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VETORECHT

Grenze

27.03.2019

Brennpunkte

Demokraten scheitern mit Widerstand gegen Trumps Veto

Der US-Kongress hat ein Ende des von Donald Trump ausgerufenen Notstands beschlossen, doch der Präsident legte sein Veto ein. Die Demokraten versuchten, seinen Widerspruch zu überstimmen - erfolglos. ... » mehr

Werbung für die Mauer

26.03.2019

Brennpunkte

USA: Eine Milliarde Dollar zur Stärkung der Grenze zu Mexiko

Das US-Verteidigungsministerium hat eine Milliarde Dollar für die von Präsident Donald Trump forcierte Stärkung der Grenzanlagen zu Mexiko freigegeben. » mehr

Theresa May

20.03.2019

Brennpunkte

Brexit: May bittet um dreimonatigen Aufschub - EU skeptisch

1000 Tage reichten nicht: Knapp drei Jahre nach dem Votum der Briten zum EU-Austritt will Premierministerin May den Brexit nun aufschieben. Die EU hat Bedenken - und stellt Bedingungen. » mehr

16.03.2019

Schlaglichter

Demokraten wollen Trumps Veto brechen

Führende US-Demokraten wollen das Veto von US-Präsident Donald Trump gegen eine Kongress-Resolution zum Ende des von ihm verhängten Notstands im Mauerstreit nicht kampflos hinnehmen. » mehr

Nancy Pelosi

16.03.2019

Brennpunkte

Demokraten wollen Trumps Veto brechen

Der US-Kongress hat ein Ende des von Donald Trump ausgerufenen Notstands beschlossen - doch der Präsident hat sein Veto eingelegt. Nun wollen die Demokraten versuchen, seinen Widerspruch zu überstimme... » mehr

Trump legt Veto ein

15.03.2019

Brennpunkte

Trump legt erstes Veto seiner Amtszeit ein

Der Kongress hat ein Ende des von US-Präsident Trump ausgerufenen Notstands beschlossen. Im Senat stimmte sogar fast jeder vierte von Trumps Republikanern dafür, den Notstand zu beenden. Der Präsident... » mehr

Donald Trump

15.03.2019

Brennpunkte

Streit über Notstand: Trump kündigt erstes Veto an

Zwei Niederlagen hintereinander hat der US-Präsident im Senat erlitten, obwohl die Kammer von seinen Republikanern dominiert wird. Der jüngste Senatsbeschluss soll den von ihm geplanten Mauerbau an de... » mehr

Donald Trump

14.03.2019

Brennpunkte

US-Senat stimmt für Ende von Notstand

Im US-Abgeordnetenhaus machen die Demokraten Präsident Trump das Leben schwer. Im US-Senat haben dagegen Trumps Republikaner die Mehrheit. Dennoch beschert sogar diese Kammer Trump nun eine weitere po... » mehr

Donald Trump

14.03.2019

Brennpunkte

Widerstand gegen Trumps Kurs im US-Senat

Trumps Republikaner haben im US-Senat die Mehrheit. Doch ausgerechnet von dort kommt dem Präsidenten nun viel Gegenwind entgegen. In einer Abstimmung hat sich die Kammer bereits gegen seinen Kurs gest... » mehr

Nancy Pelosi

27.02.2019

Brennpunkte

US-Abgeordnetenhaus stimmt gegen Notstandserklärung

US-Präsident Trump hat einen Nationalen Notstand ausgerufen, um am Kongress vorbei Milliarden für den Bau einer Grenzmauer aufzutreiben. Dagegen gibt es bereits Klagen - und nun auch ein erstes Votum ... » mehr

22.02.2019

Schlaglichter

Trump droht mit Veto gegen Resolution zu Ende von Notstand

US-Präsident Donald Trump hat mit einem Veto gedroht, sollten die Demokraten im Kongress mit ihrem Widerstand gegen seine Notstandserklärung zum Mauerbau Erfolg haben. Die Demokraten hatten eine Resol... » mehr

