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VOLKSPARTEIEN

06.12.2019

Schlaglichter

Dreyer: Viele sehen die SPD nicht mehr als Wertepartei

Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer hat ihre Partei aufgefordert, wieder mehr Profil zu zeigen. Die SPD sei eine Wertepartei, «das ist doch unsere politische DNA», sagte sie auf einem Parteitag ... » mehr

Ein rotes C

22.11.2019

Brennpunkte

Greenpeace bringt der CDU ein C zurück

«DU sollst das Klima schützen» stand an der Glasfassade des Konrad-Adenauer-Hauses. Das C war den Christdemokraten abhanden gekommen. Pünktlich zum Parteitag in Leipzig tauchte es dann wieder auf - we... » mehr

17.11.2019

Meinungen

Hohe Erwartungen

Streit, Missgunst, Flügelkämpfe? Bei den Grünen? War da mal was? Wer einigermaßen mit der Geschichte der Ökopartei vertraut ist und am Wochenende den Bundesparteitag in Bielefeld verfolgt hat, reibt s... » mehr

Koalitionsverhandlungen in Österreich

11.11.2019

Brennpunkte

Österreich: ÖVP und Grüne wollen über Koalition verhandeln

Die Neuwahlen Ende September waren ein Triumph für Österreichs Ex-Kanzler Sebastian Kurz. Alleine regieren kann er aber nicht - und wendet sich statt der rechten FPÖ diesmal den Grünen zu. » mehr

AfD-Spitzenkandidat Höcke

28.10.2019

Hintergründe

Höckes AfD in Thüringen: erfolgreich und doch isoliert

Die AfD kann ihr Ergebnis bei der Landtagswahl in Thüringen voraussichtlich verdoppeln. Doch mit ihrem umstrittenen Spitzenkandidaten Höcke gelingt ihr der ganz große Coup im Freistaat nicht. Und an e... » mehr

25.10.2019

Meinungen

Elende Warterei

Die Uhren werden dieses Wochenende umgestellt, vielleicht läutet es auch eine neue politische Zeitrechnung ein. Zwei Wahlergebnisse sind zu erwarten, die den Auftakt für einen heißen Herbst im Berline... » mehr

Jean-Claude Juncker

22.10.2019

Brennpunkte

Rührung und Witz: Jean-Claude Juncker nimmt Abschied

Nach fünf Jahren an der Spitze der EU-Kommission geht Jean-Claude Juncker demnächst in den Ruhestand. Beim Abschied im Europaparlament zollen ihm fast alle Respekt. Nur einer sieht die Sache ganz ande... » mehr

Söder und Kramp-Karrenbauer beim CSU-Parteitag

19.10.2019

Brennpunkte

CSU-Basis bremst mit «Frauenquote light» Söders Reformwillen

Jünger, digitaler und weiblicher will Parteichef Markus Söder die CSU machen. Doch trotz langer Vorbereitung geht der Plan vielen in der CSU zu weit. Der Parteitag muss einen Kompromiss suchen. » mehr

Markus Söder

14.10.2019

Brennpunkte

CSU will mit 75-Punkte-Programm moderner und cooler werden

Die CSU will sich als «Basisbewegung», als «erste Digitalpartei» Deutschlands und überhaupt als moderne Volkspartei profilieren. Tatsächlich gibt es für Markus Söder in einigen Punkten viel zu tun. » mehr

Michael Kretschmer

11.10.2019

Brennpunkte

Sachsen: CDU und SPD für Koalitionsverhandlungen mit Grünen

Die politische Landkarte in Sachsen dürfte bunter werden. Für Verhandlungen zu einer sogenannten Kenia-Koalition müssen nur noch die Grünen grünes Licht geben. Alles andere gilt als wenig wahrscheinli... » mehr

Karin Prien

25.09.2019

Brennpunkte

«Union der Mitte»: Nord-CDU-Vize zieht sich zurück

Immer wieder eskaliert der Streit zwischen Liberalen und Erzkonservativen in der CDU. Eine Initiatorin der liberalen Union der Mitte zieht Konsequenzen. Ob das hilft, den Flügelstreit zu beenden? » mehr

Manfred Weber, vom Europäischen Parlament nach Hof. Foto: Uwe von Dorn

20.09.2019

Hof

Die EU soll Mauern einreißen

EU-Abgeordneter Manfred Weber spricht an der Hochschule Hof. Über Europa-Politik und den "European Way of Life". » mehr

Sassnitz

19.09.2019

Brennpunkte

Kritik an Zusammenarbeit von SPD mit AfD auf Rügen

In der Stadtvertretung von Sassnitz arbeiten SPD und AfD zusammen. Das stößt bei anderen Sozialdemokraten auf Widerstand. Mecklenburg-Vorpommerns SPD-Generalsekretär Barlen fordert, die Zusammenarbeit... » mehr

Kretschmer

02.09.2019

Hintergründe

Doppelwahl im Osten - und nun?

