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WAHLRECHT

Abgabe eines Stimmzettels

18.01.2020

Bayern

CSU gegen CDU-Kompromissvorschlag für weniger Wahlkreise

Der Bundestag platzt aus allen Nähten. 709 Abgeordnete sitzen mittlerweile im deutschen Parlament. Die CDU-Spitze will sich das Wahlrecht vorknöpfen. Doch bei der bayerischen Schwesterpartei löst das ... » mehr

Stimmzettel

18.01.2020

Topthemen

AKK: Noch keine Festlegung auf Art der Wahlrechtsreform

Der Bundestag platzt aus allen Nähten. 709 Abgeordnete sitzen mittlerweile im deutschen Parlament. Nun berät die CDU-Spitze über die festgefahrene Reform des Wahlrechts - doch das löst Unruhe bei der ... » mehr

Bevor die Wahlberechtigten im Kulmbacher Land ihre Stimmen abgeben können, müssen die Wahlleiter eine Menge Vorarbeit leisten.	Foto: Biczysko/dpa

03.01.2020

Kulmbach

Heiße Phase läuft seit Dezember

Schon lange vor der Kommunalwahl am 15. März beginnen in den Rathäusern die akribischen Vorbereitungen. Die meisten Wahlhelfer sind bereits verpflichtet. » mehr

Bundestag

27.12.2019

Brennpunkte

Unionspolitiker wollen Bundestag deutlich verkleinern

Im Bundestag sitzen mehr Abgeordnete als vorgesehen. Das komplizierte deutsche Wahlrecht soll deswegen reformiert werden. Der Streit darum, wie das gehen kann, tritt aber auf der Stelle - denn für die... » mehr

Proteste in Hongkong

22.11.2019

Brennpunkte

Proteste in Hongkong: Lokalwahlen werden zu Stimmungstest

Hongkongs Bezirksräte verfügen kaum über Macht. Dennoch steht ihre Wahl unter genauer Beobachtung. Gewinnt das Pro-Demokratielager deutlich an Stimmen, könnte das den Protesten neuen Auftrieb geben. » mehr

Aktualisiert am 07.11.2019

Meinungen

Eine Vertrauensfrage

Der Mann hat Chuzpe. Urplötzlich tritt Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) mit Vorschlägen für eine gründliche Reform des politischen Systems auf den Plan. Manche davon sind richtig und überfälli... » mehr

Bodo Ramelow

28.10.2019

Hintergründe

Überflieger Ramelow braucht einen Plan B fürs Weiterregieren

Historisches Ergebnis: Erstmals in Deutschland hat die Linke eine Landtagswahl gewonnen - dank «Ramelow-Effekt». Doch dem schillernden Ministerpräsidenten droht ein politischer Drahtseilakt - Rot-Rot-... » mehr

Bundestag

21.09.2019

Brennpunkte

Oppermann für zügige Einigung über Wahlrechtsreform

Mit 709 Abgeordneten ist der Bundestag so groß wie noch nie. Doch die Verhandlungen über eine Wahlrechtsreform sind festgefahren. Das muss sich aus Sicht von Bundestagsvizepräsident Oppermann rasch än... » mehr

Viel Bewegung hat es im Wahlverhalten der Kulmbacher im Vergleich der Europawahlen von 2014 und 2019 gegeben. Grafik: Frankenpost

27.05.2019

Kulmbach

Die klassischen Hochburgen sind gefallen

Die CSU landet in fünf Gemeinden unter 40 Prozent. Die SPD erreicht nur noch in zwei Orten mehr als 20 Prozent. Die Grünen übernehmen den Platz als zweitstärkste Kraft. » mehr

Etwa Hundert Kulmbacher Schüler nahmen gestern an der Fridays-for-Future-Demonstration auf dem Marktplatz teil. Fotos: Kristina Kobl

24.05.2019

Kulmbach

Schüler wollen ihre Zukunft retten

Zwei Tage vor der Europawahl demonstrieren Jugendliche auf dem Kulmbacher Marktplatz für mehr Klimaschutz. Sie machen klar: Jeder der darf, soll wählen gehen. » mehr

