020

Brennpunkte

Seehofer prüft Anzeige gegen «taz»-Kolumne

Bundesinnenminister Seehofer will zu einem harten Mittel greifen, um gegen eine polizeikritische Zeitungskolumne vorzugehen. Doch kommt es tatsächlich zu einer Strafanzeige? » mehr

Philipp Amthor

15.06.2020

Brennpunkte

CDU-Jungstar Amthor in der Kritik

Der politische Weg von Philipp Amthor kannte bislang nur eine Richtung. Für den redegewandten CDU-Jungstar aus Vorpommern ging es stets aufwärts, den CDU-Landesvorsitz hat er im Visier. Doch die Tätig... » mehr

AfD-Logo

15.06.2020

Brennpunkte

AfD Brandenburg steht unter Extremismusverdacht

In Brandenburg wird der AfD-Landesverband von Verfassungsschützern überwacht - wie auch in Thüringen. Nach Einschätzung der Geheimdienste werden beide Landesverbände von Rechtsnationalen dominiert und... » mehr

Rechtsextremismus

29.05.2020

Brennpunkte

Verfassungsschutz-Präsident warnt vor Gefahr von rechts

Verfassungsschutz-Präsident Haldenwang sieht einen Zulauf bei Rechtsextremisten. Solche Kräfte versuchten auch die Demonstrationen gegen die Corona-Beschränkungen zu unterwandern. » mehr

Björn Höcke

01.05.2020

Brennpunkte

Der AfD-«Flügel» geht offline - sein «Geist» bleibt

Der «Flügel» ist jetzt Geschichte. Was das für die AfD in der Praxis bedeutet, wird sich noch erweisen müssen. Höcke spricht von einer «Erfolgsgeschichte» und betont, der «Geist» des «Flügels» sei wei... » mehr

17.04.2020

Oberfranken

Die größte Gefahr droht von rechts

In Bayern gibt es 1000 gewaltbereite Rechtsextremisten. Das berichtete Innenminister Joachim Herrmann. Die Szene splittere sich zunehmend auf, was die Arbeit des Verfassungsschutzes erschwere. » mehr

Björn Höcke

12.03.2020

Tagesthema

Verfassungsschutz stuft AfD-«Flügel» als rechtsextrem ein

Der Verfassungsschutz verschärft die Gangart gegenüber der Rechtsaußen-Abteilung der AfD: Der «Flügel» wird jetzt als rechtsextreme Gruppierung beobachtet. Das reicht manchen AfD-Kritikern noch nicht ... » mehr

Thomas Haldenwang

24.01.2020

Deutschland & Welt

Haldenwang: «Combat 18»-Verbot «Zeichen für Handlungsstärke»

Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang sieht in dem Verbot von «Combat 18» ein klares Zeichen. Und erklärt, wie es dazu kam. » mehr

Rechtsextremisten

17.12.2019

Deutschland & Welt

Sicherheitsbehörden: Vernetzter gegen rechte Netzwerke

«Einsame Wölfe» - davon ist nicht mehr die Rede, wenn Chefs von Sicherheitsbehörden oder Innenminister heute von Rechtsextremisten sprechen. BKA und Verfassungsschutz wollen sich neu aufstellen. » mehr

Identitäre Bewegung

21.11.2019

Deutschland & Welt

AfD-Parteitag soll Haltung zu Identitären klären

Beim AfD-Parteitag werden die Spitzenposten neu besetzt. Gauland hält sich eine Kandidatur als Vorsitzender noch offen. Als möglicher Nachfolger gilt Chrupalla aus Sachsen. Doch auch das Verhältnis de... » mehr

AfD Haltung zur Identitären Bewegung

21.11.2019

Deutschland & Welt

AfD soll Haltung zu Identitären klären

Beim AfD-Parteitag werden die Spitzenposten neu besetzt. Gauland hält sich eine Kandidatur als Vorsitzender noch offen. Als möglicher Nachfolger gilt Chrupalla aus Sachsen. Doch auch das Verhältnis de... » mehr

AfD-Spitzenkandidat Höcke

28.10.2019

Topthemen

Höckes AfD in Thüringen: erfolgreich und doch isoliert

Die AfD kann ihr Ergebnis bei der Landtagswahl in Thüringen voraussichtlich verdoppeln. Doch mit ihrem umstrittenen Spitzenkandidaten Höcke gelingt ihr der ganz große Coup im Freistaat nicht. Und an e... » mehr

Holger Münch

15.10.2019

Deutschland & Welt

Rechter Terror: Behörden wollen Internet stärker beobachten

BKA und Verfassungsschutz wollen aufrüsten für den Kampf gegen Rechtsextremisten. Nicht erst seit dem Terror von Halle. Pläne für neue Strukturen und mehr Personal haben sie schon nach dem Lübcke-Mord... » mehr

Computerspiel

13.10.2019

Deutschland & Welt

Wirbel um Seehofer-Äußerungen zur Gamerszene

Der rechtsextreme Attentäter von Halle inszenierte seine Tat im Internet wie ein Videospiel. Online-Gameplattformen werden von Extremisten neben vielen anderen Kanälen auch zum Austausch genutzt. Der ... » mehr

