VOLKSVERHETZUNG

Alles andere als eine gemütliche Oma: Marianne Wilfert bei ihrem Auftritt am 30. Juni in der Nürnberger Innenstadt. Foto: Endstation Rechts Bayern

12.07.2018

Oberfranken

Rentnerin und Rassistin

Die 64-jährige Marianne Wilfert aus dem Landkreis Hof ist ein besonders schillerndes Irrlicht der braunen Szene. Sie nutzt jede Gelegenheit, sich als Holocaust-Leugnerin zu inszenieren. » mehr

80-Jährige wegen Volksverhetzung verurteilt

30.05.2018

Region

80-Jährige wegen Volksverhetzung verurteilt

Das Gericht verurteilt eine Rentnerin zu einer Geldstrafe in Höhe von 4800 Euro. Zur Tatzeit war sie massiv alkoholisiert, nur keiner hat es gemerkt. » mehr

Blaulicht

29.01.2018

Oberfranken

Mann beleidigt Besucher an Holocaust-Gedenkstein

Wegen Beleidigung und Volksverhetzung muss sich ein 32-Jähriger verantworten. Der Mann hatte am Samstag mehrere Personen in Bayreuth beleidigt. » mehr

Twitter

08.01.2018

dpa

Gesetz gegen Hassrede - Was soll und was kann es bewirken?

Hass, Volksverhetzung und Fake News - auf sozialen Netzwerken schnell verbreitet. Mit seinem Gesetz will Justizminister Heiko Maas dem wirksam entgegentreten. Doch eine gesperrte Parodie auf Twitter b... » mehr

Von Wolfgang Molitor

03.01.2018

FP/NP

Falsche Freunde

Die Meinungsfreiheit droht zwischen die Fronten zu geraten. Drunter tut es einer wie Alexander Gauland nicht. » mehr

17.12.2017

Region

Ausraster kommt teuer zu stehen

Weil er seine frühere Partnerin übel bedroht hat, muss sich ein Kulmbacher vor Gericht verantworten. Das Ende vom Lied: 3200 Euro Geldstrafe. » mehr

Weil ein aus Kronach stammender Verleger eine unkommentierte Ausgabe von "Mein Kampf" anbietet, ermittelt die Staatsanwaltschaft. Foto: Stephan Großmann

29.11.2017

FP

Hetzschriften im Warenkorb

Ein Leipziger Verlag bietet Hitlers „Mein Kampf“ im Internet an, die Justiz ermittelt. Die Spuren des Verlegers führen auch nach Kronach. » mehr

28.11.2016

Oberfranken

Zahl der Hass-Attacken im Netz verdoppelt sich bayernweit

In Oberfranken bleibt die Zahl der Fälle von Hass und politisch motivierter Gewalt konstant. Die Delikte verschieben sich immer mehr hin zur Volksverhetzung. » mehr

Wegen dieses Schildes ist ein Ladeninhaber aus Selb wegen Volksverhetzung verurteilt worden.

24.11.2016

Oberfranken

Selber Händler akzeptiert Gerichtsurteil

Der Ladeninhaber aus Selb, der wegen Volksverhetzung verurteilt worden ist, akzeptiert die Entscheidung des Gerichts. » mehr

Dieses Schild hatte ein Selber in das Schaufenster seines Ladens gestellt. Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft und des Amtsgerichts erfüllt er damit den Straftatbestand der Volksverhetzung. Foto: privat

17.11.2016

Oberfranken

Gericht sieht Skandal-Schild von Selb als Volksverhetzung

Die Tafel mit der Aufschrift "Asylanten müssen draußen bleiben" und einem Hundebild ahndet der Strafrichter mit einer Geldstrafe. Der Ladenbesitzer muss 1800 Euro zahlen. » mehr

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17.11.2016

Oberfranken

Ladenbesitzer wegen Volksverhetzung verurteilt

Amtsgericht Wunsiedel verhandelt gegen einen Mann aus Selb, der an seinem Laden ein Schild mit "Asylanten müssen draußen bleiben" angebracht hat. » mehr

Wegen dieses Schildes ist ein Ladeninhaber aus Selb wegen Volksverhetzung verurteilt worden.

24.08.2016

Fichtelgebirge

Diskriminierung im Schaufenster

In einem Selber Geschäft sind Asylbewerber nicht willkommen. Darauf weist ein Text auf einem Schild hin. Die Hofer Kripo befasst sich mit dem Fall. » mehr

Die Uni Greifswald ist nicht stolz auf einen ihrer frischgebackenen Doktoren: Mit Maik Bunzel hat hier ein Jurist mit stramm rechter Vergangenheit akademische Würden erworben.