Stimme abgeben

17.05.2019

Brennpunkte

Bundestag beendet Wahlausschluss von Behinderten

Behinderte Menschen, die in allen Angelegenheiten betreut werden, bleiben nicht länger pauschal von Bundestags- und Europawahlen ausgeschlossen. » mehr

Die 24 Jahre alte Svenja Faßbinder von der kommunalen Jugendarbeit versucht, junge Menschen für die Europawahl zu begeistern. Foto: David Trott

14.05.2019

Fichtelgebirge

Jugendliche freuen sich auf Europawahl

Die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren. Viele Jugendeinrichtungen und Schulen machen mit. Das Jugendarbeit-Team und die Erstwähler freuen sich auf die Generalprobe. » mehr

Bei der "Fridays for Future"-Demonstration werden die Jugendlichen in Kulmbach politisch. Doch die Teilnahme an Wahlen bleibt den Minderjährigen weiter verwehrt. Die Mehrheit im bayerischen Landtag hat eine Absenkung des Wahlalters abgelehnt. Foto: Stefan Linß

09.05.2019

Kulmbach

Reif genug für die Demokratie?

Der bayerische Landtag hat es vorerst abgelehnt, das Wahlalter auf 16 Jahre zu senken. Im Landkreis Kulmbach geht die Diskussion, ob Jugendliche an die Urne dürfen, weiter. » mehr

28.04.2019

Schlaglichter

Grüne und FDP: Union soll Blockade bei Wahlrecht beenden

In der Auseinandersetzung um eine Wahlrechtsreform mit dem Ziel der Verkleinerung des Bundestags wächst bei der Opposition der Unmut über die Union. Grüne und FDP werfen der CDU/CSU eine Blockadehaltu... » mehr

15.04.2019

Schlaglichter

Betreute Menschen bekommen Wahlrecht zur Europawahl

Menschen mit einer gerichtlich bestellten Betreuung bekommen das Wahlrecht bereits zur Europawahl am 26. Mai. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Das Wahlrecht kommt damit deutlich frühe... » mehr

15.03.2019

Schlaglichter

Bundestag berät über Wahlrecht für Menschen mit Betreuung

Der Bundestag berätheute über das Wahlrecht für Menschen mit gerichtlich bestellter Betreuung in allen Angelegenheiten. Bislang konnten diese nach dem Bundeswahl- und dem Europawahlgesetz von Wahlen a... » mehr

Die üppigen Formen verleiten diese Besucherinnen zum Anfassen der "Nanas" von Bärbel Kießling.

10.03.2019

Marktredwitz

Stärke aus der Gemeinsamkeit

Am Internationalen Frauentag beleuchten Engagierte die Situation in Deutschland und weltweit. Es ist ein beeindruckender Abend in Marktredwitz. » mehr

Wahl

21.02.2019

Brennpunkte

Ausschluss betreuter Menschen von Wahlen verfassungswidrig

Wer auf Betreuung angewiesen ist, darf zwar arbeiten - aber nicht wählen. Nun stellt Karlsruhe klar: Das darf so nicht bleiben. Bislang tut sich die Koalition mit einer Reform schwer. » mehr

Festakt

06.02.2019

Brennpunkte

Die erste demokratische Verfassung Deutschlands wird 100

Das heutige Grundgesetz wäre ohne sie wohl nicht denkbar: Die Weimarer Verfassung machte vor 100 Jahren ganz offiziell aus dem monarchischen Deutschen Reich eine parlamentarische Republik. » mehr

02.02.2019

Schlaglichter

Briten müssten bei Brexit-Verschiebung Europawahl abhalten

Bei einer Verschiebung des Brexits um mehr als drei Monate müsste Großbritannien nach geltendem Recht an der Europawahl im Mai teilnehmen und erneut Abgeordnete bestimmen. Anderenfalls seien Klagen vo... » mehr

Wahllokal in NRW

03.12.2018

Brennpunkte

Behindertenbeauftragter fordert Wahlrecht für alle

Der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Jürgen Dusel, hat die Zulassung Zehntausender Menschen mit Behinderung zu Wahlen gefordert. » mehr