Nach dem aufwühlenden Wahltag in Potsdam und Dresden sind CDU und SPD geschwächt und erleichtert zugleich: Jeder hat «seine» Staatskanzlei verteidigt. Die Partner im Bund sind aber auf Orientierungssu... » mehr

Aktualisiert am 01.09.2019

Meinungen

Bittere Wahl

Mit Miesmacherei der bisher erreichten Ziele, mit einer unverschämten Übernahme des "Wende"-Begriffes und vor allem mit lautem, unsachlichem und antidemokratischem Geschrei hat die AfD um die 25 Proze... » mehr

Matthias Platzeck

14.08.2019

Brennpunkte

Platzeck macht im Osten teils «ungute Grundstimmung» aus

In diesem Jahr liegt der Mauerfall 30 Jahre zurück, im kommenden Jahr wird die deutsche Einheit so alt. Ex-SPD-Chef Platzeck leitet ein Gremium, das Empfehlungen für die Jubiläumsfeiern vorlegt. Die S... » mehr

16.07.2019

Schlaglichter

Abstimmung im EU-Parlament über von der Leyen eröffnet

Im Europaparlament in Straßburg hat die mit Spannung erwartete Abstimmung über Ursula von der Leyen als neue Chefin der EU-Kommission begonnen. Nach jüngsten Angaben der Sozialdemokraten und der Liber... » mehr

11.07.2019

Schlaglichter

Europaparlament stimmt Dienstag über von der Leyen ab

Das Europaparlament stimmt am Dienstag Abend über Ursula von der Leyen als nächste Präsidentin der EU-Kommission ab. Das teilte ein Sprecher des Parlaments mit. Von der Leyen war in der vergangenen Wo... » mehr

Merkel im Ehrenhof des Bundeskanzleramts

11.07.2019

Brennpunkte

Merkel empfängt neue dänische Ministerpräsidentin

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) begrüßt heute die neue dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen in Berlin. » mehr

09.07.2019

Meinungen

Frust und Machtspiele

Es ist zum Verzweifeln mit der EU. Der europäische Staatenverbund gibt in diesen Tagen ein katastrophales Bild ab - wieder mal. » mehr

Kyriakos Mitsotakis

08.07.2019

Brennpunkte

Neuer griechischer Regierungschef Mitsotakis vereidigt

Gleich einen Tag nach der Wahl legte der neue Premier Griechenlands seinen Eid ab, noch am Nachmittag wollte er sein Kabinett vorstellen. Aber auch die Linkspartei Syriza wird von griechischen Medien ... » mehr

03.07.2019

Meinungen

Erwachsen werden

Neulich sagte ein hochrangiger Politiker: "Die Beziehungen zwischen Merkel und Macron sind nicht unbedingt mehr von Liebe geprägt." Nun ist Liebe keine Kategorie der Politik. Schon gar nicht im Verhäl... » mehr

David-Maria Sassoli

03.07.2019

Brennpunkte

Italiener Sassoli wird Präsident des Europaparlaments

Ein weiterer Stein des Brüsseler Personalpuzzles sitzt: Das Europaparlament hat einen neuen Präsidenten. Ein Teil der umstrittenen Absprachen beim EU-Gipfel ging damit auf. » mehr

03.07.2019

Schlaglichter

Weber stellt sich hinter EU-Personalvorschlag von der Leyen

Der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, hat sich hinter die Nominierung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für das Amt der EU-Kommissionschefin gestellt. Gleichzei... » mehr

EU-Sondergipfel in Brüssel

02.07.2019

Hintergründe

Mit dem «Osaka-Plan» gegen die Wand?