Washington

22.02.2019

Brennpunkte

US-Demokraten wollen Ende von Trumps Notstand erzwingen

Vor einer Woche rief US-Präsident Trump einen Notstand aus, um seine Mauer an der Grenze zu Mexiko bauen zu können. Die Demokraten werfen ihm vor, damit die Gewaltenteilung auszuhebeln. Sie wollen die... » mehr

Donald Trump

22.02.2019

Brennpunkte

Demokraten wollen Trumps-Notstandserklärung anfechten

Die Demokraten im US-Kongress wollen heute eine Resolution gegen die Notstandserklärung von US-Präsident Donald Trump zum Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko einbringen. Sie argumentieren, die Not... » mehr

Donald Trump

15.02.2019

Hintergründe

Trumps Mauer und der Notstand

US-Präsident Trump hat angekündigt, seine umstrittene Grenzmauer zur Not auch ohne Zustimmung durch den Kongress zu bauen. Nun macht er ernst: Er will einen Notstand an der Grenze zu Mexiko ausrufen, ... » mehr

Ein Politiker, der die Menschen in seinen Bann zog: Bernd Hering, der gestern im Alter von 68 Jahren starb.

06.12.2018

Hof

Familie freut sich auf Straßen-Umbenennung

Noch ist nichts entschieden, doch ist schon abzusehen, dass wohl kaum einer sein Veto einlegen wird: Die Straßenabschnitte "Am Luftsteg" und "Am Güterbahnhof" sollen künftig "Bernd-Hering-Straße" heiß... » mehr

Gibraltar

23.11.2018

Hintergründe

Gibraltar und der Brexit-Streit

Nach der weitgehenden Einigung zwischen Großbritannien und der Europäischen Union ist Gibraltar - der Affenfelsen - einer der letzten Stolpersteine vor dem Abschluss eines umfassenden Brexit-Abkommens... » mehr

Oberammergauer Passion 2020

13.10.2018

Boulevard

Spielleiter: Jesus von Oberammergau könnte ein Muslim sein

In Oberammergau finden alle zehn Jahre die Passionsspiele statt. Derzeit laufen die Vorbereitung für die Premiere im Mai 2020. Insgesamt müssen mehr als 100 Rollen besetzt werden. Leiter Christian Stü... » mehr

Situation in Idlib

05.09.2018

Topthemen

Bundesregierung hofft auf Moskaus Veto gegen Idlib-Offensive

Ist der Angriff auf die letzte große Rebellenhochburg in Syrien noch aufzuhalten? Die internationale Diplomatie läuft heiß. Die Entscheidung könnte aber in Teheran fallen. » mehr

Mieter kämpfen für billigen Wohnraum

23.03.2018

Bauen & Wohnen

Mieter kämpfen für billigen Wohnraum

Seit Jahren werden die Mieten in Deutschlands Großstädten teurer. Das «Mietshäuser-Syndikat» wehrt sich dagegen. Sie helfen Mietern, gemeinschaftlich ganze Häuser zu kaufen - und das häufig ohne jegli... » mehr

Der New Stratos hängt auf der Rennstrecke nicht nur das Original aus den 1970er-Jahren ab.	Foto: new-stratos.com

13.02.2018

Region

Stoscheks Traumwagen geht in Serie

Neue Firma, neues Glück: Ferrari kann den New Stratos nicht mehr verhindern. 25 Autoliebhaber werden bald einen bestellen können. » mehr

Jens Korn

21.06.2017

Region

Bürgermeister fordern Veto-Recht

Die Bürgermeister aus Steinwiesen und Wallenfels wollen nicht, dass über die Köpfe ihrer Bürger hinweg ein Nationalpark beschlossen werden kann. » mehr

