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VERHANDLUNGEN

Koalitionsverhandlungen in Sachsen

vor 13 Stunden

Brennpunkte

CDU, Grüne und SPD in Sachsen verhandeln über Koalition

Nach erfolgreicher Sondierung sind CDU, Grüne und SPD in Sachsen mit klarem Auftrag an den Verhandlungstisch zurückgekehrt. Nun geht es um eine mehrheitsfähige Regierung. Diese Konstellation wäre etwa... » mehr

Einigung in Tarifgesprächen

18.10.2019

Wirtschaft

Gebäudereiniger bekommen mehr Lohn-Zuschläge und mehr Urlaub

Ungewöhnlich hart wurde um die Arbeitsbedingungen der Gebäudereiniger gerungen. Am Ende stehen zwar höhere Zuschläge für viele Beschäftigte, aber ein wichtiges Thema wurde vertagt. » mehr

15.10.2019

Schlaglichter

Bericht: USA-Taliban-Gespräche werden wieder aufgenommen

Die im September abgebrochenen Gespräche zwischen den islamistisch-militanten Taliban und den USA sollen in den kommenden Wochen wieder aufgenommen werden. Das verlautete aus Verhandlungskreisen in Ka... » mehr

Metall- und Elektroindustrie

01.10.2019

Wirtschaft

IG Metall beendet Gespräche zur 35-Stunden-Woche im Osten

Enttäuschung für die Beschäftigten der Metall- und Elektroindustrie im Osten: Erneut führten Verhandlungen zur 35-Stunden-Woche zu keinem Erfolg. Eine Lösung rückt nun erneut in weite Ferne. » mehr

Keine Einigung für Gebäudereiniger

01.10.2019

Wirtschaft

Immer noch keine Tarif-Einigung für Gebäudereiniger

Auch die sechste Verhandlungsrunde hat keine Tarifeinigung für das Gebäudereiniger-Handwerk gebracht. Die IG BAU bereitet neue Warnstreiks vor. Knackpunkt ist eine Leistung, die für die meisten Arbeit... » mehr

Markierungsstreifen

19.08.2019

Bauen & Wohnen

Umzug ins Pflegeheim ist kein Grund für fristlose Kündigung

Eine Demenzerkrankung verändert den Alltag oft so sehr, dass selbst das eigene Zuhause zum Minenfeld wird. Oft ist ein Umzug ins Pflegeheim dann die bessere Option. Aber was passiert in dem Fall mit d... » mehr

Pflegeheim

15.08.2019

Leseranwalt

Die Sache mit dem Pflegeheim

Ein Leser berichtet. "Mein alter Vater liegt nach einem Sturz im Krankenhaus. Er wird nicht mehr in seine Mietswohnung zurückkehren können." » mehr

Grundstücksverkauf

13.08.2019

dpa

Angabe im Exposé falsch: Verkäufer muss berichtigen

Laut Immobilienexposé dürfen Pferdeboxen gebaut werden - doch es gibt gar keine Genehmigung. Hat der Verkäufer damit die Erwartungen so enttäuscht, dass der Käufer vom Vertrag zurücktreten kann? » mehr

Der Blick von oben zeigt, dass die beiden Brückenbauwerke für die Südumgehung schon in die Höhe gewachsen sind. Vorne ist die neue Bahnüberführung zu sehen. Die beiden Widerlager sind bereits betoniert. Weiter hinten im Bild: Die neue Brücke über die Pulschnitz.

16.07.2019

Region

Siedlungsreste an der Pulschnitz?