Beim Postenpoker in Brüssel übt sich Angela Merkel in bewährtem Pragmatismus. Doch ihre Kompromissfreudigkeit zahlt sich nicht aus - im Gegenteil. » mehr

30.06.2019

Schlaglichter

Spitzenjobs: EU-Sondergipfel soll den Durchbruch bringen

Nach einer fünfwöchigen Hängepartie soll ein EU-Sondergipfel am Abend den Streit über die Nachfolge von Kommissionschef Jean-Claude Juncker endlich beilegen. Chancen auf das mächtige Amt hat offenbar ... » mehr

29.06.2019

Schlaglichter

EU-Sondergipfel soll Streit über Spitzenposten beilegen

Ein Sondergipfel in Brüssel soll heute eine neue EU-Führung vorschlagen. Um die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker haben sich die Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei, der ... » mehr

Mette Frederiksen

26.06.2019

Brennpunkte

Dänemark erhält sozialdemokratische Minderheitsregierung

Es ist vollbracht: Die Sozialdemokraten und ihre Bündnispartner sind sich einig, wie die Regierungsgeschäfte in Kopenhagen künftig aussehen sollen. Die künftige Ministerpräsidentin Mette Frederiksen w... » mehr

20.06.2019

Schlaglichter

EU-Gipfel sucht Lösung im Postenpoker

Die EU-Staats- und Regierungschefs beraten heute über die neue Führung der Europäischen Union. Dabei geht es um die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und vier weitere Spitzenposten.... » mehr

17.06.2019

Schlaglichter

Frühere SPD-Chefs in großer Sorge um die Partei

» mehr

Zwei Kandidaten der kommenden Kommunalwahl: der designierte Arzberger Bürgermeisterkandidat der CSU, Michael Fuchs (links), und der bereits nominierte CSU-Landratskandidat Peter Berek. Foto: pr.

13.06.2019

Arzberg

Michael Fuchs will Bürgermeister werden

Der erweiterte Vorstand der CSU Arzberg schlägt den Ortsvorsitzenden als Kandidaten für die Kommunalwahl vor. Die Nominierung findet nach der Sommerpause statt. » mehr

Aktualisiert am 07.06.2019

Meinungen

Die Partei muss liefern

Übermut? Von wegen. Wer sich in diesen Tagen bei den Grünen umhört, erfährt vielmehr, wie mulmig vielen zumute ist. » mehr

06.06.2019

Schlaglichter

Grünes Licht für Rauchverbot in Österreich

Nach monatelangem Streit ist in Österreich der Weg frei für ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie. Die konservative Volkspartei will nach der Entlassung der rechtskonservativen Regierung keine... » mehr

Mette Frederiksen

06.06.2019

Brennpunkte

Sozialdemokraten gewinnen Dänen-Wahl mit Thema Migration

Durch eine strikte Haltung zur Einwanderung finden die anderswo so gebeutelten Sozialdemokraten in Dänemark wieder Zugang zu ihren Stammwählern. Das Resultat: der Wahlsieg. Taugt der dänische Weg auch... » mehr

06.06.2019

Schlaglichter

Sozialdemokraten siegen bei Parlamentswahl in Dänemark

Regierungswechsel in Kopenhagen: Die Sozialdemokraten haben die Parlamentswahl in Dänemark gewonnen. Die Partei um ihre Vorsitzende Mette Frederiksen kam bei der Wahl nach vorläufigem Endergebnis auf ... » mehr

06.06.2019

Schlaglichter

Sozialdemokraten siegen bei Dänemark-Wahl

Die Sozialdemokraten sind bei der Parlamentswahl in Dänemark stärkste Kraft geworden. Die Partei um ihre Vorsitzende Mette Frederiksen kam auf 25,9 Prozent. Die liberale Partei des bisherigen Minister... » mehr

05.06.2019

Schlaglichter

Dänemark: Sozialdemokraten in Hochrechnung vorn

Dänemark steht vor einem Regierungswechsel. Bei der Parlamentswahl sind die dänischen Sozialdemokraten nach Hochrechnungen stärkste Kraft geworden. Die Partei um ihre Vorsitzende Mette Frederiksen kam... » mehr

05.06.2019

Schlaglichter

Prognose: Sozialdemokraten bei Wahl in Dänemark vorn

Die Sozialdemokraten sind bei der Parlamentswahl in Dänemark nach ersten Prognosen die stärkste Kraft geworden. Die Partei kam in der 20-Uhr-Prognose des dänischen Rundfunks DR auf 25,3 Prozent. Damit... » mehr

Mette Frederiksen

05.06.2019

Topthemen

Hochrechnung: Sozialdemokraten bei Wahl in Dänemark vorn

Wird es ein Lichtblick für die anderswo so gebeutelten Genossen? Bei der Dänen-Wahl werden die Sozialdemokraten nach Hochrechnungen stärkste Kraft. Beim Nachbarn nördlich von Flensburg könnte damit kü... » mehr