Gerhard Wiens ist voll in seinem Element, wenn er, wie hier im Marktredwitzer Rathaussaal, über das Straßenausbaubeitrags-Recht spricht. Foto: zys

15.05.2017

Region

Die Krux mit den Beiträgen

Seit einem Jahr gilt ein neues Beitragsrecht im Straßenausbau. Die Stadt befasst sich mit der schwierigen Materie und überlegt, wiederkehrende Beiträge einzuführen. » mehr

Wasserwirtschaftsamt legt sein Veto ein

12.09.2015

Region

Wasserwirtschaftsamt legt sein Veto ein

Die Sanierung der Straße von Reichenbach nach Lauterbach gerät ins Stocken. Dort müsste die Stadt Schönwald eine Leitung bauen, darf an der Stelle aber nicht graben. » mehr

"Packwell" baut in Höchstädt an

22.08.2015

Region

"Packwell" baut in Höchstädt an

Die Papierfabrik wächst, der Gemeinderat stimmt den Plänen zu. Dafür hakt es beim Breitbandausbau: Wegen eines Fehlers muss die Verwaltung den Auftrag neu ausschreiben. » mehr

fpnd_kletterer_2sp Jörg Weikert (links) und Karl Lochschmidt. 	Fotos: H. E.

17.03.2015

Region

Bei Sandler am Seil

Karl Lochschmidt und Jörg Weikert arbeiten als Industrie-Kletterer bei der Schwarzenbacher Sandler AG. Sie sind dort im Einsatz, wo nicht einmal Hebebühnen hinkommen. » mehr

12.12.2014

Region

CSU-Fraktion überstimmt SPD und FUWR

Mit einer Kampfabstimmung von zehn zu acht Stimmen - es fehlte jeweils ein Stadtrat in jeder Fraktion - hat die CSU im Stadtrat den bisherigen fünfköpfigen Vorstand der Förderstiftung auch in der neue... » mehr

Dienstagmittag: Eine Stunde lang steht Birgit Max-Köhn persönlich hinter der Theke im Bistro. Nur wenige Gäste kommen. 	Foto: lk

16.09.2014

Region

Vorhang im Theater-Bistro fällt

Ein Kompromiss scheint in Reichweite - doch er scheitert am Veto aus dem Hause Max. OB und Räte bedauern dies, ändern können sie freilich nichts. » mehr

30.08.2014

Region

ABW sieht Beck in der Pflicht

Nach Ansicht der Aktiven Bürgern kommen die Sparbemühungender Stadt Wunsiedel zu spät. Vorsitzender Michael Menkhoff nennt die Investitionen maßlos. » mehr

Um sich vom oft stressigen Alltag zu erholen, muss Hans-Peter Baumann nicht weit laufen: Nur wenige Schritte sind es vom Rathaus zur Saale. Der Fluss prägt die Stadt ebenso wie die Bahnhofstraße - für die Innenstadt möchte der neue Bürgermeister einiges tun. Aber immer mit Konzept. 	Foto: Giegold

12.08.2014

Region

"Wir brauchen einen Masterplan"

Bürgermeister Baumann will neues Leben in die Bahnhofstraße in Schwarzenbach an der Saale bringen. Im Interview verrät er auch, wie er sein neues Amt mit der Aufgabe als weiterer Stellvertreter des La... » mehr

Um sich vom oft stressigen Alltag zu erholen, muss Hans-Peter Baumann nicht weit laufen: Nur wenige Schritte sind es vom Rathaus zur Saale. Der Fluss prägt die Stadt ebenso wie die Bahnhofstraße - für die Innenstadt möchte der neue Bürgermeister einiges tun. Aber immer mit Konzept. 	Foto: Giegold

05.08.2014

Region

"Wir brauchen einen Masterplan"

Bürgermeister Baumann will neues Leben in die Bahnhofstraße in Schwarzenbach an der Saale bringen. Im Interview verrät er auch, wie er sein neues Amt mit der Aufgabe als weiterer Stellvertreter des La... » mehr

