Die vier Frauen von der GOL-Fraktion hatten sich eine regelmäßige Fragestunde unter anderem zu Stadtratsthemen für die Bürger gewünscht und dann ihren Antrag noch erweitert, man möge klären, wie das in anderen Städten gehandhabt wird.
Eine Menge Arbeit hat sich die Verwaltung im Kulmbacher Rathaus gemacht, um die Entscheidungsgrundlage für einen Antrag zu schaffen, den die Fraktion der Grünen schon vor einiger Zeit im Stadtrat eingebracht hatte.
Die vier Frauen von der GOL-Fraktion hatten sich eine regelmäßige Fragestunde unter anderem zu Stadtratsthemen für die Bürger gewünscht und dann ihren Antrag noch erweitert, man möge klären, wie das in anderen Städten gehandhabt wird.
Elf bayerische Städte hat die Verwaltung daraufhin abgefragt und dem Stadtrat für seine Sitzung am Donnerstag fünf Seiten Informationen vorgelegt. Diese Infos hat der Stadtrat zunächst nur zur Kenntnis genommen. Wie es mit den Fragestunden für Kulmbach nun weitergeht, muss nach einem gesonderten Antrag in einer der kommenden Sitzungen besprochen werden.
Die Bürgersprechstunden beim Rathauschef werden bayernweit unterschiedlich gehandhabt. Aschaffenburg zum Beispiel hatte ein solches Angebot zum persönlichen Gespräch und hat es wieder abgeschafft. Nur für durchschnittlich fünf Bürgergesuche hatte die veranschlagte Zeit gereicht. Vier Bürger hatten sich als "Dauergäste" erwiesen. Die Aschaffenburger haben sich daraufhin für ein Online-Formular entschieden, das Bürger mit ihren Themen füllen und mailen können. Je nach Sachgebiet antworten die entsprechenden Fachleute. Bei Bedarf gibt es einen persönlichen Termin beim Oberbürgermeister. Auch mit einer Fragestunde vor Beginn der Stadtratssitzungen haben die Aschaffenburger Erfahrungen gesammelt. Die Erfahrung habe gezeigt, dass die veranschlagten 15 Minuten dafür nicht ausgereicht haben. Was die Unterfranken gut finden: Der "Mängel-Melder", der es Bürgern leicht ermöglicht, über die Homepage oder die App der Stadt erkannte Mängel im Stadtgebiet zu melden.
Bad Aibling hat es mit den Bürgerfragestunden vor einer Stadtratssitzung ebenfalls vier Monate lang versucht, das Projekt dann aber wieder eingestellt. Die Hemmschwelle, ein Anliegen vor dem gesamten Stadtrat vorzutragen, sei zu groß gewesen. Die Bad Aiblinger haben lieber die Möglichkeit wahrgenommen, mit dem Bürgermeister allein und persönlich zu reden.
In Kolbermoor hat der Stadtrat auf Antrag der Grünen ebenfalls eine solche Sprechstunde eingeführt. Es gibt sie noch. 15 bis 20 Minuten vor Sitzungsbeginn können Fragen gestellt und anliegen vorgebracht werden. Die bisherige Erfahrung: Nur zwei Bürger haben das Angebot wahrgenommen.
In Bayreuth gibt es, wie die Verwaltung der Nachbarstadt mitgeteilt aht, eine Bürgersprechstunde jeden Freitag von 13 bis 14 Uhr. Bürger, die dort erscheinen wollen, müssen sich vorher anmelden, einen Termin vereinbaren und ihr Anliegen nennen. Aus Bayreuth kam die Rückmeldung, dass es sich häufig um dieselben Besucher handelt, aber auch, dass eine solche Sprechstunde grundsätzlich ein gutes Argument sei, den Bürgern mehr Gehör zu verschaffen.
Dagmar Keis-Lechner dankte der Verwaltung für ihre Recherchen. Ob und wie es mit der Bürgersprechstunde für Kulmbach nun weitergeht, bleibt vorerst offen. mbu
