Verwirrung an der Grenze: Die Kontrollen sind beendet, an den Einreisebedingungen ändert sich jedoch nichts. Das kann auch für Deutsche teuer werden.
Schirnding/Selb - Mal eben zum Tanken oder Zigaretten kaufen in die Tschechische Republik fahren? Das sollte doch seit Mittwoch-Mitternacht wieder möglich sein. Immerhin hatte Bundesinnenminister Horst Seehofer zu jenem Zeitpunkt die Grenzkontrollen für beendet erklärt.
Vorsicht, warnt André Gügel, Leiter der Bundespolizeiinspektion Selb: „Verändert haben sich nur unsere Kontrollmodalitäten. Die Regelungen und Voraussetzungen zur Einreise aus der Tschechischen Republik sind weiterhin dieselben.“
Das heißt: Der kleine Grenzverkehr ist theoretisch möglich, praktisch jedoch nur aus einem triftigen Grund. Etwa für Arztbesuche, Familienangelegenheiten oder aus beruflichen Gründen. Einkaufen und Tanken oder touristische Ausflüge bleiben dagegen untersagt. „Insofern muss jeder für sich selbst beurteilen, ob die Reise nach Tschechien angezeigt ist“, sagt André Gügel. Und ob die Stange günstiger Zigaretten die Anzeige wert ist. Denn wer erwischt wird, muss mit einem Ordnungswidrigkeitsverfahren rechnen.
Auch wenn das Nachbarland seit Ende März nicht mehr als Virusvariantengebiet ausgewiesen ist, gilt es doch nach wie vor als Hochinzidenzgebiet. Und da bestehen für die Wiedereinreise nach Deutschland eben bestimmte und vor allem strenge Voraussetzungen. „Wir bemerken immer wieder, dass Personen dem Trugschluss unterliegen, Reisen in die Tschechische Republik seien wieder ohne Einschränkungen möglich“, sagt Inspektionsleiter Gügel. Doch wie bisher müssen Einreisende einen negativen Corona-Test vorlegen, der nicht älter als 24 Stunden ist. In der Regel ist außerdem eine digitale Einreiseanmeldung nötig – dabei handle es sich im Prinzip um nichts anderes als eine Meldung an die zuständige Gesundheitsbehörde, sagt der Bundespolizist.
Insofern hat sich nichts geändert, was die Einreise nach Deutschland betrifft. Lediglich die Intensität der temporär eingeführten Grenzkontrollen wurde zurückgefahren. „Wir kontrollieren jetzt nicht mehr 24 Stunden am Grenzübergang“, sagt Gügel. Dafür würden die stichprobenartigen Kontrollen im Rahmen der intensivierten Binnengrenzfahndung im gesamten Grenzgebiet ausgeweitet. Darüberhinaus hat die Bundespolizei den grenzüberschreitenden Zugverkehr im Auge, und von der Grenzpolizei wurde zudem wieder der Übergang Selb-Asch übernommen.
Wie Manfred Ludwig erklärte, würde die Bundespolizei auch wieder die Präventionsarbeit an der Grenze forcieren – eben um unbedarften Reisenden die Wiedereinreisebedingen und die Konsequenzen im Fall der Fälle näherzubringen. Viele würden es sich anders überlegen und umkehren. „Sie vermeiden damit möglicherweise späteren Ärger“, sagt Manfred Ludwig.
Innenminister Horst Seehofer hatte die stationären Grenzkontrollen am 15. Februar wieder eingeführt, eine Maßnahme, die das Schengener Abkommen nur in Ausnahmesituationen duldet. Doch die Bundespolitik sah die Kontrollen als Mittel im Kampf gegen die Pandemie gerechtfertigt. Bis zu 2000 Personen kontrollierten die Selber Bundespolizisten täglich am Grenzübergang zwischen Schirnding und Eger.
Mitte Februar lag die Sieben-Tage-Inzidenz in der Tschechischen Republik bei rund 500. Insbesondere die Region rund um Eger galt als einer der Hotspots im Nachbarland. Mittlerweile sind die Zahlen stark gesunken und die Sieben-Tage-Inzidenz liegt weit unter der benachbarter Landkreise auf bayerischer Seite der Grenze. Die Pendlerquarantäne für tschechische Arbeitnehmer gilt nach wie vor. Davon unabhängig ist es tschechischen Staatsbürgern jedoch erlaubt, in Deutschland einkaufen zu gehen.
