Hof: Stadtrat erkennt Fraktion aus FAB und Co. an - Hof

Hof Stadtrat erkennt Fraktion aus FAB und Co. an

Redaktion 23.11.2020 - 22:10 Uhr

Der Zusammenschluss darf sich weiterhin Fraktion nennen und wird auch so behandelt, obwohl es eigentlich nicht geltendem Recht entspricht. Doch gibt es eine Mahnung auf den Weg - und eine Frage.

Hof - Grünen-Stadträtin Gudrun Kiehne hat am Ende die Frage gestellt, die wohl nie beantwortet werden wird: "Haben sie es nicht gewusst, oder haben sie es bewusst drauf angelegt?" Das spielt schlussendlich keine Rolle mehr: Der Zusammenschluss aus FAB, FDP und Die Franken darf weiterhin so agieren, wie er das seit Beginn der Amtsperiode tut. Darauf hat sich am Montagabend mit den Gegenstimmen von Gudrun Kiehne und Klaus Schrader, beide Bündnis 90/Die Grünen, der Hofer Stadtrat verständigt. Obwohl die Stadtverwaltung etwas anderes vorgeschlagen hatte.

Die Geschäftsordnung

Wie berichtet, fußt der gesamte Vorgang auf einer falschen Formulierung in der Geschäftsordnung des Hofer Stadtrats. Dass man diese nun ändern müsste, wurde am Montag im Stadtrat mit keinem Wort erwähnt. So ist davon auszugehen, dass das die Geschäftsordnungskommission übernehmen wird, die seit Mai an einer Neufassung besagten Dokuments arbeitet. Das Ergebnis wird Ende des Jahres erwartet.

Wie ausführlich berichtet, waren bereits Anfang Mai Zweifel aufgekommen, ob der Zusammenschluss in dieser Form überhaupt rechtens ist. Das Thema hat seither Stadtverwaltung, Regierung und in den verschiedensten Konstellationen auch die Stadtratsmitglieder selbst beschäftigt. Vor allem in der vergangenen Woche war die Gesprächsdichte hoch, viele der Beteiligten tendierten mal in die eine und mal in die andere Richtung. Und selbst die gedruckte Sitzungsvorlage am Montag unterschied sich von dem, was Oberbürgermeisterin Eva Döhla die Räte schließlich fragte. "Erkennen sie die Fraktion an?", lautete ihre Frage ans Gremium. Und schon nach drei Sekunden konnten die betroffenen sechs Fraktions-Mitglieder aufatmen.

"Wir haben einen Fehler in der konstituierenden Sitzung gemacht und wir haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht - aber uns ist wichtig, deshalb keinen Streit im Stadtrat zu entfachen", betonte CSU-Fraktionschef Wolfgang Fleischer. SPD-Fraktionsvorsitzender Florian Strößner hielt seinen Redebeitrag genauso kurz: "Auch wir haben lange diskutiert, und wir erkennen die Fraktionsbildung so an." Grünen-Stadträtin Renate Fuchs dagegen betonte, dass ihr der Vorgang sauer aufstoße: "Ich bin ganz neu hier, mir wurde es beim ersten Treffen erklärt und ich habe es verstanden. Und in der FAB-FDP-Fraktion gibt es Juristen, die sich auskennen (sollten)!". Sie stimmte am Ende zu, im Gegensatz zu Klaus Schrader: "Für mich war das die schwerste Entscheidung bisher, man zwingt uns, zwischen Pest und Cholera zu entscheiden." Einer seiner Sätze brachte schließlich einige auf die Palme: "Wir sind die Opfer, FAB und Co. sind die Täter."

Das ließ sich vor allem Peter Senf, FDP, nicht gefallen: "Hier als Täter vor der Geschichte dazustehen, in einer Halle, die Freiheitshalle heißt, damit kann ich überhaupt nicht leben", schimpfte er. Sowohl von mancher Begrifflichkeit als auch vom Vorgehen her empfinde er den Vorgang als daneben. Sein Fraktionskollege Albert Rambacher dagegen zeigte sich erleichtert: "Ich denke auch, dass die Bürger wissen, dass wir wirklich Wichtigeres zu tun haben."

Eine Mahnung der Oberbürgermeisterin gab es dennoch mit auf den Weg: "Wir haben jetzt nachgeholt, was wir im Mai hätten machen können. Die FAB ist jetzt eine Fraktion: Verhalten Sie sich auch so", sagte sie in Richtung der Betroffenen - unter Beifall aus dem Rest des Gremiums. Denn die anderen Fraktionen zeichne aus, dass sie sich vor einer Sitzung einigen, wer zu einem Thema spricht. Im Gegensatz zur betroffenen Gruppe, wo es auch schon mal drei oder vier Statements gebe. Döhla: "Das macht es für alle einfacher."