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Artikel zum Thema

VOLKSPARTEIEN

Lord David Frost

15.11.2020

Brennpunkte

London sieht Fortschritte Richtung Brexit-Handelspakt

Das Ringen um einen Handelspakt zwischen Großbritannien und EU geht erneut in die Verlängerung. Noch immer könne alles scheitern, warnt der britische Unterhändler. Doch er lässt auch Optimismus erkenn... » mehr

Manfred Weber

13.11.2020

Brennpunkte

EU-Haushaltstreit: Weber kritisiert Ungarn und Polen scharf

Die EU hat ein Billionen schweres Haushaltspaket geschnürt - endlich sollen auch Hilfen für die von Corona besonders betroffenen Länder fließen. Doch nun droht ein Veto von Polen und Ungarn - und dami... » mehr

Bewerbung für den CDU-Vorsitz

18.10.2020

Brennpunkte

Merz, Laschet und Röttgen im Dilemma

Die Kandidaten für den CDU-Vorsitz mühen sich redlich, den Nachwuchs zu überzeugen. Schwierig in der Pandemie. Doch wer Parteichef werden will, muss damit in den kommenden sieben Wochen umgehen können... » mehr

Röttgen, Laschet, Merz

17.10.2020

Brennpunkte

Bewerbungsrunde von Merz, Laschet und Röttgen

Der eine oder andere gegensätzliche Akzent war herauszuhören. Doch die Vorstellungsrunde der drei Bewerber um den CDU-Vorsitz beim Unionsnachwuchs lief ziemlich harmonisch ab. Wer hat die Parteijugend... » mehr

Ursula von der Leyen

23.07.2020

Brennpunkte

Europaparlament will «bittere Pille nicht schlucken»

Mühevoll haben die EU-Staats- und Regierungschefs ein Milliardenpaket zur Finanzierung der EU und des Kampfs gegen die Corona-Krise geschnürt. Doch jetzt will das Europaparlament mitreden. Es spricht ... » mehr

Präsentation

26.06.2020

Brennpunkte

Grüne präsentieren Entwurf für neues Grundsatzprogramm

Die Grünen zeigen sich von der Corona-Delle in ihren Umfragewerten unbeeindruckt. Mit dem Entwurf zum neuen Grundsatzprogramm demonstrieren die Parteichefs Selbstbewusstsein. Und lassen keinen Zweifel... » mehr

Generalsekretär Ziemiak

20.06.2020

Brennpunkte

CDU-Generalsekretär empfiehlt Partei «Kurs der Mitte»

Sie sieht sich als einzig verbliebene bundesweite Volkspartei. Die Corona-Krise brachte die CDU bei den Bürgern in Umfragen wieder nach vorne. Wird es nach der Ära Angela Merkel eine Neubestimmung geb... » mehr

Oliver Dietel zog es in den heimischen Garten in Zettlitz, ehe am Abend die Spannung stieg. Foto: privat

29.03.2020

Münchberg

Oliver Dietel siegt in Gefrees

Der Zettlitzer gewinnt die Stichwahl gegen Christine Denner. Die Auszählung wird zum dramatischen Kopf-an-Kopf-Rennen. » mehr

AfD holt im Landkreis vier Mandate

16.03.2020

Fichtelgebirge

AfD holt im Landkreis vier Mandate

Im auf 50 Mitglieder geschrumpften neuen Kreistag gibt es fünf Fraktionen. Wann die konstituierende Sitzung stattfinden kann, steht derzeit in den Sternen. » mehr

Niedersachsens Ministerpräsident Weil

07.03.2020

Brennpunkte

Weil fordert von der SPD Bereitschaft zur Führung

Hoffnung für die SPD: In den Umfragen geht es leicht bergauf. Aus den heftigsten Turbulenzen ist die Partei erstmal heraus. Doch welche Rolle trauen sich die Sozialdemokraten künftig zu? » mehr

Spitzenpersonal der CDU

02.03.2020

Brennpunkte

Künftiger CDU-Chef soll sich erneut zur Wahl stellen

Auf einem Sonderparteitag im April soll er gewählt werden, der neue CDU-Vorsitzende. Doch schon wenige Monate später muss er erneut in den Ring. Die erste CDU-Bundesvereinigung stellt sich hinter eine... » mehr

Armin Laschet

28.02.2020

Brennpunkte

CDU-Vorsitz: NRW-CDU stellt sich hinter Laschet

Die Kandidaten für den CDU-Vorsitz versuchen, ihre Truppen hinter sich zu versammeln. Das ist schwierig, weil alle drei aus NRW kommen. Zwei müssen sich ihre Unterstützung wohl woanders suchen. » mehr