23.07.2014

Region

Fichtner steht hinter Pkw-Maut

Auch wenn es die Hofer Genossen gerne anders sähen: Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner unterstützt uneingeschränkt die CSU-Pläne zur Einführung der Pkw-Maut. » mehr

Von der Konradsreuther Fichtelgebirgsstraße aus hat man einen guten Rundblick über die Höhenzüge der Region. Neben den Gattendorfer Windrädern sieht man von hier aus auch die drei Anlagen an der A 9 bei Münchberg sowie die sieben neuen Räder zwischen Ahornberg und Helmbrechts. Werden nun im Windpark "Hohenzellig" weitere acht Windräder gebaut, würden die Konradsreuther summa summarum auf 36 Rotoren blicken.	Foto: -eck

15.08.2013

Region

Klage stoppt Riesen-Windräder

In Sachen Windkraft legt der Gemeinderat sein Veto ein. Damit kann die Regensburger Firma Primus die acht 200 Meter hohen Windräder im Windpark "Hohenzellig", trotz Genehmigung des Landratsamtes, vore... » mehr

23.03.2013

Region

Stadtrat sucht Räume für Jugendtreff

Schwarzenbach an der Saale - Seit mehr als zehn Jahren gibt es den Jugendtreff "Gleis 2" in Schwarzenbach an der Saale. Die Räume im ehemaligen Rathaus an der Ecke Frankenstraße/August-Bebel-Straße si... » mehr

07.03.2013

Region

Veto gegen Diner-Werbung

Der Bauausschuss vertagt die Entscheidung über eine 50 Quadratmeter große Motivwand am Graben. Klaus Beer hofft weiter auf eine Genehmigung. » mehr

29.12.2012

Region

Landratsamt legt Veto gegen Kauf ein

Zell braucht ein neues Kommunalfahrzeug. Doch die Behörde in Hof ist dagegen. Eine weitere Kreditaufnahme wäre nötig. Die Gemeinde kauft nun ein Feuerwehr-Auto. » mehr

27.07.2012

Region

Veto gegen Münchner Pläne

Die Arzberger Stadträte sind mit dem Entwurf für das Landesentwicklungsprogramm nicht einverstanden. Sie sehen Nachteile für den ländlichen Raum und wollen eine gemeinsame Stellungnahme aus dem ganzen... » mehr

22.06.2012

Region

Thierstein lehnt Änderung bei Feuerwehren ab

Thierstein - Gegen die geplante Neuorganisation der Feuerwehr-Inspektionsbereiche im Landkreis hat die Marktgemeinde Thierstein ihr Veto eingelegt. Das gab Bürgermeister Willi Heinl in der Marktgemein... » mehr

Blick in eine Filiale der Elektronik-Fachmarktkette Media-Markt.

22.06.2012

FP/NP

Machtkampf ohne Ende bei Media-Saturn

München - Für Europas führende Elektronikhändler Media-Markt und Saturn könnte es in diesen Tagen eigentlich nicht besser laufen. Die Fußball-EM ist ein Fernseh-Großereignis, das ihren Absatz ankurbel... » mehr

Schwarzenbach möchte am Petersberg ein Areal für Windkraft ausweisen, Rehau ist dagegen. Unser Bild zeigt Windräder im Windpark Fasanerie bei Trogenau. 	Foto: Kauper

02.03.2012

Region

Veto gegen Windkraft am Petersberg

Die Stadt Schwarzenbach an der Saale möchte eine Fläche auf dem Petersberg nahe Pilgramsreuth als Windkraft-Zone ausweisen. Der Stadtrat Rehau meldet Bedenken an: Das Areal sei für diese Nutzung nicht... » mehr

