Schulsanierung unter der Lupe

Der Gemeinderat Konradsreuth hat in seiner jüngsten Sitzung die Jahresrechnung 2020 bestätigt und Bürgermeister Matthias Döhla (SPD) entlastet. Zuvor allerdings hatte Florian Fiedler (CSU), Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, den diesbezüglichen Bericht seines Gremiums vorgetragen. „Andere Bürgermeister zittern vor dem Rechnungsprüfungsbericht, ich zittere nicht“, kündigte der Rathauschef vorab an. Tatsächlich stellten die Prüfer keine Mängel fest, die gegen eine sparsame und wirtschaftliche Haushaltsführung der Gemeinde sprächen. Sehr wohl brachten sie einige kleinere Kritikpunkte, Anmerkungen und Verbesserungsvorschläge vor.

Man habe sich verschiedene Bereiche stichprobenartig angesehen, um das wirtschaftliche Handeln der Verwaltung beispielhaft zu reflektieren. Schwerpunktmäßig haben die Prüfer die Generalsanierung der Schule und den Neubau einer Kita sowie eines Kinderhorts durchleuchtet. Für das gesamte Großprojekt waren ursprünglich 5,3 Millionen Euro veranschlagt. In der ersten Jahreshälfte 2020 waren bereits etwa 4 Millionen Euro ausgegeben – fast ausschließlich für die Schulsanierung. Aktuell sind für die restlichen Maßnahmen weitere 5,3 Millionen Euro veranschlagt. „Jetzt muss man kein großer Kopfrechner sein, um zu merken, dass wir etwa 4 Millionen drüber liegen.“ Die ganz großen Kostensteigerungen der vergangenen Monate seien wohl erst zum Teil mit eingepreist. „Bei so großen Summen finde ich es wichtig, darauf hinzuweisen, dass man sparsam mit öffentlichen Geldern umgeht“, erklärte Fiedler. Das sei weniger als Mahnung, sondern lediglich als ein Drüberschauen zu verstehen.

Im Zuge der Schulsanierung habe die Gemeinde Türschilder vor 82 Euro das Stück angeschafft, bemängelte Fiedler. „Klar, das wird so ausgeschrieben und dann gemacht.“ Aber für zwei Klemmplatten und ein Schild sei das ein hoher Preis. Zum Vergleich: Ein Hinweisschild auf einem Feuerlöscher beispielsweise koste etwa 4,50 Euro.

Bei den Stromkosten für die Container, die während der Sanierung als Ersatz-Unterrichtsräume dienten, hat sich die Gemeinde einen Lapsus geleistet: Hier hat die Verwaltung monatlich 71 Euro Abschlag gezahlt. „Irgendwann kam dann eine Nachzahlung über 15 099 Euro ins Haus“, berichtete Fiedler. „71 Euro – das sind nicht einmal mehr die Stromkosten für einen Ein-Personen-Haushalt“, ordnete der Prüfer ein. Hierzu habe es einen Aktenvermerk gegeben und der Mitarbeiter sei belehrt worden. In jenem Vermerk sei auch von einer Nachtabsenkung der Schul-Heizung zu lesen – auf 17 Grad Celsius. Auf Anweisung sei die Anlage dann aber wieder auf 21 bis 22 Grad nach oben gedreht. „Ich glaube, so etwas überlegt man sich angesichts der neuen Energiekosten zweimal“, betonte Fiedler. Der Bürgermeister nickte zustimmend.

Als Beispiel für eine krasse Kostensteigerung führte Fiedler die Trockenbauarbeiten an: Hier betrug die Kostenschätzung der Architekturbüros 188 500 Euro. Der Gemeinderat vergab den Auftrag mit Kosten in Höhe von 220 000 Euro. Auf der Schlussrechnung standen 255 000 Euro. „Die Nachträge wurden durch die Bauleitung immer so genehmigt, das war eine Art Selbstläufer“ Hier hätte der Gemeinderat öfter einbezogen werden sollen. Hierfür nannte Fiedler beispielhaft die Ertüchtigung der Fensterlaibungen und Heizkörpernischen über 18 800 Euro brutto. „Das hätte aus unserer Sicht einer Vorstellung und Genehmigung bedurft.“

Es sei ihm wichtig gewesen, den Gemeinderat einzubeziehen, betonte Bürgermeister Döhla. „Wenn es da Versäumnisse gab, ist das eine Schuld, die ich mir zuschreiben muss, denn es ist meine Aufgabe, die Auftragsvergaben ordentlich zu machen. Manchmal vergibt man Dinge in dringlicher Anordnung, aber es muss dem Gemeinderat natürlich auch bekannt gegeben werden. Da möchte ich sauber bleiben, denn ich will mir am Ende nichts vorwerfen lassen.“

Auch auf den Umstand, dass das Unternehmen Büro Schäfer aus Hof die Küche eingebaut habe, wies Fiedler hin. „Es stellt sich schon die Frage, warum ein Büroausstatter eine Küche einbauen muss, wo es doch Küchenhäuser gibt.“ Hier sei nicht alles rund gelaufen, nachher habe etwa der Elektriker zum Nachbessern kommen müssen.

Mehr statt weniger könnte die Gemeinde in die Sportstätten der Schule investieren, findet der Rechnungsprüfungsausschuss. Diese würden jährlich geprüft und in den Prüfberichten stünden interessante Dinge über Mängel an Sporteinrichtungen und -geräten. Hier werde man tatsächlich regelmäßig tätig, rechtfertigte sich Bürgermeister Matthias Döhla. Vor allem Sicherheitsrelevantes werde immer sofort erledigt, sonst bekomme man die Sportstätten nicht mehr abgenommen „und wir würden uns in haftungsrechtliche Probleme begeben.“

Ein Thema habe der Ausschuss alle Jahre wieder auf der Tagesordnung: die Kleinkäufe in der Schule, die oft über große Versandhändler im Internet laufen anstatt über regionale Anbieter. Dabei sei es doch wichtig, die ortsansässige Wirtschaft zu unterstützen. Dem pflichtete der Rathauschef bei. Er werde diese Anregung weitergeben, habe aber keinen Einfluss darauf, wie und wofür die Grundschule das von der Gemeinde zur Verfügung gestellte Budget ausgebe.

Einen Einblick wünschen sich die Rechnungsprüfer in die Verwendung der I-Pads in der Schule, die – inklusive Lizenzen und Schutzfolien – knapp 5000 Euro brutto gekostet hatten. „Es interessiert uns zum Beispiel, wie sie genutzt werden, wie lange sie ausgegeben sind und in welchem Zustand sie wieder zurückkommen.“ Der Bürgermeister sicherte zu, hierzu mit der Schulleitung Kontakt aufzunehmen.

Darüber hinaus bemängelte Fiedler, dass die Reinigungskraft, die das Rathaus in Konradsreuth putzt, selbiges auch im Feuerwehrhaus tue. Hier stelle sich die Frage, ob das gerecht gegenüber den Wehren der Außenorte sei, die auf derartigen Service nicht zurückgreifen können. Bürgermeister Döhla betonte, die Anregungen gerne aufzunehmen. Er halte die interne Prüfung für sehr wichtig. „Man muss schon aufpassen, keinen Schlendrian reinzubringen.“