Aktualisiert am 19.02.2020

Meinungen

Der Zerfall beginnt

Das sind Auflösungserscheinungen. Weniger dramatisch lässt sich kaum beschreiben, was die größte Regierungspartei im Bund zurzeit durchlebt. » mehr

Viktor Orban

29.01.2020

Brennpunkte

Kreise: Kein Rauswurf von Fidesz aus EVP

Die Europäische Volkspartei - zu der auch CDU und CSU gehören - plagt sich seit Jahren mit dem Ungarn Viktor Orban. Suspendiert ist dessen Fidesz-Partei schon. Doch für den Rauswurf fehlt die Mehrheit... » mehr

Europäisches Parlament

29.01.2020

Brennpunkte

EU-Parlament billigt Brexit-Vertrag

Zwei Tage vor dem britischen EU-Austritt hat das Europaparlament den Scheidungsvertrag mit Großbritannien endgültig gebilligt. Für die meisten Abgeordneten ein trauriger Tag. » mehr

Immer mehr Menschen entscheiden sich für die Briefwahl. Vielleicht auch, weil das Beantragen der Unterlagen immer einfacher wird. Coburg jedenfalls bot seinen Briefwählern einen ganz besonderen Service: Ein QR-Code führte zu einem bereits fast ausgefüllten Formular. Foto: Arne Dedert/dpa

02.01.2020

Oberfranken

Einer geht, fünf stehen in den Startlöchern

In Zeiten von Facebook und Co gehört das Amt des Bürgermeisters nicht zu den dankbarsten Jobs. Dennoch reißen sich überraschend viele Bewerber um den Posten. » mehr

18.12.2019

Region

Kommentar: Klassisches Eigentor

Die Hofer Domain-Aktion passt ins Bild, das die SPD abgibt: Einfalls-, rat- und farblos präsentiert sich die einst so starke Volkspartei. Lange sah es so aus, als sei es in der Kommunalpolitik anders ... » mehr

Ein rotes C

22.11.2019

Deutschland & Welt

Greenpeace bringt der CDU ein C zurück

«DU sollst das Klima schützen» stand an der Glasfassade des Konrad-Adenauer-Hauses. Das C war den Christdemokraten abhanden gekommen. Pünktlich zum Parteitag in Leipzig tauchte es dann wieder auf - we... » mehr

17.11.2019

FP/NP

Hohe Erwartungen

Streit, Missgunst, Flügelkämpfe? Bei den Grünen? War da mal was? Wer einigermaßen mit der Geschichte der Ökopartei vertraut ist und am Wochenende den Bundesparteitag in Bielefeld verfolgt hat, reibt s... » mehr

Koalitionsverhandlungen in Österreich

11.11.2019

Deutschland & Welt

Österreich: ÖVP und Grüne wollen über Koalition verhandeln

Die Neuwahlen Ende September waren ein Triumph für Österreichs Ex-Kanzler Sebastian Kurz. Alleine regieren kann er aber nicht - und wendet sich statt der rechten FPÖ diesmal den Grünen zu. » mehr

AfD-Spitzenkandidat Höcke

28.10.2019

Topthemen

Höckes AfD in Thüringen: erfolgreich und doch isoliert

Die AfD kann ihr Ergebnis bei der Landtagswahl in Thüringen voraussichtlich verdoppeln. Doch mit ihrem umstrittenen Spitzenkandidaten Höcke gelingt ihr der ganz große Coup im Freistaat nicht. Und an e... » mehr

25.10.2019

FP/NP

Elende Warterei

Die Uhren werden dieses Wochenende umgestellt, vielleicht läutet es auch eine neue politische Zeitrechnung ein. Zwei Wahlergebnisse sind zu erwarten, die den Auftakt für einen heißen Herbst im Berline... » mehr

Europaparlament

22.10.2019

Deutschland & Welt

Rührung und Witz: Jean-Claude Juncker nimmt Abschied

Nach fünf Jahren an der Spitze der EU-Kommission geht Jean-Claude Juncker demnächst in den Ruhestand. Beim Abschied im Europaparlament zollen ihm fast alle Respekt. Nur einer sieht die Sache ganz ande... » mehr

Söder und Kramp-Karrenbauer beim CSU-Parteitag

19.10.2019

Deutschland & Welt

CSU-Basis bremst mit «Frauenquote light» Söders Reformwillen

Jünger, digitaler und weiblicher will Parteichef Markus Söder die CSU machen. Doch trotz langer Vorbereitung geht der Plan vielen in der CSU zu weit. Der Parteitag muss einen Kompromiss suchen. » mehr