Der Brückenbau für die Südumgehung läuft. Doch bevor die Trasse entstehen kann, muss der Grundstückskauf klappen. Im Herbst untersuchen zudem Experten den Boden. » mehr

Burg Rheinfels

25.06.2019

Deutschland & Welt

Prinz von Preußen bekommt Burg Rheinfels nicht zurück

Der Ururenkel des letzten deutschen Kaisers greift nach einer der malerischsten Ruinen am Rhein - vergeblich. Ein Gericht verneint seine Besitzansprüche. Vor Ort bricht Freude aus. Der bizarre Rechtss... » mehr

Koalitionsverhandlungen

12.06.2019

Deutschland & Welt

Der Fahrplan steht: Bremen nimmt Kurs auf Rot-Grün-Rot

Die Augen sind auf Bremen gerichtet. Gewollt oder ungewollt - der kleine Stadtstaat könnte Geschichte schreiben. Sollte Rot-Grün-Rot an der Weser wahr werden, wäre es eine Premiere in einem westdeutsc... » mehr

Oberlandesgericht Brandenburg (OLG)

03.06.2019

dpa

Immobilienmakler dürfen nicht zu viel versprechen

Immobilienkauf ist Vertrauenssache. Allerdings ist zu viel Vertrauen für Käufer auch nicht gut. Denn Makler müssen zwar richtige Angaben über das Objekt machen, aber sie dürfen sich dabei auf die Info... » mehr

28.05.2019

Deutschland & Welt

Israel vor Neuwahl? Parlament stimmt für Auflösung

Israel steht wegen einer schweren Krise der  Koalitionsverhandlungen vor der zweiten Wahl binnen eines Jahres. Das Parlament in Jerusalem stimmte in erster Lesung für seine Auflösung. Anlass des Schri... » mehr

Real-Markt

09.05.2019

Deutschland & Welt

Die Zukunft von Real ist ungewiss

In den nächsten Monaten sollen die Weichen für die Zukunft der Supermarktkette gestellt werden. Fest steht: Bei der Neuordnung wird es nicht ohne Einschnitte ins Filialnetz gehen. Offen ist: Was bleib... » mehr

Metro

08.05.2019

Deutschland & Welt

Metro kommt bei Real-Verkauf voran

Der Handelskonzern Metro kommt beim geplanten Verkauf seiner rund 280 Märkte umfassenden Supermarktkette Real voran. » mehr

Nässe durch Gebäudereinigung

30.04.2019

dpa

Reiseveranstalter haftet nicht für Sturz auf Flughafenboden

Eine Pauschalurlauberin stürzt im Flughafen auf einer nassen Fläche und verletzt sich. Vom Reiseveranstalter verlangt sie Schmerzensgeld und Schadenersatz. Vor Gericht hat sie aber keinen Erfolg - war... » mehr

BGH/DUH

25.04.2019

Deutschland & Welt

Deutsche Umwelthilfe darf weiter abmahnen

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kann voraussichtlich weiterhin Unternehmen bei Verstößen gegen den Verbraucherschutz abmahnen und verklagen. » mehr

Sonja Gerhardt

06.04.2019

Deutschland & Welt

Sonja Gerhardt war als Zuschauerin im Amtsgericht

Sonja Gerhardt besuchte zur Vorbereitung auf eine Rolle als Anwältin auch Verhandlungen im Amtsgericht Berlin. Das war eine ungewohnte Erfahrung für sie als Schauspielerin. » mehr

Handelsgespräche

29.03.2019

Deutschland & Welt

USA und China sehen Fortschritt in Handelsgesprächen

Seit Wochen pendeln Delegationen der USA und Chinas hin und her, um eine Lösung im Handelskonflikt beider Staaten zu finden. Nach einer neuen Verhandlungsrunde in Peking wird Zuversicht gezeigt. » mehr

Prozess gegen Heilpraktiker

29.03.2019

Deutschland & Welt

Heilpraktiker nach Tod von Patienten vor Gericht

Hat er beim Anmischen eines Krebsmedikaments tödliche Fehler gemacht? Darum dreht sich ein Prozess gegen einen Heilpraktiker. Der gibt am ersten Verhandlungstag detaillierte Einblicke in sein Geschäft... » mehr

BVerwG

29.03.2019

Überregional

Bremen vs. DFL - Wie urteilt das Bundesverwaltungsgericht?

