Marktgemeinderat Haushaltssperre in Thiersheim

Herbert Scharf
Jeden Euro zweimal umdrehen muss die Marktgemeinde Thiersheim bis zum Jahresende. Foto: picture alliance / dpa/Tobias Hase

Der Ausfall von Steuerzahlungen zwingt die Gemeinde zu dem selbst auferlegten harten Schritt. Gesichert ist jedoch der Kauf des neuen Feuerwehrautos.

 
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Der Thiersheimer Marktgemeinderat stimmt in seiner jüngsten Sitzung unter der Leitung von Bürgermeister Werner Frohmader für eine Haushaltssperre für den Rest dieses Jahres. Die Thiersheimer Kämmerin Ramona Zapf hatte in der Sitzung dazu aufgerufen. Die liquiden Mittel der Kommune seien aufgebraucht, sagte sie. Auch haushaltsrechtlich gebe es wegen der allgemeinen Kostensteigerung bei einzelnen Haushaltsstellen Überschreitungen.

Auf der anderen Seite kämpfe die Kommune mit Einbußen auf der Einnahmenseite. So habe die Kommune zwar rund 400 000 Euro Gewerbesteuer im Haushalt eingepreist. Aktuell aber kommen davon wegen der Firmenverschmelzung des größten Thiersheimer Zahlers nur rund 230 000 Euro herein. Deshalb schlage die Verwaltung eine haushaltswirtschaftliche Sperre für den Rest des Jahres vor.

Nicht zahlungsunfähig

Dazu flattern Ende des Jahres die Rechnungen für Gas- und Strom ins Haus, die auch höher sein werden als zuvor. Der Haushaltsplan sei deshalb in Schieflage geraten. Was allerdings nicht bedeute, dass Thiersheim zahlungsunfähig sei, ergänzte Bürgermeister Frohmader. Die Haushaltssperre bedeute, dass man künftig noch genauer als bisher bei den Ausgaben hinsehen werde. Selbstverständlich aber sei die Kommune deshalb noch lange nicht handlungsunfähig.

Nach einigem Hin und Her über die Ausgabensperre beschloss sie der Gemeinderat mehrheitlich, um auch nach außen hin ein Zeichen zu setzen. Einzelne Sprecher hatten dazu erklärt, dass man auch schon bisher bei den Ausgaben genau hingesehen habe.

Feuerwehr in Sitzung

Nicht betroffen von der haushaltswirtschaftlichen Sperre ist der Kauf des 250 000 Euro teuren Feuerwehrautos. Mehrere Mitglieder der Thiersheimer Feuerwehr waren wegen dieser Anschaffung zur Sitzung des Marktgemeinderats gekommen. Bisher war die Auslieferung des Lkw HLF 20 schon mehrmals von der beauftragten Firma verschoben worden. Denn die Firma lehnt eine Ratenzahlung für den Lkw ab und besteht darauf, dass die 250 000 Euro bereits acht Tage nach der Lieferung an die beauftragte Firma Rosenbauer bezahlt werden müssen.

Von dem ursprünglichen Ansatz von 250 000 Euro stehen im Haushalt für dieses Jahr aber nur noch 70 000 Euro zur Verfügung. Da der Marktgemeinderat jedoch vorher bereits den Abriss der TSV-Sporthalle um ein Jahr verschoben hatte, werden aus diesem Fonds Gelder frei, die nun für den Kauf des Feuerwehrautos hergenommen werden können. Der Marktrat stimmte zu. Ausgeliefert werden soll das Fahrzeug nun am 14. oder 15. November.

Bereits zuvor hatte Bürgermeister Frohmader einige Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung bekannt gegeben. So ging der Auftrag für die Kanalbefahrung in der Hauptstraße an die Rehauer Firma Böhme. Die Frist für den Abriss der TSV-Halle wurde bis zum 31. Dezember 2024 verlängert. Darüber hinaus ging es im Marktgemeinderat um eine Ausfallbürgschaft von maximal 80 Prozent für die Zinsen der Zwischenfinanzierung zum Bau des Dorfgemeinschaftshauses mit dem TSV.

Firma plant PV-Anlage

Gebilligt wurden die Vorentwürfe der Firma Purus Plastics GmbH zum Bau weiterer PV-Anlagen nördlich ihres Firmengelände. Die Firma, erläuterte der Bürgermeister, habe beschlossen, ihren Energiebedarf bis zum Jahr 2045 CO2-neutral zu bestreiten. Dafür will sie neben Biomasse auch PV-Anlagen nutzen. Später sollen auch Windräder dazukommen. Geplant ist jetzt eine PV-Anlage mit fünf Megawatt, die etwa 2300 Tonnen CO2 einsparen soll. Das dafür notwendige Gelände wird nun mit Zustimmung des Marktgemeinderats als „Sondergebiet Photovoltaik“ ausgewiesen. Zunächst aber werden die Pläne öffentlich ausgelegt. Die Öffentlichkeit hat nun die Möglichkeit, sich dazu zu äußern.

Martin Kneidl überreichte dem Bürgermeister ein Schreiben aus Stemmas, in dem es um den Bau eines Radweges geht. Dazu beantragt die Feuerwehr aus Stemmas und Neuenreuth den Stromanschluss für ein Feuerwehrfest im kommenden Jahr.

Bürgermeister Frohmader erläuterte, dass er sich bereits mit dem Thema befasst habe. Die Kommune holt nun ein Angebot vom Bayernwerk ein. Ein allgemeiner Dank des Bürgermeisters ging an Margit Hoffmann sowie alle Beteiligten des Thiersheimer Gartenmarkts vom Wochenende. Das Fest sei ein großer Erfolg gewesen, sagte er. Margit Hoffmann schloss in ihren Dank auch die Feuerwehr, die Fieranten und den Bauhof der Kommune ein.

Geld für Vereine

Abschließend teilte der Bürgermeister mit, dass in diesen Tagen der bestellte Unimog ausgeliefert werde. Für Grafenreuth und Leutenberg sei vom Landratsamt der Bau eines Kinderspielplatzes genehmigt worden.

Zugestimmt wurde dem Bau eines Gartenhauses auf der Flurnummer 1373/40 in Thiersheim. Ebenso dem Bau eines Schafstalles im Außenbereich von Grafenreuth.

Im Rahmen der Sportförderung gehen in Thiersheim 1001,56 Euro an die Turnerschaft Thiersheim sowie 721,50 Euro an den TSV. Die Förderung richtet sich nach der Zahl der Mitglieder.

Die Bürgerversammlung ist für den 16. November anberaumt. Zudem schlug Frohmader einen Neujahrsempfang vor, bei dem Ehrenamt und Sportlerehrungen im Mittelpunkt stehen sollen.

Udo Illing rief dazu auf, Fichten aus den privaten Gärten, die gefällt werden sollen, der Kommune als Weihnachtsbäume zu spenden. Angebote dafür sollen im Bauhof abgegeben werden. Auf Antrag von Margit Hoffmann soll in der Nähe des Sportplatzes eine Leuchte aufgestellt werden.

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