Markus Söder

14.10.2019

Deutschland & Welt

CSU will mit 75-Punkte-Programm moderner und cooler werden

Die CSU will sich als «Basisbewegung», als «erste Digitalpartei» Deutschlands und überhaupt als moderne Volkspartei profilieren. Tatsächlich gibt es für Markus Söder in einigen Punkten viel zu tun. » mehr

Michael Kretschmer

11.10.2019

Deutschland & Welt

Sachsen: CDU und SPD für Koalitionsverhandlungen mit Grünen

Die politische Landkarte in Sachsen dürfte bunter werden. Für Verhandlungen zu einer sogenannten Kenia-Koalition müssen nur noch die Grünen grünes Licht geben. Alles andere gilt als wenig wahrscheinli... » mehr

Karin Prien

25.09.2019

Deutschland & Welt

«Union der Mitte»: Nord-CDU-Vize zieht sich zurück

Immer wieder eskaliert der Streit zwischen Liberalen und Erzkonservativen in der CDU. Eine Initiatorin der liberalen Union der Mitte zieht Konsequenzen. Ob das hilft, den Flügelstreit zu beenden? » mehr

Manfred Weber, vom Europäischen Parlament nach Hof. Foto: Uwe von Dorn

20.09.2019

Region

Die EU soll Mauern einreißen

EU-Abgeordneter Manfred Weber spricht an der Hochschule Hof. Über Europa-Politik und den "European Way of Life". » mehr

Sassnitz

19.09.2019

Deutschland & Welt

Kritik an Zusammenarbeit von SPD mit AfD auf Rügen

In der Stadtvertretung von Sassnitz arbeiten SPD und AfD zusammen. Das stößt bei anderen Sozialdemokraten auf Widerstand. Mecklenburg-Vorpommerns SPD-Generalsekretär Barlen fordert, die Zusammenarbeit... » mehr

Kretschmer

02.09.2019

Topthemen

Doppelwahl im Osten - und nun?

Nach dem aufwühlenden Wahltag in Potsdam und Dresden sind CDU und SPD geschwächt und erleichtert zugleich: Jeder hat «seine» Staatskanzlei verteidigt. Die Partner im Bund sind aber auf Orientierungssu... » mehr

Aktualisiert am 01.09.2019

FP/NP

Bittere Wahl

Mit Miesmacherei der bisher erreichten Ziele, mit einer unverschämten Übernahme des "Wende"-Begriffes und vor allem mit lautem, unsachlichem und antidemokratischem Geschrei hat die AfD um die 25 Proze... » mehr

Matthias Platzeck

14.08.2019

Deutschland & Welt

Platzeck macht im Osten teils «ungute Grundstimmung» aus

In diesem Jahr liegt der Mauerfall 30 Jahre zurück, im kommenden Jahr wird die deutsche Einheit so alt. Ex-SPD-Chef Platzeck leitet ein Gremium, das Empfehlungen für die Jubiläumsfeiern vorlegt. Die S... » mehr

16.07.2019

Deutschland & Welt

Abstimmung im EU-Parlament über von der Leyen eröffnet

Im Europaparlament in Straßburg hat die mit Spannung erwartete Abstimmung über Ursula von der Leyen als neue Chefin der EU-Kommission begonnen. Nach jüngsten Angaben der Sozialdemokraten und der Liber... » mehr

11.07.2019

Deutschland & Welt

Europaparlament stimmt Dienstag über von der Leyen ab

Das Europaparlament stimmt am Dienstag Abend über Ursula von der Leyen als nächste Präsidentin der EU-Kommission ab. Das teilte ein Sprecher des Parlaments mit. Von der Leyen war in der vergangenen Wo... » mehr

Merkel im Ehrenhof des Bundeskanzleramts

11.07.2019

Deutschland & Welt

Merkel empfängt neue dänische Ministerpräsidentin

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) begrüßt heute die neue dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen in Berlin. » mehr

09.07.2019

FP/NP

Frust und Machtspiele

Es ist zum Verzweifeln mit der EU. Der europäische Staatenverbund gibt in diesen Tagen ein katastrophales Bild ab - wieder mal. » mehr

Kyriakos Mitsotakis

08.07.2019

Deutschland & Welt

Neuer griechischer Regierungschef Mitsotakis vereidigt

Gleich einen Tag nach der Wahl legte der neue Premier Griechenlands seinen Eid ab, noch am Nachmittag wollte er sein Kabinett vorstellen. Aber auch die Linkspartei Syriza wird von griechischen Medien ... » mehr

03.07.2019

FP/NP

Erwachsen werden

Neulich sagte ein hochrangiger Politiker: "Die Beziehungen zwischen Merkel und Macron sind nicht unbedingt mehr von Liebe geprägt." Nun ist Liebe keine Kategorie der Politik. Schon gar nicht im Verhäl... » mehr