Wer verlässt das Bundesverwaltungsgericht als Gewinner, wer als Verlierer? Die DFL, die Freie Hansestadt Bremen? Der Fall könnte aber auch zurückverwiesen werden an das Oberverwaltungsgericht. Um 11.0... » mehr

Billigflieger Wow Air setzt Flüge aus

28.03.2019

Deutschland & Welt

Billigflieger Wow Air setzt Flüge aus

Die Flieger der Billiglinie heben nicht mehr ab. Damit verlieren Island-Reisende eine günstige Alternative, um für wenig Geld in den hohen und teuren Norden zu kommen. Für deutsche Urlauber fällt auch... » mehr

26.03.2019

Deutschland & Welt

Europas Top-Clubs halten an Boykott der neuen Club-WM fest

Europas Spitzenteams haben ihre Boykott-Drohung für die neue Club-WM erneuert und von der FIFA mehr Informationen gefordert. Der Vorsitzende der European Club Association, Andrea Agnelli, sagte: Trotz... » mehr

ECA-Boss

26.03.2019

Überregional

Trotz Bayern-Freude: Top-Teams gegen Club-WM

Das große Geschacher um neue und reformierte Fußball-Wettbewerbe geht weiter. Europas Top-Teams halten an ihrem Boykott der Club-WM fest und fordern Zugeständnisse der FIFA. Bei einem für den deutsche... » mehr

26.03.2019

Deutschland & Welt

Raser-Anwalt legt Revision gegen Mordurteil ein

Der Fall der wegen Mordes verurteilten Berliner Raser ist noch nicht zu Ende. Ein Verteidiger erklärte nach dem Ende der Verhandlung am Berliner Landgericht, er habe bereits Revision eingelegt. » mehr

BVG

26.03.2019

Überregional

Polizeikosten bei Risikospielen: Rauball wagt keine Prognose

Kein Preisschild für die öffentliche Sicherheit: Die DFL bleibt bei ihrer Linie. Sechs Stunden wird verhandelt im Streit um Kosten bei Hochrisikospielen. Gegner Bremen ist schon mal «verhalten optimis... » mehr

21.03.2019

Deutschland & Welt

Prozess in Türkei gegen Menschenrechtler Steudtner vertagt

Im Prozess gegen den Menschenrechtler Peter Steudtner wegen Terrorvorwürfen in der Türkei hat das Gericht in einer kurzen Verhandlung einen weiteren Termin angesetzt. Zur Begründung sagte der Richter,... » mehr

Mollath

20.03.2019

Deutschland & Welt

Gericht: Justizopfer Mollath steht Entschädigung zu

Neue Runde im Fall Mollath: Knapp sechs Jahre nach seiner Entlassung aus der Psychiatrie will Deutschlands bekanntestes Justizopfer Geld für 2747 verlorene Tage und Nächte. Seine Chancen auf eine Ents... » mehr

Yongbyon

15.03.2019

Deutschland & Welt

Bericht: Nordkorea überdenkt Atomgespräche mit den USA

Nach dem Scheitern des zweiten Gipfels zwischen den USA und Nordkorea gibt es die Befürchtung, die Spannungen im Streit über das nordkoreanische Atomprogramm könnten wieder zunehmen. Jetzt befeuert ei... » mehr

Grundsteuer

13.03.2019

Deutschland & Welt

Grundsteuer-Reform noch lange nicht in trockenen Tüchern

Steht bis Ende 2019 kein neues Gesetz, fällt die Grundsteuer weg - eine der wichtigsten Einnahmequellen der Kommunen. Die Zeit drängt also. Wann gibt es einen Durchbruch bei Verhandlungen? » mehr