Katarina Barley

11.11.2018

Brennpunkte

Mehr Frauen im Bundestag: Barley will Wahlrecht ändern

Ein Jahrhundert Frauenwahlrecht ist ein Grund zum Feiern. Aber auch in Regierung und Parlament sind Frauen immer noch unterrepräsentiert. Das will die Justizministerin ändern. Geht das überhaupt? » mehr

09.11.2018

Meinungen

Keine Angst vor Frauen

Hundert Jahre ist es her, dass Frauen in Deutschland zum ersten Mal wählen durften. Das klingt nach einer Ewigkeit - nach einer Welt, in der Frauen mit Hut und Korsett vor sepiafarbenem Hintergrund zu... » mehr

Lokführer

29.10.2018

Wirtschaft

Bahn-Tarifgespräche fortgesetzt

Die Tarifverhandlungen für rund 160.000 Beschäftigte der Deutschen Bahn sind am Montagnachmittag fortgesetzt worden. Vertreter der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) kamen in Berlin mit den Bah... » mehr

Neuwahl des Betriebsrats

13.02.2018

Karriere

Wissenswertes rund um die Betriebsratswahl

Nicht nur Politiker werden gewählt, auch Kollegen - in den Betriebsrat. Fast jeder reguläre Arbeitnehmer kann für die Mitarbeitervertretung kandidieren oder selbst eine gründen. Behindern darf der Che... » mehr

Christine Schoerner

29.01.2018

Hof

Freiheitsstrafe für Hofer Stadträtin

Die ehemalige Grünen-Vorsitzende Christine Schoerner bleibt nach Untreue und Urkundenfälschung auf freiem Fuß. Politische Konsequenzen zieht sie bislang nicht. » mehr

Birmingham Civil Rights Institute

16.01.2018

Reisetourismus

Civil Rights Trail zeigt Stätten der US-Bürgerrechtsbewegung

Dunkelhäutige Schüler kommen nur unter Schutz des Militärs in ihre Klassenräume, Frauen und Männer demonstrieren für ihr Wahlrecht: Die 1950er und 1960er Jahre waren in den USA geprägt vom Kampf um di... » mehr

23.12.2017

Meinungen

Keine Wahl beim Wahlrecht

Auf ein Neues, Herr Bundestagspräsident. Wolfgang Schäuble hat die Initiative ergriffen und will die Parteien dazu bewegen, sich auf ein neues Wahlrecht zu einigen. Daran hat sich sein Vorgänger Norbe... » mehr

18.10.2017

Meinungen

Die Qual mit der Wahl

Änderungen am Wahlrecht gehören zur trockensten, aber auch sensibelsten Materie, die der politische Betrieb zu bieten hat. Das hatte kürzlich schon der nun abgetretene Bundestagspräsident Norbert Lamm... » mehr

18.09.2017

Oberfranken

Was Erstwähler von der Politik erwarten

Von ihrem Wahlrecht wollen die meisten Gebrauch machen. Inhaltlich setzen die jungen Oberfranken unterschiedliche Prioritäten. » mehr

Verein unterstützt Eltern

29.03.2016

Region

Verein unterstützt Eltern

Seit Inklusion Programm ist, steigt der Bedarf an Information. Eltern knüpfen ein Netzwerk, stärken einander den Rücken im Verein. Sie wollen das Beste für ihre Kinder. » mehr

25.03.2015

Oberfranken

Freistaat verbessert Ganztagsbetreuung

Mit einem Ganztagespaket startet die Pilotphase an Bayerns Grund- und Förderschulen. Zunächst wird davon aber nur ein Bruchteil der Schüler profitieren. » mehr

Das neuerliche Auszählen der Stimmen bleibt den Wahlhelfern im Landkreis erspart.