18.04.2011

Region

Schlechte Vorzeichen

Die Schieflage im Hofer Haushalt droht zum Dauerzustand zu werden. Die haushaltslose Zeit geht weiter, das Signal ist fatal: Hof lebt nur auf Pump, häuft weitere Schulden an und muss die ständige Kont... » mehr

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04.03.2011

Region

Gerüchte um das Rote Ross

Die Rehauer rätseln, warum das "Rote Ross" geschlossen ist. Obwohl an der Gaststätte "Betriebsurlaub" steht, tuscheln die Bürger über Pleite und bevorstehenden Verkauf. Besitzerin Katharina Voß-Ehlers... » mehr

16.11.2010

Region

Denkmalschutz legt Veto gegen Dach ein

Hof - Nichts wird aus der Dachverlängerung an der Bürgergesellschaft. Wie Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner in der Stadtratssitzung bekanntgab, hat die Denkmalschutz-Behörde mit Sitz in Memmelsdor... » mehr

12.11.2010

Region

Gratis-Parken im Advent fällt aus

Hof - In diesem Jahr wird es keine Aktion der Stadt geben, um das kostenlose Parken an den Adventssamstagen zu ermöglichen. Das bestätigte OB Dr. Harald Fichtner in der gestrigen Stadtratssitzung auf ... » mehr

fpha_rai_rad_140710

14.07.2010

Region

Die Räder drehen sich

Das Hofer Landratsamt pfeift den Berger Gemeinderat zurück: Dessen auch im Gremium umstrittenes Veto gegen die Windräder im Forstrevier Espich sei ungültig. » mehr

08.07.2010

Region

Kinderhort soll in die Schule

Eine ökumenische Betreuungsmöglichkeit scheitert am Veto der Landeskirche. » mehr

26.02.2010

FP-Sport

Bayreuther Veto gegen Übertragung

Das wäre ein Schmankerl für die Eishockeyanhänger gewesen, die am Freitag nicht live beim Derby zwischen dem EHC Bayreuth und dem VER Selb dabei sein können: Der regionale Fernsehsender TV Oberfranken... » mehr

Drogerie

19.02.2010

Region

Bislang kein Ersatz für eingefrorene Pläne

Rehau - Ginge es nach den Plänen, die zwischenzeitlich im Schubfach gelandet sind, würde über der Drogerie Zapf längst die Abrissbirne kreisen. Stattdessen fristet das knapp 200 Jahre alte Haus am Reh... » mehr

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23.01.2010

Oberfranken

Politik fordert schnelle Lösung

Hof/Marktredwitz - Wenn der Freistaat die Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale von Hof über Marktredwitz nach Nürnberg nicht vorfinanzieren wird, dann liegt das nicht etwa an Martin Schöffe... » mehr

31.12.2009

Oberfranken

Friedrich stellt das Sparpaket 2011 in Frage

Das von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) angekündigte Sparpaket für 2011 ist nach Einschätzung der CSU möglicherweise nicht erforderlich. » mehr

16.10.2009

Oberfranken

Datenschützer gegen Hausbesuche

München - Bayerns oberster Datenschützer legt sein Veto gegen Überraschungsbesuche der Jugendämter bei frischgebackenen Eltern ein. Im Sozialausschuss des Landtags forderte der Datenschutzbeauftragte ... » mehr

fpmhz_schlegel_290709

29.07.2009

Region

Schulmodell auf der Kippe

Gefrees - Dem Gefreeser Schulmodell, das eine verstärkte Kooperation zwischen Haupt- und Realschule vorsieht, droht das Scheitern. Die Eltern der Realschüler haben mehrheitlich ihre Zustimmung verweig... » mehr

fpha_jafi_massen_170709

17.07.2009

Region

Veto gegen offene Läden an Sonntagen

Verkaufsoffene Sonntage waren in Hof schon immer ein Thema, das kontrovers diskutiert worden ist. Die Belange des Einzelhandels standen stets dem Anliegen des Sonntagsschutzes gegenüber. Im Stadtrat g... » mehr

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