Handel

08.03.2019

Deutschland & Welt

Chinas Exporte fallen unerwartet stark um 20 Prozent

Die USA und China machen Fortschritte in den Verhandlungen über ein Ende ihres Handelskrieges. Aber auf den letzten Metern wird es schwierig. Wird es zu einem Gipfel zwischen Trump und Xi kommen? » mehr

Mercedes-Benz Werk

07.03.2019

Deutschland & Welt

Malmström spricht mit Lighthizer über Autozölle

Der Druck ist groß: Donald Trump kommt beim Abbau des Defizits nicht voran. Die Europäer wollen unbedingt Autozölle verhindern. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström sucht in Washington nach dem Kom... » mehr

Eine Pflegeschülerin hat einer falschen Frau in einem Altenheim eine Spritze mit Insulin verabreicht. Die Folgen waren dramatisch. Foto: Karl-Josef Hildenbrand

01.03.2019

Fichtelgebirge

Verheerende Folgen einer Verwechslung

Eine Pflegeschülerin injiziert in einem Altenheim einer falschen Frau Insulin. Zunächst wollen die Krankenschwestern den Fall vertuschen. » mehr

28.02.2019

Deutschland & Welt

Fall Sami A. - Anwältinnen wollen neuen Prozess erzwingen

Das juristische Tauziehen um den mutmaßlichen islamistischen Gefährder Sami A. geht überraschend weiter: Seine Anwältinnen wollten noch am Donnerstag einen Antrag auf Zulassung der Berufung stellen. » mehr

19.02.2019

Deutschland & Welt

Bundesarbeitsrichter verhandeln über verfallene Urlaubstage

Ein jahrelanger juristischer Streit um den Verfall von nicht genommenen Urlaubstagen steht vor einer Grundsatzentscheidung. Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt muss heute die Frage klären, ob und wie u... » mehr

Verhandlungen in Peking

15.02.2019

Deutschland & Welt

USA und China brauchen für Handelsgespräche länger

Am 1. März endet die «Deadline»: Dann könnte der Handelskrieg zwischen China und den USA neu aufflammen. Die Verhandler sehen zwar Fortschritte bei der Beilegung des Konflikts. Bis Ende Februar aber w... » mehr

Treffen in Peking

14.02.2019

Tagesthema

USA und China ringen um Lösung im Handelsstreit

Trotz monatelanger Verhandlungen liegen im amerikanisch-chinesischen Handelskonflikt noch immer keine konkreten Ergebnisse vor. Eine Frist läuft aus. Die USA stellen zumindest eine «gute Stimmung» fes... » mehr

Demonstration für Adil Demirci

14.02.2019

Deutschland & Welt

Prozess gegen Kölner Adil Demirci in der Türkei geht weiter

Der Prozess gegen den Kölner Sozialarbeiter Adil Demirci wegen Terrorvorwürfen in der Türkei geht heute (09.00 Uhr MEZ) weiter. » mehr

Testament

13.02.2019

dpa

Für Erbfall in Österreich kann deutscher Erbschein genügen

In der EU gelten in bestimmten Bereichen gleiche Regeln - jedoch nicht beim Erbrecht. Für Hinterbliebene muss das aber nicht unbedingt zu Nachteilen führen. » mehr

Richard Lugner

13.02.2019

Deutschland & Welt

Elle Macpherson begleitet Lugner zum Opernball

Schwierige Verhandlungen hat Richard Lugner hinter sich. Seine Vorfreude ist überschaubar. Er hofft dennoch auf einen harmonischen Opernball mit der Auserwählten, die diesmal aus Miami anreist. » mehr

Zivilprozess gegen Cathy Hummels

11.02.2019

Deutschland & Welt

Schleichwerbung mit Plüsch-Tier? Klage gegen Cathy Hummels

Der kleine Sohn von Bayern-Star Mats Hummels und seiner Frau Cathy spielt gern mit einem blauen Plüsch-Elefanten. Und weil seine Mutter ein Bild von Kind und Stofftier für 465.000 Follower veröffentli... » mehr

