Vor allem Berufspendler werden kontrolliert, ob sie die Corona-Regeln einhalten. Bei Verstößen kann ein Bußgeld von bis zu 25.000 Euro verhängt werden.
Landkreis Tirschenreuth - Die Polizei verstärkt die Kontrollen im Landkreis Tirschenreuth und appelliert an die Bevölkerung die gesetzlichen Vorgaben einzuhalten. Bereits in den zurückliegenden Wochen wurde laut einer Mitteilung des Präsidiums in der Oberpfalz mehr kontrolliert und mehr Personal eingesetzt. Die örtlichen Polizeidienststellen erhalten Unterstützung von Beamten der bayerischen Bereitschaftspolizei.
Schleierfahnder aber auch Polizisten für mobile Kontrollstellen haben in Anbetracht der aktuellen Situation um das Coronavirus - der Landkreis Tirschenreuth hat bundesweit nach wie vor die höchsten Corona-Neuinfektionszahlen - den Fokus derzeit auf den Grenzverkehr zur Tschechien gelegt. Verstärkt wird überwacht und kontrolliert, ob die Vorschriften der Corona-Einreise-Verordnung und der Einreise-Quarantäne-Maßnahmen eingehalten werden.
Eine von den Kontrollen stark betroffene Gruppe sind Berufspendler, die für ihren Job aus Tschechien nach Deutschland einreisen. Die Polizei überprüft bei der Einreise das Vorliegen eines negativen Corona-Tests, der nicht älter als 48 Stunden sein darf. Für die Pendler besteht auch die Möglichkeit, diesen Test im Rahmen eines Schnelltests in Testzentren unmittelbar nach dem Grenzübertritt durchführen zu lassen.
Den Berufspendlern sei diese Verpflichtung bekannt und sie werde in großen Teilen eingehalten, teilt das Polizeipräsidium weiter mit. Zu mehreren Beanstandungen führen hingegen Fahrzeuge, die mit mehr als zwei Hausständen besetzt sind. Durch die verstärkten Kontrollen soll der Anteil der Personen, die der Testpflicht nicht nachkommen, weiter reduziert werden.
Die Beamten haben dabei auch die Interessen der Arbeitgeber im Blick, sodass durch die Kontrollen möglichst keine Verzögerungen bei der Arbeitsaufnahme entstehen. Durch eine Kooperation aller Beteiligten könnten Einschränkungen weitestgehend vermieden werden, heißt es.
Grenzpendlern aus Tschechien ist ein Einkauf in Deutschland gestattet - aber nur auf dem Weg zur Arbeit beziehungsweise zurück. Auch darauf hat die Polizei ein Auge und kontrolliert, ob Einkäufe im Zusammenhang mit einer Berufstätigkeit in Deutschland stehen.
Die Polizei weist in diesem Zusammenhang nochmals darauf hin, dass bereits ein kurzzeitiger Grenzübertritt aus Deutschland nach Tschechien, um dort zu tanken oder einzukaufen, zu einer anschließenden mindestens zehntägigen Quarantänepflicht führt.
Festgestellte Verstöße würden konsequent verfolgt und der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde zum Erlass eines Bußgeldbescheids zugeleitet. Es drohen Bußgelder bis zu 25.000 Euro.
Die Kontrollen finden in enger Abstimmung mit der unter anderem im Landkreis Tirschenreuth für grenzpolizeiliche Aufgaben zuständigen Bundespolizeiinspektion Waidhaus statt, die im Rahmen der intensivierten Binnengrenzfahndung an der Grenze zu Tschechien, neben der Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs, auch verstärkt die Einhaltung der Coronavirus-Verordnungen zur Eindämmung der Pandemie überwacht. Mit der neuen Coronavirus-Schutzverordnung vom 29. Januar 2021 ist keine pandemiebedingte vorübergehende Wiedereinführung von Binnengrenzkontrollen verbunden.