30.09.2019

Deutschland & Welt

Maaßen fängt bei Medienanwalt Höcker an

Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen ist künftig für die Kölner Kanzlei des Medienanwalts Ralf Höcker tätig. Zum 1. Oktober wechsele der 56-Jährige in das Managing Board der Kanzle... » mehr

Kalenderblatt

23.09.2019

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2019: 23. September

Das aktuelle Kalenderblatt für den 23. September 2019: » mehr

Kretschmer

01.09.2019

Deutschland & Welt

CDU gewinnt Sachsen-Wahl vor starker AfD

Erleichterung bei der CDU, Jubel bei der AfD, Katerstimmung bei der SPD: Nach der Landtagswahl in Sachsen dürfte die Regierungsbildung schwierig werden. Für die Christdemokraten bietet sich ein neuer ... » mehr

Michael Kretschmer

26.08.2019

Deutschland & Welt

Kretschmer begrüßt Maaßens Rückzug aus Sachsen-Wahlkampf

Hans-Georg Maaßen hat angekündigt, sich aus dem Landtagswahlkampf in Sachsen zurückzuziehen. Der läuft ohnehin nur noch wenige Tage - aber CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer ist trotzdem erleich... » mehr

26.08.2019

Deutschland & Welt

Kretschmer begrüßt Maaßen-Rückzug aus Wahlkampf

CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer hat den Rückzug des früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen aus dem sächsischen Landtagswahlkampf ausdrücklich begrüßt. Maaßen habe genügend Är... » mehr

Unionsspitze

25.08.2019

Deutschland & Welt

Unions-Spitze schwört Wahlkämpfer auf Aufholjagd ein

Die letzte Woche ist entscheidend: CDU und CSU wollen bis zuletzt alles geben, um einen möglichen Wahlsieg der AfD in Sachsen und Brandenburg zu verhindern. Die Zeit läuft. » mehr

25.08.2019

Deutschland & Welt

Kretschmer: Maaßens Verhalten hat Sachsen geschadet

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat den früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen für dessen umstrittenes Verhalten in der Vergangenheit kritisiert. Die Debatte um die Auss... » mehr

23.08.2019

FP/NP

Ruhig bleiben

In Deutschland gibt es pro Jahr um die 3000 Tötungsdelikte. Nur eine Handvoll stößt auf ein so intensives öffentliches Interesse wie die Messerstiche von Chemnitz. » mehr

Hans-Georg Maaßen

23.08.2019

Deutschland & Welt

Maaßen bietet Kramp-Karrenbauer Gespräch an

Der Ex-Verfassungsschutzchef will der CDU-Vorsitzenden seine Standpunkte darlegen. Mit Blick auf die Partei fordert er zugleich, der «Mehltau der Stagnation» müsse weg. Auch an der Basis der Partei ma... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

19.08.2019

Deutschland & Welt

SPD kritisiert Kramp-Karrenbauers Vorgehen im Fall Maaßen

Fehler des politischen Mitbewerbers werden in Wahlkampfzeiten ausgenutzt. Die SPD macht da keine Ausnahme. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer gab mit der Causa Maaßen aber auch eine schöne Steilvorlage. » mehr

10.07.2019

Deutschland & Welt

Maaßen-Tweet zu Artikel über Migration entfacht Debatte

Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat mit einem Beitrag auf Twitter eine Debatte im Netz ausgelöst. Maaßen teilte einen Link zu einem Artikel der «Neuen Zürcher Zeitung» mit der... » mehr

Das Haus des getöteten Walter Lübcke

27.06.2019

Topthemen

Was wir im Mordfall Lübcke wissen - und was nicht

Der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke (CDU) wurde auf seiner Terrasse erschossen. Der 45-jährige Stephan E. aus Kassel hat die Tat gestanden. Doch immer noch sind Fragen offen. Ein Überblick: » mehr

Trauerfeier für Walter Lübcke

26.06.2019

Topthemen

Geständnis im Mordfall Lübcke: Zweifel an Einzeltäter-These

Hat Stephan E. wirklich allein gehandelt? Oder hielt er immer noch Kontakt zu alten Freunden aus der Neonazi-Szene? Für die Ermittler steht fest: Sie stehen in ihrer Aufklärungsarbeit erst am Anfang. » mehr

Trauerfeier für Walter Lübcke

21.06.2019

Topthemen

Was wir im Mordfall Lübcke wissen - und was nicht

Der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke (CDU) wurde auf seiner Terrasse erschossen. Es gibt einen dringend Tatverdächtigen. Doch viele weitere Fragen sind offen. Ein Überblick: » mehr

21.06.2019

Deutschland & Welt

Bericht: Stephan E. hatte jüngst noch Kontakt mit Neonazis

Der Tatverdächtige im Mordfall Lübcke hat nach einem Bericht des ARD-Magazins «Monitor» noch in diesem Frühjahr an einem konspirativen Treffen von Mitgliedern von Neonazi-Organisationen teilgenommen. ... » mehr

Wohnhaus des Tatverdächtigen

18.06.2019

Topthemen

Die zwei Leben des Stephan E.