31.10.2014

Region

Regierung beruft sich auf neues Wahlrecht

Die Bayreuther Prüfer beurteilen die Abstimmung im Landkreis komplett anders als das Landratsamt die Wahl in Hohenberg. Allerdings spielt auch die Verhältnismäßigkeit eine Rolle. » mehr

27.05.2014

Region

Am Wählerwillen vorbei

Christian Mehnert irrt, wenn er glaubt, er beweise mit seinem Rückzug Rückgrat. Das Gegenteil ist der Fall: Gleich nach der ersten Entscheidung im neuen Stadtrat, mit der er nicht einverstanden ist, h... » mehr

Bei der Stadtratswahl in Hohenberg ist es anscheinend zu Unregelmäßigkeiten gekommen: So durften offenbar zwei Briefwähler ihre Wahlscheine nachträglich unterschreiben. Das könnte nun dazu führen, dass die Wahl wiederholt werden muss. 	Foto: Archiv

16.05.2014

Region

Stadtratswahl steht vor Wiederholung

Das Landratsamt will offenbar die Abstimmung in Hohenberg für ungültig erklären und wiederholen lassen. Grund dafür sind nachträglich eingeholte Unterschriften bei der Briefwahl. » mehr

Ganz schön groß ist der Stimmzettel für die Europawahl, den der Wunsiedler Verwaltungsleiter Frank Müller präsentiert. 	Foto: Bäumler

15.05.2014

Region

EU-Ausländer bevorzugen alte Heimat

Der Wunsiedler Wahlleiter Frank Müller befürchtet eine niedrige Beteiligung bei der Europawahl. Nur wenige in der Region lebende Bürger aus einem anderen EU-Land wollen an ihrem Wohnort die Stimme abg... » mehr

Neuer Stadtrat Ali Sat, SPD.

07.05.2014

Region

Stadtrat mit türkischen Wurzeln

Ali Sat lebt seit 1993 in Münchberg. Morgen wird ihn der Bürgermeister als neues Stadtratsmitglied vereidigen. Ali Sat hofft, dass mehr Migranten in der Kommunalpolitik mitmischen. » mehr

Bis zum Wahltag hat die Stadtverwaltung noch jede Menge Arbeit.

11.01.2014

Region

Bis 23. Januar müssen alle Farbe bekennen

Parteien und Gruppierungen müssen bis in wenigen Tagen ihre Wahlvorschläge einreichen. Noch kann es einen Überraschungkandidaten geben. » mehr

18.09.2013

Region

Stillstand bei der Glasschleif

Die Oberbürgermeisterin informiert die Senioren der Eisenbahnergewerkschaft über Neues aus der Stadt. Sie appelliert, das Wahlrecht zu nutzen. » mehr

Im Jahr 2012 haben sich 48 Menschen im Landkreis Wunsiedel entschlossen, die deutsche Staatsbürgerschaft anzunehmen.	Daten: Statistisches Landesamt/Grafik: ZDS Weinstadt

21.08.2013

Region

48 werden deutsche Staatsbürger

Im Landkreis Wunsiedel entscheiden sich einige Migranten dafür, einen Pass der Bundesrepublik zu beantragen. Sie dürfen bei der Landtagswahl erstmals ihr Kreuzchen machen. » mehr

31.07.2013

Oberfranken

Der direkte Draht zu den Entscheidern

Bürger können im Internet über das Portal abgeordnetenwatch.de den bayerischen Landtagskandidaten Fragen stellen. Ideal passend zum bayerischen Wahlrecht sei das, meint Franz Maget, scheidender Vizepr... » mehr

18.03.2013

Region

CSU freut sich über fünf neue Mitglieder

Selb - Fünf neue Mitglieder hat CSU-Ortsverbandsvorsitzender Wolfgang Kreil zur Jahreshauptversammlung begrüßt: Felix Geyer, Julia Hobiger, Ursula Limmer, Matthias Müller und Carsten Hentschel erhielt... » mehr

11.02.2013

Oberfranken

Freie Wähler streiten über die Strategie

Seit die Gruppierung beschlossen hat, bei der Bundestagswahl 2013 anzutreten, gibt es Widerstände. Viele Mit-glieder wollen sich lieber ausschließlich mit Kommunalpolitik befassen. » mehr