15.04.2016

Oberfranken

Ein Neonazi mit Doktortitel

Maik Bunzel, der sein Richter-Amt wegen seiner braunen Vergangenheit quittieren musste, hat in aller Stille promoviert. An der Uni Greifswald herrscht Entsetzen. » mehr

26. November

02.02.2016

Oberfranken

"Maik B." ist zurück im Gerichtssaal

Der Familienrichter, der in Lichtenfels wegen seiner Neonazi-Gesinnung seinen Hut nehmen musste, ist nun Verteidiger in Hof. Der Staatsanwalt attestiert ihm "völlige Unfähigkeit". » mehr

05.12.2015

Fichtelgebirge

Die Signale aus Wunsiedel

Der vergangene Dienstag war ein guter Tag für den Rechtsstaat. Das Amtsgericht Wunsiedel hat an diesem Tag einen bekannten Neonazi wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt. » mehr

So verläuft die Route, auf der die Teilnehmer der Kundgebung "Grenzenlos glücklich" am Sonntag laufen.

05.11.2015

Fichtelgebirge

Demo-Strecken stehen fest

Das Landratsamt erlässt für die Pegida-Kundgebung Auflagen. An der Gegenveranstaltung nimmt auch der ehemalige Außenminister Tschechiens teil. » mehr

"Ich denke, wir müssen daran arbeiten": Facebook-Chef Mark Zuckerberg sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Rande der UN-Vollversammlung zu, er werde sich um Maßnahmen gegen Hass-Parolen im Internet kümmern.

21.10.2015

Oberfranken

Selbstkontrolle gegen Hetze versagt

Hass-Botschaften im Internet rufen die Hofer Staatsanwaltschaft auf den Plan. Sie ermittelt gegen die Verursacher. Ob Facebook eine Mitschuld trifft, werde geprüft, heißt es. » mehr

Interview: mit Rechtsanwalt Chan-jo Jun

22.10.2015

Oberfranken

"Es gab eine Vielzahl von rechtswidrigen Inhalten"

Staatsanwälte ermitteln gegen Facebook-Manager. Ins Rollen gebracht hat das ein Anwalt aus Würzburg. Er wirft dem Konzern vor, nicht gegen Hassbotschaften vorzugehen. » mehr

Facebook

21.10.2015

Oberfranken

Flüchtlingshasser drohen mit Zyklon B

Bei der Staatsanwaltschaft Hof liegt eine Anzeige gegen Facebook und seinen Chef Mark Zuckerberg vor. » mehr

In den sozialen Netzwerken geht es bei Debatten um die Flüchtlingsströme teils hoch her. Was ist dabei noch zulässige Meinungsäußerung, was schon Volksverhetzung oder Beleidigung? Um das zu klären, muss man genau hinsehen. Foto: Archiv/Jens Büttner

29.08.2015

Region

Hassreden sind auch online strafbar

In sozialen Netzwerken diskutieren User auch über den Flüchtlingszustrom. Die Grenze zwischen einer Meinungsäußerung und Volksverhetzung ist dabei nicht immer klar. » mehr

06.08.2015

Oberfranken

Geldstrafe für Lehrer: Volksverhetzung und Körperverletzung

Ein Berufsschullehrer aus Kronach ist am Donnerstag wegen Volksverhetzung und fahrlässiger Körperverletzung zu einer Geldstrafe verurteilt worden. » mehr

22.04.2015

Region

Der Ober-Rüpel vom Jobcenter

Bedrohung, Beleidigung, Volksverhetzung: So einiges auf dem Kerbholz hat ein 57-jähriger Stadtsteinacher, der bereits verurteilt ist, seiner Meinung nach aber zu streng bestraft wurde. Die Berufungsve... » mehr

13.03.2015

Region

Strafe für antisemitische Hetze

Weil er sich auf einer Facebook-Seite der NPD als "professioneller Judenschlächter" ausgibt, steht ein Diabetiker vor Gericht. Hier nennt er seine Mitteilung "Ausrutscher" - wenn er Unterzucker habe, ... » mehr

Wer die Band des rechten Richters im Internet sucht, findet jede Menge Beispiele für dessen Gesinnung.	Quelle: youtube/Montage: -rai

13.10.2014

Oberfranken

Ein schlechter, alter Bekannter

Der Lichtenfelser Richter Maik B. hat schon 2007 ein Lied für die berüchtigte "Schulhof-CD" fränkischer Rechtsextremisten geliefert. Er ist laut Verfassungsschutz wegen Volksverhetzung und öffentliche... » mehr

Das Haus 47 in Oberprex wirkt wie ein Bunker. Hier treffen sich Neonazis aus Bayern, Sachsen und Tschechien.

