Coburg/München/Würzburg (dpa/lby) – Seit Monaten sind Werbesprüche und Gesichter von Politikern an Straßenrändern in Bayern sehen – und ein Ende ist noch längst nicht in Sicht. Im vergangenen Sommer fing es an, von Aschaffenburg bis Passau wurden Millionen von Wahlplakate an die Straßen gestellt. Bis zu der Europawahl Ende Mai wird es somit eine fast einjährige Wahl-Dauerplakatierung geben. Viele Menschen nervt das.
Besonders schlimm ist die Lage in München, wo zusätzlich noch einmal 13 000 Plakate zum Olympia-Bürgerentscheid im November aufgestellt wurden. Insgesamt rund 160 000 Plakataushänge genehmigte die Landeshauptstadt seit Beginn des Wahlkampfs zur Landtags- und Bundestagswahl im Juni. Derzeit kommen neue Plakate für die Europawahl hinzu: Rund 25 000 Plakate sind dafür bisher genehmigt worden.
Wie viele Plakate angebracht werden dürfen, ab wann und wo genau, das regelt jede Kommune selbst. „In München gibt es kein Limit, was die Anzahl der Aushänge angeht“, erklärt Daniela Schlegel, Sprecherin des Kreisverwaltungsreferates. Laut Schlegel besteht das Hauptproblem jedoch nicht in der Anzahl der Plakate, sondern dass sie nicht rechtzeitig abmontiert werden. „Gegen fast alle Parteien ist nach den Wahlen im September ein Bußgeldverfahren eingeleitet worden, weil sie die Frist von zwei Wochen nicht einhielten“, sagt sie.
Vereinzelt gebe es auch Beschwerden von Bürgern aus ästhetischen Gründen oder wegen Sicherheitsbedenken. „In Fällen, in denen die Wahlwerbung den Straßenverkehr behindert oder gefährdet, reagieren die Parteien meist schnell und beseitigen das Problem“, erklärt Schlegel.
Ein bei Bürgern beliebtes Mittel, um das Stadtbild zu schonen, ist das Aufstellen von gemeinsamen Plakatwänden. Im unterfränkischen Ochsenfurt etwa einigten sich die Stadtratsfraktionen schon in den 1990er Jahren darauf, nur an diesen Stellwänden Plakate aufzuhängen. Auf den rund 25 Wänden im Stadtgebiet darf jede Partei gleich viele Plakate anbringen.
Auch im oberfränkischen Coburg haben die Parteien bei der Plakatierung das Stadtbild im Blick. CSU, SPD und die Wählergemeinschaft Pro Coburg plakatierten vor der Kommunalwahl ausschließlich auf Plakatsäulen und verzichten auf weitere Aushänge in der Fußgängerzone. Die Coburger Grünen entschieden sich nun, freiwillig auch die Anzahl ihrer Plakate zu reduzieren. „Damit diese Wildplakatiererei aufhört, hängen wir bei der Europawahl nur noch 60 bis 70 statt wie bisher 150 Plakate auf“, sagt Stadträtin Angela Platsch (Grüne).
Häufig scheitern Initiativen, die Plakatierung zu regeln, an Meinungsunterschieden im Stadtrat. Eine Lösung mit gemeinsamen Stellwänden nach dem Ochsenfurter Vorbild wünscht sich zum Beispiel die Würzburger ÖDP. Denn das größte Problem in Würzburg sind laut der Ökopartei die zahlreichen Personenplakate von einzelnen Kandidaten.
Auf herkömmliche Plakatständer will die CSU als stärkste Fraktion im Würzburger Stadtrat aber nicht verzichten. Laut Oliver Jörg, dem Sprecher der Würzburger CSU, ist Wahlwerbung so wichtig, dass sie nicht grundsätzlich eingeschränkt werden darf. „Es sollte den Kandidaten der Stadtratsfraktionen überlassen sein, das richtige Maß zu finden“, sagt Jörg.
Besonders schlimm ist die Lage in München, wo zusätzlich noch einmal 13 000 Plakate zum Olympia-Bürgerentscheid im November aufgestellt wurden. Insgesamt rund 160 000 Plakataushänge genehmigte die Landeshauptstadt seit Beginn des Wahlkampfs zur Landtags- und Bundestagswahl im Juni. Derzeit kommen neue Plakate für die Europawahl hinzu: Rund 25 000 Plakate sind dafür bisher genehmigt worden.
Wie viele Plakate angebracht werden dürfen, ab wann und wo genau, das regelt jede Kommune selbst. „In München gibt es kein Limit, was die Anzahl der Aushänge angeht“, erklärt Daniela Schlegel, Sprecherin des Kreisverwaltungsreferates. Laut Schlegel besteht das Hauptproblem jedoch nicht in der Anzahl der Plakate, sondern dass sie nicht rechtzeitig abmontiert werden. „Gegen fast alle Parteien ist nach den Wahlen im September ein Bußgeldverfahren eingeleitet worden, weil sie die Frist von zwei Wochen nicht einhielten“, sagt sie.
Vereinzelt gebe es auch Beschwerden von Bürgern aus ästhetischen Gründen oder wegen Sicherheitsbedenken. „In Fällen, in denen die Wahlwerbung den Straßenverkehr behindert oder gefährdet, reagieren die Parteien meist schnell und beseitigen das Problem“, erklärt Schlegel.
Ein bei Bürgern beliebtes Mittel, um das Stadtbild zu schonen, ist das Aufstellen von gemeinsamen Plakatwänden. Im unterfränkischen Ochsenfurt etwa einigten sich die Stadtratsfraktionen schon in den 1990er Jahren darauf, nur an diesen Stellwänden Plakate aufzuhängen. Auf den rund 25 Wänden im Stadtgebiet darf jede Partei gleich viele Plakate anbringen.
Auch im oberfränkischen Coburg haben die Parteien bei der Plakatierung das Stadtbild im Blick. CSU, SPD und die Wählergemeinschaft Pro Coburg plakatierten vor der Kommunalwahl ausschließlich auf Plakatsäulen und verzichten auf weitere Aushänge in der Fußgängerzone. Die Coburger Grünen entschieden sich nun, freiwillig auch die Anzahl ihrer Plakate zu reduzieren. „Damit diese Wildplakatiererei aufhört, hängen wir bei der Europawahl nur noch 60 bis 70 statt wie bisher 150 Plakate auf“, sagt Stadträtin Angela Platsch (Grüne).
Häufig scheitern Initiativen, die Plakatierung zu regeln, an Meinungsunterschieden im Stadtrat. Eine Lösung mit gemeinsamen Stellwänden nach dem Ochsenfurter Vorbild wünscht sich zum Beispiel die Würzburger ÖDP. Denn das größte Problem in Würzburg sind laut der Ökopartei die zahlreichen Personenplakate von einzelnen Kandidaten.
Auf herkömmliche Plakatständer will die CSU als stärkste Fraktion im Würzburger Stadtrat aber nicht verzichten. Laut Oliver Jörg, dem Sprecher der Würzburger CSU, ist Wahlwerbung so wichtig, dass sie nicht grundsätzlich eingeschränkt werden darf. „Es sollte den Kandidaten der Stadtratsfraktionen überlassen sein, das richtige Maß zu finden“, sagt Jörg.