Bernreiter sieht Bund weiter in der Pflicht zu bauen

Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU) hat den Bund aufgefordert, an der Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale einschließlich des Abschnitts Marktredwitz-Schirnding festzuhalten. „Die Franken-Sachsen-Magistrale steht im Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung, doch statt dieses Schienenprojekt voranzutreiben, droht jetzt ein Projektstopp“, sagte er nach einer Sitzung des Ministerrats. „Wir müssen dieses unverzichtbare Projekt schnell wieder auf die Spur bringen.“

Hintergrund des drohenden Planungsstopps ist eine neue Kosten-Nutzen-Rechnung, die dem Projekt nur einen Faktor von 0,6 bescheinigt. Nötig wäre ein Faktor von mindestens 1,0. Bernreiter forderte nun, den Kosten-Nutzen-Faktor bei Elektrifizierungsprojekten generell bei 1,0 anzusetzen. „Wenn man die ökologische Verkehrswende will, wie dies die Bundesregierung immer wieder betont, dann muss man sich auch entsprechend engagieren“, erklärte Bernreiter. Es könne nicht sein, dass das Aus für den Verbrennungsmotor bei Autos auf 2035 festgelegt sei, während beim Zugverkehr über 2040 hinaus mit Dieselzügen geplant werde.

Bernreiter betonte, dass für die Elektrifizierung von Fern- und Güterverkehrsstrecken laut Grundgesetz der Bund zuständig sei. Dies treffe auch für die Magistrale zu. Er lehnte Forderungen aus Berlin ab, der Freistaat solle die Finanzierung übernehmen oder zumindest in Vorleistung gehen. Er habe deutlich gemacht, dass dies „nur über meine Leiche“ geschehen werde. Bayern habe sich bereits vielfach freiwillig an Schienenausbauprojekten beteiligt, „wir können aber nicht ständig Aufgaben des Bundes übernehmen“. Für die Franken-Sachsen-Magistrale sei „todsicher zu 100 Prozent der Bund zuständig“, sagte Bernreiter.