Die erste Erhöhung seit 50 Jahren

Geroldsgrün - Die Gemeinde Geroldsgrün baut seit Jahren die Schulden ab. Die Realsteuerhebesätze für Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer sind im Jahr 1962 einheitlich auf 300 von Hundert festgelegt worden - seitdem fand keine Erhöhung mehr statt. Nach genau einem halben Jahrhundert stand jetzt in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates eine Anpassung der Realsteuerhebesätze auf der Tagesordnung, um die Kreditaufnahme für den Haushalt 2012 in Grenzen zu halten.

"Die Einnahmesituation unserer Gemeinde gestaltet sich seit geraumer Zeit zunehmend schwierig", merkte Bürgermeister Helmut Oelschlegel an. Er verwies auf die ständig steigenden Ausgaben und stagnierenden, zum Teil auch rückläufigen Einnahmen aus staatlichen Finanzzuweisungen, die häufig auch den demografischen Faktor in der Region widerspiegelten. Deshalb dränge schon seit längerer Zeit die Rechtsaufsichtsbehörde auf eine Verbesserung der Situation auf der Einnahmenseite. Dies sei eine Anhebung der Hebesätze bei den kommunalen Steuern möglich.

Unter dem Durchschnitt

Diesen Schritt hätten andere Landkreiskommunen schon vor Jahren vollzogen, betonte Oelschlegel. Die Spanne reiche von mittlerweile bis zu 380 von Hundert. "Gegenwärtig liegen wird mit unseren Steuersätzen unter dem Landesdurchschnitt - das kann sich bei staatlichen Fördermaßnahmen nachteilig auswirken", informierte der Bürgermeister.

Vorbesprechungen mit den beiden Fraktionen hätten gezeigt, dass eine einheitliche Anhebung von 300 auf 330 von Hundert als moderat anzusehen sei. Privatpersonen wie auch örtliche Gewerbetreibende, die zu 95 Prozent aus Personengesellschaften bestehen, würden gleichermaßen an den öffentlichen Lasten beteiligt. "Für die Letztgenannten besteht sogar die Möglichkeit, die Anhebung der Gewerbesteuer steuerrechtlich auszugleichen", betonte das Gemeindeoberhaupt,

Hans-Peter Wicht (CSU) nannte die Steueranhebung "nachvollziehbar" und die Mehrbelastung für die Gewerbetreibenden als eine "minimale Reduzierung von Gewinnen". Auch Max Engelhardt (SPD) signalisierte die Zustimmung seiner Fraktion. Einhellig stimmten die Räte der Anhebung auf 330 zu.