03.06.2019

Meinungen

Ohne Garantie

In der Zukunft lag für die Sozialdemokraten immer eine grandiose Verheißung. Mit uns zieht die neue Zeit. Das ist nicht nur ein altes Lied, das zur Parteitagsfolklore gehört. » mehr

03.06.2019

Schlaglichter

Mitte-links Bündnis: Finnlands Regierung steht

Nach vier Wochen Verhandlungen hat Finnland eine neue Regierung. Die Koalition aus Sozialdemokraten, der liberalen Zentrumspartei, der Schwedischen Volkspartei, den Grünen und den Linken präsentierte ... » mehr

28.05.2019

Schlaglichter

EU-Parlament will nur eigenen Kandidaten als Kommissionschef

Das Europaparlament will darauf bestehen, nur einen der Europawahl-Spitzenkandidaten zum Chef der EU-Kommission zu wählen. Darauf verständigten sich die Fraktionschefs einer Mehrheit der Abgeordneten,... » mehr

Andrea Nahles

28.05.2019

Brennpunkte

SPD-Fraktion berät über Führungskrise

Die SPD-Chefin Nahles ist die Personaldebatten leid. Sie entscheidet sich für den Gang in die Offensive. Ihr Kalkül: Kritiker müssen nun Farbe bekennen. Wer stellt sich zuerst gegen Nahles? Und auch d... » mehr

Matteo Salvini

27.05.2019

Hintergründe

Rechte Erfolge bei der Europawahl: «Nicht der Durchbruch»

Vor der Europawahl hatte sich ein neues Rechtsbündnis des italienischen Populisten Matteo Salvini große Ziele gesetzt. Aber wie viel Macht haben die Nationalisten im nächsten Europaparlament? » mehr

CSU-Vorsitzender Markus Söder (rechts) will seinen Parteifreund Manfred Weber als Chef der EU-Kommission in Brüssel durchboxen. Fotos: Peter Kneffel/dpa, Lino Mirgeler/dpa

27.05.2019

Oberfranken

CSU will jünger, moderner und cooler werden

Markus Söder sieht die Trendwende erreicht. Dennoch räumt er Defizite ein - vor allem in der Ansprache junger Wähler. » mehr

27.05.2019

Topthemen

Volksparteien unter Druck - Das Europaparlament wird bunter

Bislang geben Christ- und Sozialdemokraten im Europaparlament den Ton an. Damit ist jetzt Schluss. Aber wie werden Mehrheiten künftig zustandekommen? » mehr

27.05.2019

Deutschland & Welt

Europawahl: Volksparteien schwach, Liberale und Grüne stark

Die Europäische Union wird nach der Europawahl schwieriger regierbar. Nach herben Verlusten haben Christ- und Sozialdemokraten gemeinsam erstmals keine Mehrheit im Europaparlament. Gesucht werden nun ... » mehr

26.05.2019

FP/NP

Festes Fundament

Die rechten Kräfte in Europa haben Gewinne eingefahren. Nicht ganz so hoch wie es befürchtet worden war. Aber immerhin können die Gegner Europas im Europäischen Parlament mit bis zu 120 Sitzen rechnen... » mehr

26.05.2019

Deutschland & Welt

Europawahl: Volksparteien verlieren, aber kein Rechtsruck

Christ- und Sozialdemokraten kommen zusammen erstmals seit Jahrzehnten nicht mehr auf eine Mehrheit im Europaparlament und müssen sich Partner suchen. Bei der Europawahl büßten die Volksparteien massi... » mehr

26.05.2019

Deutschland & Welt

AKK: Ergebnis entspricht nicht Anspruch der Union

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Verluste der Union bei der Europawahl auch auf die teils wenig überzeugende Arbeit der großen Koalition zurückgeführt. Bei der Regierungsarbeit habe es ni... » mehr

YouTuber Rezo

24.05.2019

FP/NP

Zuhören! Reden!

Autsch! Das hat gesessen. Ein junger Mann mit Profession "Youtuber" macht ein Video, rechnet mit der Politik ab und erreicht binnen weniger Stunden Millionen Menschen, junge Menschen. Rezo heißt er, e... » mehr

Sebastian Kurz

18.05.2019

Topthemen

Erklärung von Österreichs Kanzler in Auszügen

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat die Koalition mit der FPÖ am Samstag aufgekündigt. Seine Erklärung in wörtlichen Auszügen: » mehr

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