17.12.2013

Oberfranken

Neonazis betreiben Handel in Oberprex

Matthias Fischer und Tony Gentsch vom "Freien Netz Süd" übernehmen einen rechtsextremen Online-Shop. Sie handeln von Hochfranken aus unter anderem mit "vaterlandstreuen Liedern". » mehr

R. Williamson

21.07.2012

Oberfranken

Strafbefehl gegen Piusbruder

Regensburg - Der Fall des Holocaust-Leugners Bischof Richard Williamson droht sich zu einem Prozessmarathon auszuweiten. Die Staatsanwaltschaft Regensburg beantragte gegen den Bischof der ultrakatholi... » mehr

10.01.2012

Oberfranken

Anklage wegen Volksverhetzung

Würzburg - Die Staatsanwaltschaft Würzburg hat Anklage gegen den vorbestraften Neonazi Martin Wiese erhoben. Sie wirft dem 35-Jährigen Volksverhetzung, Bedrohung und Verwendung von Kennzeichen verfass... » mehr

Brand

03.02.2010

Region

Brandstifter landet in der Psychiatrie

Neufang/Bayreuth - Ein Jugendlicher, der im Juli 2009 einen spektakulären Großbrand im Wirsberger Ortsteil Neufang ausgelöst hat, ist am Dienstag vom Jugendschöffengericht in Bayreuth zur Unterbringun... » mehr

18.11.2009

Oberfranken

Nazi-Verherrlichung bleibt strafbar

Die Verherrlichung des Nazi-Regimes bleibt in Deutschland strafbar: Neonazi-Aufmärsche können damit auch weiterhin verboten werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. » mehr

fpsp_hauptsch_220709

22.07.2009

Region

56-Jähriger verteilt rechte CDs im Schulhof

Arzberg/Wunsiedel - Zur Sache wollte er eigentlich nichts sagen. Doch im Laufe der Verhandlung rückte er dann doch mit dem ein oder anderen Satz heraus, der seine Gesinnung offenbarte - eine rechte nä... » mehr

08.07.2009

Oberfranken

Neonazi kommt ins Gefängnis

Forchheim - Wegen Volksverhetzung muss ein Organisator rechtsradikaler Aufmärsche in Gräfenberg, Landkreis Forchheim, drei Monate ins Gefängnis. » mehr

12.02.2009

Region

Fußballfans singen von SS und SA

Kulmbach – Für fünf junge Fußballfans aus dem Landkreis hatte die Europameisterschaft des vergangenen Jahres jetzt noch ein ungemütliches Nachspiel. » mehr

21.01.2009

Region

JU-Mann wünscht sich „Adolf“ zurück

Böse Sprüche gegen einen dunkelhäutigen Jungen haben den zweiten Vorsitzenden der JU Fichtelberg wegen Volksverhetzung und Beleidigung vor Gericht gebracht. » mehr

27.06.2008

Oberfranken

Der Auftritt des Nazi-Anwalts Rieger

Der Mann, der in schwarzer Robe an seinem Tisch im braungetäfelten Saal 4 des Bundesverwaltungsgerichts zu Leipzig vor den fünf Richtern Platz genommen hat, das also ist Jürgen Rieger. » mehr

26.06.2008

Oberfranken

Aufmärsche bleiben verboten

Leipzig/Wunsiedel – Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot von Neonazi-Aufmärschen in Wunsiedel zur Erinnerung an den Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß bestätigt. » mehr

26.01.2008

Oberfranken

NPD-Funktionär in Hof verurteilt

Wegen Volksverhetzung wurde am Freitag Udo Sieghart – der Vorsitzende des NPD-Kreisverbandes Hof-Wunsiedel – zu einer siebenmonatigen Haftstrafe verurteilt. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. » mehr

17.08.2007

Oberfranken

Gräfenberg wehrt sich gegen Rechte

GRÄFENBERG / WUNSIEDEL – Auf Solidarität aus Wunsiedel dürfen die Gräfenberger setzen, auf Schützenhilfe durch die Gerichte müssen sie hoffen. Die Jugendinitiative gegen Rechtsextremismus in Wunsiedel... » mehr

23.06.2007

Oberfranken

Neonazi-CDs: Die Spur führt nach Hof

Die „Schulhof-CDs“ mit rechtsextremistischen Liedern haben ihren Ursprung offenbar in Hof. » mehr

25.05.2007

Region

Neues Tattoo soll die alten Nazi-Embleme verdecken

18 Monate auf Bewährung – dazu hat das Bayreuther Amtsgericht einen 27 Jahre alten Gefreeser verurteilt. Der Mann war wegen Volksverhetzung und Körperverletzung angeklagt (wir berichteten). » mehr

23.05.2007

Region

Keilerei vor der Eisdiele

Wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung muss sich seit gestern ein 27 Jahre alter Gefreeser vor dem Amtsgericht Bayreuth verantworten. Während die Staatsanwaltschaft ihn der rechten Szene zuordnet, erk... » mehr

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