David-Maria Sassoli

03.07.2019

Deutschland & Welt

Italiener Sassoli wird Präsident des Europaparlaments

Ein weiterer Stein des Brüsseler Personalpuzzles sitzt: Das Europaparlament hat einen neuen Präsidenten. Ein Teil der umstrittenen Absprachen beim EU-Gipfel ging damit auf. » mehr

03.07.2019

Deutschland & Welt

Weber stellt sich hinter EU-Personalvorschlag von der Leyen

Der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, hat sich hinter die Nominierung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für das Amt der EU-Kommissionschefin gestellt. Gleichzei... » mehr

EU-Sondergipfel in Brüssel

02.07.2019

Topthemen

Mit dem «Osaka-Plan» gegen die Wand?

Beim Postenpoker in Brüssel übt sich Angela Merkel in bewährtem Pragmatismus. Doch ihre Kompromissfreudigkeit zahlt sich nicht aus - im Gegenteil. » mehr

30.06.2019

Deutschland & Welt

Spitzenjobs: EU-Sondergipfel soll den Durchbruch bringen

Nach einer fünfwöchigen Hängepartie soll ein EU-Sondergipfel am Abend den Streit über die Nachfolge von Kommissionschef Jean-Claude Juncker endlich beilegen. Chancen auf das mächtige Amt hat offenbar ... » mehr

29.06.2019

Deutschland & Welt

EU-Sondergipfel soll Streit über Spitzenposten beilegen

Ein Sondergipfel in Brüssel soll heute eine neue EU-Führung vorschlagen. Um die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker haben sich die Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei, der ... » mehr

Mette Frederiksen

26.06.2019

Deutschland & Welt

Dänemark erhält sozialdemokratische Minderheitsregierung

Es ist vollbracht: Die Sozialdemokraten und ihre Bündnispartner sind sich einig, wie die Regierungsgeschäfte in Kopenhagen künftig aussehen sollen. Die künftige Ministerpräsidentin Mette Frederiksen w... » mehr

20.06.2019

Deutschland & Welt

EU-Gipfel sucht Lösung im Postenpoker

Die EU-Staats- und Regierungschefs beraten heute über die neue Führung der Europäischen Union. Dabei geht es um die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und vier weitere Spitzenposten.... » mehr

17.06.2019

Deutschland & Welt

Frühere SPD-Chefs in großer Sorge um die Partei

» mehr

Zwei Kandidaten der kommenden Kommunalwahl: der designierte Arzberger Bürgermeisterkandidat der CSU, Michael Fuchs (links), und der bereits nominierte CSU-Landratskandidat Peter Berek. Foto: pr.

13.06.2019

Region

Michael Fuchs will Bürgermeister werden

Der erweiterte Vorstand der CSU Arzberg schlägt den Ortsvorsitzenden als Kandidaten für die Kommunalwahl vor. Die Nominierung findet nach der Sommerpause statt. » mehr

Aktualisiert am 07.06.2019

FP/NP

Die Partei muss liefern

Übermut? Von wegen. Wer sich in diesen Tagen bei den Grünen umhört, erfährt vielmehr, wie mulmig vielen zumute ist. » mehr

06.06.2019

Deutschland & Welt

Grünes Licht für Rauchverbot in Österreich

Nach monatelangem Streit ist in Österreich der Weg frei für ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie. Die konservative Volkspartei will nach der Entlassung der rechtskonservativen Regierung keine... » mehr

Mette Frederiksen

06.06.2019

Deutschland & Welt

Sozialdemokraten gewinnen Dänen-Wahl mit Thema Migration

Durch eine strikte Haltung zur Einwanderung finden die anderswo so gebeutelten Sozialdemokraten in Dänemark wieder Zugang zu ihren Stammwählern. Das Resultat: der Wahlsieg. Taugt der dänische Weg auch... » mehr

06.06.2019

Deutschland & Welt

Sozialdemokraten siegen bei Parlamentswahl in Dänemark

Regierungswechsel in Kopenhagen: Die Sozialdemokraten haben die Parlamentswahl in Dänemark gewonnen. Die Partei um ihre Vorsitzende Mette Frederiksen kam bei der Wahl nach vorläufigem Endergebnis auf ... » mehr

06.06.2019

Deutschland & Welt

Sozialdemokraten siegen bei Dänemark-Wahl

Die Sozialdemokraten sind bei der Parlamentswahl in Dänemark stärkste Kraft geworden. Die Partei um ihre Vorsitzende Mette Frederiksen kam auf 25,9 Prozent. Die liberale Partei des bisherigen Minister... » mehr

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