Seit Sonntag sitzt ein 45-Jähriger aus Kassel in Untersuchungshaft. Er soll den Regierungspräsidenten Walter Lübcke erschossen haben. Wer sich im Umfeld des Verdächtigen umhört, merkt: Stephan E. hatt... » mehr

18.06.2019

Deutschland & Welt

Verdächtiger im Fall Lübcke zuvor unauffällig

Der Tatverdächtige im Mordfall Walter Lübcke hat sich zwar viele Jahre in rechtsextremen Kreisen bewegt, stand aber zuletzt nicht mehr unter besonderer Beobachtung der Behörden. Verfassungsschutzpräsi... » mehr

Pressekonferenz

18.06.2019

Deutschland & Welt

Seehofer: «Rechtsextremer Anschlag gegen uns alle»

Ein Rechtsextremist soll den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke erschossen haben. Nicht nur der Bundesinnenminister sieht darin ein Alarmsignal. Doch warum hatten die Behörden den Tatverdäch... » mehr

AfD

16.06.2019

Umfrage

Ziemiak schließt Kooperation von CDU und AfD aus

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat Kooperationen von CDU und AfD eine klare Absage erteilt. «Wir in der CDU unterscheiden zwischen konservativ & reaktionär, wir unterscheiden zwischen berechtigten A... » mehr

15.06.2019

Deutschland & Welt

Merkel-Kritiker in der Union beharren auf Kurskorrekturen

Die konservative Werte-Union hat CDU und CSU zu einer klaren Abgrenzung nach links und zur Lösung der drängenden Probleme der Bürger aufgefordert. Die Wahlergebnisse und die Umfragen zeigten, dass der... » mehr

Alexander Mitsch

15.06.2019

Deutschland & Welt

Merkel-Kritiker in der Union beharren auf Kurskorrekturen

Für manche in der CDU sind sie so etwas wie die Schmuddelkinder vom rechten Rand: Die konservative Werte-Union prangert die Politik von Kanzlerin Merkel an - und fordert CDU und CSU zur Kurskorrektur ... » mehr

Koalitionsvertrag

03.06.2019

Topthemen

Merkels Koalition wackelt schon wieder

Es ist das dritte Mal, dass die von der Kanzlerin mühevoll zusammengeführte GroKo wackelt - diesmal wegen der SPD. Kommt es nun doch zu einer raschen Neuwahl? » mehr

Thomas Haldenwang

13.05.2019

Tagesthema

Verfassungsschutz-Chef warnt vor neu-rechten «Grenzgängern»

Soziale Medien zeigen ihren Nutzern bevorzugt Inhalte, die sie in ihren Meinungen und Vorurteilen bestärken. Das kann im schlimmsten Fall zu der Fehleinschätzung führen, die eigene extreme Meinung sei... » mehr

13.05.2019

Deutschland & Welt

Verfassungsschutz: Neue Dynamik von Rechtsextremisten

Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang hat dem Rechtsextremismus in Deutschland eine neue Dynamik attestiert. Viele dieser Entwicklungen habe man in Chemnitz beobachten können, sagte er im ARD-«... » mehr

Hans-Georg Maaßen

11.05.2019

Deutschland & Welt

Maaßen beklagt «islamistische Propaganda und Desinformation»

An Ex-Geheimdienstchef Maaßen ist fast die Regierung zerbrochen. Dennoch: Bei seinem Auftritt vor einem konservativen Zirkel der Union kommt Maaßen gut an. Seine Zuhörer will er vor einer unterschätzt... » mehr

11.05.2019

Deutschland & Welt

Maaßen: CDU muss von innen reformiert werden

Der frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat seien Partei, die CDU, zu einem Kurswechsel aufgerufen. «Die CDU muss von innen reformiert werden», sagte er dem «Kölner Stadt-Anzeiger». Er beg... » mehr

14.04.2019

Deutschland & Welt

Verfassungsschutzpräsident: Keine Entwarnung beim IS

Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang hat davor gewarnt, die Terrormiliz IS nach ihrer militärischen Niederlage zu unterschätzen. Beim IS könne er keine Entwarnung geben, sagte Haldenwang der «... » mehr

Hans-Georg Maaßen

11.04.2019

Deutschland & Welt

Maaßen sieht Versäumnisse bei Merkels Migrationspolitik

Wegen seines kritischen Blicks auf die Migrationspolitik der Kanzlerin war der damalige Verfassungsschutz-Präsident Maaßen manchen ein Dorn im Auge. Jetzt liefert er eine Art Abrechnung. Ausgerechnet ... » mehr

Razzia in Cottbus

10.04.2019

Deutschland & Welt

Razzia gegen Rechtsextreme in Ostdeutschland

Die rechtsextreme Szene in Ostdeutschland ist gut vernetzt, als ein Schwerpunkt gilt Südbrandenburg. Nun startete die Polizei in vier Bundesländern eine Großrazzia - nicht allein gegen Hooligans. » mehr

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