07.02.2019

Deutschland & Welt

Tarifgespräche öffentlicher Dienst: Getrennte Beratungen

In den Tarifgesprächen für den öffentlichen Dienst der Länder bemühen sich beide Seiten um Fortschritte. Nach rund vierstündigen gemeinsamen Verhandlungen begannen Gewerkschaften und Arbeitgeber jewei... » mehr

Britische Grenze

07.02.2019

Deutschland & Welt

Neuer Rettungsversuch für einen geregelten Brexit

Mit Blick auf einen drohenden harten Bruch Ende März treten die EU und Großbritannien auf die Bremse: Bis Ende Februar soll noch einmal geredet werden. » mehr

07.02.2019

Deutschland & Welt

Suche nach Ausweg aus venezolanischer Krise

Inmitten des eskalierenden Machtkampfs zwischen dem venezolanischen Staatschef Nicolás Maduro und dem selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó wollen Europäer und Lateinamerikaner gemeinsam na... » mehr

Tablet-PC in der Schule

31.01.2019

Deutschland & Welt

Keine schnelle Einigung in Bund-Länder-Vermittlung in Sicht

Digitale Schulen wollen alle. Aber dafür das Grundgesetz ändern? Auf diesen folgenreichen Kompromiss mit dem Bund wollen sich nicht alle Länder einlassen. Die Vermittler stehen nun vor einer schwierig... » mehr

Theresa May

30.01.2019

Topthemen

May hofft auf Einlenken der EU im Brexit-Streit

Zwei Wochen nach der krachenden Niederlage ihres Brexit-Deals holt sich die britische Premierministerin Theresa May Rückendeckung für heikle Nachverhandlungen mit Brüssel. Die EU blockt ab. » mehr

30.01.2019

Deutschland & Welt

McAllister: Backstop im Brexit-Abkommen nicht verhandelbar

Der EU-Parlamentarier David McAllister hält den im Brexit-Deal verhandelten Backstop für nicht verhandelbar. Der Backstop sei ein wesentlicher Bestandteil des Austrittsabkommens. » mehr

Oberlandesgericht Celle

30.01.2019

dpa

Gesetzlicher Vertreter darf an Eides statt versichern

Ist ein Erbe nicht in der Lage, selbst einen Erbschein zu beantragen, kann das ein Vorsorgebevollmächtigter für ihn übernehmen. Ein Gerichtsurteil zeigt, dass dieser auch die nötige eidesstattliche Ve... » mehr

Braunkohlekraftwerk Niederaußem

29.01.2019

Deutschland & Welt

Streit um teuren Kohleausstieg - Risiko oder riesige Chance?

Die Verhandlungen zum Kohle-Kompromiss haben Monate gedauert. Aber schon wenige Tage später ist der Streit wieder in vollem Gange. Ist das Konzept der Kohlekommission viel zu teuer für Bürger, Wirtsch... » mehr

Gerhard Richter

28.01.2019

Deutschland & Welt

Skizzen aus Gerhard Richters Altpapier mitgenommen

Ein 49-Jähriger muss sich vor Gericht verantworten, weil er aus dem Papiermüll des Künstlers Gerhard Richter vier Entwürfe gefischt haben soll, die er zu Geld machen wollte. » mehr

Werden Lokalrivalen zu Vereinskameraden?

25.01.2019

Region

Werden Lokalrivalen zu Vereinskameraden?

ATSV und FCE kommen sich näher. Heute könnten die Mitglieder beider Klubs eine richtungsweisende Entscheidung treffen. » mehr

25.01.2019

Deutschland & Welt

Kohlekommission vor Marathonsitzung - Verhandlungen dauern an

Die Kohlekommission steht bei ihren Verhandlungen für ein Konzept zum Kohleausstieg vor einer Marathonsitzung. Teilnehmer rechneten mit schwierigen Beratungen bis in die Nacht hinein, auch eine Vertag... » mehr

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