Länderspiegel Das Internet ist kein rechtsfreier Raum

Kerstin Dolde ist als Leseranwältin der Frankenpost Anlaufstelle für Leserfragen und Kritik. Quelle: Unbekannt

Nicht jedes Posting ist nett. Wer im Netz falsche Behauptungen oder wilde Spekulationen über andere verbreitet, muss mit Konsequenzen rechnen.

Es vergeht kaum eine Woche, in der die Redaktion nicht zwei, drei Zuschriften erreichen, die sich mit der Bearbeitung von Leserbriefen kritisch auseinandersetzen. Und meist haben die Autoren nur ein Ziel: das Vertreten der eigenen Meinung. Doch die, und das ist kurios, gestehen sie oft anderen Leserinnen und Lesern eben nicht zu.

Positiv ist dabei, dass diese Statements mit Klarnamen eingehen, sie sind somit rückverfolgbar und man kann den Absender kontaktieren und mit ihm das Gespräch suchen. Im Internet ist das anders: Wer sein Statement auf unseren Social-Media-Kanälen hinterlässt, will oft gar keine Antwort haben. Er oder sie versteckt sich nur zu häufig hinter einem "Decknamen", aber sieht sich auf jeden Fall im Recht. Debatte zwecklos.

Ein solcher Verfall der Debattenkultur ist leider immer stärker zu spüren. Richtige Umgangsformen sind damit auch im Internet ein Thema. Auch hier, auf der weltweiten Plattform, ist die Freiheit nur scheinbar grenzenlos. Was man darf und was nicht, findet sich oft in der "Netiquette", gewissermaßen das Kleingedruckte, mit dem sich Betreiber von Plattformen absichern. So heißt es beim Facebook-Auftritt der Frankenpost unter Punkt 1: "Verlag und Redaktion können über die jeweils geltenden gesetzlichen Vorschriften hinaus nicht für den Inhalt der jeweiligen Beiträge verantwortlich gemacht werden. Vielmehr ist jeder Nutzer für die von ihm publizierten Beiträge selbst verantwortlich." Meinungsäußerung ist eben Meinungsäußerung. Und für die einzelnen Beiträge muss derjenige den Kopf hinhalten, der der Urheber dieser sogenannten Postings ist.

Zugleich hat unsere Online-Redaktion ein Auge darauf, was unter dem Auftritt der Frankenpost veröffentlicht wird. Hier greifen wir auch ein - was uns ab und an eine Beschwerde der Absender einbringt. Im Punkt 2 der Netiquette heißt es deshalb: "Die Redaktion liest in aller Regel die Postings mit und behält sich jederzeit vor, Beiträge ohne Ankündigung und/oder Erklärung sinnwahrend zu kürzen, zu löschen oder zu sperren. Postings geben nicht die Meinung der Redaktion wieder."

Beleidigungen, üble Nachrede oder gar Aufrufe zu Straftaten können vor den Schranken des Gerichtes enden. Inzwischen gibt es Schwerpunktstaatsanwaltschaften, die sich allein mit Hass im Netz beschäftigen. Unsere Zeitung ist Unterstützerin der Anti-Hatespeech-Kampagne von Justiz und Medien. Auch deshalb heißt es bei der Frankenpost -Netiquette unter Punkt 3: "Sollten Ihnen Verstöße gegen § 1 dieser Nutzungsbedingungen bekannt werden, wären wir dankbar für einen entsprechenden Hinweis." Das deckt sich auch mit den Nutzungsbedingungen, die etwa das Netzwerk Facebook selbst ausgibt. Gewaltandrohungen, Aufforderungen und Verabredungen zu Gewalt, Mobbing und Hassreden sind tabu. Wer dagegen verstößt, wird aus der Facebook-Gemeinschaft ausgeschlossen und verliert sein Konto. Verstoßen also Kommentare gegen unsere Kommentarregeln, so behalten wir uns vor, sie zu verbergen. Zudem behalten wir uns vor, einen Nutzer, der gegen diese Regeln verstößt, ohne vorherige Warnung zu sperren.

Ganz wichtig ist der vierte und letzte Punkt der Frankenpost- Netiquette: "Die Redaktion behält sich vor, einzelne Postings unter Angabe des Benutzernamens auch in den gedruckten Ausgaben der Tageszeitung zu veröffentlichen." Damit ist der Weg frei von Online zu Print. Auf der neuen Leserbrief-Seite "Forum" hat die Spalte mit den Netz-Fundstücken schon eine große Fan-Gemeinde.

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