Wahlleiterin Nicole Pitzing zeigt im Selber Rathaus die Unterlagen für die Briefwahl. Ein Merkblatt erklärt ganz genau, wie die verschiedenen Formulare ausgefüllt und in die Umschläge gesteckt werden müssen. Mehr zum Wahlkampf steht heute auf Seite 2 zu lesen.	Foto: Pohl

11.01.2013

Region

Keine Stimme geht verloren

Ein Beinbruch und das Kreuzchen ist futsch? Von wegen: Wer am 20. Januar nicht persönlich für den Selber Oberbürgermeister votieren kann, darf bis zuletzt die Briefwahl nutzen. » mehr

Alle evangelischen Christen ab 14 Jahre, die konfirmiert sind, können am 21. Oktober ihre Stimme abgeben. 	Foto: Archiv

12.10.2012

Region

Kirchengemeinden wählen

Am 21. Oktober stimmen die evangelischen Christen über die Kirchenvorstände ab. Die ehrenamtlichen Führungskräfte haben eine Menge Aufgaben. » mehr

"Bis 31. Oktober bin ich noch da, danach bin ich dann mal weg": Mit diesen Worten kündigte Bürgermeister Gerold Strobel den Verzicht auf eine erneute Bürgermeister-Kandidatur an.	Fotos: Hans Blischke

11.09.2012

Region

Bad Rodach: Bürgermeister räumt Chefsessel

Nach 18 Jahren endet die Ära des amtierenden Bürgermeisters. 5217 Wahlberechtigte sind am Sonntag in Bad Rodach aufgerufen, ein neues Stadtoberhaupt zu wählen. Die Amtszeit beginnt am 1. November und ... » mehr

11.02.2012

Region

Das Kreuz mit dem Kreuzchen

Nicht jeder Hofer darf am 11. März sein Kreuz auf dem Zettel für die OB-Wahl machen. 35 600 Bürger haben das Wahlrecht in der Stadt. Und sie müssen einige kleine Fallstricke beachten. » mehr

Die Stimmkreisreform wird ein Fall für den Bayerischen Verfassungsgerichtshof. Veit Pöhlmann aus Thurnau hat Klage eingereicht. 	Foto: Burger

29.10.2011

Oberfranken

Klage gegen Stimmkreisreform

Der Kulmbacher Kreisrat Veit Pöhlmann hält die Neubildung der oberfränkischen Landtagsstimmkreise für rechtlich nicht haltbar. Deswegen hat er den Verfassungsgerichtshof angerufen. » mehr

Nach guter Tradition hat die Stadt Rehau junge Erwachsene zur Jungbürger-Feier eingeladen. Von der Werbegemeinschaft gab es für jeden Teilnehmer einen Einkaufsgutschein. Unser Bild zeigt die jungen Leute mit Bürgermeister Michael Abraham (rechts). 	Foto: Metzner

02.06.2011

Region

Eine Stadt lebt von ihren Bürgern

Mit 18 Jahren sind die jungen Leute in der Voll- jährigkeit angekommen. Ein Jungbürgerbrief soll das noch untermauern. » mehr

fpks_Hartmut_Richter_Dekana

04.03.2010

Region

Die Gemeinde lebendig gestalten

Landkreis - Ein leidenschaftliches Plädoyer für eine lebendige Pfarrgemeinde hält Hartmut Richter aus Himmelkron im Vorfeld der Pfarrgemeinderatswahlen am kommenden Wochenende. » mehr

fpnd_Hoderlein_280110

28.01.2010

Oberfranken

SPD fordert mehr Geld für die Bezirke

Bayreuth - Eine bessere Finanzausstattung der Bezirke hat die SPD-Fraktion des Bezirkstags von Oberfranken gefordert. » mehr

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28.01.2010

Region

Erstes Modell-Diplom

Selb - Der Landkreis Wunsiedel ist seit September 2009 ein Modellstandort für Kindertagespflege. Erklärtes Ziel ist es, neue Tagespflegepersonen zu gewinnen und die Qualitätsstandards anzuheben. » mehr

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